Gemeindegröße, Verwaltungsform und Effizienz der kommunalen Leistungserstellung – Das Beispiel Sachsen-Anhalt
Peter Haug
Raumforschung und Raumordnung,
Nr. 4,
2013
Abstract
Der Beitrag befasst sich am Beispiel Sachsen-Anhalts mit den Determinanten der Effizienz der kommunalen Leistungserstellung. Der Schwerpunkt liegt dabei auf den Auswirkungen von Gemeindegröße, Verwaltungsform sowie räumlichen und demographischen Faktoren. Die Ergebnisse der nicht-parametrische Effizienzanalyse (Convex-order-m-Ansatz) zeigen u. a. keine Effizienznachteile von Verwaltungsgemeinschaften sowie einen signifikanten Einfluss von Demographie und Siedlungsstruktur.
Artikel Lesen
Rekommunalisierung: Renaissance öffentlicher Unternehmen? – Rekommunalisierung statt Privatisierung: Die richtige Antwort auf veränderte Bedingungen?
Martin T. W. Rosenfeld
Wirtschaftsdienst,
Nr. 2,
2013
Abstract
Mit verschiedenen Faktoren, die sich im Zeitverlauf geändert haben, und ihrem Zusammenspiel mit gegebenen Restriktionen der kommunalen Aufgabenerfüllung (speziell der Krise des kommunalen Einnahmensystems) lässt sich zwar erklären, weshalb zahlreiche Kommunen in Deutschland derzeit darüber nachdenken, bestimmte Leistungen wieder zu rekommunalisieren, die einige Jahre zuvor privatisiert worden waren (bzw. weshalb sie bereits entsprechende Rekommunalisierungen durchgeführt haben). Eine genauere Betrachtung der veränderten Faktoren macht jedoch deutlich, dass die Kommunen auf sie nicht notwendigerweise mit einer Rekommunalisierung antworten müssten – es gäbe auch andere – und vielfach günstigere – Formen der Reaktion.
Artikel Lesen
Zur Zukunft der kommunalen Wohnungspolitik in Deutschland und Europa - Tagungsband - Referate und Diskussionen im Rahmen des 3. Halleschen Kolloquiums zur Kommunalen Wirtschaft am 5. und 6. November 2009
Peter Haug, Martin T. W. Rosenfeld, Dominik Weiß
IWH-Sonderhefte,
Nr. 3,
2012
Abstract
Am 5. und 6. November 2009 veranstaltete das IWH ein Kolloquium zu einem Themenschwerpunkt aus dem Bereich der Kommunalwirtschaft. Das zentrale Anliegen der Konferenz bestand darin, die künftige Rolle der kommunalen Wohnungswirtschaft zu diskutieren und im Vergleich zu alternativen wohnungspolitischen Instrumenten zu bewerten. Das Kolloquium befasste sich mit den Aufgaben und Aktivitäten, die den Kommunen auf dem Wohnungsmarkt zukommen bzw. unter modernen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Bedingungen zukommen sollten. Die Tagungsbeiträge sind in diesem Band veröffentlicht.
Artikel Lesen
Federal grants for local development to stop economic decline? – Lessons from Germany
Peter Haug, Martin T. W. Rosenfeld
Consequences of the International Crisis for European SMEs – Vulnerability and resilience. Routledge Studies in the European Economy, Routledge,
2012
Abstract
Der Beitrag untersucht - theoretisch und empirisch - die Angebotseffekte der öffentlichen Investitionen, die im Rahmen des im Jahr 2009 gestarteten „Konjunkturpakets II“ (genauer: das darin enthaltene sog. „Zukunftsinvestitionsgesetz“) gefördert wurden. Im theoretischen Teil des Beitrags werden die verzerrenden Effekte von Investitionszuweisungen auf die Bereitstellung von öffentlichen Kapital und die örtliche Wirtschaftsentwicklung behandelt. Entsprechend der theoretischen Literatur zur effizienten Bereitstellung von öffentlichen Gütern, zu öffentlichen Vorleistungsgütern und Wachstum haben zweckgebundene Investitionszuweisungen diverse negative allokative Effekte: Erstens führen sie zu einer Verzerrung der relativen Faktorpreise für die Kommune, was wiederum übermäßig große Bestände an öffentlichem Kapital und eine Pareto-ineffiziente Bereitstellung von öffentlichen Gütern begünstigt. Zweitens können langfristig wachstumsfördernde Wirkungen durch schuldenfinanzierte öffentliche Investitionen nur für öffentliche Vorleistungsgüter erwartet werden, die entweder die Produktivität des privater Unternehmen direkt steigern oder indirekt über eine Steigerung der Faktorproduktivität wirken, vor allem über eine Erhöhung des Bestandes an Humankapital. Im empirischen Teil konnten trotz des jüngsten Anstiegs der kommunalen Investitionen mittels Regressionsanalyse kein Zusammenhang mit den gewährten KPII-Mitteln für Sachsen belegt werden. Weiterhin erwiesen sich die Finanzkraft der sächsischen Kommunen und die Höhe der erhaltenen KPII-Zuweisungen als voneinander unabhängig. Insgesamt können aufgrund der Konzentration der Fördermittel auf öffentliche Konsumgüter anstelle von öffentlichen Vorleistungsgütern nur marginale Wachstumseffekte von den geförderten Investitionen für die Zukunft erwartet werden.
Artikel Lesen
Editorial
Martin T. W. Rosenfeld
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 6,
2012
Abstract
Wie viel Geld brauchen die deutschen Städte und Gemeinden, um ihre Leistungsangebote zu finanzieren, und woher sollen die Mittel kommen? Es ist ja keineswegs zu leugnen: Die Finanzlage der Kommunen sieht derzeit vielfach trostlos aus. Teilweise rufen die kommunalen Spitzenverbände deshalb wieder einmal nach Bundeszuschüssen, so etwa für Infrastrukturinvestitionen. Aber war nicht gerade die Entflechtung der staatlichen Ebenen ein erklärtes Ziel der Föderalismusreform des Jahres 2006? Sollten dann vielleicht eher die (übrigens durchaus auch von Vertretern der Kommunen geäußerten) Vorschläge verfolgt werden, die kommunale Infrastruktur stärker als bisher mit Hilfe von Gebühren und Beiträgen – also nutzerbezogen – zu finanzieren?
Artikel Lesen
Editorial
Martin T. W. Rosenfeld
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 2,
2012
Abstract
In letzter Zeit stehen die Finanzprobleme von Euroländern wie Griechenland im Zentrum der öffentlichen Aufmerksamkeit, während die finanzielle Schieflage der Städte und Gemeinden in Deutschland etwas aus dem Blickfeld geraten ist. Zwar hat es hier in jüngster Zeit eine gewisse Entspannung gegeben. Aber diese wird nicht nachhaltig sein, solange – wie bislang – strukturelle Reformen zur Stärkung der kommunalen Ebene ausbleiben. Gerade für die Kommunen in Ostdeutschland ist wegen des Auslaufens des Solidarpaktes II, sinkender Hilfszahlungen der Europäischen Union sowie der abnehmenden Bevölkerung auf längere Sicht mit finanziellen Problemen zu rechnen. Es wäre an der Zeit, neben der immer wieder geforderten Stärkung der kommunalen Kompetenzen bei der Besteuerung auch eine Lichtung des Dickichts an Regulierungen in Angriff zu nehmen, mit denen Bund und Länder die Erledigung kommunaler Aufgaben gegenwärtig zu steuern versuchen.
Artikel Lesen
Editorial
Martin T. W. Rosenfeld
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 11,
2011
Abstract
Vor vierzig Jahren wurde vom Bundestag das Städtebauförderungsgesetz verabschiedet. Dieses Jubiläum stand im Zentrum des diesjährigen 5. Bundeskongresses Nationale Stadtentwicklungspolitik in Kassel. Den Anlass für die Einführung der Städtebauförderung bildeten die zunehmende Verödung der Innenstädte, die Verslumung von Altbaubeständen sowie fehlende Mittel der Städte für ihre Infrastruktur. „Rettet unsere Städte jetzt!“, so lautete 1971 das Motto der Hauptversammlung des Deutschen Städtetags. In den Jahren zuvor waren bereits eine Gemeindefinanzreform, die die Dominanz der Gewerbesteuer für die kommunalen Haushalte brechen sollte, sowie die Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GRW), in deren Rahmen der Bund die kommunale Infrastruktur in strukturschwachen Regionen fördern kann, auf den Weg gebracht worden.
Artikel Lesen
Größe ist nicht alles – Die Effizienz der kommunalen Leistungserstellung am Beispiel Sachsen-Anhalts
Peter Haug, Annette Illy
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 10,
2011
Abstract
Befürworter von Gemeindegebietsreformen – wie z.B. der erst kürzlich beendeten Reform in Sachsen-Anhalt – erwarten von Gemeindezusammenlegungen und zentralisierten Verwaltungsformen (Einheitsgemeinde statt Verwaltungsgemeinschaft) Kosteneinsparungen bzw. Effizienzsteigerungen bei der kommunalen Leistungserstellung. Der vorliegende Beitrag untersucht die möglichen Effizienznachteile kleinteiliger Gemeindestrukturen am Beispiel
Sachsen-Anhalts zum Zeitpunkt vor der entscheidenden Phase der Gemeindegebietsreform. Die empirischen Ergebnisse zeigen, dass dezentrale Verwaltungsformen keinen signifikanten Effizienznachteil gegenüber Einheitsgemeinden aufweisen müssen. Ferner deuten die Analysen zur Skaleneffizienz darauf hin, dass die Mehrheit der sachsen-anhaltischen Gemeinden – wenn die aggregierte Ebene der Verwaltungsgemeinschaften
betrachtet wird – eine weitgehend effiziente „Betriebsgröße“ hatte, wobei der Zusammenhang zwischen Einwohnerzahl und Skaleneffizienz u-förmig verläuft. Einerseits stützt die Untersuchung daher nicht den Erhalt von Kleinstgemeinden oder die Bildung von Verwaltungsgemeinschaften mit zweistelligen Mitgliedsgemeindezahlen. Andererseits liefern die Ergebnisse – selbst unter Berücksichtigung des sich abzeichnenden Bevölkerungsrückgangs – aber auch keinen Beleg für die Notwendigkeit der Reduzierung der Anzahl der Städte und Gemeinden in Sachsen-Anhalt von 1 118 im Jahr 2004 auf aktuell 219.
Artikel Lesen
Wirkung kommunaler Investitionen in die Tourismusinfrastruktur am Beispiel Sachsens
Albrecht Kauffmann
Jahrbuch für Regionalwissenschaft,
Nr. 1,
2011
Abstract
Nach 1990 erfolgten in allen Neuen Ländern der Bundesrepublik Deutschland massive Investitionen in die touristische Infrastruktur. Dabei wurden sowohl das Ziel der Erhaltung bzw. Wiedererlangung der Wettbewerbsfähigkeit traditioneller Tourismusgebiete als auch die Unterstützung eines dienstleistungsorientierten Strukturwandels in de-industrialisierten Regionen verfolgt. Ein Großteil dieser Investitionen wurde aus Mitteln des Programms der Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur, insbesondere der kommunalen wirtschaftsnahen Infrastruktur (GA-Infra) gefördert. Der vorliegende Beitrag untersucht die Wirkung derart geförderter Investitionen in die touristische Infrastruktur auf die Beschäftigung im Gastgewerbe in Sachsen auf der Ebene der Kommunen. Dabei zeigt sich, dass für bestimmte Investitionsarten für den Zeitraum von 2000 bis 2007 tatsächlich eine positive Korrelation mit der Entwicklung im Gastgewerbe bestand. Diese ist jedoch an bestimmte Voraussetzungen gebunden, z. B. das Vorhandensein komplementärer Faktoren und einer bereits bestehenden touristischen Tradition.
Artikel Lesen
Wirtschaftliche Effekte der Förderung der Wasser- und Abwasserinfrastruktur am Beispiel Sachsens
Peter Haug
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 11,
2010
Abstract
Der Beitrag behandelt die regionalwirtschaftlichen Wachstumseffekte der im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GA-Infra) geförderten Maßnahmen der Bereiche Wasser/Abwasser für Sachsen im Zeitraum 2000 bis 2007. Eine Evaluierung dieser Maßnahmen ist im Kontext der Bewertung der Effekte kommunaler Infrastruktur sowohl aus wirtschaftspolitischer als auch aus wissenschaftlicher Sicht von Interesse. Zunächst zeigt sich mit Blick auf die theoretisch zu erwartenden direkten und indirekten Angebotseffekte der Wasser- und Abwasserinfrastruktur sowie auf die damit verbundenen Preiseffekte, dass diese lediglich für bestimmte Wirtschaftszweige des Verarbeitenden Gewerbes als Standortfaktor eine relevante Rolle spielen. Die Mittel für die Förderung der Abwasserinfrastruktur wurden in Sachsen weitgehend im Sinne des Wachstumsziels der Regionalpolitik vergeben, und zwar vor allem an Kommunen mit überdurchschnittlichem gewerblichem Abwasseraufkommen. Für den Trink- und Brauchwasserbereich ließ sich dies nicht belegen. Eine Regressionsanalyse (Schätzung der Arbeitskräftenachfrage des lokalen Verarbeitenden Gewerbes) lieferte keinen Beleg für einen Zusammenhang zwischen Beschäftigungsentwicklung im Verarbeitenden Gewerbe und der Höhe der aus GA-Mitteln geförderten Investitionen. Dies ist möglicherweise eine Folge des guten Ausbauzustandes der fraglichen Infrastruktur bereits zu Beginn der Förderperiode („ubiquitäre Infrastruktur“). Laut einer Kommunalbefragung des IWH kann das Ausbleiben von Preissenkungen für Gewerbekunden trotz
GA-Infra-Förderung ebenfalls eine mögliche Ursache für diesen Befund sein – trotz naheliegender Erklärungen (z. B. Bevölkerungsrückgang, keine Erhebung von Anschlussbeiträgen). Unter diesen Umständen ist in den meisten Fällen keine Beeinflussung von betrieblichen Stand-ortentscheidungen zu erwarten.Insgesamt wird daher keine Notwendigkeit zum weiteren Ausbau dieser Förderschwerpunkte gesehen. Insbesondere kann und sollte die GA-Infra Wasser/Abwasser nicht zum Ausgleich von Kosteneffekten des demographischen Wandels, von re-gulierungsbedingten Kosteneffekten oder der Nachfragemacht von Großbetrieben dienen.
Artikel Lesen