Sparpläne zur Städtebauförderung auch als Chance für mehr Effizienz beim Einsatz öffentlicher Mittel nutzen! – ein Kommentar
Martin T. W. Rosenfeld, Dominik Weiß
Wirtschaft im Wandel,
No. 8,
2010
Abstract
Der Bund plant, im Jahr 2010 für Maßnahmen der Städtebauförderung insgesamt 535 Mio. Euro in rund 3 400 Stadtquartieren einzusetzen. Dies erfolgt im Rahmen des „klassischen“ Programms der „Stadtsanierung und -entwicklung“, zunehmend aber auch in Spezialprogrammen wie „Stadtumbau“, „Soziale Stadt“, „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“, „Städtebaulicher Denkmalschutz“ oder „Daseinsvorsorge im ländlichen Raum“. Im Rahmen des Sparpakets der Bundesregierung sollen die Städtebaumittel deutlich gekürzt werden. Diese Pläne haben in den vergangenen Monaten bereits zu einem Proteststurm der Städte sowie der Wohnungswirtschaft geführt, der sich in nächster Zeit – im Vorfeld der anstehenden Etatberatungen des Bundes – noch weiter verstärken dürfte. Einerseits ist dieser Protest verständlich. Jede Kürzung finanzieller Mittel wird bei den bisherigen Empfängern auf Ablehnung stoßen. Andererseits bieten die Sparabsichten auch die Chance, Schwerpunkte neu zu setzen und die Effizienz des Mitteleinsatzes zu erhöhen. Denn die Städte und ebenso der Bund müssen sich stets fragen lassen, ob die ihnen anvertrauten öffentlichen Mittel optimal verwendet werden. In manchen Fällen gibt es hieran berechtigte Zweifel.
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25.08.2010 • 43/2010
Kommentar: Sparpläne zur Städtebauförderung auch als Chance für mehr Effizienz beim Einsatz öffentlicher Mittel nutzen!
Der Bund plant, im Jahr 2010 für Maßnahmen der Städtebauförderung insgesamt 535 Mio. Euro in rund 3 400 Stadtquartieren einzusetzen. Dies erfolgt im Rahmen des „klassischen“ Programms der „Stadtsanierung und -entwicklung“, zunehmend aber auch in Spezialprogrammen wie „Stadtumbau“, „Soziale Stadt“, „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“, „Städtebaulicher Denkmalschutz“ oder „Daseinsvorsorge im ländlichen Raum“. Im Rahmen des Sparpakets der Bundesregierung sollen die Städtebaumittel deutlich gekürzt werden. Diese Pläne haben in den vergangenen Monaten bereits zu einem Proteststurm der Städte sowie der Wohnungswirtschaft geführt, der sich in nächster Zeit – im Vorfeld der anstehenden Etatberatungen des Bundes – noch weiter verstärken dürfte.
Dominik Weiß
Editorial
Ulrich Blum
Wirtschaft im Wandel,
No. 10,
2007
Abstract
Charakteristikum einer liberalen Marktwirtschaft ist die freie Preisbildung innerhalb eines Ordnungsrahmens. Regulierende Eingriffe erfolgen, um das Funktionieren dieses Systems zu gewährleisten. Oft aber ist es auch ihre Aufgabe, den Preismechanismus aus übergeordneten Gründen zu beschränken. Dies betrifft in historischer Sicht vor allem den Arbeitsmarkt, um Sozialstandards durchzusetzen. In den vergangenen Jahren wurden derartige Regelungen im Rahmen der Flexibilisierungsmaßnahmen auf nationaler Ebene häufig gelockert, um die Anreizkompatibilität der Arbeitsaufnahme im Bereich der unteren Lohngruppen zu verbessern. Der Wettbewerb der Systeme nämlich testete immer wieder die Effizienz des Ordnungsrahmens aus und strafte schlecht angepaßte Volkswirtschaften vor allem durch eine hohe Arbeitslosigkeit ab.
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Einfluss unterschiedlicher Organisationsstrukturen auf die Effizienz der Wasserwirtschaft - Das Beispiel Ostdeutschland
Peter Haug
Die Rolle der Kommunen in der Wasserwirtschaft, Hallesches Kolloquium zur kommunalen Wirtschaft,
2007
Abstract
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Die Rolle der Kommunen in der Wasserwirtschaft - Hallesches Kolloquium zur Kommunalen Wirtschaft 2005
Peter Haug, Martin T. W. Rosenfeld
Schriften des IWH,
No. 25,
2007
Abstract
Das IWH veranstaltete am 7. Juli 2005 eine Tagung zur künftigen Rolle der Kommunen bei der Wasserver- und Abwasserentsorgung. Das Kolloquium richtete sich sowohl an einschlägig tätige Wissenschaftler als auch an Praktiker der Wasserwirtschaft und Politiker. Die im vorliegenden Tagungsband gesammelten Beiträge behandeln ein breites Themenspektrum mit den Schwerpunkten Bewertung kommunaler Wirtschaftstätigkeit, empirische Untersuchungen zu Determinanten (insbesondere Organisationsstrukturen) der Effizienz und Innovationsneigung von Wasserver- und Abwasserentsorgern, Problematik räumlicher Disparitäten bei der Infrastrukturversorgung und Reformvorschläge zum Ordnungsrahmen der deutschen Wasserwirtschaft (vergleichender Wettbewerb, Erfahrungen mit Benchmarkingsystemen).
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Wechselwirkungen zwischen der finanzintermediatorischen Tätigkeit kommunaler Kreditinstitute und dem kommunalen Raum
Martin Wengler
IWH-Sonderhefte,
No. 6,
2006
Abstract
Die kommunalen Kreditinstitute oder „Sparkassen“ gehörten in Deutschland über Jahrzehnte hinweg zum „klassischen“ Bereich der kommunalen Wirtschaftstätigkeit, die sich in der Zeit des „Munizipalsozialismus“ im ausgehenden 19. Jahrhundert herausgebildet hat und seinerzeit als ein großer Fortschritt angesehen wurde. Heute hat sich das Blatt deutlich gewendet und die kommunalwirtschaftlichen Aktivitäten werden seit geraumer Zeit zunehmend in Frage gestellt. Diese Entwicklung nimmt die vorliegende Studie als Ausgangspunkt, um die ökonomischen Wechselwirkungen zwischen Sparkassen und dem kommunalen Raum zu untersuchen und insbesondere mögliche Impulse der Sparkassen auf die regionale Entwicklung zu analysieren. Mit dem Instrumentarium der Neuen Institutionenökonomik werden typische Sparkasseninstitutionen, wie der öffentliche Auftrag, das Regionalprinzip oder die Anstaltslast und Gewährträgerhaftung auf ihre Effizienz hin untersucht, finanzintermediatorische Funktionen zu gewährleisten. Als Benchmark der Leistungsfähigkeit werden dabei die privaten Geschäftsbanken herangezogen. Darauf aufbauend wird die Geschäftstätigkeit dieser beiden Bankengruppen in Abhängigkeit von sozioökonomischen kommunalen Strukturmerkmalen empirisch untersucht. Die empirische Analyse fokussiert dabei auf die neuen Bundesländer, da diese Region aufgrund ihrer Strukturschwäche besonders dazu geeignet ist, die Wechselwirkungen zwischen den Sparkassen und dem kommunalen Raum zu beleuchten.
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Economies of scope duly considered for the IPO of the Deutsche Bahn?
Christian Growitsch, Heike Wetzel
Wirtschaft im Wandel,
No. 8,
2006
Abstract
Die aktuelle Diskussion um den Umfang des Börsengangs der Deutschen Bahn – unter Einbeziehung des Schienennetzes oder nicht – konzentriert sich im wesentlichen auf Fragen der Wettbewerbswirkung und der zukünftigen Belastung des Staatshaushaltes. Eventuelle Vorteile der bestehenden Organisationsform der Deutschen Bahn, also eines vertikal integrierten Eisenbahnunternehmens, das sowohl den Infrastrukturzugang als auch Transportdienstleistungen anbietet, blieben trotz ihrer Bestätigung in einer Vielzahl theoretischer Analysen weitgehend unberücksichtigt. Die Deutsche Bahn äußerte nun die Befürchtung, daß eine solche Separierung Vorteile der vertikalen Integration (sogenannte Verbundvorteile) vermindern würde und somit nicht geeignet sei, die gesamtgesellschaftliche Wohlfahrt zu erhöhen. In einer paneuropäischen Analyse der Produktivität europäischer Eisenbahnunternehmen wird mit dem Fokus der Untersuchung auf etwaige Verbundvorteile überprüft, ob integrierte Eisenbahnunternehmen eine höhere technische Effizienz aufweisen als vertikal separierte Unternehmen. Dazu wird ein Modell erstellt, das die Effizienz der integrierten Produktionstechnologie im Verhältnis zu einer Referenzgruppe virtueller, aus den separierten Unternehmen konstruierter Beobachtungseinheiten berechnet. Die Ergebnisse weisen auf existierende Verbundvorteile für die Mehrzahl der europäischen Eisenbahnunternehmen hin. Dies sollte in der Entscheidung hinsichtlich des Börsengangs der Deutschen Bahn explizite Berücksichtigung finden.
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Health reform: Increase of gains instead of structural reforms
Ingmar Kumpmann
Wirtschaft im Wandel,
No. 8,
2006
Abstract
Die Regierungskoalition hat die Eckpunkte für eine neue Gesundheitsreform vorgelegt. Die wichtigsten Maßnahmen sind die Erhöhung der Krankenkassenbeiträge um ca. 0,5 Prozentpunkte, die Erhöhung der Steuerzuschüsse für die Krankenkassen, die Verteilung der Beiträge und Steuerzuschüsse auf die Krankenkassen durch einen Gesundheitsfonds und die Schaffung der Möglichkeit für die Krankenkassen, daneben noch Zusatzbeiträge zu erheben. Es dominieren somit Maßnahmen zur Erhöhung der Einnahmen. Die enge Bindung der Beiträge an die Beschäftigung von Arbeitskräften wird nicht überwunden. Zugleich wird durch die Zusatzbeiträge ein erster Schritt zur Einführung der Kopfpauschale getan. Denn die Erhebungsform der Zusatzbeiträge ist den Krankenkassen zwar freigestellt, im Wettbewerb dürfte sich aber die Kopfpauschale gegenüber einkommensabhängigen Beiträgen durchsetzen. Sollte die Bedeutung dieser Zusatzbeiträge und damit der Kopfpauschale langfristig zunehmen, hätte dies für das System weitreichende Konsequenzen. Eine Einbeziehung der Zusatzbeiträge in den Risikostrukturausgleich der Krankenkassen und steuerfinanzierte Ausgleichszahlungen für Geringverdiener müßten dann konsequenterweise zusätzlich in Betracht gezogen werden. Es fehlen weitgehend Schritte zur Steigerung der Effizienz des Gesundheitssystems, etwa durch Qualitätsverbesserung oder Kostendämpfung. Somit bleibt die Reform insgesamt unzureichend, um strukturelle Probleme des deutschen Gesundheitssystems zu lösen.
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Developments in efficiency and productivity research – a report about the first Halle Efficiency and Productivity Analysis Workshop
Christian Growitsch
Wirtschaft im Wandel,
No. 7,
2006
Abstract
Produktivitäts- und Effizienzanalysen gewinnen – vor allem unter dem Stichwort benchmarking – in akademischer Forschung, unternehmerischer Praxis und nicht zuletzt aktueller Wirtschaftspolitik zunehmend an Einfluß. So bildet beispielsweise der Effizienzvergleich deutscher Energieversorgungsunternehmen im jüngst vorgestellten Entwurf zur Anreizregulierung der Bundesnetzagentur ein zentrales Element der nationalen Energieregulierung. Aber auch in anderen Disziplinen der Wirtschaftswissenschaften haben diese Analysen Einzug gehalten. Das IWH hat daher gemeinsam mit dem Institut für Agrarentwicklung in Mittel- und Osteuropa (IAMO) einen Workshop zu den Themen Effizienz- und Produktivitätsanalysen, den “1st Halle Efficiency and Productivity Analysis Workshop – HEPAW” veranstaltet. Ziel des Workshops war die Diskussion aktueller theoretischer und empirischer Forschungsergebnisse der Produktivitäts- und Effizienzmessung aus den Disziplinen Volkswirtschaftslehre, Agrarökonomik, Betriebswirtschaftslehre, Operations Research und verwandten Gebiete.
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How good are German water suppliers? – Critical remarks on the “industry image of the German water industry” – a comment
Peter Haug
Wirtschaft im Wandel,
No. 4,
2006
Abstract
Seit längerem bestehen in Deutschland Zweifel an der Effizienz des vorwiegend kommunalen Wasser- und Abwassersektors. Hinzu kommt, daß – zumindest hinsichtlich kaufmännischer Daten – keine amtlichen Erhebungen oder sonstigen allgemein zugänglichen Datenquellen für diesen Bereich existieren und somit die wasserwirtschaftlichen Verbände ein „Datenmonopol“ besitzen. Von verschiedenen Seiten, z. B. im sog. „Ewers-Gutachten“ aus dem Jahr 2001, wurde daher eine erhöhte Transparenz der Wasserwirtschaft als Anreiz zur Effizienzsteigerung angemahnt, insbesondere über obligatorische und öffentliche Leistungsvergleiche der Wasserversorger á la Niederlande.
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