Umweltpolitische Ziele in der Regionalpolitik: Förderinstrument nicht überfrachten – ein Kommentar
Mirko Titze
Wirtschaft im Wandel,
No. 3,
2009
Abstract
Jede Gesellschaft basiert auf Grundwerten, die von der Politik in Ziele umgesetzt werden. Dies trifft auch auf die Wirtschaftspolitik zu, die typischerweise vor der Herausforderung steht, ein ganzes Zielbündel umzusetzen. Hier kann es vorkommen, dass gewisse Konflikte zwischen den zu erreichenden Zielen existieren. Im vorliegenden Fall stehen die Investitionszuschüsse, die von den Ländern im Rahmen der Regionalförderung für förderfähige Investitionsvorhaben ausgereicht werden, im Mittelpunkt der Diskussion. Spezifische Selektionskriterien bestimmen die Höhe des Zuschusses, beispielsweise der Standort (Agglomeration oder Peripherie, Stand der wirtschaftlichen Entwicklung), die Unternehmensgröße (Großunternehmen, Mittelstand), die Präferenzen des Landes usw. Einige Länder sind heute dazu übergegangen, die Ausgabe von Investitionszuschüssen an das Erreichen von Sekundärzielen zu knüpfen, z. B. die Schaffung von Ausbildungsplätzen, das Durchführen von Forschung und Entwicklung, die Förderung der Erwerbstätigkeit von Frauen und das Erreichen von Umweltschutzzielen.
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Neue Branchen an altindustriellen Standorten. Das Beispiel der Medienwirtschaft in der Stadt Halle (Saale) (Gutachten im Auftrag der Landesmarketing Sachsen-Anhalt GmbH)
Martin T. W. Rosenfeld, Peter Franz, Christoph Hornych, Michael Schwartz
IWH-Sonderhefte,
No. 2,
2008
Abstract
Jede Stadt steht heute vor der Frage, wie sie auf die Herausforderungen des zunehmenden Standortwettbewerbs sowie des demographischen Wandels reagieren sollte, um die lokale Wirtschaft nachhaltig weiterzuentwickeln. Für die Städte im Osten Deutschlands kommen als weitere Herausforderungen noch die Folgewirkungen der Systemtransformation sowie die bereits längerfristig festgelegten Kürzungen staatlicher Fördermittel hinzu. Eine von zahlreichen Städten gewählte Strategie ist der Versuch, ihre Position im Standortwettbewerb durch eine gezielte Förderung wissensintensiver und kreativer Branchen zu verbessern. Zu diesen Branchen gehört u. a. die Medienwirtschaft, die eng mit anderen Bereichen der Kreativ- und Kulturwirtschaft verbunden ist. Der Medienwirtschaft werden nach wie vor beträchtliche Zukunftspotenziale zugebilligt. Gegenüber anderen Teilen der Kulturwirtschaft zeichnet sich die Medienwirtschaft durch einen relativ hohen Anteil des überregionalen Absatzes am Gesamtabsatz aus. Zudem sind in der Medienwirtschaft Personen tätig, die als Multiplikatoren das positive Image eines Standorts nach außen kommunizieren können. Auch für die sachsen-anhaltische Kulturhauptstadt Halle wird von Seiten der lokalen Politik sowie der Landesregierung seit Mitte der 1990er Jahre das Ziel verfolgt, die Stadt als einen bedeutsamen Standort der Medienbranche zu etablieren.
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Förderung mittels Investitionszulagen in Ostdeutschland fortsetzen? – ein Kommentar
Mirko Titze
Wirtschaft im Wandel,
No. 10,
2008
Abstract
Die Bundesregierung hat sich darauf verständigt, die Investitionszulage bis zum Jahr 2013 zu verlängern. Der Fördersatz soll dabei – im Jahr 2010 beginnend – schrittweise verringert werden. Nach dem Jahr 2013 soll die Investitionsförderung in den Neuen Ländern auf die Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ konzentriert werden. Die Investitionszulage gehört neben den Investitionszuschüssen im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ seit der deutschen Wiedervereinigung hinsichtlich der Mittelausstattung zu den wichtigsten Instrumenten der Investitionsförderung in den Neuen Ländern. Sie spielte hier eine besondere Rolle, da der Kapitalstock nahezu flächendeckend technologisch veraltet und physisch verschlissen war. Der Aufbau eines modernen und leistungsfähigen Kapitalstocks war und ist eine wesentliche Voraussetzung, um überregionale Wettbewerbsfähigkeit im ostdeutschen Unternehmenssektor herzustellen und den Standort aufzuwerten.
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24.09.2008 • 36/2008
Kommentar: Förderung mittels Investitionszulagen in Ostdeutschland fortsetzen?
Die Bundesregierung hat sich darauf verständigt, die Investitionszulage bis zum Jahr 2013 zu verlängern. Der Fördersatz soll dabei – im Jahr 2010 beginnend – schrittweise verringert werden. Nach dem Jahr 2013 soll die Investitionsförderung in den Neuen Ländern auf die Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ konzentriert werden.
Förderung von Forschung und Entwicklung bei Wachstumsträgern in benachteiligten Regionen
Dominik Weiß, V. Lo, B. Wolf, K. Koschatzky
Evaluation des BMWi-Programms INNO-WATT,
2006
Abstract
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Unternehmenssteuerung im klimapolitischen Umfeld (CO2-Navigator)
Edeltraud Günther, Ulrich Blum, A. Fritzsche, Johannes Stephan, Henry Dannenberg
Dresdner Beiträge zur Betriebswirtschaftslehre Nr. 121/06,
2006
Abstract
Die Veröffentlichung informiert über das Forschungsdesign des Projektes "Unternehmenssteuerung im klimapolitischen Umfeld (CO2-NAVIGATOR)". Sie trägt damit zur Transparenz und Objektivität des Forschungsprozesses bei, indem sie frühzeitig - d. h. zu Beginn der Bearbeitungsphase - sowohl die Ziele, als auch die geplante Vorgehensweise und die erwarteten Ergebnisse nachvollziehbar darlegt.
Für dieses Projekt wurde beim Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) im Projektverbund Klimaschutz eine Förderung beantragt, die beginnend Ende 2006 für zwei Jahre bewilligt wurde. Auf Basis des hierfür notwendigen Antrages wurde die vorliegende Veröffentlichung entwickelt. Die Veröffentlichung gliedert sich gemäß den Vorgaben des BMBF:
- Zunächst werden die Notwendigkeit der Untersuchung sowie das Ziel des Vorhabens unterlegt mit konkreten wissenschaftlichen Arbeitszielen dargestellt.
- Nach der Aufarbeitung des Standes Wissen und Technik erfolgt eine ausführliche Beschreibung der geplanten Forschungsarbeiten und des zeitlichen Arbeitsplans.
- An diesen schließen sich Ausführungen zum Anwendungspotential und der geplanten Verwertung sowie die Darstellung der Zusammenarbeit mit Dritten an.
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Gleichwertige Lebensverhältnisse: Eine wichtige gesellschaftspolitische Aufgabe neu interpretieren!
Jürgen Aring, Hans H. Blotevogel, Michael Bräuer, Rainer Danielzyk, Hans-Peter Gatzweiler, Ulf Hahne, Heinrich Mäding, Petra Ilona Schmidt, Josef Stegt, Martin T. W. Rosenfeld
Positionspapier aus der Akademie für Raumforschung und Landesplanung [ARL], Nr. 69,
2006
Abstract
In der politischen Diskussion über Wachstums- und Ausgleichspolitik werden häufig Forderungen nach einer Aufgabe des Prinzips "gleichwertiger Lebensverhältnisse" laut. In dieser Debatte wird vielfach einseitig pro und contra argumentiert. In dem Papier wird die Auffassung vertreten, daß das Prinzip zwar ein zentrales gesellschaftspolitisches Anliegen bleiben, aber vor dem Hintergrund gewandelter Rahmenbedingungen und zunehmender regionaler Disparitäten in Deutschland neu interpretiert werden sollte. Nach Auffassung der Autoren sind Gleichwertigkeit und Diversität keine Gegensätze. Im einzelnen werden Vorschläge für eine Neujustierung der Ziele und Instrumente im Rahmen dreier wichtiger Handlungsfelder entwickelt. Für den Finanzausgleich zwischen Bund, Ländern und Kommunen wird ein Abbau der rein kompensatorischen Transfers zugunsten aktivierender Elemente und der Förderung von Kooperationen vorgeschlagen. Hinsichtlich der Regionalpolitik sollten zwar weiterhin die strukturschwachen Regionen im Vordergrund stehen, aber dort sollte es zu Schwerpunktsetzungen zugunsten leistungsfähiger Zentren der Wirtschaftstätigkeit kommen. Für die Raumordnungspolitik werden u. a. kreative und innovative Lösungen für Leistungen der regionalen und lokalen Daseinsvorsorge angeregt.
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Under which conditions do inland suppliers profit from foreign direct investment?
Björn Jindra, Johannes Stephan
Wirtschaft im Wandel,
No. 10,
2006
Abstract
Aus theoretischer Sicht ergeben sich durch die Präsenz ausländischer Unternehmen nicht nur realwirtschaftliche Effekte auf Produktion und Beschäftigung, sondern auch ein Potential für technologische Entwicklung durch Wissenstransfer zu einheimischen Unternehmen. Dieser Wissenstransfer ist abhängig von dem Grad der Verflechtung des ausländischen Unternehmens mit der einheimischen Wirtschaft. Dabei kommt der Beziehung zwischen Investor und einheimischen Zulieferunternehmen eine zentrale Bedeutung zu, denn multinationale Unternehmen haben ein strategisches Interesse, alle lokalen Effizienzvorteile auszuschöpfen. Der vorliegende Beitrag unterstellt, daß sowohl die Ausbildung von Zulieferbeziehungen als auch das Potential für Wissenstransfer zum einen von organisatorischen Faktoren im ausländischen Unternehmen und zum anderen von der lokalen Wissensbasis und der technologischen Leistungsfähigkeit abhängig sind. Dieser Zusammenhang wird an Hand eines Datensatzes von 434 Tochterunternehmen aus fünf Mittel- und Osteuropäischen Ländern getestet. Die Ergebnisse zeigen, daß die Intensität von Zulieferbeziehungen als auch das Potential für Wissenstransfer steigt, wenn Tochterunternehmen als Joint Venture geführt werden sowie Eigenverantwortung in den Bereichen Logistik und Zulieferung besitzen. Die technologische Leistungsfähigkeit des heimischen Sektors fördert sowohl die Intensität von Zulieferbeziehungen als auch das Potential für Wissenstransfer. Zusätzlich steigert die absorptive Kapazität der einheimischen Zulieferbetriebe das Potential für Wissenstransfer. Will man verhindern, daß ausländische Investitionen auf einer „Insel“ inmitten der einheimischen Wirtschaft operieren und keine Wissenseffekte generieren, dann bietet die Förderung von Forschungs- und Entwicklungskooperationen zwischen ausländischen Investoren und lokalen Zulieferbetrieben in technologisch leistungsfähigen Sektoren ein opportunes Mittel.
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Gesamtwirtschaftliche Effekte der Förderung regenerativer Energien, insbesondere der Biomasse - Eine kritische Beurteilung vor dem Hintergrund modelltheoretischer Konzeptionen
Götz Zeddies
Zeitschrift für Umweltpolitik und Umweltrecht 2/2006,
No. 2,
2006
Abstract
Renewable energies are largely promoted in the Federal Republic of Germany by means of political instruments by the federal government as well as by the federal states. However, the effects of promoting renewable energies on growth and employment are politically controversial. On the part of the scientists, the macroeconomic effects of the promotion of renewable energies were already analysed in different studies by various authors. At first sight, even the scientific results do not allow definite conclusions. The reasons for this may be seen in the diversity of the applied empirical methods and models with respect to their closeness and the model assumptions. Against the background of these difficulties, the aim of this paper is to discuss the general problems of macroeconomic policy analyses, to formulate methodical model requirements and to examine important existing scientific studies with respect to these requirements and to evaluate their results.
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‘Ich-AG’, bridge money and foundation allowance – more efficient promotion or simply budget recapitalization
Herbert S. Buscher
Wirtschaft im Wandel,
No. 6,
2006
Abstract
Die bislang bestehenden Förderkonzepte zur Gründung einer selbständigen Existenz aus der Arbeitslosigkeit – das Überbrückungsgeld und der Existenzgründungszuschuß – sollen zum 1. August 2006 zu einem einheitlichen Förderkonzept „Gründungszuschuß“ zusammengefaßt werden. Neben einer verbesserten Transparenz in den Förderinstrumenten erwartet die Regierung hiervon eine zielgerichtetere Förderung mit einer höheren Erfolgswahrscheinlichkeit und nicht unerhebliche Einsparungen bei den Fördermitteln. Der Beitrag überprüft auf der Grundlage der bisher veröffentlichten Informationen über das neue Förderkonzept, ob mit den erwarteten Einsparungen zu rechnen ist und welche beschäftigungspolitischen Signale hiervon ausgehen können. Die Ergebnisse einer Überschlagsrechnung zeigen, daß es voraussichtlich nicht zu den erhofften Einsparungen kommen wird, wenn nicht die Zahl der geförderten Personen deutlich abgesenkt wird. Als eindeutige „Gewinner“ der Neuregelung gelten die Empfänger von Überbrückungsgeld; für die vorherigen Ich-AGs ergeben sich keine nennenswerten Einspareffekte pro geförderte Person. Somit stellt sich die Frage, ob dieser Effekt aus arbeitsmarktpolitischen Überlegungen heraus gewünscht ist.
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