In dem Beitrag wird untersucht, welche Auswirkungen die Förderkonditionen auf die Arbeitsintensität in den AB-Maßnahmen haben.

Die Analyse der wirtschaftlichen Entwicklung in den Landkreisen an der polnischen Grenze ergibt im Ergebnis, daß der Grenzraum die Probleme anderer Räume der neuen Länder teilt: nämlich einen starken wirtschaftlichen Einbruch nach der Vereinigung, eine ungünstige Wirtschaftsstruktur und Stagnation auf dem Arbeitsmarkt. Ein zusätzlicher ausgleichspolitischer Handlungsbedarf kann für den Grenzraum nicht abgeleitet werden. Die Wirkungsrichtung der Bund-Länder-Förderung eignet sich für den Grenzraum, allerdings wird sie dort eher unterdurchschnittlich in Anspruch genommen. Die Grenzlandförderung der Europäischen Union ist sehr breit angelegt und fördert damit zwar die politische Stabilität, jedoch kaum die wirtschaftliche Regeneration. Insgesamt erscheint eine Umgestaltung der Förderung, weg von der direkten Unternehmensförderung und hin zum Infrastrukturausbau, angeraten.

Untersuchungen (aus dem Jahr 1995) zeigen, dass das ostdeutsche Verarbeitende Gewerbe im Vergleich zur Industrie in Westdeutschland anteilig weniger Güter der Spitzentechnologie und höherwertiger Technik produziert. Diese Unterschiede spiegeln sich auch in den Innovationsaktivitäten, z. B. in den Patentanmeldungen, wider. Positiv ist, dass die Patentanmeldungen trotz des geschrumpften FuE-Personalbestandes angestiegen sind.

Der Beitrag befasst sich mit der Arbeitsmarktsituation in Tschechien und den Ursachen für das bis 1995 im Vergleich zu Ostdeutschland auffallend gute Abschneiden hinsichtlich der Erwerbstätigenquote.

Es werden die Grundzüge eines wirtschaftspolitischen Programms entwickelt, das geeignet ist, die Wachstumsschwäche der ostdeutschen Wirtschaft zu überwinden. Der Text stellt die Grundlage späterer Überlegungen des IWH zur wirtschaftspolitischen Strategie in den neuen Ländern dar.

Die steigenden Leistungsbilanzdefizite Mittel- und Osteuropas sind zu einem Großteil auf die reale Aufwertung ihrer Währungen zurückzuführen. Diese Aufwertung wurde auch durch wachsende Kapitalzuflüsse verursacht. Da sich die Aufwertung als Wachstumsbremse erweisen kann, ist eine Förderung von Produktivitätsfortschritten notwendig, möglicherweise auch eine längere Übergangsfrist bei der Öffnung von Gütermärkten.

Von Kommunen gemeinsam erschlossene und betriebene Industrie- und Gewerbegebiete gelten als Hoffnungsträger der regionalen Entwicklungspolitik. Durch sie sollen regionale Ressourcen effizienter eingesetzt und damit zusätzliche Entwicklungspotentiale aktiviert werden. Interessant erscheint dieses Instrument vor allem für die neuen Länder, die als wirtschaftlich rückständige Regionen besonders auf einen effizienten Einsatz regionaler Ressourcen angewiesen sind. Mehr Zusammenarbeit in der Gewerbeflächenpolitik kann hier insbesondere nicht effiziente Ergebnisse kommunaler Standortkonkurrenz kompensieren. Allerdings entstehen durch Rahmenbedingungen des kommunalen Steuer- und Transfersystems Kooperationsbarrieren, die vor allem im Stadt-Umland-Bereich das Zustandekommen einer an sich sinnvollen Zusammenarbeit verhindern können: Erstens kann sich ein Verlust kommunaler Einnahmeautonomie ergeben, wenn ein gemeinsam betriebenes Gewerbegebiet die Harmonisierung der Realsteuerhebesätze notwendig macht; zweitens kann interkommunale Zusammenarbeit zu einem unverhältnismäßig hohen Rückgang von Schlüsselzuweisungen aus dem Kommunalen Finanzausgleich führen, wenn die Möglichkeit kommunaler Zusammenarbeit im Finanzausgleichsgesetz nicht berücksichtigt ist. Es ist daher empfehlenswert, die gesetzlichen Rahmenbedingungen entsprechend zu ändern.

Eine Kürzung der Lohnfortsetzung im Krankheitsfall führt zu einem Rückgang der Lohnne-benkosten und damit zu einer Stärkung der Wettbewerbsposition, was – für sich genommen – einen Beschäftigungsaufbau befördert. Eine eingeschränkte Lohnfortzahlung führt jedoch letztlich auch zu einer Verringerung der Nettolohn- und -gehaltssumme und damit der ge-samtwirtschaftlichen Nachfrage sowie des Beschäftigungsniveaus. Die komplexen Wirkungen der gegenläufigen Effekte einer Verringerung der Lohnfortzahlung im Krankheitsfall werden hier mit Hilfe des makroökonometrischen Modells des IWH berechnet. Es wird deutlich, dass die jetzt gesetzlich möglichen Einschränkungen der Lohnfortzahlung im Krankheitsfall eher gering sind.

In den neuen Ländern wurden auch Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen nach § 249h des Arbeitsförderungsgesetzes für die Erfüllung von Umweltschutzaufgaben genutzt. Auf der Basis einer Befragung von Projektträgern im Bereich der Bundesanstalt für Vereini-gungsbedingte Sonderaufgaben wurden die Arbeitsmarkt-, Infrastruktur- und Umweltef-fekte dieser ABM analysiert. Hochrechnungen zeigen bedeutsame Investitions- und Beschäftigungseffekte, die durch Gewerbeansiedlungen auf sanierten Industriestandor-ten erzielt wurden.

Seit 1990 haben zahlreiche ostdeutsche Städte im Rahmen der kommunalen Wirtschaftspolitik zum Instrument der Einrichtung von Technologie- und Gründerzentren gegriffen. Trotz ihrer kurzen Betriebsdauer zeigen sich bereits deutlich differenzierte Entwicklungen: Jene Zentren sind expansiver und innovationsorientierter, die Hochschulnähe und -anbindung aufweisen.