Der Beitrag analysiert anhand veröffentlichter Dokumente die Clusterpolitiken in den Ländern Bayern und Thüringen. Ziel dieser Politiken ist die Stärkung der Innovationskraft. Eine explizite allokationspolitische Begründung

für Clusterpolitik mit dem Vorliegen von Externalitäten, Informationsasymmetrien oder Koordinierungsmängeln ist in den Dokumenten nicht sichtbar. Es bleibt daher offen, ob die praktizierte Clusterpolitik tatsächlich ursachenadäquat

ist. Beide Länder fokussieren auf die Unterstützung landesweiter Cluster und Netzwerke. Dadurch könnten aber die Vorteile räumlicher Nähe zu wenig Beachtung finden. Nicht ohne Probleme ist auch die ex ante vorgenommene Auswahl von Branchen und Technologiefeldern in den Clusterpolitiken beider Länder, selbst wenn aus den Eigendarstellungen der fördernden Ressorts Offenheit für Neues ablesbar ist. Denn dem Staat mangelt es generell an Informationen über die Zukunftsfähigkeit von Branchen und Technologien. Der Verzicht auf einen

Branchenfokus zugunsten wettbewerblicher Förderverfahren nach dem Vorbild von Bundesprogrammen kann dieses Problem mildern. Für Thüringen, das seine Clusterpolitik vor allem mit der Kleinteiligkeit der Unternehmensstruktur

motiviert, wird es jenseits clusterpolitischer Bemühungen darauf ankommen, weiterhin auch direkt die Beseitigung dieser strukturellen Nachteile anzuvisieren, insbesondere durch Rahmenbedingungen, die dem Wachstum der vorhandenen Unternehmen förderlich sind.

Die Schulden- und Vertrauenskrise in Europa hat eine intensive Diskussion über die makroökonomische Koordinierung ausgelöst. Die bestehenden Institutionen, darunter auch der Stabilitäts- und Wachstumspakt, haben sich als Krisenpräventions- und Krisenmanagementinstrumente nicht bewährt. Ein Vorschlag in der gegenwärtigen Debatte lautet, anhand geeigneter Frühindikatoren eine regelmäßige und systematische makroökonomische

Überwachung vorzunehmen, um sich anbahnende Krisen früh erkennen und darauf reagieren zu können. Dieser Beitrag stellt die Prognosegüte von vier vorgeschlagenen Indikatorensets vergleichend dar, wobei sowohl die Güte

von Einzelindikatoren als auch die Güte aggregierter Gesamtindikatoren betrachtet werden. Die verschiedenen Einzelindikatoren weisen eine sehr unterschiedliche Prognosequalität auf, wobei sich neben dem Staatsdefizit

besonders die Arbeitsmarktindikatoren, die private Verschuldung und der Leistungsbilanzsaldo durch eine hohe Prognosegüte auszeichnen. Unter den Gesamtindikatoren schneiden besonders jene gut ab, die sowohl viele unterschiedliche als auch besonders gute Einzelindikatoren beinhalten. Deshalb wird für den Einsatz eines breit basierten Gesamtindikators bei der makroökonomischen Überwachung plädiert. Dieser sollte zudem aus gleichgewichteten Einzelindikatoren zusammengesetzt sein, um der Tatsache Rechnung zu tragen, dass die Ursachen künftiger Krisen vorab nicht bekannt sind.

Die mittel- und osteuropäischen EU-Mitgliedstaaten haben in den vergangenen Jahren im deutschen Außenhandel stetig an Bedeutung gewonnen. Während die kräftig expandierende Nachfrage in dieser Region der deutschen Exportindustrie deutliche Wachstumsimpulse lieferte, wurde in zunehmenden Importen aus diesen relativ arbeitsreichen Ländern häufig eine Gefahr für die inländische Beschäftigung gesehen. Aus Sicht der Außenhandelstheorien ist ein solcher Effekt insbesondere dann zu erwarten, wenn intersektoraler Handel vorliegt, der strukturellen Anpassungsdruck auslösen und die relative Entlohnung oder die Beschäftigung der Produktionsfaktoren in den Handelspartnerländern beeinflussen kann. Vor diesem Hintergrund analysiert dieser Beitrag zunächst die Produktions- und Beschäftigungsstrukturen ausgewählter osteuropäischer Länder. Darauf aufbauend folgt eine Untersuchung der Außenhandelsstruktur zwischen Ost- und Westdeutschland auf der einen und den osteuropäischen EU-Mitgliedstaaten, insbesondere Polen, der Tschechischen Republik, Ungarn und der Slowakei, auf der anderen Seite. Im Ergebnis zeigt sich, dass der Außenhandel zwischen Deutschland und Osteuropa größtenteils intra-industriell geprägt ist und weder

Alte noch Neue Bundesländer über ausgeprägte komparative Vorteile bei kapital- und humankapitalintensiven Gütern gegenüber Osteuropa verfügen.

Drei Jahre nach dem Beginn der schwersten Rezession der Nachkriegsgeschichte steht die Wirtschaft des Euroraums vor einer erneuten Rezession; die Konjunktur in Deutschland gerät aller Wahrscheinlichkeit nach in eine Phase der Stagnation. Nach der hier vorgelegten Prognose wird die gesamtwirtschaftliche Produktion in Deutschland in beiden Quartalen des Winterhalbjahres 2011/2012 leicht sinken; die technische Bedingung für eine Rezession wäre damit auch hier erfüllt.

Eine langsamere Gangart der Konjunktur ab dem zweiten Halbjahr 2011 war schon im Frühjahr weithin erwartet worden. In den vergangenen Wochen hat die Abschwächung jedoch eine neue Qualität bekommen. Die Aktienkurse sind rund um den Globus massiv eingebrochen und zeigen deutlich erhöhte Schwankungen. Gleichzeitig haben sich die Vertrauensindikatoren weltweit stark verschlechtert, zuletzt insbesondere auch in Deutschland. Der Vertrauensverlust setzte ein, während in den USA um die Ausweitung der Obergrenze für Bundesschulden und in der Europäischen Union um ein neues Hilfspaket für Griechenland sowie eine Reform des Rettungsfonds gerungen wurde. Die Ende Juli ausgehandelten Kompromisse wurden weder diesseits noch jenseits des Atlantiks als Befreiungsschläge aus den fiskalpolitischen Krisen aufgefasst und konnten deshalb die Stimmungseinbrüche nicht aufhalten. Stattdessen hat sich die Situation im Euroraum in den vergangenen Wochen weiter zugespitzt, weil an den Finanzmärkten Zweifel an der Zahlungsfähigkeit der großen Schuldenländer Spanien und vor allem Italien größer geworden sind. Zwar konnte die Europäische Zentralbank eine deutliche Erhöhung der Risikoaufschläge italienischer und spanischer Staatsanleihen durch eine Ausweitung ihres Ankaufprogramms verhindern, eine langfristige Lösung für die Schuldenpro¬blematik ist dies jedoch nicht.

Auch zu Beginn des dritten Quartals 2011 setzt sich im Verarbeitenden Gewerbe Ostdeutschlands die sehr gute Stimmung fort. Das zeigen die Ergebnisse der IWH-Industrieumfrage vom Juli unter knapp 300 Unternehmen. Sowohl die aktuelle Geschäftslage als auch die Geschäftsaussichten haben sich gegenüber der Maiumfrage im Saldo nochmals verbessert. Die hohen Erwartungen, die sich bereits zu Jahresbeginn in der ostdeutschen Industrie eingestellt hatten, sind gegenüber Mai um sieben Saldenpunkte nach oben geschnellt.

Nach der neuesten Umfrage des IWH vom August 2011 hat sich die Baukonjunktur in Ostdeutschland etwas abgeschwächt. Die Geschäftslage der 300 vom IWH befragten Bauunternehmen verbesserte sich – anders als in den beiden zurückliegenden Jahren – im Verlauf des Sommers nur geringfügig. Ihre Geschäftsaussichten bewerten die Unternehmen ungünstiger als noch zu Sommerbeginn. Die saldierten Urteile der Unternehmen zu Geschäftslage und Geschäftsaussichten befinden sich aber trotz der abflauenden Stimmung auf relativ hohem Niveau.

Am 16. August 2011 haben die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident Nicolas Sarkozy unter der Bezeichnung „europäische Wirtschaftsregierung“ mehr zentrale Wirtschaftsplanung und Wirtschaftslenkung vorgeschlagen und bekräftigt, dass sie eine Finanztransaktionssteuer durchsetzen wollen. Sie erhofften sich davon, die Schuldenkrise Europas zu lösen und so die Finanzmärkte zu beruhigen. Dies ist jedoch nicht gelungen.

Das Zentrale Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM) des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie unterstützt in Deutschland Forschung und Innovation in kleinen und mittleren Unternehmen. In Reaktion auf die weltweite Wirtschafts- und Finanzkrise wurde das ZIM in den Jahren 2009 und 2010 – zusätzlich zu dem Haushaltsvolumen von 626 Mio. Euro – um 900 Mio. Euro aus dem Konjunkturpaket II aufgestockt. Das Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) hat die konjunkturelle Hebelwirkung dieser Mittel quantifiziert. Ergebnis: Die staatliche Anschubfinanzierung in Höhe von 1,3 Mrd. Euro führte zu Forschungsprojekten der Unternehmen und Wissenschafts-einrichtungen in beinahe dreimal so hohem Umfang (3,7 Mrd. Euro). Über zuliefernde Firmen erhöht sich der volkswirtschaftliche Effekt nochmals um das Doppelte. Kumuliert über die Jahre 2009 bis 2011 werden bis zu 69 500 Arbeitsplätze gesichert oder neu geschaffen.