manufacturing have collapsed are trying to stimulate entrepreneurial activities of businesses in the cultural industry. The question is whether this strategy could be successful. This article examines the strategy of supporting the sector of Media Industry (´MI´) by policy makers in the region of Halle in East Germany, where a strong de-industrialization has taken place after the German reunification. Stimulated by the policy makers’ support measures, there actually was a remarkable development of MI. However, the number of MI firms and their employees did not further increase in recent years, after having reached a certain level. This illustrates the limits of political measures for turning a city’s path of industrial development voluntarily.

Ein wesentliches Ziel der Hartz IV-Reform bestand in der Gewährleistung der Betreuung der Empfänger von Arbeitslosengeld II „aus einer Hand“. Hierzu sah das Gesetz die Bildung von Arbeitsgemeischaften zwischen Arbeitsagenturen und Kommunen vor. Im Dezember 2007 urteilte jedoch das Bundesverfassungsgericht, dass der entsprechende Paragraph nicht verfassungskonform ist. Es ist deshalb eine Neuregelung erforderlich, um zu einer mit der Verfassung übereinstimmenden Zusammenarbeit zu kommen.

Erste Skizzen für eine Reform der Behördenstruktur wurden vorgelegt und werden in diesem Artikel ausgewertet. Dabei zeigt sich jedoch, dass sich diese Vorschläge darauf beschränken, die entstandenen juristischen Probleme zu lösen. Inzwischen zeichnet sich sogar ab, dass bei der Behördenstruktur alles beim Alten bleiben und stattdessen die Verfassung geändert werden soll. Weitergehende Reformansätze werden nicht verfolgt, obwohl die Empfängerzahlen nach wie vor hoch sind und die gesellschaftliche Akzeptanz nur begrenzt gegeben ist.

Im Artikel wird deshalb ein anreizethisches Konzept vorgestellt, bei dem durch die Zuweisung moralischer Güter wie „Fairness“ und „offene Zuwendung zum Gegenüber“ an die ALG II-Empfänger Anreize zur Überwindung der Abhängigkeit von den Transfers geschaffen werden. Wesentlich ist dabei eine verlässliche Zuweisung dieser Güter ohne strategische Abwägung im Einzelfall. Ein erster empirischer Befund deutet die praktische Relevanz des Konzepts an. Es sollten daher Modellversuche durchgeführt werden, die eine systematische Evaluierung erlauben. Als positiver Nebeneffekt des neuen Konzepts ist eine Erhöhung der Akzeptanz des Systems zu erwarten.

Im Sommer 2005 gab die Deutsche Telekom ihre Pläne für den Aufbau eines neuen Glasfasernetzes bekannt. Sie formulierte gleichzeitig die Bedingung, daß dieses Netz weder preislich noch hinsichtlich der Nutzung durch andere Anbieter (Netzzugang) reguliert werden sollte. Um die Investitionen zu ermöglichen, einigte sich die große Koalition im Koalitionsvertrag darauf, das neue Netz von der ex-ante Regulierung auszunehmen und diese Regulierungsfreiheit im Telekommunikationsgesetz zu integrieren. Es stellt sich nun die Frage, wie die Investitionen ermöglicht und gleichzeitig Wohlfahrtsverluste durch Monopolgewinne verhindert werden können. Spieltheoretisch läßt sich zeigen, daß eine Regulierungsbehörde wie die für den deutschen Telekommunikationssektor zuständige Bundesnetzagentur mit steigender Unsicherheit über die erwarteten Kosten und Erträge einer Investition eine zunehmende Toleranz gegenüber Abweichungen von einem von ihr selbst ermittelten und festgelegten Regulierungspreis signalisieren sollte. Dann führt bereits allein Androhung eines regulatorischen Eingriffs zu tolerierbaren Preisen, ohne daß eine tatsächliche Preisregulierung vorgenommen werden muß. Zukünftig sollte die Bundesnetzagentur allerdings Informationsasymmetrien reduzieren und das optimale Niveau an Toleranz vermindern, um zu einem präziseren Interventionspreis und einer effektiveren Regulierungsandrohung zu kommen. Die Wirksamkeit einer solchen Regulierungsandrohung läßt allerdings deutlich nach, wenn der Gesetzgeber den Regulierer per Gesetz von der Nutzung dieses Instrumentes ausschließt. Vor diesem Hintergrund geht der jüngst verfaßte Beschluß der Bundesregierung vom 17. Mai 2006 zur Novelle des Telekommunikationsgesetzes ökonomisch in die richtige Richtung, wird aber in der tatsächlichen Rechtspraxis seine Anreizkompatibilität beweisen müssen.

In der Konjunkturbeobachtung haben Stimmungsindikatoren, wie das Geschäftsklima oder das Konsumentenvertrauen, große öffentliche Bedeutung erlangt. An deren Analyse knüpfen sich die Erwartungen, Anhaltspunkte für das zukünftige Verhalten der Wirtschaftsakteure zu gewinnen. Allerdings besteht weitgehend Unklarheit darüber, wie die Konsumenten bzw. Unternehmer zu ihren Einschätzungen gelangen. Der vorliegende Beitrag untersucht exemplarisch die Rolle der Wirtschaftsberichterstattung der Medien für die Erwartungsbildung der Konsumenten. Dazu werden mehrere sogenannte „Medienindikatoren“ spezifiziert, welche die positive oder negative Tendenz der wirtschaftsbezogenen Berichterstattung abbilden. Die Grundlage bildet der Datensatz des Instituts „Medien Tenor“ zur Darstellung der gesamtwirtschaftlichen Lage und des Wirtschaftsstandorts Deutschland in ausgewählten Nachrichtensendungen des deutschen Fernsehens. Die Stimmung der Konsumenten wird anhand des „Consumer Confidence Indicator“ operationalisiert. Die statistischen Tests lassen für den zugrunde liegenden Zeitraum 1995-2005 auf einen teilweise recht engen Zusammenhang zwischen den Schwankungen des von den Medien verbreiteten Tenors und denen der Konsumentenstimmung schließen. Insbesondere negative Meldungen entfalten eine starke Wirkung. Die Ergebnisse der ex post-Prognosen hingegen überzeugen nicht und veranschaulichen, daß zu einer verläßlichen Vorhersage der Entwicklung der Konsumentenstimmung über die Fernsehnachrichten hinaus noch weitere Faktoren heranzuziehen sind.