Stärkung der Eigenverantwortlichkeit von Städten und Gemeinden ist wichtiger als mehr Geld!
INFOLGE DER AKTUELLEN FINANZ- UND WIRTSCHAFTSKRISE UND DER MIT IHR VERBUNDENEN EINNAHMEAUSFÄLLEN AUF DER KOMMUNALEN EBENE WIRD ÜBER MÖGLICHE REFORMEN IM BEREICH DER GEMEINDEFINANZEN DISKUTIERT. DER ARTIKEL GEHT DER FRAGE NACH, WELCHE MAßNAHMEN HIERFÜR IN FRAGE KOMMEN. NEBEN EINER STÄRKUNG DER EIGENEN KOMMUNALEN STEUERN WIRD EIN NEUES SYSTEM DES KOMMUNALEN FINANZAUSGLEICHS EMPFOHLEN, IN DEM U. A. STÄRKER ALS BISHER DEM KONNEXITÄTSPRINZIP RECHNUNG GETRAGEN WERDEN KANN. OHNE ENTSPRECHENDE REFORMEN, DURCH WELCHE DAS ANREIZSYSTEM DER KOMMUNALEN ENTSCHEIDUNGSTRÄGER KORRIGIERT WERDEN KÖNNTE, KÖNNEN WEDER EINE ALLGEMEINE ERHÖHUNG DER KOMMUNALEN STEUERANTEILE NOCH EINE STRUKTURELLE ENTSCHULDUNG EINZELNER GEMEINDEN ZU EINER NACHHALTIGEN VERBESSERUNG DES KOMMUNALEN EINNAHMENSYSTEMS BEITRAGEN.
