Zur Entwicklung der Verschuldung in den Neuen Ländern seit der Deutschen Einheit
Sabine Freye
Wirtschaft im Wandel,
20 Jahre Deutsche Einheit - Teil 2 -
2010
Abstract
Die öffentliche Verschuldung ist deutschlandweit seit den 1990er Jahren deutlich angestiegen. Besonders stark fällt der Zuwachs in den Neuen Ländern aus. Diese waren durch die Bündelung der DDR-Altschulden im Kreditabwicklungsfonds nach der Deutschen Einheit fast schuldenfrei. Heute, 20 Jahre später, weisen einzelne Neue Länder einen Schuldenstand aus, der über dem Durchschnittswert aller Bundesländer liegt. Die Hintergründe für diese Entwicklung sind komplex und teilweise auch der individuellen Situation der einzelnen Länder geschuldet. Allgemein kann die stark angestiegene Verschuldung der Neuen Flächenländer in den 1990er Jahren auf die – aus heutiger Sicht – zu optimistische Einschätzung der Angleichung der Wirtschafts- und Finanzkraft der Neuen an die Alten Länder zurückgeführt werden. Darüber hinaus waren die Neuen Flächenländer un-terschiedlich stark vom transformationsbedingten strukturellen Umbruch und den daraus resultierenden Schwierigkeiten bei der Marktanpassung betroffen.
In Sachsen-Anhalt, das die höchsten Verschuldungskennzahlen der Neuen Länder aufweist, führte beispielsweise der Zusammenbruch der Grundstoffindustrie zu einer überdurchschnittlich hohen regionalen Arbeitslosigkeit und zu einer massiven Abwanderung der Bevölkerung. Noch immer hat Sachsen-Anhalt bundesweit den größten negativen Wanderungssaldo. Die Verschuldung des Landes, beispielsweise gemessen am Schuldenstand je Einwohner, steigt somit allein schon durch den Bevölkerungsverlust.
Ungeachtet dieser landesspezifischen Besonderheiten des Transformationsprozesses hat um die Jahrtausendwende bei allen Neuen Ländern eine schrittweise Veränderung in der Einstellung und im Umgang mit den vorhandenen Schulden eingesetzt. Die Haushaltskonsolidierung gewinnt zunehmend an Bedeutung. Ihre Umsetzung wurde außerdem durch den konjunkturellen Aufschwung der Jahre 2006 und 2007 unterstützt. Gegenwärtig werden die Konsolidierungsbemühungen der Länder allerdings durch die Wirtschaftskrise auf die Probe gestellt.
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Wirtschaftsentwicklung und Staatsfinanzen: Eine Vorausschau der Jahre 2010 bis 2014
Kristina vanDeuverden, Rolf Scheufele
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 1,
2010
Abstract
Im Jahr 2009 rutschten die öffentlichen Haushalte in Deutschland tief in die roten Zahlen. In Relation zum nominalen Bruttoinlandsprodukt lag das Defizit bei 3,1%. In der öffentlichen Diskussion nimmt diese Entwicklung wie auch die Notwendigkeit zur Konsolidierung breiten Raum ein. Um diese Diskussion auf eine fundierte Grundlage zu stellen, ist eine über die kurzfristige Prognose hinausgehende mittelfristige Projektion der wirtschaftlichen Entwicklung und des Staatshaushalts hilfreich und notwendig. Eine Vorhersage der Wirtschaftsentwicklung in der mittleren Frist ist dabei grundsätzlich schwierig – auch wenn die Unsicherheiten nunmehr geringer sind als noch vor Jahresfrist. Dennoch sind die Folgen der Finanzkrise – insbesondere auch im Hinblick auf die Entwicklung des Produktionspotenzials – nur schwer abzuschätzen. Die Projektion der wirtschaftlichen Entwicklung in der mittleren Frist geht davon aus, dass von der Finanzkrise keine erneuten Schockwellen auf die Weltwirtschaft ausgehen werden und dass sich die deutsche Wirtschaft nach dem starken Einbruch im Jahr 2009 erholt. Die Produktionskapazitäten sind jedoch nach wie vor unterausgelastet. Zudem wird sich die Lage auf dem Arbeitsmarkt zu Beginn des Projektionszeitraums deutlich verschlechtern – mit entsprechenden Konsequenzen für die inländische Nachfrage. Erst in den Jahren 2011 bis 2014 wird die Wirtschaft wieder stärker wachsen. Bei dieser Wirtschaftsentwicklung – aber auch aufgrund der vorerst noch recht expansiven Ausrichtung der Finanzpolitik – werden die öffentlichen Haushalte in den Jahren 2010 und 2011 weiter deutlich unter Druck geraten. In Relation zum nominalen Bruttoinlandsprodukt steigt das Defizit noch einmal kräftig an – bis auf gut 5%. Unter der Annahme, dass die Finanzpolitik keine neuen expansiven Maßnahmen ergreift, werden sich die Fehlbeträge in den Jahren 2012 bis 2014 – konjunkturbedingt – zwar wieder zurückbilden; am Ende des Projektionszeitraums liegt das Defizit nach der hier vorgelegten Schätzung aber immer noch bei 2½%. Zu diesem Zeitpunkt dürfte die Produktionslücke geschlossen sein. Das im Endjahr ausgewiesene Defizit ist somit der Natur nach strukturell; in diesem Umfang liegt eine permanente Unterdeckung der Ausgaben vor. Einer nachhaltigen Finanzpolitik entspricht dies nicht.
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Policy Games: Die Interaktion von Lohn-, Geld- und Fiskalpolitik im Lichte der unkooperativen Spieltheorie
Toralf Pusch
Studien zu Staatswissenschaft, Bd. 3,
2009
Abstract
In der Wirtschaftswissenschaft gewinnt die Erkenntnis zunehmend an Bedeutung, dass wirtschaftspolitische Akteure zum eigenen Vorteil kooperieren sollten, dies aus Eigenrationalität aber nicht tun werden. Mit dem postkeynesianischen Marktkonstellationsansatz als Grundlage werden in der vorliegenden Arbeit spieltheoretische Untersuchungen über die Voraussetzungen und das Aussehen derartiger (Nicht-)Kooperationskonstellationen vorgenommen. Von besonderem Interesse sind dabei die Voraussetzungen für die Erlangung eines Gleichgewichts bei hoher Beschäftigung und niedrigen Preissteigerungen.
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Zögerliche Belebung – steigende Staatsschulden: Gemeinschaftsdiagnose Herbst 2009
Wirtschaft im Wandel,
2. Sonderausgabe
2009
Abstract
Im Herbst 2009 scheint der Tiefpunkt der schwersten weltwirtschaftlichen Rezession seit dem Zweiten Weltkrieg überschritten. Vieles deutet auf eine konjunkturelle Erholung hin. Die Lage an den Weltfinanzmärkten hat sich erheblich entspannt, die Stimmungsindikatoren weisen wieder nach oben, die Auftragseingänge haben zugenommen, und die Produktion ist verbreitet gestiegen. Der Welthandel, der bis in das Frühjahr hinein rückläufig gewesen war, nahm im Sommer wieder deutlich zu. In einer Reihe von Schwellenländern, vor allem im asiatischen Raum, war die gesamtwirtschaftliche Produktion bereits im zweiten Quartal wieder deutlich aufwärtsgerichtet.
Maßgeblich für den Umschwung war die Stabilisierung an den Finanzmärkten, zu der es im Frühjahr als Folge massiver Interventionen der Notenbanken sowie der Ankündigung staatlicher Stützungsprogramme und Garantien für den Finanzsektor kam. Die Risikoneigung der Investoren hat sich inzwischen wieder stark erhöht. Indiz dafür ist der Anstieg der Kurse an den internationalen Aktienmärkten, aber auch der Rückgang der Risikoaufschläge auf Unternehmensanleihen und auf Staatsanleihen von Schwellenländern. In der Realwirtschaft machen sich außerdem zunehmend die anregenden Wirkungen der staatlichen Konjunkturprogramme bemerkbar.
Allerdings zeigt die Erfahrung früherer wirtschaftlicher Schwächephasen, dass Rezessionen, die mit Banken- und Immobilienkrisen einhergingen, zumeist nur langsam überwunden wurden. Daher rechnen die Institute damit, dass die konjunkturelle Dynamik im kommenden Jahr weltweit mäßig bleibt. Denn die Probleme im internationalen Finanzsystem sind noch nicht überwunden. Zudem kehren sich die günstigen Einflüsse der Energiepreisentwicklung auf Konsum und Unternehmensgewinne in den Industrieländern bei dem der Prognose zugrunde liegenden Ölpreis von 75 US-Dollar je Barrel im Jahr 2010 um. Ferner werden die finanzpolitischen Anregungen im Verlauf des kommenden Jahres nachlassen. Schließlich hat sich in vielen Ländern die Beschäftigung noch nicht an die deutlich verringerte Produktion angepasst. Dort wird die Arbeitslosigkeit selbst bei einer spürbaren Expansion der Produktion wohl noch geraume Zeit steigen, was die Zunahme der verfügbaren Einkommen und der Binnennachfrage dämpfen dürfte.
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Weltfinanzkrise trifft russische Wirtschaft aufgrund struktureller Schwächen hart
Martina Kämpfe
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 6,
2009
Abstract
Bis in das Jahr 2008 hinein hat sich die einsetzende Verringerung der Liquidität im Bankensektor auf die Realwirtschaft nicht spürbar ausgewirkt. Mit dem Nachfrageeinbruch an den Rohstoffmärkten, dem rapiden Absturz des Ölpreises und der Zuspitzung der internationalen Finanzkrise im vorigen Sommer haben sich fallende Exporteinnahmen und massive Kapitalabflüsse jedoch unmittelbar ausgewirkt. Der Rubel geriet unter Druck, und mit dem Einbruch am russischen Finanzmarkt setzte auch ein wirtschaftlicher Abschwung ein, der sich zu Beginn dieses Jahres verstärkte. Das Ausmaß des wirtschaftlichen Einbruchs und des Vertrauensverlustes in die Währung ließ Vergleiche mit der Krise von 1998 aufkommen.
Die russische Regierung hat mit massiven Interventionen den Finanzmarkt und den Wechselkurs zu stabilisieren versucht. In Reaktion auf die Verschlechterung der Wirtschaftslage wurde zusätzlich ein Paket von konjunkturstimulierenden Maßnahmen verabschiedet, das zu Beginn dieses Jahres in Kraft trat. Es sieht neben Steuervergünstigungen für Unternehmen Kreditgarantien des Staates sowie Maßnahmen zur sozialen Abfederung der Krisenfolgen vor. Dank enormer Mittel, die in den letzten Jahren im Stabilisierungsfonds aufgrund der hohen Rohstoffpreise akkumuliert worden sind, kann die Regierung zunächst eine stabilisierende Finanzpolitik betreiben. Die Aussichten für die wirtschaftliche Entwicklung sind insgesamt jedoch durch die hohe Abhängigkeit der Wirtschaft vom Ölpreis mit großen Risiken behaftet. Vor diesem Hintergrund wird das Bruttoinlandsprodukt in diesem Jahr deutlich zurückgehen und sich dann 2010 leicht erholen.
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“Absurdes Ergebnis“ oder wissenschaftlich fundiert? Die Wahl der Konsolidierungsländer
Sabine Freye
List Forum für Wirtschafts- und Finanzpolitik,
Nr. 2,
2009
Abstract
Im Sommer 2009 wurde von Bundestag und Bundesrat die Einführung der Schuldenbremse beschlossen. Im Rahmen der damit verbundenen Regelungen wurde zudem entschieden, den fünf am höchsten verschuldeten Bundesländern im Zeitraum von 2011 bis 2019 so genannte Konsolidierungshilfen zum Abbau ihrer strukturellen Verschuldung zu gewähren. Fragen nach der Auswahl der ‚Konsolidierungsländer‘, den verwendeten finanzwissenschaftlichen Indikatoren und deren Realitätsnähe hinsichtlich der tatsächlichen finanziellen Situation der Länderhaushalte blieben bisher allerdings unbeantwortet. Der vorliegende Beitrag setzt an diesem Punkt an und zeigt, dass die Wahl der ‚Konsolidierungsländer‘ ein politischer Kompromiss zwischen Bund und Ländern war, der zum Teil finanzwissenschaftlich gestützt werden kann. Der Vergleich einzelner finanzstatistischer Kennzahlen deutet zusätzlich darauf hin, dass die finanzpolitischen Handlungsspielräume der Länder jedoch nicht allein von der Höhe des Schuldenstandes und den daraus resultierenden Zinsverpflichtungen sondern auch von der Wirtschaftsleistung eines Landes abhängen. Die Konsolidierungshilfen sind somit eine Hilfe zum Abbau der bestehenden strukturellen Schulden, aber keine Garantie dafür, dass die Länder über das Jahr 2019 hinaus die engen Grenzen der bundesdeutschen Schuldenbremse einhalten werden können.
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Realwirtschaftliche Auswirkungen der Weltfinanzkrise – was kann der Staat tun?
Kristina vanDeuverden
Wirtschaft im Wandel,
Themenheft Weltfinanzkrise -
2009
Abstract
Seit dem Ausbrechen der Weltfinanzkrise im Sommer 2007 war die Prognosetätigkeit des IWH wie auch anderer Konjunkturbeobachter von einem zunehmenden Erkenntnisprozess bezüglich ihres Ausmaßes und ihrer Auswirkungen geprägt. Mit dem Wandel der Einschätzungen änderten sich auch die Empfehlungen an die Wirtschaftspolitik.
Die Politik stand in den vergangenen Jahren vor allem vor der Herausforderung, strukturelle Reformen anzustoßen und Verkrustungen aufzubrechen – vor allem am Arbeitsmarkt. Zudem sah sich die Finanzpolitik vor dem Problem wegbrechender Einnahmen und folglich deutlicher Defizite in den öffentlichen Haushalten. War die Lage der öffentlichen Finanzen schon kurzfristig politisch problematisch, denn die Europäische Kommission hatte das Defizitverfahren gegen Deutschland eröffnet, so ist sie vor allem unter langfristigen Gesichtspunkten kritisch zu bewerten. Die absehbare demographische Entwicklung wird die öffentlichen Haushalte deutlich belasten, und die Tragfähigkeit der deutschen Finanzpolitik ist nicht gesichert.
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Im Fokus: Konjunkturprogramme und ihre Wirkung – Eine Simulation mit dem makroökonometrischen Modell des IWH
Rolf Scheufele
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 1,
2009
Abstract
Im Zuge des starken Konjunktureinbruchs in den großen Industrieländern im Jahr 2008 gewinnt die Diskussion über Konjunkturprogramme immer mehr an Bedeutung. Viele Länder – vor allem die USA – haben in diesem Abschwung bereits entsprechende Programme aufgelegt. Jüngst wurde in Deutschland ein zweites Maßnahmenpaket zur Stützung der Konjunktur verabschiedet, das möglichst rasch umgesetzt werden soll. Inwieweit Konjunkturprogramme tatsächlich in der Lage sind, den derzeitigen Abschwung aufzuhalten oder abzufedern, soll im Folgenden untersucht werden.
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Mittelfristige Wirtschaftsentwicklung und öffentliche Finanzen
Kristina vanDeuverden, Rolf Scheufele
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 1,
2009
Abstract
Die derzeitige Lage der Weltwirtschaft ist von gravierender Unsicherheit gekennzeichnet. Ein Einbruch der wirtschaftlichen Aktivität hat stattgefunden; wie lang und wie schwer die Rezession aber sein wird, ist nicht leicht einzuschätzen. Gerade in dieser Situation ist eine Projektion der konjunkturellen, noch mehr aber der wirtschaftlichen Entwicklung in der mittleren Frist schwierig.
Allerdings müssen wirtschaftliche und politische Entscheidungen nicht nur in einfachen Zeiten getroffen werden. Die Entwicklung der wirtschaftlichen Grundtendenz ist eine wichtige Entscheidungsgrundlage. Auch die Lage der öffentlichen Haushalte und ihre Veränderung über die Zeit sind von grundlegender Bedeutung. Zwar werden neue politische Maßnahmen die Projektion schnell veralten lassen, dennoch ist sie eine hilfreiche Bestandsaufnahme im Vorfeld weiterer Beschlüsse.
In der hier vorgelegten Projektion ist angenommen, dass es gelingt, das Finanzsystem zu stabilisieren, und dass sich bis zum Ende des Projektionszeitraums bremsende Einflüsse auf die Realwirtschaft zurückgebildet haben werden.
Unter dieser Bedingung wird das Bruttoinlandsprodukt in Deutschland im Jahr 2009 um 1,9% sinken. In den Jahren 2010 bis 2013 wird es allerdings mit durchschnittlich 1½% wieder spürbar zulegen. Erste Impulse werden dabei vom Außenhandel ausgehen, später wird die wirtschaftliche Dynamik vor allem von der Inlandsnachfrage getragen werden.
Die Lage der öffentlichen Haushalte wird sich im Gefolge der Finanzkrise deutlich verschlechtern. Neben direkten Auswirkungen der Finanzkrise auf die öffentlichen Haushalte – so der „Schutzschirm“ für die Banken – werden vor allem die realwirtschaftlichen Folgen die Haushalte belasten. Insbesondere wenn die Rezession auf den Arbeitsmarkt übergegriffen hat, werden Mehrausgaben und Mindereinnahmen die Defizite anschwellen lassen. Außerdem sind bereits Maßnahmen zur Stützung der Konjunktur verabschiedet worden, die sich belastend auf die Budgets auswirken.
Nach der hier vorgestellten Projektion wird der öffentliche Gesamthaushalt bis zum Ende des Projektionszeitraums deutliche Defizite aufweisen, allerdings wird die Defizitgrenze des Maastrichter Vertrags nicht überschritten.
Das IWH legt in diesem Winter zum ersten Mal eine Projektion der mittelfristigen Wirtschaftsentwicklung vor. Die methodischen und theoretischen Grundlagen sind in einem Sonderkapitel am Ende des Beitrags ausführlich dargelegt.
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Konjunktur im Sommer 2008: Preisschub und Finanzmarktkrise bremsen Aufschwung weltweit
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 7,
2008
Abstract
Im Sommer 2008 werden die Aussichten für die Weltwirtschaft von den Turbulenzen an den Rohstoff- und Finanzbörsen eingetrübt: Die Rohölpreise haben seit März 2008 noch einmal beschleunigt zugelegt. Zugleich sind die Kapitalmarktzinsen in den USA und in Europa deutlich gestiegen, denn der weltweite Anstieg der Preise für Energie, aber auch für Industrierohstoffe und Lebensmittel hat die Inflationserwartungen steigen lassen. Als Reaktion auf den Anstieg der Inflationserwartungen zeichnet sich in einigen entwickelten Volkswirtschaften wie im Euroraum eine vorsichtige Straffung der Geldpolitik ab. Dabei ist die Krise des Finanzsektors in den USA und in Westeuropa noch nicht ausgestanden. Nach wie vor muss dort mit fortgesetzten Konsolidierungsmaßnahmen gerechnet werden. Auch deshalb verlangsamt sich die Expansion von Produktion und Nachfrage in den entwickelten Ländern im Sommer 2008. Andererseits stehen die Chancen gut, dass der konjunkturelle Tiefpunkt in den USA auch aufgrund des dortigen massiven finanzpolitischen Impulses bald durchschritten wird. Zudem wird die Weltwirtschaft durch die nach wie vor hohe Wachstumsdynamik in vielen Schwellenländern gestützt. Allerdings ist erst für das zweite Halbjahr 2009 damit zu rechnen, dass die entwickelten Volkswirtschaften wieder so schnell expandieren wie im langfristigen Trend. Überhitzungstendenzen sind in vielen Schwellenländern ein erheblicher Risikofaktor für die Weltwirtschaft als Ganzes, weil sie vielerorts wirtschaftspolitisch noch verschärft werden.
Die deutsche Wirtschaft befindet sich im Sommer 2008 in einer konjunkturellen Delle. Die Impulse aus dem Ausland lassen nach, und die Unternehmen warten nach dem Investitionsschub in den vergangenen beiden Jahren mit der Aufstockung ihrer Investitionsbudgets ab, bis die Ölpreis-Hausse abebbt und sich die Aussichten auf expandierende Märkte und Gewinne wieder aufhellen. Auch ist die Schwachstelle im Übertragungsmechanismus der konjunkturellen Impulse nicht überwunden: Der private Konsum kommt nicht in Fahrt, und das trotz hoher Beschäftigungszuwächse und inzwischen auch anziehender Löhne. Eine neue Hürde verhindert das für die Spätphase des Aufschwungs typische Aufschließen der Konsumnachfrage der privaten Haushalte in den Kreis der Konjunkturtreiber: der Preisschub für Verbrauchsgüter, insbesondere für Kraftstoffe, Energie und Nahrungsmittel. In der Folge steigen die Realeinkommen kaum, da die Verdienst- und anderen Einkommenszuwächse durch diese Teuerungswelle größtenteils kompensiert werden.
Für ein erneutes Anziehen der Konjunktur in Deutschland im späteren Verlauf dieses Jahres und im kommenden Jahr sprechen vor allem die weiterhin kräftige Ausweitung der Absatzmärkte für deutsche Produkte in den Schwellenländern, die langsame Überwindung der Schwächephase der US-Wirtschaft sowie die Erhaltung der preislichen Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft trotz deutlich gestiegener Lohnabschlüsse. Eine Wiederbelebung der inländischen Auftriebskräfte wird allerdings wesentlich davon abhängen, ob es der Europäischen Zentralbank gelingt, die Inflation im Euroraum zu bannen. Die Lohnabschlüsse in Deutschland deuten bislang nicht auf das In-gangsetzen einer Preis-Lohn-Spirale hin.
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