Der Beitrag befaßt sich mit einer bestimmten Form atypischer Beschäftigung: der Leiharbeit (oder auch Zeitarbeit genannt). Im Unterschied zu herkömmlichen Beschäftigungsverhältnissen zeichnet sich Leiharbeit dadurch aus, daß hier ein Dreiecksverhältnis zwischen Arbeitnehmer (Leiharbeiter), dem Arbeitgeber (der verleihenden Firma, Leihunternehmen) und dem ausleihenden Betrieb besteht. Der Arbeitnehmer ist im Leihbetrieb beschäftigt, erbringt aber seine Leistung nicht dort, sondern zeitlich befristet in dem ausleihenden Unternehmen Leiharbeit galt und gilt überwiegend immer noch als eine eher nicht erwünschte Form der Beschäftigung. Dementsprechend restriktiv waren die gesetzlichen Bestimmungen, zu denen Leiharbeit getätigt werden durfte, nachdem erstmalig 1972 hierfür gesetzliche Regelungen getroffen worden waren. Erst mit der über mehrere Jahre hinweg dauernden Auflockerung der Bestimmungen entfaltete sich Leiharbeit zu einer der dynamischsten Formen atypischer Beschäftigung, ja Beschäftigung überhaupt. Es ist zu erwarten, daß sich Leiharbeit auch in den kommenden Jahren weiter dynamisch entwickeln und durchaus zu einer Konkurrenz regulärer Beschäftigung werden kann, insbesondere, wenn sie sich verstärkt qualifizierten bzw. hoch qualifizierten Arbeitnehmern zuwendet. Der Beitrag gibt einen Überblick über die Entwicklung der Leiharbeit in Deutschland, über die wesentlichen (gesetzlichen) Regelungen, die Vor- und Nachteile aus Arbeitnehmer- bzw. Arbeitgebersicht und diskutiert schließlich, welche Chancen Arbeitsuchenden mit der Leiharbeit zur Verfügung stehen, um wieder eine Beschäftigung im ersten Arbeitsmarkt zu finden. Schließlich wird darauf verwiesen, daß Leiharbeit zukünftig stark an Bedeutung gewinnen wird und der Gesetzgeber bzw. die Tarifparteien bereits heute aufgefordert sind, diese Beschäftigungsform in einem sozialverträglichen Rahmen zu unterstützen.

Im Jahr 2005 hat sich infolge der Produktionsschwäche die an sich schon schwierige Lage auf dem Arbeitsmarkt nochmals verschlechtert. Die Zahl der Erwerbstätigen (Inland) nahm gegenüber dem Vorjahr um 74 000 Personen bzw. 1,3% ab. Nur durch die Ausweitung von staatlich subventionierten Ich-AGs (ca. +30 000) sowie der Bereitstellung von Arbeitsgelegenheiten (ca. +90 000), die beide statistisch den Erwerbstätigen zugeordnet werden, kam es zu keinem noch stärkeren Rückgang.

Die bislang bestehenden Förderkonzepte zur Gründung einer selbständigen Existenz aus der Arbeitslosigkeit – das Überbrückungsgeld und der Existenzgründungszuschuß – sollen zum 1. August 2006 zu einem einheitlichen Förderkonzept „Gründungszuschuß“ zusammengefaßt werden. Neben einer verbesserten Transparenz in den Förderinstrumenten erwartet die Regierung hiervon eine zielgerichtetere Förderung mit einer höheren Erfolgswahrscheinlichkeit und nicht unerhebliche Einsparungen bei den Fördermitteln. Der Beitrag überprüft auf der Grundlage der bisher veröffentlichten Informationen über das neue Förderkonzept, ob mit den erwarteten Einsparungen zu rechnen ist und welche beschäftigungspolitischen Signale hiervon ausgehen können. Die Ergebnisse einer Überschlagsrechnung zeigen, daß es voraussichtlich nicht zu den erhofften Einsparungen kommen wird, wenn nicht die Zahl der geförderten Personen deutlich abgesenkt wird. Als eindeutige „Gewinner“ der Neuregelung gelten die Empfänger von Überbrückungsgeld; für die vorherigen Ich-AGs ergeben sich keine nennenswerten Einspareffekte pro geförderte Person. Somit stellt sich die Frage, ob dieser Effekt aus arbeitsmarktpolitischen Überlegungen heraus gewünscht ist.

Im Sommer 2005 gab die Deutsche Telekom ihre Pläne für den Aufbau eines neuen Glasfasernetzes bekannt. Sie formulierte gleichzeitig die Bedingung, daß dieses Netz weder preislich noch hinsichtlich der Nutzung durch andere Anbieter (Netzzugang) reguliert werden sollte. Um die Investitionen zu ermöglichen, einigte sich die große Koalition im Koalitionsvertrag darauf, das neue Netz von der ex-ante Regulierung auszunehmen und diese Regulierungsfreiheit im Telekommunikationsgesetz zu integrieren. Es stellt sich nun die Frage, wie die Investitionen ermöglicht und gleichzeitig Wohlfahrtsverluste durch Monopolgewinne verhindert werden können. Spieltheoretisch läßt sich zeigen, daß eine Regulierungsbehörde wie die für den deutschen Telekommunikationssektor zuständige Bundesnetzagentur mit steigender Unsicherheit über die erwarteten Kosten und Erträge einer Investition eine zunehmende Toleranz gegenüber Abweichungen von einem von ihr selbst ermittelten und festgelegten Regulierungspreis signalisieren sollte. Dann führt bereits allein Androhung eines regulatorischen Eingriffs zu tolerierbaren Preisen, ohne daß eine tatsächliche Preisregulierung vorgenommen werden muß. Zukünftig sollte die Bundesnetzagentur allerdings Informationsasymmetrien reduzieren und das optimale Niveau an Toleranz vermindern, um zu einem präziseren Interventionspreis und einer effektiveren Regulierungsandrohung zu kommen. Die Wirksamkeit einer solchen Regulierungsandrohung läßt allerdings deutlich nach, wenn der Gesetzgeber den Regulierer per Gesetz von der Nutzung dieses Instrumentes ausschließt. Vor diesem Hintergrund geht der jüngst verfaßte Beschluß der Bundesregierung vom 17. Mai 2006 zur Novelle des Telekommunikationsgesetzes ökonomisch in die richtige Richtung, wird aber in der tatsächlichen Rechtspraxis seine Anreizkompatibilität beweisen müssen.

Seit längerem bestehen in Deutschland Zweifel an der Effizienz des vorwiegend kommunalen Wasser- und Abwassersektors. Hinzu kommt, daß – zumindest hinsichtlich kaufmännischer Daten – keine amtlichen Erhebungen oder sonstigen allgemein zugänglichen Datenquellen für diesen Bereich existieren und somit die wasserwirtschaftlichen Verbände ein „Datenmonopol“ besitzen. Von verschiedenen Seiten, z. B. im sog. „Ewers-Gutachten“ aus dem Jahr 2001, wurde daher eine erhöhte Transparenz der Wasserwirtschaft als Anreiz zur Effizienzsteigerung angemahnt, insbesondere über obligatorische und öffentliche Leistungsvergleiche der Wasserversorger á la Niederlande.

Alea jacta est – die Würfel sind geworfen, und sie sind gefallen. Wie der Rückzug der Springer-Gruppe von der Übernahme der Pro7/SAT1-Mediengruppe für den Medienstandort Deutschland, die Unternehmenswerte und schließlich die Beschäftigten zu bewerten ist, das wird die Zukunft, mithin der Wettbewerb, der Unbekanntes hervorbringt, zeigen. Was wissen wir – insbesondere die für die Untersagung Verantwortlichen – über die nun unmögliche alternative Entwicklung? Sind die Gründe für die Untersagung nachzuvollziehen?

Seit kurzem ist eine intensive Diskussion zur Frage im Gange, ob es bei der Raumentwicklungspolitik, also bei Politikmaßnahmen, mit denen bestimmte Regionen gezielt unterstützt werden, eine Neuorientierung zugunsten wachstumsstarker Regionen geben sollte. Daran schließt sich dann die zweite Frage an, ob und welche Unterstützung künftig die strukturschwachen, peripher gelegenen Regionen erhalten sollten. Die knappen öffentlichen Kassen, der verschärfte Wettbewerb der Regionen in Europa und die veränderten Bedingungen für die öffentliche Daseinsvorsorge in Räumen mit dramatischen Bevölkerungsrückgängen drängen nach Antworten auf die genannten Fragen. Das IWH bearbeitet zusammen mit der Gesellschaft für Finanz- und Regionalanalysen (GEFRA), Münster, und dem Leibniz Institut für Regionalentwicklung und Strukturplanung (IRS), Erkner, im Auftrag des Bundesamtes für Bauwesen und Raumordnung ein Forschungsprojekt zum Thema „Bundesstaatliche Ordnung und Bedeutung finanzieller Ausgleichssysteme für die Raumordnung“, das empirische Fundierungen zur Beantwortung der o. g. Fragen liefern soll. In der ersten Phase der Projektbearbeitung fand am 21. Juni 2005 ein Workshop statt, der den politischen Status quo räumlicher Ausgleichspolitik und eine Bestandsaufnahme vorliegender Forschungsergebnisse zum Gegenstand hatte. Eine stärkere Orientierung auf die wachstumsstarken Räume könnte bedeuten, an dort gegebenen Agglomerationsvorteilen anzuknüpfen bzw. Agglomerationsnachteile zu mildern. Für die Unterstützung von Agglomerationseffekten, denen in modernen regionalökonomischen Theorien große Bedeutung als Entwicklungsdeterminante beigemessen wird, liefert allerdings die empirische Forschung bislang wenig Hinweise, die in konkrete regionalpolitische Maßnahmen umzusetzen wären. Es wurde grundsätzlich von den meisten Referenten und Teilnehmern betont, daß auch bei einer stärkeren Hinwendung zu einer wachstumsorientierten Raumentwicklungspolitik die strukturschwachen peripheren Räume nicht ihrem Schicksal überlassen werden dürften. Die Zentren müssten Verantwortung für die schwächere Peripherie übernehmen, den schwachen Regionen sollte Hilfe zur Selbsthilfe gewährt werden, und ein Überdenken der Daseinsvorsorge in Räumen mit starkem Bevölkerungsrückgang wird unvermeidlich sein.

Die Bundesnetzagentur, als Regulierungsbehörde zuständig für die Sicherstellung des Wettbewerbs im Telekommunikationssektor, beabsichtigt, sich aus der Regulierung der Auslandsferngespräche der Telekom AG zurückzuziehen. Diese Ankündigung vom 22. November 2005, wenngleich inzwischen wohl von nur begrenzter ökonomischer Relevanz, besitzt auch symbolischen Wert: Offensichtlich herrscht in einem bedeutsamen Marktsegment mittlerweile ein hinreichender Wettbewerb, womit die Entmonopolisierungsphase hier abgeschlossen ist. Konträr dazu steht die zeitgleich verkündete Absicht, infolge unbefriedigender Wettbewerbsergebnisse den Markt für Mobiltelephonie zu regulieren. Dabei haben vor allem Discount- und Pauschaltarife in letzter Zeit zu einer erheblichen Preisreduktion geführt. Parallel dazu läuft die Diskussion über die Bedingungen des Ausbaus des Breitbandnetzes durch die Deutsche Telekom AG, die diesen von der Fähigkeit, eine Innovationsprämie vereinnahmen zu können, abhängig macht.

In den vergangenen Wochen ist eine Diskussion um eine effiziente Ausgestaltung der Investitionsförderung für die neuen Ländern entbrannt. Dabei stand insbesondere die Frage im Vordergrund, ob die Investitionszulage über das Jahr 2006 hinaus verlängert werden solle. Tatsächlich weist die Zulage aus Sicht der Wissenschaft eine Reihe von Nachteilen (wie Mitnahmeeffekte, Förderung von Fehlinvestitionen, keine Berücksichtigung von Beschäftigungseffekten in der Förderung) auf, die für eine Reform sprechen. Die vom IWH präferierte Lösung besteht darin, das Mittelvolumen der Zulage in die GA-Investitionsförderung zu übertragen. Dies würde es erlauben, die Bedeutung von Investitionsprojekten für die regionale Entwicklung wie auch deren Zukunftschancen bei der Entscheidung über die Fördermittelvergabe stärker zu berücksichtigen als bisher. Um die Länder zu einem Verzicht auf die Investitionszulage zu bewegen, wird hier eine Kompensationslösung vorgeschlagen, indem der Bund die ihm bei Abschaffung der Zulage zusätzlich zufließenden Mittel dazu nutzen sollte, die ostdeutschen Länder für ihre Mehrausgaben finanziell zu entschädigen. Dies könnte beispielsweise durch eine Veränderung der Finanzierungsanteile von Bund und Ländern geschehen.

Theoretischen Überlegungen zufolge wird die Entwicklung von Unternehmen durch Kooperation und Netzwerkeinbindung begünstigt. Diese Hypothese wird nachfolgend für das Beschäftigungswachstum von Unternehmen am Beispiel der Branche der modernen Biotechnologie näher untersucht. Tatsächlich zeigt sich, dass die Kooperationsneigung der Firmen in diesem noch jungen Sektor stark ausgeprägt ist. Obwohl sich die Branche seit etwa 2001 in einer Konsolidierungsphase befindet, wuchsen die meisten Anbieter nach wie vor überdurchschnittlich. Gerade diese wachsenden Firmen zeichnen sich durch eine hohe Kooperationsneigung und Vernetzung aus. Schätzungen zur Abhängigkeit des Unternehmenswachstums von kooperations- und nichtkooperationsbezogenen Faktoren zeigen signifikant positive Einflüsse der Kooperation und Vernetzung. Diesbezüglich spielen Wissenschaftseinrichtungen in Standortnähe der Firmen eine bedeutende Rolle....