Die Ergebnisse des Jahres 1996 zeigen eine weiterhin starke Differenziertheit der wirtschaftlichen Entwicklung, zunehmend genutzte Chancen, aber auch die überwiegend von Niveaurückständen und institutionellen Mängeln verursachten Schwächen des Transformationsprozesses in den Volkswirtschaften Mittel- und Osteuropas: In den mitteleuropäischen Reformländern verlangsamte sich das Wachstumstempo gegenüber dem Vorjahr, auch wenn man berücksichtigt, daß die Durchschnittsrate durch den Einbruch in Bulgarien negativ beeinflußt wurde. Im Baltikum stabilisierte sich die wirtschaftliche Entwicklung auf niedrigem Niveau. In den europäischen GUS-Ländern setzte sich außer in Weißrußland der Produktionsrückgang fort, in Rußland sogar in erhöhtem Ausmaß. Das Inflationstempo verringerte sich überall mit Ausnahme von Rumänien und Bulgarien, während die Arbeitslosigkeit in etwa auf dem vorjährigen Niveau verharrte. Für 1997 ist bei den mitteleuropäischen Reformländern mit einer Fortsetzung der wirtschaftlichen Erholung bei Wachstumsraten des Bruttoinlandsprodukts zwischen drei und sechs Prozent zu rechnen. In den baltischen Ländern dürfte sich das moderate Expansionstempo fortsetzen, und in den GUS-Ländern wird voraussichtlich der Produktionsrückgang zum Stillstand gebracht werden können. Eine weiterhin hohe Zunahme der deutschen Exporte nach Mittel- und Osteuropa zwischen 10 und 15 vH ist auch für 1997 zu erwarten, da sich der wirtschaftliche Aufschwung vor allem in den Ländern fortsetzt, wo Deutschland bereits starke Marktpositionen innehat. Zudem wird besonders die Nachfrage nach Investitionsgütern – einer traditionellen Stärke deutscher Produzenten – wachsen und sich die reale Aufwertung der meisten mittel- und osteuropäischen Währungen gegenüber der Deutschen Mark fortsetzen.

Von Kommunen gemeinsam erschlossene und betriebene Industrie- und Gewerbegebiete gelten als Hoffnungsträger der regionalen Entwicklungspolitik. Durch sie sollen regionale Ressourcen effizienter eingesetzt und damit zusätzliche Entwicklungspotentiale aktiviert werden. Interessant erscheint dieses Instrument vor allem für die neuen Länder, die als wirtschaftlich rückständige Regionen besonders auf einen effizienten Einsatz regionaler Ressourcen angewiesen sind. Mehr Zusammenarbeit in der Gewerbeflächenpolitik kann hier insbesondere nicht effiziente Ergebnisse kommunaler Standortkonkurrenz kompensieren. Allerdings entstehen durch Rahmenbedingungen des kommunalen Steuer- und Transfersystems Kooperationsbarrieren, die vor allem im Stadt-Umland-Bereich das Zustandekommen einer an sich sinnvollen Zusammenarbeit verhindern können: Erstens kann sich ein Verlust kommunaler Einnahmeautonomie ergeben, wenn ein gemeinsam betriebenes Gewerbegebiet die Harmonisierung der Realsteuerhebesätze notwendig macht; zweitens kann interkommunale Zusammenarbeit zu einem unverhältnismäßig hohen Rückgang von Schlüsselzuweisungen aus dem Kommunalen Finanzausgleich führen, wenn die Möglichkeit kommunaler Zusammenarbeit im Finanzausgleichsgesetz nicht berücksichtigt ist. Es ist daher empfehlenswert, die gesetzlichen Rahmenbedingungen entsprechend zu ändern.

Der Aufsatz untersucht die Entwicklung der relativen Kaufkraft der privaten Haushalte in Ostdeutschland im Vergleich zu Westdeutschland von 1991 bis 1995. Für einen gleich hohen Verbrauch von Waren und Dienstleistungen in Höhe von 100 D-Mark in Westdeutschland brauchten die Privathaushalte in Ostdeutschland im Jahr 1991 nur rund 76 DM auszugeben, im Jahr 1995 mussten sie dafür bereits 91 DM aufwenden. Dieser regionale Unterschied der relativen Kaufkraft ist hauptsächlich auf bestehende Subventionen für Waren und Dienstleistungen mit staatlich administrierten Verbraucherpreisen in den neuen Bundesländern zurückzuführen.

Kurzfassung zum Gutachten "Sachsen-Anhalt im Aufholprozeß - Zur ökonomischen Tragfähigkeit des sachsen-anhaltinischen Entwicklungspfades"

Im Beitrag werden die Entwicklung von Produktion, Beschäftigung, Tarif- und Effektivlöhnen in der Metall- und Elektroindustrie Sachsen-Anhalts untersucht. Die westdeutsche Branche wird dabei als Vergleichsmaßstab herangezogen. Die Personalkosten in der Metall- und Elektroindustrie Sachsen-Anhalts überstiegen im ersten Halbjahr 1995 noch immer erheblich die Bruttowertschöpfung. An dieser Entwicklung war das in der Metall- und Elektroindustrie tariflich vereinbarte rapide Lohnangleichungstempo maßgeblich beteiligt.

Im Beitrag werden die Entwicklung von Produktion, Beschäftigung, Tarif- und Effektivlöhnen in der ostdeutschen Chemieindustrie untersucht. Die westdeutsche Branche wird dabei als Vergleichsmaßstab herangezogen. Die Personalkosten in der ostdeutschen Chemieindustrie waren 1995 erstmals niedriger als die Bruttowertschöpfung. Mitverantwortlich an dieser Entwicklung war auch das – gemessen an der Metall- und Elektroindustrie – eher zurückhaltende Tempo bei der Lohnangleichung. Gleichwohl überstiegen die Lohnstückkosten auch in der ostdeutschen Chemieindustrie weiterhin deutlich das westdeutsche Niveau. Die noch fehlende Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen bleibt damit als Bedrohung für die Beschäftigungssi-tuation weiterhin bestehen.

Eine vergleichende Untersuchung von vier ostdeutschen Stadtregionen zeigt, dass sich der Handel seit 1990 massiv außerhalb der Innenstädte niedergelassen hat. Diese Ansiedlungsdynamik hat zu einer Abwertung innerstädtischer und zu einer Aufwertung peripherer Standorte geführt und die angestrebte revitalisierung der Innenstädte bisher stark behindert. Im Hinblick auf das Spanungsfeld von Innenstadt und Umland werden drei Pfade zukünftiger Stadtentwicklung unterschieden, deren Beeinflussung jeweils einen unterschiedlichen Einsatz und Zuschnitt politischer Maßnahmen erfordern.

Die Struktur des ostdeutschen Kapitalstocks hat sich in den letzten Jahren grundlegend verändert. Das Anlagevermögen im Unternehmenssektor besteht schon zum überwiegenden Teil aus Anlagen, die nach 1990 errichtet wurden. Gleichzeitig hat sich die Investitionstätigkeit bisher aber auf Wirtschaftsbereiche mit einem überwiegend regionalen Absatzradius konzentriert. Die damit verbundene Ausrichtung der in den letzten Jahren aufgebauten Produktionskapazitäten auf Regionalmärkte stellt in verschiedener Hinsicht ein Problem für die weitere wirtschaftliche Entwicklung Ostdeutschlands dar.

Das Baugewerbe trug in den vergangenen beiden Jahren mit 17 vH zur Wertschöpfung in Ostdeutschland bei und war damit eine der tragenden Säulen des Aufholprozesses. Ein Rückgang der Bauproduktion, der sich nach den Jahren kräftigen Wachstums mit der verhaltenen Entwicklung der Auftragseingänge und der Baugenehmigungen ankündigt, wird nicht diesen Wirtschaftsbereich allein treffen, sondern auf eine ganze Reihe von Zweigen außerhalb des Baugewerbes ausstrahlen.