In den neuen Ländern vollzog sich seit 1990 ein dynamischer Strukturwandel, der mit rückläufigen Umweltbelastungen verbunden war. Hierzu haben zunächst vor allem Produktionsstillegungen und -rückgänge beigetragen. Im Zusammenhang mit der ab 1992 ansteigenden Industrieproduktion stellt sich die Frage, ob negative Umwelteffekte des wirtschaftlichen Wachstums durch den relativen Bedeutungsverlust umweltintensiver Branchen oder allein durch die Installation neuer Umweltschutztechnik kompensiert wurden. Im Beitrag wird gezeigt, das die Branchenstruktur Produzierenden Gewerbes in Ostdeutschland bis 1994 kaum weniger umweltintensiv geworden ist. Entlastungseffek-te waren vielmehr auf Umweltschutzinvestitionen in den Branchen zurückzuführen.

Der ostdeutsche Aufbauprozeß wirkt sich in den einzelnen Ländern unterschiedlich aus. Die sichtbaren Differenzierungen sind abhängig von dem jeweiligen Indikator und der gewählten Analyseperspektive. Von dem Versuch die Unterschiede in der ostdeutschen Entwicklung als Erfolg oder Mißerfolg der entsprechenden Landeswirtschaftspolitik zu werten, kann zum gegenwärtigen Zeitpunkt nur abgeraten werden. Hierfür verantwortlich ist zum einen der Umstand, daß der ostdeutsche Revitalisierungsprozeß noch in einem hohen Maße durch historische Komponente, überlagert wird, sodaß ein einseitiger Rückschluß auf die Landeswirtschaftspolitik nicht vorgenommen werden kann. Zum anderen sind die Spielräume der Landeswirtschaftspolitik zu gering, als daß sie für eine Erklärung der Unterschiede ausreichend sind.

Mit der deutschen Vereinigung hat sich in den Lebensumständen der Menschen in Ostdeutschland ein tiefgreifender Wandel vollzogen. Durch den grundlegenden Systemwechsel wurden nicht nur die Rahmenbedingungen im wirtschaftlichen Bereich auf einen Schlag verändert, sondern auch die 40 Jahre lang geltenden Rechts- und Sozialnormen übergangslos durch eine neue Ordnung ersetzt.

Seit 1990 haben zahlreiche ostdeutsche Städte im Rahmen der kommunalen Wirtschaftspolitik zum Instrument der Einrichtung von Technologie- und Gründerzentren gegriffen. Trotz ihrer kurzen Betriebsdauer zeigen sich bereits deutlich differenzierte Entwicklungen: Jene Zentren sind expansiver und innovationsorientierter, die Hochschulnähe und -anbindung aufweisen.

Schwerpunkt des 13. Berichtes ist eine Zwischenbilanz der Transformation der ostdeutschen Wirtschaft von der Planwirtschaft zur sozialen Marktwirtschaft nach fünf Jahren. Dazu werden die Untersuchungsergebnisse zur Erneuerung der Wirtschaftsstruktur und zur Entwicklung in ausgewählten Wirtschaftsbereichen (u. a. Industrie, Baugewerbe, Handel und Verkehr sowie Wohnungswirtschaft) präsentiert. Entwicklungshemmnisse werden benannt und Vorschläge für die Wirtschaftspolitik unterbreitet.

Schwerpunkt des 12. Berichtes ist eine Einschätzung über den (bis 1994) erreichten Stand bei der Erneuerung und Modernisierung des Kapitalstocks in den neuen Ländern. Hierzu werden Untersuchungsergebnisse zur Entwicklung der Investitionen und des Anlagevermögens im ostdeutschen Unternehmenssektor dargestellt. In Verbindung damit erfolgt eine kritische Bewertung der Investitionsförderung.

In den neuen Bundesländern haben sich die wirtschaftlichen Auftriebstendenzen im ersten Halbjahr 1994 verstärkt. Das Bruttoinlandspro­dukt ist gegenüber der ersten Jahreshälfte von 1993 um 8,9 vH angestiegen. Das seit 1992 anhaltende Produktionswachstum beginnt sich auf die Beschäftigung auszuwirken. Erstmalig über­trifft die Schaffung neuer Arbeitsplätze den Arbeitsplatzabbau. Die Beschäftigungseffekte sind allerdings gering, gemessen an 1,2 Millionen re­gistrierten Arbeitslosen im Durchschnitt des ersten Halbjahres 1994 und über 0,5 Millionen Ar­beitnehmern, die dank der verschiedenen Instru­mente der aktiven Arbeitsmarktpolitik vor der of­fenen Arbeitslosigkeit bewahrt werden. Die Trendwende am Arbeitsmarkt scheint jedoch er­reicht zu sein.

Seit den siebziger Jahren ist die Nachfrage nach Umweltschutzgütern in den westlichen Industrieländern kräftig gestiegen. Umweltschutzgüter dienen der Erfassung, Vorbeugung, Vermeidung und Verminderung von Umweltbelastungen oder tragen zur Schonung der natürlichen Ressourcen bei (z.B. Abwasserbehandlungsanlagen oder Filter zur Abgasreinigung). Vor allem in Westdeutsch­land haben sich immer mehr Unternehmen der „klassischen" Industriezweige auf die Produktion derartiger Güter spezialisiert. Eine kontinuierliche Beobachtung des Marktes für Umweltschutzgüter anhand amtlicher Statistiken ist allerdings pro­ blematisch, da es sich bei der „Umweltschutzin­dustrie" um eine Querschnittsbranche handelt, die sich vom Maschinenbau bis zum Baugewerbe über sehr unterschiedliche Wirtschaftszweige er­streckt.

Deutschland wird aufgrund seiner geographi­schen Lage ein Standortvorteil gegenüber anderen EU-Ländern, insbesondere den west- und süd­westeuropäischen Mitgliedern, nachgesagt, falls es zu einer Ost-Erweiterung der EU käme. Zieht ein Land aber stärker als andere Mitgliedsländer ökonomische Vorteile aus einer Ost-Erweiterung, so wird sich zwangsläufig auch seine politische Position in der Gemeinschaft verbessern. Diese Furcht könnte neben der Gefährdung sensibler In­dustrien der Gemeinschaft und hohen Transfers aus EU-Fonds ein Motiv für den Widerstand eini­ger Mitgliedsländer gegen eine Ost-Erweiterung der EU sein. Die These eines deutschen Standort­vorteils wird auf den ersten Blick durch die Ent­wicklung des Außenhandels der früheren RGW-Länder gestützt. Danach ist Deutschland zum wichtigsten Partner aufgestiegen. 1992 entfielen 27 vH der Exporte der mittel- und osteuropäischen Reformländer auf Deutschland, nach nur 13 vH im Jahre 1989. Bei den Importen waren es 22 vH gegenüber 16 vH (Tabelle 1). Dies hat weniger mit Handelserleichterungen seitens der EU zu­nächst in Form von Handels- und Kooperations­abkommen und später (ab 1.3.1992) von den sog. Interimsabkommen zu tun, sondern mit der Re­Orientierung dieser Länder auf ihre natürlichen Handelspartner nach der Auflösung des RGW.