Nach einer neuen Schätzung des Instituts für Wirtschaftsforschung Halle ist das Bruttoinlandsprodukt in den neuen Bundesländern im vergangenen Jahr um rund 3% gestiegen. Der Zuwachs ist größer als bislang von der amtlichen Statistik gemeldet worden ist, und er übertrifft alle Prognosen deutlich. Der vom Export und den Investitionen getriebene Aufschwung der deutschen Wirtschaft hat im vergangenen Jahr das Verarbeitende Gewerbe von der Ostsee bis zum Erzgebirge und den Thüringer Wald zu hohen Produktionsleistungen angespornt. Die industrielle Wertschöpfung erhöhte sich in den ostdeutschen Flächenländern erneut etwa doppelt so stark wie in den alten Bundesländern. Ihr Zuwachs fiel diesmal mit knapp 12% sehr hoch aus. Dies war der Hauptgrund für das kräftige Wachstum der Produktion insgesamt. Hinzu kam die ausgebliebene Bremswirkung vom Bau.

Ähnlich wie in anderen europäischen Ländern wurde der Einsatz von befristeten Beschäftigungsverhältnissen in Deutschland seit den 1980ern vereinfacht. Als Folge dieser Vereinfachungen nimmt die Bedeutung dieser Beschäftigungsform als Instrument zur Flexibilisierung der Arbeitsnachfrage gerade bei geringqualifiziert Beschäftigten zu. Obwohl die Möglichkeit von Befristungen Chancen für Arbeitgeber und Arbeitnehmer eröffnen, wird oft argumentiert, daß befristete Beschäftigungsverhältnisse eine Art „Sackgasse“ darstellen oder auch mit geringeren Investitionen in berufliche Weiterbildung verbunden sind. In diesem Beitrag wird daher untersucht, welchen Einfluß befristete Arbeitsverträge auf die Beteiligung an beruflicher Weiterbildung geringqualifiziert beschäftigter Personen hat. Würden solche Humankapitalinvestitionen negativ beeinflußt, hätte das für geringqualifizierte Personen besonders negative Auswirkungen, da sich ihre ohnehin problematische Stellung auf dem Arbeitsmarkt langfristig weiter verschlechtern würde. Die Ergebnisse der Untersuchung zeigen, daß die Befristung keinen Einfluß auf die Teilnahme geringqualifiziert Beschäftigter an beruflicher Weiterbildung hat. Eine andere Form atypischer Beschäftigung – Teilzeitbeschäftigung – verringert dagegen die Weiterbildungsbeteiligung.

Konsumentensozialismus“ nannte ein führender Industrievertreter die Soziale Marktwirtschaft, als Ludwig Erhard sie Ende der vierziger Jahre einführte. Vielen erschien es absolut undenkbar, dem Bürger die Wahlentscheidung über den Kauf der Güter zu überlassen. Dabei ist Konsumentensouveränität das ökonomische Pendant zur Demokratie. Dieses Ideal wurde – trotz des steten Bemühens seit Erhard – bis heute nicht erreicht; deshalb muß man den Riß, der durch die Wirtschaft verläuft, und marktwirtschaftlichen Teilen zur Blüte, staatswirtschaftlichen zu ständigen Defiziten verhilft, anprangern. Zu oft schreibt der paternalistische Staat den Bürgern ihr vermeintliches Glück vor und schwächt so die eigentlich gewollte liberale Legitimität und die ordnende Kraft des Markts.

Im Jahr 2006 ist es im Zusammenhang mit Vorzieheffekten zur Mitnahme der Eigenheimzulage und zur Umgehung der Mehrwertsteuererhöhung, aber auch infolge von Großprojekten im Wirtschaftsbau zu einer, wenn auch geringen, Ausweitung der Bauproduktion gekommen. So trug das Baugewerbe, das die gesamtwirtschaftliche Expansion in Ostdeutschland seit Mitte der neunziger Jahre stark belastet hatte, erstmals wieder zum Wachstum bei. Die Nachfragebelebung hat sich auch positiv auf Produktivität, Arbeitskosten und Erträge ausgewirkt. Zudem ist die Beschäftigung geringfügig aufgebaut worden. Diese Entwicklung wird sich angesichts der auslaufenden Sonderimpulse so nicht fortsetzen. Das signalisieren die 300 vom IWH befragten Unternehmen zum Jahresende 2006.

Die Antworten aus der IWH-Konjunkturumfrage in der ostdeutschen Industrie zeigen zu Beginn ei-nes Jahres meist das gleiche Stimmungsbild: die Geschäftslage wird skeptischer beurteilt als im November, die Geschäftserwartungen sind dagegen aufwärts gerichtet. Im Januar dieses Jahres sprengt die kraftvolle Industriekonjunktur dieses Muster, wie die aktuelle Befragung unter rund 300 Industrie-Unternehmen zeigt.

Die Unterbeschäftigung, die sich aus den registrierten Arbeitslosen und den Sonstigen Unterbeschäftigten (z. B. Teilnehmer an Arbeitsbeschaffungs- und Strukturanpassungsmaßnahmen) zusammensetzt, hat sich seit Mitte der 1990er in Ostdeutschland kaum zurückbildet. Zwischen 1996 und 2006 schwankte die Zahl der Unterbeschäftigten pro Jahr zwischen ca. 1,5 und 1,8 Mio. Personen. Daß die Unterbeschäftigung in diesem Zeitraum nicht deutlich angestiegen ist, liegt – bei tendenziell rückläufiger Nachfrage nach Arbeitskräften – maßgeblich am Rückgang des – an der Zahl der Erwerbsfähigen gemessenen – Arbeitsangebots.

Die Bundesrepublik Deutschland nimmt bei der Exportleistung im internationalen Vergleich seit Jahren eine Spitzenstellung ein. Eine differenzierte Betrachtung der Ausfuhren Ost- und Westdeutschlands offenbart jedoch erhebliche regionale Unterschiede. So hat der Zusammenbruch der Absatzmärkte der ehemaligen DDR Anfang der neunziger Jahre zu einem nachhaltigen Einbruch der ostdeutschen Exporte geführt. Die Hoffnungen auf eine weitere Stärkung der gesamtdeutschen Exportwirtschaft im Zuge der Wiedervereinigung aufgrund der engen wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Ostdeutschland und Mittel- und Osteuropa haben sich damit zunächst nicht erfüllt. Dennoch wurde weiterhin davon ausgegangen, daß sich insbesondere für Ostdeutschland im Zuge der voranschreitenden internationalen Integration und aufgrund der Nachfrageausweitungen der mittel- und osteuropäischen Länder nach der Überwindung der „Transformationsrezession“ erhebliche Exportchancen bieten. Obgleich die Exportzuwächse Ostdeutschlands in der jüngeren Vergangenheit in der Tat über den westdeutschen lagen, ist der Beitrag Ostdeutschlands zur gesamtdeutschen Exportleistung nach wie vor vergleichsweise gering. Im vorliegenden Beitrag werden in einer modellgestützten Analyse auf Basis eines Länderquerschnitts bilaterale Exportpotentiale geschätzt und anschließend die Ausschöpfung dieser Potentiale ermittelt. Dies geschieht sowohl für den Außenhandel Gesamtdeutschlands mit den wichtigsten europäischen Handelspartnerländern als auch gesondert für Ostund Westdeutschland. Dabei zeigt sich, daß Deutschland insgesamt gegenüber der Mehrzahl seiner europäischen Handelspartner sein geschätztes Exportpotential überschreitet. Die differenzierte Analyse für Ost- und Westdeutschland bestätigt jedoch die Hypothese, daß die hohe Exportleistung Deutschlands vom Westen getragen wird und Ostdeutschland sein Exportpotential gegenüber den betrachteten europäischen Ländern nur ungefähr zur Hälfte ausgeschöpft hat. Sowohl aus den unausgeschöpften Exportpotentialen als auch aus der stärkeren regionalen Konzentration auf die Wachstumsregion Mittel- und Osteuropa resultieren für Ostdeutschland erhebliche Exportsteigerungspotentiale.

Die neue Gesundheitsreform wurde vor kurzem verabschiedet. Mit der Reform wird die Finanzierung der gesetzlichen Krankenkassen neu geordnet. Künftig sind lohnbezogener Beitrag, Zusatzbeitrag und Steuerzuschuß die drei Säulen der Krankenkassenfinanzierung. Der lohnbezogene Beitrag, der nun über den neu zu gründenden Gesundheitsfonds an die Krankenkassen fließt, wird wie bisher von Arbeitnehmern und Arbeitgebern zusammen gezahlt. Der Beitragssatz wird dabei von der Bundesregierung für alle Krankenkassen einheitlich festgelegt.