Es werden die Effekte von Strukturanpassungsmaßnahmen für ostdeutsche Wirtschaftsunternehmen diskutiert und Stellung genommen.

In dem Beitrag wird untersucht, welche Mehrkosten bei der Durchführung von ABM im Vergleich zur Arbeitslosigkeit auftreten.

In dem Beitrag wird untersucht, welche Auswirkungen die Förderkonditionen auf die Arbeitsintensität in den AB-Maßnahmen haben.

In den neuen Ländern wurden auch Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen nach § 249h des Arbeitsförderungsgesetzes für die Umweltsanierung genutzt. Auf der Basis einer Befra-gung von Projektträgern im Bereich der Bundesanstalt für Vereinigungsbedingte Sonderaufgaben wurden die Arbeitsmarkt-, Infrastruktur- und Umwelteffekte dieser ABM analysiert. Wichtige Umwelteffekte waren: die Beseitigung von Umwelt- und Altlastenschäden sowie die Vermeidung von Neuflächenverbrauch und Bodenversieglungen. Hochrechnungen zeigen bedeutsame Investitions- und Beschäftigungseffekte, die auf Gewerbeansiedlungen auf den sanierten Standorten zurückzuführen sind.

In den neuen Ländern wurden auch Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen nach § 249h des Arbeitsförderungsgesetzes für die Erfüllung von Umweltschutzaufgaben genutzt. Auf der Basis einer Befragung von Projektträgern im Bereich der Bundesanstalt für Vereini-gungsbedingte Sonderaufgaben wurden die Arbeitsmarkt-, Infrastruktur- und Umweltef-fekte dieser ABM analysiert. Hochrechnungen zeigen bedeutsame Investitions- und Beschäftigungseffekte, die durch Gewerbeansiedlungen auf sanierten Industriestandor-ten erzielt wurden.

Angesichts der nach wie vor bestehenden Arbeitsmarktprobleme in den neuen Bundesländern wenden sich viele Stimmen gegen die von der Bundesregierung erwogene Mittelkürzung für Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen. Unter sozialpolitischen Gesichtspunkten sind diese Reaktionen verständlich, denn insbesondere in strukturschwachen Regionen stellen staatlich geförderte Beschäftigungsprojekte häufig eine wesentliche Arbeitsmarktstütze dar. Dennoch darf auch die sozialpolitische Legitimierung nicht daran vorbeigehen, daß mit der Existenz des zweiten Arbeitsmarktes unerwünschte Nebenwirkungen verbunden sind, die der Anwendung des Instruments enge Grenzen auferlegen.