In den Monaten Juli bis September hat die Konjunktur in Ostdeutschland wieder Tritt gefaßt. Die Industrieproduktion legte kräftig zu, und auch das Baugewerbe leistete einen positiven Wachstumsbeitrag. Im Bereich Verkehr und Nachrichtenübermittlung wurde der Rückgang gestoppt. Die seit dem Frühjahr 2004 anhaltende Stagnation in der Gesamtwirtschaft scheint überwunden. Allerdings war die Schwäche in der ersten Hälfte dieses Jahres wohl noch etwas größer als bisher vom IWH geschätzt. So geht der Arbeitskreis „Volkswirtschaftliche Gesamtrechnungen der Länder“ von einem geringfügigen Minus der gesamtwirtschaftlichen Produktion im Vergleich zum ersten Halbjahr 2004 aus. Der bisherige Rechenstand des IWH für die ersten beiden Quartale wurde deshalb an den amtlichen Datenstand angepaßt.

Laut der Oktober-Umfrage des IWH unter 300 ostdeutschen Unternehmen bessert sich das Geschäftsklima im Baugewerbe zum Jahresende hin. Sowohl die Geschäftslage als auch die Geschäftsaussichten werden günstiger eingeschätzt als im Jahr zuvor. Auch unter Ausschluß der Saisonschwankungen zeigt sich eine Aufwärtsbewegung. Nach dem Wintereinbruch Anfang des Jahres und der sehr verhaltenen Geschäftsentwicklung bis zur Jahresmitte scheinen sich die Baugeschäfte nunmehr besser zu entwickeln. Zum Teil sind noch Verzögerungen bei der Abarbeitung der Aufträge aufzuholen, zudem gestaltet sich die Auftragslage derzeitig wieder etwas günstiger.

Die Geschäftslage wird im August laut Umfrage des IWH unter 300 ostdeutschen Bauunternehmen etwas besser beurteilt als in der vorangegangenen Befragung im Juni. Der im Sommer übliche Auftrieb ist allerdings in diesem Jahr nicht besonders kräftig, so daß sich unter Ausschluß der Saisonfaktoren nur eine leichte Aufwärtsbewegung ergibt. Die Geschäftserwartungen bis zum Jahresausklang folgen dagegen der bereits im Frühjahr eingeschlagenen Abwärtsbewegung. Während bei der Lagebeurteilung noch etwa die Hälfte der Unternehmen bei einer positiven Einschätzung bleibt, überwiegt bei den Aussichten mit zwei Dritteln negativer Urteile die Skepsis eindeutig. Die Entwicklung ist zwischen den Sparten gespalten.

In den vergangenen Wochen ist eine Diskussion um eine effiziente Ausgestaltung der Investitionsförderung für die neuen Ländern entbrannt. Dabei stand insbesondere die Frage im Vordergrund, ob die Investitionszulage über das Jahr 2006 hinaus verlängert werden solle. Tatsächlich weist die Zulage aus Sicht der Wissenschaft eine Reihe von Nachteilen (wie Mitnahmeeffekte, Förderung von Fehlinvestitionen, keine Berücksichtigung von Beschäftigungseffekten in der Förderung) auf, die für eine Reform sprechen. Die vom IWH präferierte Lösung besteht darin, das Mittelvolumen der Zulage in die GA-Investitionsförderung zu übertragen. Dies würde es erlauben, die Bedeutung von Investitionsprojekten für die regionale Entwicklung wie auch deren Zukunftschancen bei der Entscheidung über die Fördermittelvergabe stärker zu berücksichtigen als bisher. Um die Länder zu einem Verzicht auf die Investitionszulage zu bewegen, wird hier eine Kompensationslösung vorgeschlagen, indem der Bund die ihm bei Abschaffung der Zulage zusätzlich zufließenden Mittel dazu nutzen sollte, die ostdeutschen Länder für ihre Mehrausgaben finanziell zu entschädigen. Dies könnte beispielsweise durch eine Veränderung der Finanzierungsanteile von Bund und Ländern geschehen.

In der öffentlichen Diskussion gibt es teilweise sehr kontroverse Argumentationen dazu, wie betriebliche Mitbestimmung durch den Betriebsrat auf personalpolitische und wirtschaftliche Belange in den Betrieben wirkt. Theoriegeleitete Publikationen zu diesem Themenbereich weisen hingegen vorwiegend auf positive Effekte sowohl für die Belegschaft als auch für das Management hin. Aus diesem Grund wird empirisch untersucht, welche Wirkung Betriebsräte auf die Entwicklung der Beschäftigung haben. In Betrieben mit einer günstigen Ertragslage im Status quo und einem Betriebsrat zeigt sich ein positiver Effekt auf den Beschäftigungsaufbau und auf die zukünftige Ertragslage. Ursprünglich ertragsstarke Betriebe ohne Betriebsrat verschlechtern im Vergleich dazu ihre wirtschaftliche Position. Hingegen haben Betriebe mit einem Betriebsrat gegenüber vergleichbaren Betrieben ohne Betriebsrat bei einer ungünstigen Ertragslage keine beobachtbaren größeren Schwierigkeiten, notwendige Beschäftigungsanpassungen vorzunehmen.

Die ostdeutsche Wirtschaft tut sich schwer, die seit dem Frühjahr 2004 anhaltende Schwächephase zu überwinden. Entgegen den ersten Schätzungen vom Frühjahr besserte sich die Lage auch in den Monaten April bis Juni wenig. Ausschlaggebend dafür war der nur geringe Aufholeffekt im Baugewerbe nach dem ungewöhnlich lang anhaltenden Wintereinbruch. Zudem gab es im Handel nach dem Vollzug der im alten Jahr zurückgestellten Käufe wieder Rückschläge, das Gastgewerbe litt weiterhin unter der Kaufkraftschwäche. Die Wertschöpfung der produktionsnahen Dienstleister hat sich wenig erholt. Auf Expansionskurs blieb dagegen das Verarbeitende Gewerbe, so daß sich gesamtwirtschaftlich ein kleines Produktionsplus ergab.