Die Struktur des ostdeutschen Kapitalstocks hat sich in den letzten Jahren grundlegend verändert. Das Anlagevermögen im Unternehmenssektor besteht schon zum überwiegenden Teil aus Anlagen, die nach 1990 errichtet wurden. Gleichzeitig hat sich die Investitionstätigkeit bisher aber auf Wirtschaftsbereiche mit einem überwiegend regionalen Absatzradius konzentriert. Die damit verbundene Ausrichtung der in den letzten Jahren aufgebauten Produktionskapazitäten auf Regionalmärkte stellt in verschiedener Hinsicht ein Problem für die weitere wirtschaftliche Entwicklung Ostdeutschlands dar.

Seit 1991 war eine starke Erhöhung der Förderkreditnachfrage der gewerblichen Wirt-schaft Deutschlands zu verzeichnen. Dabei nahm die Nachfrage für Investitionszwecke in umweltgesetzlich weitgehend regulierten Schutzbereichen stärker zu als in schwach oder nicht regulierten Bereichen. Weil vorsorgende Maßnahmen nicht umweltgesetzlich vorgeschrieben sind, deutet diese Entwicklung auf die wachsende Bedeutung vorsor-gender (integrierter) Umweltschutzinvestitionen in den Unternehmen hin.

Der Erneuerungsprozess der Infrastruktur in Ostdeutschland wird zu einem erheblichen Teil von den Kommunen getragen. Befunde für die Stadt Halle (Saale) aus den Bereichen Abwasser, Trinkwasser und Gas zeigen, wie dieser Prozess vorangekommen ist und welcher weiterer Investitionsbedarf besteht. Dabei wirken die hoch belasteten kommunalen Straßennetze als Flaschenhals für die Erneuerung von Leitungssystemen und sind Ausgangspunkt sich beschleunigender Verschleißzyklen.

Mit dem Beitritt zur Europäischen Union unterliegen die CEFTA-Länder der EU-Umweltschutzgesetzgebung. Vor diesem Hintergrund werden Umweltschutzdefizite und Nachholbedarfe aufgezeigt, die im Hinblick auf die Übernahme von EU-Umweltschutzvorschriften zu verzeichnen sind. Dabei wird die Umweltintensität der Branchen - gemessen am Anteil der Umweltschutzinvestitionen an den Gesamtinvestitionen - berücksichtigt. Nachfragepotentiale ergeben sich vor allem aus Defiziten der öffentlichen Abwasser- und Abfallentsorgung sowie der Luftreinhaltung in der Industrie und Energiewirtschaft.

Die Bemühungen Polens, Ungarns und der Tschechischen Republik um eine Aufnahme in die OECD zeigen, wie stark diese Länder sich an den institutionellen Rahmenbedingungen orientieren, die durch den Klub der marktwirtschaftlichen Industrieländer repräsentiert werden. Die Tschechische Republik hat als erstes Reformland Mittel­ und Osteuropas die Aufnahme in die OECD geschafft. Dem Beitritt Ungarns im Mai steht nach einer Anpassung gesetzlicher Rahmenbedingungen nichts mehr entgegen. Die Aufnahme Polens war für das erste Halbjahr 1996 vorgesehen. Bestehende protektionistische Importbestimmungen haben diese bisher verzögert. Das polnische Beispiel zeigt, weiche Effekte der Beitritt möglicherweise auf die Importe haben kann. Zu erwarten ist aber auch ein erhöhter Einfluß an ausländischen Direktinvestitionen, der nicht nur kurzfristig höhere Handelsbilanzdefizite finanziert, sondern mittelfristig die Wettbewerbsfähigkeit der neuen Mitgliedländer verbessen hilf.

Die wirtschaftliche Entwicklung in den neuen Bundesländern ist im Jahre 1996 durch ein stark nachlassendes Wachstum gekennzeichnet. Das Bruttoinlandsprodukt wird nurmehr um 3 Prozent expandieren; das ist weniger als die Hälfte dessen, was in den Jahren 1992 bis 1995 erzielt werden konnte. Das Nachlassen des Wachstums wirkt unmittelbar auf den Arbeitsmarkt durch. Die Beschäftigung, gemessen an der Anzahl der Erwerbstätigen, stagniert bestenfalls; die erhoffte Beschäftigungsausweitung bleibt aus. Waren die hohen Wachstumsraten der vergangenen Jahre nur eine Scheinblüte? Steht die ostdeutsche Wirtschaft vor einer existentiellen Krise, ohne Chancen, den wirtschaftlichen Vorsprung Westdeutschlands je aufzuholen? Oder handelt es sich um eine vorübergehende Stockung im Aufholprozeß, die alsbald wieder durch höhere Wachstumsraten abgelöst wird (wenn auch nicht mehr ganz so hohe wie bisher, weil der Nachholboom nicht mehr wie in den ersten Nachwende­Jahren trägt?

Der Bund sieht für das Jahr 1996 eine Reduktion solcher FuE-Förderprogramme vor, die den Transformationsprozeß in Ostdeutschland unterstützen sollen und somit als Umstrukturierungs- und Wachstumshilfen aufzufassen sind. Einige der ostdeutschen Länder reagieren hierauf mit einer Aufstockung, andere sehen ebenfalls eine Reduktion vergleichbarer Programme vor. Eine Landespolitik, die den anteiligen Verlust an diesen Bundesmitteln nicht kompensiert, unterstützt die mit dem Subventionsabbau·verbundenen Intentionen.

Die demographische Struktur Ostdeutschlands verändert sich. So hat die Zahl der Geburten seit 1989 in großem Umfang abgenommen. Dieser Rückgang macht sich in der Zukunft in Form sinkender Schülerzahlen bemerkbar und signalisiert einen abnehmenden Bedarf an Schul- und Kindergartenplätzen. Im Projektionszeitraum bis 2010 werden die Geburtenzahlen jedoch wieder ansteigen. Darüber hinaus ist zu erwarten, daß sich langfristig eine Konvergenz zwischen der ostdeutschen und der westdeutschen demographischen Situation einstellt.