Die Ergebnisse des Jahres 1996 zeigen eine weiterhin starke Differenziertheit der wirtschaftlichen Entwicklung, zunehmend genutzte Chancen, aber auch die überwiegend von Niveaurückständen und institutionellen Mängeln verursachten Schwächen des Transformationsprozesses in den Volkswirtschaften Mittel- und Osteuropas: In den mitteleuropäischen Reformländern verlangsamte sich das Wachstumstempo gegenüber dem Vorjahr, auch wenn man berücksichtigt, daß die Durchschnittsrate durch den Einbruch in Bulgarien negativ beeinflußt wurde. Im Baltikum stabilisierte sich die wirtschaftliche Entwicklung auf niedrigem Niveau. In den europäischen GUS-Ländern setzte sich außer in Weißrußland der Produktionsrückgang fort, in Rußland sogar in erhöhtem Ausmaß. Das Inflationstempo verringerte sich überall mit Ausnahme von Rumänien und Bulgarien, während die Arbeitslosigkeit in etwa auf dem vorjährigen Niveau verharrte. Für 1997 ist bei den mitteleuropäischen Reformländern mit einer Fortsetzung der wirtschaftlichen Erholung bei Wachstumsraten des Bruttoinlandsprodukts zwischen drei und sechs Prozent zu rechnen. In den baltischen Ländern dürfte sich das moderate Expansionstempo fortsetzen, und in den GUS-Ländern wird voraussichtlich der Produktionsrückgang zum Stillstand gebracht werden können. Eine weiterhin hohe Zunahme der deutschen Exporte nach Mittel- und Osteuropa zwischen 10 und 15 vH ist auch für 1997 zu erwarten, da sich der wirtschaftliche Aufschwung vor allem in den Ländern fortsetzt, wo Deutschland bereits starke Marktpositionen innehat. Zudem wird besonders die Nachfrage nach Investitionsgütern – einer traditionellen Stärke deutscher Produzenten – wachsen und sich die reale Aufwertung der meisten mittel- und osteuropäischen Währungen gegenüber der Deutschen Mark fortsetzen.

Der Beitrag befasst sich mit der Arbeitsmarktsituation in Tschechien und den Ursachen für das bis 1995 im Vergleich zu Ostdeutschland auffallend gute Abschneiden hinsichtlich der Erwerbstätigenquote.

Von Kommunen gemeinsam erschlossene und betriebene Industrie- und Gewerbegebiete gelten als Hoffnungsträger der regionalen Entwicklungspolitik. Durch sie sollen regionale Ressourcen effizienter eingesetzt und damit zusätzliche Entwicklungspotentiale aktiviert werden. Interessant erscheint dieses Instrument vor allem für die neuen Länder, die als wirtschaftlich rückständige Regionen besonders auf einen effizienten Einsatz regionaler Ressourcen angewiesen sind. Mehr Zusammenarbeit in der Gewerbeflächenpolitik kann hier insbesondere nicht effiziente Ergebnisse kommunaler Standortkonkurrenz kompensieren. Allerdings entstehen durch Rahmenbedingungen des kommunalen Steuer- und Transfersystems Kooperationsbarrieren, die vor allem im Stadt-Umland-Bereich das Zustandekommen einer an sich sinnvollen Zusammenarbeit verhindern können: Erstens kann sich ein Verlust kommunaler Einnahmeautonomie ergeben, wenn ein gemeinsam betriebenes Gewerbegebiet die Harmonisierung der Realsteuerhebesätze notwendig macht; zweitens kann interkommunale Zusammenarbeit zu einem unverhältnismäßig hohen Rückgang von Schlüsselzuweisungen aus dem Kommunalen Finanzausgleich führen, wenn die Möglichkeit kommunaler Zusammenarbeit im Finanzausgleichsgesetz nicht berücksichtigt ist. Es ist daher empfehlenswert, die gesetzlichen Rahmenbedingungen entsprechend zu ändern.

Hohe Energieintensität ist in Verbindung mit hohen Energiepreisen ein Wettbewerbsnachteil ostdeutscher Unternehmen. Bisherige Reduzierungen der Energieintensität beruhen vorrangig auf Veränderungen der inneren Struktur der Branchen und weniger auf einem sektoralen Strukturwandel. Da die Industriestruktur Ostdeutschlands auch weiterhin durch einen hohen Anteil energieintensiver Branchen geprägt sein wird, liegt der Schwerpunkt zur Energieverbrauchssenkung weiterhin bei der Verminderung des spezifischen Verbrauchs.

Die Gründe für die breite Differenzierung der Leistungsfähigkeit ostdeutscher Management-Buy­Outs (MBOs) als Hoffnungsträger eines eigenständigen Mittelstandes in den neuen Bundesländern sind nicht zuletzt auch beim dispositiven Faktor, dem Management, zu suchen. Die Tatsache, daß nach zwei bis fünf Jahren rd. 88 vH der Unternehmen am Markt verblieben sind, kann angesichts der Rahmenbedingungen in der ostdeutschen Transformationswirtschaft zwar zunächst als Erfolg gewertet werden. Das Management der ostdeutschen MBOs offenbart jedoch im Absatz und im Finanzwesen auch Schwächen, die den Unternehmenserfolg langfristig gefährden können. Darüber hinaus gibt es Anzeichen dafür, daß der Transfer von Management-Know-how durch westdeutsche Manager und Miteigentümer die Erwartungen nicht erfüllen konnte. Insofern sollte bei der Gewährung von finanzieller Förderung auch ein Weg des Know-how-Transfers gefunden werden, der dazu beiträgt, eine dauerhafte Stärkung der MBOs und damit des ostdeutschen Mittelstandes zu erzielen.

Eine vergleichende Untersuchung von vier ostdeutschen Stadtregionen zeigt, dass sich der Handel seit 1990 massiv außerhalb der Innenstädte niedergelassen hat. Diese Ansiedlungsdynamik hat zu einer Abwertung innerstädtischer und zu einer Aufwertung peripherer Standorte geführt und die angestrebte revitalisierung der Innenstädte bisher stark behindert. Im Hinblick auf das Spanungsfeld von Innenstadt und Umland werden drei Pfade zukünftiger Stadtentwicklung unterschieden, deren Beeinflussung jeweils einen unterschiedlichen Einsatz und Zuschnitt politischer Maßnahmen erfordern.

Die wirtschaftliche Lage in den neuen Bundesländern macht im Sinne eines Nachteilsausgleichs eine Fortführung von Maßnahmen der Unternehmensförderung notwendig. Fortsetzung förderpolitischer Maßnahmen bedeutet jedoch nicht, daß künftig alles beim Alten bleiben muß. Die starke Ausdifferenzierung in der ostdeutschen Wirtschaft legt es vielmehr nahe, Förderpolitik künftig stärker auf die verbliebenen Entwicklungshemmnisse zu konzentrieren. Nicht nur knappe öffentliche Kassen, sondern vor allem auch der Anspruch, Förderpolitik an den eigentlichen Ursachen von Entwicklungsdefiziten ansetzen zu lassen, macht eine Überprüfung des Förderinstrumentariums sinnvoll. In dem Maße, wie die Entwicklung in Ostdeutschland vorankommen wird, ergibt sich auch die Notwendigkeit, schrittweise von einer Vielzahl ostdeutscher Sonderprogramme zu förderpolitischer „Normalität" zurückzukehren. Eine Durchforstung des vielkritisierten „Förderdickichtes" tut daher not, gerade im Interesse mittelständischer Existenzen.

Die demographische Struktur Ostdeutschlands verändert sich. So hat die Zahl der Geburten seit 1989 in großem Umfang abgenommen. Dieser Rückgang macht sich in der Zukunft in Form sinkender Schülerzahlen bemerkbar und signalisiert einen abnehmenden Bedarf an Schul- und Kindergartenplätzen. Im Projektionszeitraum bis 2010 werden die Geburtenzahlen jedoch wieder ansteigen. Darüber hinaus ist zu erwarten, daß sich langfristig eine Konvergenz zwischen der ostdeutschen und der westdeutschen demographischen Situation einstellt.