In den neuen Ländern wurden auch Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen nach § 249h des Arbeitsförderungsgesetzes für die Erfüllung von Umweltschutzaufgaben genutzt. Auf der Basis einer Befragung von Projektträgern im Bereich der Bundesanstalt für Vereini-gungsbedingte Sonderaufgaben wurden die Arbeitsmarkt-, Infrastruktur- und Umweltef-fekte dieser ABM analysiert. Hochrechnungen zeigen bedeutsame Investitions- und Beschäftigungseffekte, die durch Gewerbeansiedlungen auf sanierten Industriestandor-ten erzielt wurden.

Im Jahr 1995 weiteten die Reformländer Mittel- und Osteuropas ihre Aus- und Einfuhren auf US-Dollar-Basis jeweils um mehr als 20 vH aus. Die Einbeziehung der Region in die gesamteuropäische Arbeitsteilung verstärkte sich. Durch den starken Importsog verursacht, nahmen die Handelsbilanzdefizite vor allem in Ostmitteleuropa erneut zu, worin ein steigender Bedarf an externer Finanzierung des Wirtschaftswachstums zum Ausdruck kommt. Strukturelle Verbesserungen im mittel- und osteuropäischen Außenhandel sind kaum auszumachen. Der Anteil von Erzeugnissen des Grundstoff- und Produktionsgütergewerbes an den Gesamtexporten ist abermals gestiegen, während bei den Importen die für die Modernisierung der Produktion erforderlichen Investitionsgüter eine noch zu geringe Rolle spielten. Deutschland blieb weiterhin der wichtigste Handelspartner der Reformländer. 1996 wird der Außenhandel Mittel­ und Osteuropas weiter wachsen, wenn auch langsamer als im Vorjahr.

Die ostdeutschen Investitionsobjekte mit mittelbarer oder unmittelbarer Kapitalbeteiligung aus Frankreich sind weit gestreut, aber zeichnen sich im Vergleich zu den anderen ostdeutschen Firmen durch eine überdurchschnittliche Größe und Weltmarktorientierung, eine hohe Investitionsintensität und eine gewisse Konzentration in rohstoff- und energieintensiven Branchen aus. Bei der Entscheidung, in Ostdeutschland zu investieren, überwog das Absatzmotiv gegenüber der Absicht, Produktions- und Transaktionskosten durch die Ausnutzung besonderer ostdeutscher Standortvorteile zu senken. Die Investoren bestehen in der Regel aus bewährten transnationalen Unternehmensgruppen, für welche die ostdeutsche Privatisierung die einmalige Gelegenheit geboten hat, marktstrategische Positionen in (Ost-) Deutschland zu besetzen und dort ihre spezifischen Wettbewerbsvorteile auszuschöpfen.

Die Modernisierung des Produktionsapparates und die Erweiterung der schmalen industriellen Basis in Ostdeutschland stehen auch 1996 im Mittelpunkt der Investitionsabsichten der Unternehmen des Verarbeitenden Gewerbes. Laut Frühjahrsumfrage des IWH unter 300 Industrieunternehmen sehen die Planungen ein Investitionsniveau vor, das dem in den vergangenen drei Jahren erreichten Stand nicht nachsteht. Es spricht für die anhaltende Differenzierung in der Industrie, wenn dabei 45 vH der Unternehmen höhere und 47 vH geringere Investitionen planen als 1995. Nur 8 vH gehen von einem gleichbleibenden Niveau aus.

Der Erneuerungsprozess der Infrastruktur in Ostdeutschland wird zu einem erheblichen Teil von den Kommunen getragen. Befunde für die Stadt Halle (Saale) aus den Bereichen Abwasser, Trinkwasser und Gas zeigen, wie dieser Prozess vorangekommen ist und welcher weiterer Investitionsbedarf besteht. Dabei wirken die hoch belasteten kommunalen Straßennetze als Flaschenhals für die Erneuerung von Leitungssystemen und sind Ausgangspunkt sich beschleunigender Verschleißzyklen.

Die Struktur des ostdeutschen Kapitalstocks hat sich in den letzten Jahren grundlegend verändert. Das Anlagevermögen im Unternehmenssektor besteht schon zum überwiegenden Teil aus Anlagen, die nach 1990 errichtet wurden. Gleichzeitig hat sich die Investitionstätigkeit bisher aber auf Wirtschaftsbereiche mit einem überwiegend regionalen Absatzradius konzentriert. Die damit verbundene Ausrichtung der in den letzten Jahren aufgebauten Produktionskapazitäten auf Regionalmärkte stellt in verschiedener Hinsicht ein Problem für die weitere wirtschaftliche Entwicklung Ostdeutschlands dar.

Eine Analyse der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW) für Ostdeutschland zeigt, daß sich der periphere ländlichen Raum zwar bei der Förderung über Erwarten gut behauptet hat, trotzdem weisen die Ergebnisse auf eine geringere Investitionstätigkeit und geringere Arbeitsplatzeffekte als im Durchschnitt der neuen Länder hin. Zur Stärkung des peripheren ländlichen Raumes sollten nicht seine Industrialisierung und Verstädterung angestrebt werden. Vielmehr sind zusammen mit den Akteuren vor Ort Strategien zu entwickeln, die die jeweiligen Potentiale nutzen, Marktdefizite beheben sowie auch im sozial- und kulturpolitischen Bereich einen vielfältigen und damit lebenswerteren ländlichen Raum unterstützen.

Das Gewicht der mittel- und osteuropäischen Absatzmärkte für die deutsche Exportwirtschaft hat in den vergangenen Jahren kontinuierlich zugenommen. Deutsche Unternehmen behaupteten ihre hohen Marktanteile in dieser Region, auch im Vergleich mit ihren Konkurrenten aus anderen EU-Ländern. Dieser Trend wird voraussichtlich weiter anhalten. Dafür sprechen in erster Linie die wirtschaftliche Erholung in Mittel- und Osteuropa, der damit einhergehende Umstrukturierungs- und Erneuerungsprozeß und die Zunahme ausländischer Direktinvestitionen. Alles dies sind Entwicklungen, die für die deutsche Investitionsgüterindustrie zusätzliche Exportmöglichkeiten eröffnen. Dafür spricht weiterhin, daß das Wirtschaftswachstum gerade in den Reformländern überdurchschnittlich hoch ist, in denen Deutschland besonders starke Positionen als Lieferland besitzt. Drohenden Verlusten von deutschen Marktanteilen, vor allem in Rußland, ist um so eher zu begegnen, wenn auch das ostdeutsche Verarbeitende Gewerbe sich schneller als bisher den veränderten Nachfragestrukturen in Mittel- und Osteuropa anpaßt.

Seit 1991 war eine starke Erhöhung der Förderkreditnachfrage der gewerblichen Wirt-schaft Deutschlands zu verzeichnen. Dabei nahm die Nachfrage für Investitionszwecke in umweltgesetzlich weitgehend regulierten Schutzbereichen stärker zu als in schwach oder nicht regulierten Bereichen. Weil vorsorgende Maßnahmen nicht umweltgesetzlich vorgeschrieben sind, deutet diese Entwicklung auf die wachsende Bedeutung vorsor-gender (integrierter) Umweltschutzinvestitionen in den Unternehmen hin.