Mit dem Jahresausblick für 1996 wird die ausführliche Konjunkturprognose von Mitte 1995 für das Jahr 1996 aktualisiert. Die deutsche Konjunktur hat 1995 erheblich mehr als erwartet an Schwung verloren. Das Bruttoinlandsprodukt ist im Vergleich zum Vorjahr nur um knapp 2 % angestiegen. Die Wende zu mehr Beschäftigung ist ausgeblieben. 1996 ruhen die Hoffnungen für die Fortsetzung des konjunkturellen Aufschwungs vor allem auf dem privaten Verbrauch. Das Wachstumstempo der gesamtwirtschaftlichen Produktion wird 1996 mit 1,6 % niedriger sein als 1995.

Die Massenprivatisierung in verschiedenen Ländern Mittel- und Osteuropas hat entscheidende Impulse für die Entwicklung der Aktienmärkte gegeben. Die anfängliche Begeisterung ausländischer Investoren ist angesichts der Liquiditätsprobleme dieser Märkte übertrieben. Für die Kapitalnachfrage der inländischen Unternehmen bedeutet die geringe Liquidität eine bindende Restriktion bei der Kapitalbeschaffung. Als Ausweichreaktion streben deshalb einige Unternehmen eine Börsennotierung im Ausland an.

Die schwache Finanzausstattung der neuen Länder wurde bis 1995 durch Zuwendungen von Bund und Ländern ergänzt. Mit dem neugeregelten Länderfinanzausgleich wurde auch das Ausgleichsvolumen erheblich aufgestockt. Der Anteil der Finanzausgleichszahlungen betrug mehr als ein Drittel der gesamten Einnahmen.

Die Landesregierungen in Ostdeutschland tragen mit eigenen Mitteln zur Ausgestaltung der aktiven Elemente der Arbeitsmarktpolitik bei. Mit ihrer kompensatorischen Politik konnten sie den Rückgang der Bundesausgaben für aktive Arbeitsmarktpolitik zumindest mildern. Gleichwohl ist der finanzielle Spielraum vergleichsweise gering.

Seit 1991 war eine starke Erhöhung der Förderkreditnachfrage der gewerblichen Wirt-schaft Deutschlands zu verzeichnen. Dabei nahm die Nachfrage für Investitionszwecke in umweltgesetzlich weitgehend regulierten Schutzbereichen stärker zu als in schwach oder nicht regulierten Bereichen. Weil vorsorgende Maßnahmen nicht umweltgesetzlich vorgeschrieben sind, deutet diese Entwicklung auf die wachsende Bedeutung vorsor-gender (integrierter) Umweltschutzinvestitionen in den Unternehmen hin.

Der Erneuerungsprozess der Infrastruktur in Ostdeutschland wird zu einem erheblichen Teil von den Kommunen getragen. Befunde für die Stadt Halle (Saale) aus den Bereichen Abwasser, Trinkwasser und Gas zeigen, wie dieser Prozess vorangekommen ist und welcher weiterer Investitionsbedarf besteht. Dabei wirken die hoch belasteten kommunalen Straßennetze als Flaschenhals für die Erneuerung von Leitungssystemen und sind Ausgangspunkt sich beschleunigender Verschleißzyklen.

Mit dem Beitritt zur Europäischen Union unterliegen die CEFTA-Länder der EU-Umweltschutzgesetzgebung. Vor diesem Hintergrund werden Umweltschutzdefizite und Nachholbedarfe aufgezeigt, die im Hinblick auf die Übernahme von EU-Umweltschutzvorschriften zu verzeichnen sind. Dabei wird die Umweltintensität der Branchen - gemessen am Anteil der Umweltschutzinvestitionen an den Gesamtinvestitionen - berücksichtigt. Nachfragepotentiale ergeben sich vor allem aus Defiziten der öffentlichen Abwasser- und Abfallentsorgung sowie der Luftreinhaltung in der Industrie und Energiewirtschaft.

Die demographische Struktur Ostdeutschlands verändert sich. So hat die Zahl der Geburten seit 1989 in großem Umfang abgenommen. Dieser Rückgang macht sich in der Zukunft in Form sinkender Schülerzahlen bemerkbar und signalisiert einen abnehmenden Bedarf an Schul- und Kindergartenplätzen. Im Projektionszeitraum bis 2010 werden die Geburtenzahlen jedoch wieder ansteigen. Darüber hinaus ist zu erwarten, daß sich langfristig eine Konvergenz zwischen der ostdeutschen und der westdeutschen demographischen Situation einstellt.

Die baltischen Länder - Estland, Lettland und Litauen - haben am 12. Juni 1995 Europa-Abkommen mit der EU unterschrieben. Kern der Abkommen sind die bereits seit Anfang 1995 gültigen bilateralen Freihandelsabkommen, die eine Freihandelszone für gewerbliche Waren errichten. Zwischen der EU und Estland wird die Freihandelszone ohne Verzögerungen verwirklicht. In Lettland und Litauen dagegen wird die Freihandelszone für gewerbliche Waren schrittweise eingeführt, wobei die EU eher liberalisiert als die beiden Länder. Die EU beschränkt allerdings weiterhin ihre Textil- und Bekleidungsimporte aus allen drei baltischen Ländern.