In den neuen Ländern wurden auch Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen nach § 249h des Arbeitsförderungsgesetzes für die Erfüllung von Umweltschutzaufgaben genutzt. Auf der Basis einer Befragung von Projektträgern im Bereich der Bundesanstalt für Vereini-gungsbedingte Sonderaufgaben wurden die Arbeitsmarkt-, Infrastruktur- und Umweltef-fekte dieser ABM analysiert. Hochrechnungen zeigen bedeutsame Investitions- und Beschäftigungseffekte, die durch Gewerbeansiedlungen auf sanierten Industriestandor-ten erzielt wurden.

Ein gegenwärtig noch bestehendes Hemmnis für die wirtschaftliche Entwicklung Mittel- und Osteuropas stellt die dort nur unzulängliche Verkehrsinfrastruktur dar. Neben einer geringen Dichte insbesondere der Straßennetze sind es die Struktur und die Qualität der verfügbaren Verkehrstrassen, die das Wachstum behindern. Dies beeinträchtigt offensichtlich auch den Zustrom ausländischer Direktinvestitionen, da multinationale Unternehmen, und hier insbesondere Industrieunternehmen mit einem überregionalen oder gar internationalen Absatzmarkt, auf ein hinreichendes Maß an Verkehrsinfrastrukturausstattung angewiesen sind. Die Planung und Entwicklung der mittel- und osteuropäischen Verkehrsnetze erfolgen bereits im Verbund mit inter- und multinationalen Organisationen. Trotzdem wird es den Reformstaaten nur langfristig möglich sein, ihre Verkehrssysteme so umzugestalten, daß sich der in diesem Bereich bestehende Mangel abschwächt.

Mit dem Jahresausblick für 1996 wird die ausführliche Konjunkturprognose von Mitte 1995 für das Jahr 1996 aktualisiert. Die deutsche Konjunktur hat 1995 erheblich mehr als erwartet an Schwung verloren. Das Bruttoinlandsprodukt ist im Vergleich zum Vorjahr nur um knapp 2 % angestiegen. Die Wende zu mehr Beschäftigung ist ausgeblieben. 1996 ruhen die Hoffnungen für die Fortsetzung des konjunkturellen Aufschwungs vor allem auf dem privaten Verbrauch. Das Wachstumstempo der gesamtwirtschaftlichen Produktion wird 1996 mit 1,6 % niedriger sein als 1995.

Die Massenprivatisierung in verschiedenen Ländern Mittel- und Osteuropas hat entscheidende Impulse für die Entwicklung der Aktienmärkte gegeben. Die anfängliche Begeisterung ausländischer Investoren ist angesichts der Liquiditätsprobleme dieser Märkte übertrieben. Für die Kapitalnachfrage der inländischen Unternehmen bedeutet die geringe Liquidität eine bindende Restriktion bei der Kapitalbeschaffung. Als Ausweichreaktion streben deshalb einige Unternehmen eine Börsennotierung im Ausland an.

Die Geschäftslage in der ostdeutschen Industrie hat sich im September laut Einschätzung der vom IWH im zweimonatlichen Rhythmus befragten Unternehmen gegenüber Juli im Schnitt wieder verschlechtert. Mit einem Skalenwert von 15 Zählern lag der Saldo aus den positiven und negativen Urteilen um fünf Punkte unter dem Niveau aus der vorangegangenen Umfrage.

Das Gewicht der mittel- und osteuropäischen Absatzmärkte für die deutsche Exportwirtschaft hat in den vergangenen Jahren kontinuierlich zugenommen. Deutsche Unternehmen behaupteten ihre hohen Marktanteile in dieser Region, auch im Vergleich mit ihren Konkurrenten aus anderen EU-Ländern. Dieser Trend wird voraussichtlich weiter anhalten. Dafür sprechen in erster Linie die wirtschaftliche Erholung in Mittel- und Osteuropa, der damit einhergehende Umstrukturierungs- und Erneuerungsprozeß und die Zunahme ausländischer Direktinvestitionen. Alles dies sind Entwicklungen, die für die deutsche Investitionsgüterindustrie zusätzliche Exportmöglichkeiten eröffnen. Dafür spricht weiterhin, daß das Wirtschaftswachstum gerade in den Reformländern überdurchschnittlich hoch ist, in denen Deutschland besonders starke Positionen als Lieferland besitzt. Drohenden Verlusten von deutschen Marktanteilen, vor allem in Rußland, ist um so eher zu begegnen, wenn auch das ostdeutsche Verarbeitende Gewerbe sich schneller als bisher den veränderten Nachfragestrukturen in Mittel- und Osteuropa anpaßt.

Die baltischen Länder - Estland, Lettland und Litauen - haben am 12. Juni 1995 Europa-Abkommen mit der EU unterschrieben. Kern der Abkommen sind die bereits seit Anfang 1995 gültigen bilateralen Freihandelsabkommen, die eine Freihandelszone für gewerbliche Waren errichten. Zwischen der EU und Estland wird die Freihandelszone ohne Verzögerungen verwirklicht. In Lettland und Litauen dagegen wird die Freihandelszone für gewerbliche Waren schrittweise eingeführt, wobei die EU eher liberalisiert als die beiden Länder. Die EU beschränkt allerdings weiterhin ihre Textil- und Bekleidungsimporte aus allen drei baltischen Ländern.

In den neuen Ländern vollzog sich seit 1990 ein dynamischer Strukturwandel, der mit rückläufigen Umweltbelastungen verbunden war. Hierzu haben zunächst vor allem Produktionsstillegungen und -rückgänge beigetragen. Im Zusammenhang mit der ab 1992 ansteigenden Industrieproduktion stellt sich die Frage, ob negative Umwelteffekte des wirtschaftlichen Wachstums durch den relativen Bedeutungsverlust umweltintensiver Branchen oder allein durch die Installation neuer Umweltschutztechnik kompensiert wurden. Im Beitrag wird gezeigt, das die Branchenstruktur Produzierenden Gewerbes in Ostdeutschland bis 1994 kaum weniger umweltintensiv geworden ist. Entlastungseffek-te waren vielmehr auf Umweltschutzinvestitionen in den Branchen zurückzuführen.