Ökonomische Wirksamkeit der konjunkturstützenden finanzpolitischen Maßnahmen der Jahre 2008 und 2009: Forschungsergebnisse des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) und Kiel Economics im Auftrag des BMF
Oliver Holtemöller, Katja Drechsel
Monatsbericht des BMF,
2015
Abstract
Insgesamt haben die finanzpolitischen Maßnahmen, die in Deutschland in den Jahren 2008 und 2009 inmitten der schweren Finanz- und Wirtschaftskrise zur Stabilisierung der konjunkturellen Lage ergriffen wurden, geholfen, den Einbruch der Produktion abzudämpfen. Die wichtigsten konjunkturellen Impulse kamen im Umfeld der weltweiten Finanzkrise von der Umweltprämie, der Ausweitung der öffentlichen Investitionen und dem Wirtschaftsfonds Deutschland, dem Kredit- und Bürgschaftsprogramm für Unternehmen.
Konjunkturstützend wirkten insbesondere auch automatische Stabilisatoren, d. h. der Anstieg der Sozialausgaben und der Rückgang der Steuereinnahmen, die sich ohne Eingriffe des Staates als eine Folge der konjunkturellen Entwicklung ergeben. Ohne sie wäre das Bruttoinlandsprodukt (BIP) im Jahr 2009 um rund einen halben Prozentpunkt stärker gesunken. Der maßgebliche Stabilisierungseffekt ging dabei von der progressiven Einkommensteuer aus.
Die Ausweitung der Kurzarbeit half zwar, die Beschäftigung zu stützen, trug aber praktisch nicht zur Stabilisierung von Einkommen und Produktion bei. Nahezu alle Maßnahmen entfalteten ihre Effekte erst mit zum Teil deutlicher Verzögerung. Am schnellsten wirkte die Umweltprämie. Die Wirkungen der Infrastrukturmaßnahmen, z. B. des Zukunftsinvestitionsgesetzes, reichten hingegen bis in das Jahr 2012 hinein.
Ein Patentrezept für zukünftige Rezessionen lieferten die in den Jahren 2008 und 2009 ergriffenen Maßnahmen nicht. Die automatischen Stabilisatoren und institutionellen Regeln auf dem Arbeitsmarkt, die eine flexible Reaktion auf Konjunkturschwankungen ermöglichen – wie etwa flexible Arbeitszeiten beziehungsweise Arbeitszeitkonten –, spielen eine große Rolle bei der Stabilisierung der Konjunktur.
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22.01.2015 • 4/2015
EZB-Staatsanleihekäufe: Langfristig sehr riskant – aber angesichts der akuten Gefahren für die Preisstabilität vertretbar
Die Europäische Zentralbank hat sich für den Kauf von Staatsanleihen in großem Umfang entschieden. Durch den damit verbundenen Rückgang der Umlaufsrendite von Staatsanleihen ist es wahrscheinlich, dass auch die Unternehmenszinsen gesenkt werden können. Dadurch würden mehr realwirtschaftliche Projekte rentabel und die Unternehmensinvestitionen zunehmen. Käufe von Staatsanleihen durch die Notenbank bringen zwar erhebliche Risiken mit sich, sind aber mit Blick auf die akuten Gefahren für die Geldpolitik vertretbar.
Reint E. Gropp
Oliver Holtemöller
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Zehn Fragen zur Deutschen Einheit
Gerhard Heimpold
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 3,
2014
Abstract
Internationale Medien haben ein anhaltend großes Interesse an den wirtschaftlichen Entwicklungen nach der Herstellung der Einheit Deutschlands. Dies gilt in spezieller Weise für Südkorea, das die Erfahrung eines geteilten Landes mit Deutschland gemeinsam hat. Dort wird der 25. Jahrestag des Mauerfalls zum Anlass genommen, über die deutsche Entwicklung zu berichten und wenn möglich für die Zukunft des eigenen Landes Lehren zu ziehen. Am 20. März 2014 wurde Dr. Gerhard Heimpold, kommissarischer Leiter der Abteilung Strukturökonomik des IWH, von einem Team des Fernsehsenders „Korean Broadcasting Systems“ (KBS), einem öffentlich-rechtlichen Fernsehsender in der Republik Korea, zur Deutschen Einheit sowie zum wirtschaftlichen Aufholprozess der Neuen Länder und speziell Sachsen-Anhalts interviewt. Eine Schriftfassung dieses Gesprächs wird nachfolgend wiedergegeben.
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IWH-Bauumfrage zum Jahresauftakt 2014: Lichtblick für das neue Jahr
Brigitte Loose
Konjunktur aktuell,
Nr. 1,
2014
Abstract
Nach dem Bauboom im Jahr 2011 war die Bauproduktion in Ostdeutschland im Jahr 2013 das zweite Jahr in Folge rückläufig. Zwar beschleunigte sich im Verlauf des Jahres die Bauproduktion deutlich, ausgehend von einem witterungsbedingt schwachen Start und erheblichen flutbedingten Produktionsbehinderungen im Frühsommer. Die durch notwendige Aufhol- und Reparaturarbeiten und zusätzlich durch einen florierenden Wohnungsbau ausgelöste Erholung wurde allerdings von einer anhaltenden Investitionszurückhaltung im Wirtschaftsbau deutlich gedämpft. Im Schlepptau der generell schwächeren Konjunktur mussten die Bauunternehmen auch bei der Ertragslage das zweite Jahr in Folge Abstriche hinnehmen. Für das Jahr 2014 ist die Stimmung unter den vom IWH befragten Unternehmen wieder optimistischer. Insgesamt überwiegen bei den Umsatzerwartungen für das Baugewerbe die Hoffnungen auf eine Expansion gegenüber der Furcht vor Rückgängen. Von den Auftragstrends her werden dem Wohnungsneubau und der Wohnungsmodernisierung nach wie vor die besten Aussichten zugeschrieben. Die mit dem Abebben der Eurokrise wieder gestiegene Zuversicht der Unternehmen lässt aber auch die Nachfrage nach Wirtschaftsbauten wieder anziehen. Am ungünstigsten fallen die Trends im öffentlichen Bau aus. In den ostdeutschen Kommunen sind finanzielle Probleme weit verbreitet, was ihre Investitionstätigkeit beschränken dürfte.
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16.01.2014 • 3/2014
IWH-Bauumfrage zum Jahresauftakt 2014: Lichtblick für das neue Jahr
Für das Jahr 2014 ist die Stimmung unter den vom IWH befragten Unternehmen wieder optimistischer als im Vorjahr. Insgesamt überwiegen bei den Umsatzerwartungen für das Baugewerbe die Hoffnungen auf eine Expansion gegenüber der Furcht vor Rückgängen. Von den Auftragstrends her werden dem Wohnungsneubau und der Wohnungsmodernisierung nach wie vor die besten Aussichten zugeschrieben. Die mit dem Abebben der Eurokrise wieder gestiegene Zuversicht der Unternehmen lässt aber auch die Nachfrage nach Wirtschaftsbauten wieder anziehen. Am ungünstigsten fallen die Trends im öffentlichen Bau aus. In den ostdeutschen Kommunen sind finanzielle Probleme weit verbreitet, was ihre Investitionstätigkeit beschränken dürfte.
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Vierteljährliche Konjunkturberichterstattung für das Land Sachsen-Anhalt - Die gesamtwirtschaftliche Lage im 3. Quartal 2013 -
Brigitte Loose, Hans-Ulrich Brautzsch, Franziska Exß
IWH Online,
Nr. 1,
2014
Abstract
Der Wachstumskurs, auf den die Wirtschaft in Sachsen-Anhalt nach der Schwäche im Winterhalbjahr eingeschwenkt ist, hat sich im Herbst weiter fortgesetzt. Das preisbereinigte Bruttoinlandsprodukt in Sachsen-Anhalt dürfte im dritten Quartal sogar stärker zugenommen haben als in Deutschland. Insbesondere das Verarbeitende Gewerbe dürfte erneut kräftig zugelegt haben. Die schwächere Entwicklung in den Schwellenländern wirkt sich wegen der eher geringen Abhängigkeit von diesen Märkten kaum nachteilig in Sachsen-Anhalt aus. Demgegenüber dürften sich die allmählich bessernden Absatzperspektiven im Euroraum weiterhin positiv niederschlagen. Der Zuwachs aus den Auslandsgeschäften fällt in der Industrie insgesamt sogar etwas kräftiger aus als der aus dem Inland. Von der anhaltenden binnenwirtschaftlichen Erholung in Deutschland profitierte die Industrie in Sachsen-Anhalt aber ebenfalls. Die konsumnahen Branchen legten zu, die Bauproduktion und deren Zulieferbranchen blieben auch angesichts flutbedingter Baumaßnahmen aufwärtsgerichtet. In den Dienstleistungsbereichen zogen mit den steigenden Einkommen der privaten Haushalte der Handel und das Gastgewerbe an, die unternehmensnahen Dienstleister legten im Sog der Industrieproduktion zu. Der Beitrag des staatlichen Sektors zur Wertschöpfung ging bei anhaltender Konsolidierung der öffentlichen Haushalte dagegen zurück.
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Kommentar: Rekommunalisierung ist kein Königsweg!
Martin T. W. Rosenfeld
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 5,
2013
Abstract
Parallel zur Bundestagswahl am 22. September 2013 wurde in der Hansestadt Hamburg per Volksentscheid über den Vorschlag eines vollständigen Rückkaufs der lokalen Strom-, Fernwärme- und Gasleitungsnetze abgestimmt – im Ergebnis votierte eine knappe Mehrheit mit „Ja“. Dieser Fall hat bundesweite Aufmerksamkeit erlangt,bildet jedoch bei genauer Betrachtung nur die Spitze des Eisbergs eines allgemeinen Trends der „Rekommunalisierung“. Gemeint ist hiermit, dass Privatisierungen öffentlicher Einrichtungen und Leistungsangebote, die in den letzten zehn bis 20 Jahren von vielen Städten und Gemeinden betrieben wurden, wieder rückgängig gemacht werden.
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Vierteljährliche Konjunkturberichterstattung für das Land Sachsen-Anhalt – Die gesamtwirtschaftliche Lage im 4. Quartal 2012 -
Brigitte Loose, Hans-Ulrich Brautzsch, Franziska Exß
Einzelveröffentlichungen,
Nr. 4,
2012
Abstract
In Sachsen-Anhalt ist die gesamtwirtschaftliche Produktion im vierten Quartal 2012 um 0,5% zurückgegangen, nachdem sie im dritten Quartal bereits um 0,3% geschrumpft war. Wie auch in Deutschland war die Wirtschaft im vergangenen Jahr zunehmend durch die Eurokrise belastet worden. Die Produktion im Verarbeitenden Gewerbe hat zum einen aufgrund der gesunkenen Exporte in wichtige Abnehmerländer des Euroraums nachgegeben. Zum anderen haben die Investitionsgüterhersteller und damit auch ihre Zulieferer die geringere Investitionsneigung der Unternehmen im Inland zu spüren bekommen. Gleichzeitig war die Bauproduktion rückläufig, die zum Teil witterungsbedingt, aber auch einem schwächelnden gewerblichen und öffentlichen Bau geschuldet war. Rück-gänge im Verlauf musste aber auch der Dienstleistungsbereich hinnehmen, deren konjunkturreagibelsten Sparten besonders kräftig nachgaben. So gingen angesichts der schwachen Industriekonjunktur die Wertschöpfung der Unternehmensdienstleister – hier vor allem die der Arbeitnehmerüberlassungen – sowie die der Verkehrsunternehmen besonders deutlich zurück. Dämpfende Impulse kamen wegen der demografischen Entwicklung nach wie vor von den öffentlichen Verwaltungen. Zugleich trug der Handel nur wenig zum Wachstum des Bruttoinlandsproduktes bei.
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Rekommunalisierung: Renaissance öffentlicher Unternehmen? – Rekommunalisierung statt Privatisierung: Die richtige Antwort auf veränderte Bedingungen?
Martin T. W. Rosenfeld
Wirtschaftsdienst,
Vol. 93 (2),
2013
Abstract
Mit verschiedenen Faktoren, die sich im Zeitverlauf geändert haben, und ihrem Zusammenspiel mit gegebenen Restriktionen der kommunalen Aufgabenerfüllung (speziell der Krise des kommunalen Einnahmensystems) lässt sich zwar erklären, weshalb zahlreiche Kommunen in Deutschland derzeit darüber nachdenken, bestimmte Leistungen wieder zu rekommunalisieren, die einige Jahre zuvor privatisiert worden waren (bzw. weshalb sie bereits entsprechende Rekommunalisierungen durchgeführt haben). Eine genauere Betrachtung der veränderten Faktoren macht jedoch deutlich, dass die Kommunen auf sie nicht notwendigerweise mit einer Rekommunalisierung antworten müssten – es gäbe auch andere – und vielfach günstigere – Formen der Reaktion.
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