Der seit dem vierten Quartal 2014 zu beobachtende Beschäftigungsrückgang hat sich fortgesetzt. Im zweiten Quartal 2015 nahm die Zahl der Erwerbstätigen saisonbereinigt mit 0,2% sogar noch etwas stärker ab als in den beiden Quartalen zuvor. Dabei lag im ersten Halbjahr 2015 das Bruttoinlandsprodukt um 1,1% über dem Vorjahresstand. In Westdeutschland, wo das Bruttoinlandsprodukt um 1,5% zunahm, legte die Beschäftigung weiter zu.

Die deutsche Wirtschaft befindet sich in einem verhaltenen Aufschwung. Die Kapazitätsauslastung hat im Frühjahr zugenommen, und im dritten Quartal 2015 dürfte die Veränderungsrate des Bruttoinlandsprodukts mit 0,5% leicht überdurchschnittlich ausfallen. Im weiteren Verlauf werden die Produktionskapazitäten wohl etwa normalausgelastet sein. Während die schwächere Nachfrage der Schwellenländer auf ein leichtes Abflachen der Exporte im späteren Jahresverlauf hindeutet, dürfte die inländische Nachfrage wieder stärker zulegen. Alles in allem wird das Bruttoinlandsprodukt im Jahr 2015 wohl um 1,8% zunehmen (66%-Prognoseintervall: 1,6% bis 2,0%).

Die Belastung der Einkommen mit Steuern und Beiträgen ist in Deutschland im internationalen Vergleich hoch. Ferner nehmen die Steuereinnahmen aufgrund der Steuerprogression im Verhältnis zur Bemessungsgrundlage trendmäßig zu. Um den dadurch zunehmenden ineffizienten Keil zwischen Arbeitgeberkosten und Arbeitnehmerbezügen nicht weiter steigen zu lassen oder sogar zu reduzieren, ist eine Reform des Einkommensteuertarifs erforderlich. In diesem Beitrag werden drei Reformvorschläge unterbreitet, die alle zu einer ähnlichen Gesamtentlastung führen würden, aber unterschiedliche Effizienz- und Verteilungswirkungen haben. Die Entscheidung für einen konkreten Tarifverlauf hängt letztlich von politischen Präferenzen ab.

Die demographischen Effekte sind in Ostdeutschland viel drastischer als in Westdeutschland und viel gravierender auf dem Land als in der Stadt. Die Bevölkerung in Ostdeutschland schrumpft schneller als im Westen, und sie wird immer älter. Manchen Regionen droht die Entvölkerung. Nach Prognosen des Statistischen Bundesamts ist im Jahr 2030 jeder dritte Ostdeutsche 65 Jahre und älter. Der Umgang mit diesem Problem, gerade im Osten, wird in meinen Augen die größte Herausforderung der nächsten Jahrzehnte sein.

Nach einem moderaten Start ins Jahr 2015 wird die gesamtwirtschaftliche Produktion in Deutschland wieder etwas mehr Fahrt aufnehmen. Der Produktionszuwachs dürfte im zweiten und im dritten Quartal 2015 mit 0,5% sogar über seiner Potenzialrate liegen. Die Inlandsnachfrage bleibt kräftig, und die Nachfrage aus dem Ausland zieht wieder etwas an. Alles in allem dürfte das reale Bruttoinlandsprodukt im Jahr 2015 um 1,8% steigen (66%-Prognoseintervall: 1,3% bis 2,3%).

Die Wirtschaft in Ostdeutschland (ohne Berlin) dürfte im Jahr 2015 um 1,5% expandieren. Sie partizipiert dank der engen Integration in den gesamtdeutschen Konjunkturverbund am bundesweiten Aufschwung des privaten Konsums und der Investitionen. Wegen der überwiegenden Orientierung der Exporte auf den Euroraum und die angrenzenden mittel- und osteuropäischen Länder dürfte die ostdeutsche Wirtschaft auch von der dort einsetzenden Erholung profitieren. Allerdings gibt der Handel mit Russland wohl weiter nach.

Die Wirtschaftsforschungsinstitute haben in ihrem Frühjahrsgutachten 2015 vorgeschlagen, das System der Abgaben auf Arbeitseinkommen in Deutschland zu reformieren. Eine solche Reform sollte vier Kernelemente beinhalten: Erstens nimmt die steuerliche Belastung mit steigenden Einkommen (Progression) bei kleinen und mittleren Einkommen schneller zu als bei hohen; dieser so genannte Mittelstandsbauch im Einkommensteuertarif sollte eingeebnet werden. Zweitens wird der Spitzensteuersatz schon bei Einkommen erreicht, die etwa dem 1,3-fachen des Durchschnittseinkommens entsprechen; bei der Einführung des progressiven Steuertarifs im Jahr 1958 griff er beim 17-fachen des damaligen Durchschnittseinkommens. Der Spitzensteuersatz sollte tatsächlich erst bei Spitzeneinkommen greifen. Drittens verliert der Solidaritätszuschlag mehr und mehr seine Berechtigung; es handelt sich dabei um eine Ergänzungsabgabe, die ursprünglich zur Finanzierung der Deutschen Einheit vorgesehen war und nur vorübergehender Natur sein sollte. Zudem kommt es immer wieder zu dem Missverständnis, der Solidaritätszuschlag werde nur im Westen bezahlt, obwohl er im Osten genauso erhoben wird. Diese Ergänzungssteuer sollte abgeschafft werden. Viertens sind in der Vergangenheit immer mehr Lasten, die aus allgemeinen Steuern zu finanzieren wären, wie etwa die „Mütterrente“, allein den Sozialversicherungen aufgebürdet worden. Entsprechende Zuschüsse aus Steuermitteln an die Sozialversicherung würden zu niedrigeren Beitragssätzen in der Sozialversicherung führen und damit die Arbeitnehmer entlasten, denn die Steuern speisen sich auch aus Selbstständigen- und Vermögenseinkünften.

Die gesamtwirtschaftliche Produktion ist in Deutschland im Jahr 2014 wieder spürbar ausgeweitet worden, insbesondere dank einer Belebung der Investitionstätigkeit und des privaten Konsums. Im Winterhalbjahr 2014/2015 dürfte der Produktionsanstieg besonders kräftig ausfallen. Auch wenn das Expansionstempo im weiteren Jahresverlauf wieder etwas abflacht, sprechen günstige Rahmenbedingungen wie gesunkene Energiekosten und sehr niedrige Finanzierungskosten für eine gute Konjunktur in den Jahren 2015 und 2016. Das Bruttoinlandsprodukt dürfte im Jahr 2015 um 2,0% zulegen (66%-Prognoseintervall: 1,6% bis 2,5%).

Das Bruttoinlandsprodukt in Deutschland stieg im Jahr 2014 um 1,5% und wird im Jahr 2015 wohl um 1,3% zulegen. Nach einem schwachen Winterhalbjahr dürfte die deutsche Konjunktur langsam wieder in Schwung kommen, auch weil der niedrige Ölpreis für deutsche Haushalte und Unternehmen eine Kostenentlastung bedeutet. Der Verbraucherpreisindex dürfte im Jahr 2015 um 1,1% zunehmen. Die Arbeitslosenquote wird wohl auf ihrem aktuellen Niveau von 6,4% verharren, obwohl vom flächendeckenden Mindestlohn für sich genommen negative Beschäftigungseffekte ausgehen werden.

Seit Ausbruch der europäischen Schulden- und Vertrauenskrise stellten sich der Wirtschaftspolitik in Deutschland vermeintlich ganz andere Aufgaben als auf europäischer Ebene. Es herrschte der Eindruck vor, dass Deutschland im Vergleich zu den Krisenländern strukturell gut aufgestellt sei. Der Rückgang der konjunkturellen Dynamik in Deutschland lenkt nunmehr die Aufmerksamkeit auch wieder verstärkt auf wirtschaftspolitische Herausforderungen im Inland.