Trotz anfänglicher Skepsis hat sich der Euro in den ersten zehn Jahren nach seiner Einführung an den Devisenmärkten behauptet und gegenüber wichtigen Fremdwährungen deutlich an Wert gewonnen. Obgleich ein Großteil des Außenhandels der EWU-Mitgliedstaaten seit der Euro-Einführung keinem Wechselkursrisiko mehr unterliegt, birgt ein starker Euro für exportorientierte Länder wie Deutschland dennoch Gefahren.

Der vorliegende Beitrag untersucht die Auswirkungen von Wechselkursveränderungen auf die deutschen Exporte im Zeitverlauf. Die Analysen bestätigen, dass insbesondere die nominalen Wechselkurse an Einfluss verloren haben. Allerdings gilt dies nicht nur in Bezug auf den Gesamtexport, der allein durch die Verwirklichung der Währungsunion weniger anfällig gegenüber Wechselkursschwankungen geworden sein dürfte, sondern auch für die Warenlieferungen in Länder außerhalb des Euroraums. Ein zunehmender Ausgleich nominaler Wechselkursveränderungen durch Preisanpassungen findet zwar statt, kann aber sicherlich nicht als alleiniger Erklärungsansatz für die schwindende Wechselkursreagibilität der Ausfuhren dienen, sodass weitere Faktoren in Betracht zu ziehen sind.

So zeigt sich etwa, dass die Exporte auch auf Veränderungen der realen Wechselkurse und damit der internationalen Preisrelationen immer weniger reagieren. Stattdessen werden die Ausfuhren zunehmend durch die konjunkturelle Entwicklung in den Handelspartnerländern determiniert. In diesem Zusammenhang konnte Deutschland aufgrund seiner geographischen Lage sicherlich stärker als andere Länder von der kräftigen Nachfrageausweitung der mittel- und osteuropäischen Staaten profitieren, die die Euro-Aufwertung überlagert hat. Zudem haben die Kursgewinne des Euro den deutschen Exportgüterproduzenten auch wegen des auf Investitions- und qualitativ hochwertige Industriegüter ausgerichteten Warenangebots kaum geschadet.

Ein zentrales Ziel der Hartz-IV-Reform war es, die Förderung der Langzeitarbeitslosen durch arbeitsmarktpolitische Leistungen um eine Komponente verstärkten Forderns zu erweitern. In diesem Sinne sind die im Gesetz vorgesehenen und 2007 verschärften Sanktionsmöglichkeiten als ein Kernelement der Arbeitsmarktreform anzusehen. Angesichts der bei Hartz IV nur geringen Hinzuverdienstmöglichkeiten fungieren die Sanktionen auch als Ersatz für fehlende finanzielle Arbeitsanreize. Inzwischen wird die Verhängung von Sanktionen bei der Bundesagentur für Arbeit (BA) umfangreich statistisch erfasst.

Im Kontext einer Unternehmens- und Existenzgründerförderung auf kommunaler Ebene in Deutschland lässt sich seit Ende des 20. Jahrhunderts ein expliziter Trend zur Errichtung einer neuen Art von Technologie- und Gründerzentren (TGZ) erkennen. In zunehmender Anzahl werden Zentren errichtet, die ihre Förderstrukturen auf eine einzige oder auf wenige komplementäre Branchen bzw. Technologien ausrichten. Mittlerweile kann jedes fünfte in Betrieb stehende TGZ in Deutschland als spezialisiert bezeichnet werden. Trotz steigender Bedeutung dieser spezifischen Maßnahme städtischer Wirtschaftsförderung existieren noch keine verlässlichen Analysen, welche Bedingungen gegeben sein sollten und welche Besonderheiten zu beachten sind, damit spezialisierte Zentrenkonzepte überhaupt langfristig erfolgreich operieren können. Im Rahmen dieses Beitrags wird nun erstmalig dieser Forschungsfrage nachgegangen. Basierend auf den theoretischen Schlüsselprinzipien und -elementen einer Unternehmensförderung durch TGZ sowie bisherigen empirischen Ergebnissen zur Auswirkung einer Spezialisierung diskutiert der vorliegende Beitrag die besonderen Anforderungen an die regionale Wirtschaftsstruktur sowie an die Betreiber dieser Einrichtungen selbst. In diesem Kontext werden insbesondere die Chancen aufgezeigt, die sich gegenüber eher traditionell diversifizierten Zentrenkonzepten zeigen können. Ebenso wird die Entwicklung und regionale Verteilung dieses Konzeptes in Deutschland analysiert.

Im Sommer 2009 wurde von Bundestag und Bundesrat die Einführung der Schuldenbremse beschlossen. Im Rahmen der damit verbundenen Regelungen wurde zudem entschieden, den fünf am höchsten verschuldeten Bundesländern im Zeitraum von 2011 bis 2019 so genannte Konsolidierungshilfen zum Abbau ihrer strukturellen Verschuldung zu gewähren. Fragen nach der Auswahl der ‚Konsolidierungsländer‘, den verwendeten finanzwissenschaftlichen Indikatoren und deren Realitätsnähe hinsichtlich der tatsächlichen finanziellen Situation der Länderhaushalte blieben bisher allerdings unbeantwortet. Der vorliegende Beitrag setzt an diesem Punkt an und zeigt, dass die Wahl der ‚Konsolidierungsländer‘ ein politischer Kompromiss zwischen Bund und Ländern war, der zum Teil finanzwissenschaftlich gestützt werden kann. Der Vergleich einzelner finanzstatistischer Kennzahlen deutet zusätzlich darauf hin, dass die finanzpolitischen Handlungsspielräume der Länder jedoch nicht allein von der Höhe des Schuldenstandes und den daraus resultierenden Zinsverpflichtungen sondern auch von der Wirtschaftsleistung eines Landes abhängen. Die Konsolidierungshilfen sind somit eine Hilfe zum Abbau der bestehenden strukturellen Schulden, aber keine Garantie dafür, dass die Länder über das Jahr 2019 hinaus die engen Grenzen der bundesdeutschen Schuldenbremse einhalten werden können.

Zahlreiche Städte sind bestrebt, sich als Zentren der Kreativ- und Medienwirtschaft zu etablieren. Hinter derartigen Strategien zur Entwicklung der lokalen Medienwirtschaft steht das Ziel, vom hohen Anteil des überregionalen Absatzes der Medienwirtschaft, von möglichen Imageeffekten sowie Rückflüssen von Gebühren des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu profitieren. Vor diesem Hintergrund untersucht der vorliegende Beitrag die Leistungsfähigkeit möglicher Instrumente der Kommunen, um die lokalen Standortbedingungen im Bereich der Medienwirtschaft zu verbessern. Eine Analyse der Standortpräferenzen der Branchen zeigt, dass in der Medienwirtschaft sowohl Lokalisations- als auch Urbanisierungseffekten eine hohe Bedeutung zukommt. Wesentliche wirtschaftspolitische Maßnahmen, die auf die Generierung bzw. Verstärkung dieser Effekte abzielen, können die Ansiedlung öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten, die Vergabe von Subventionen durch die Film- und Medienförderung der Länder, die Einrichtung von medienrelevanten Wissenschafts- und Bildungseinrichtungen, die Errichtung von auf die Medienbranche spezialisierten Technologie- und Gründerzentren sowie die Netzwerk- und Quartiersentwicklung sein. Der Beitrag macht deutlich, dass die meisten dieser Instrumente hinsichtlich ihrer möglichen Effekte nur begrenzt wirksam sein können. Für Städte ohne eine öffentlich-rechtliche Sendeanstalt und ohne medienrelevante Bildungseinrichtungen sind die Chancen, sich neu als Medienstadt zu positionieren, eher als gering einzuschätzen.

Die Zahl der Kurzarbeiter ist Ende des Jahres 2008 sprunghaft gestiegen. So nahm die Zahl der Kurzarbeiter von September bis Dezember 2008 um 220 000 Personen zu; im Jahr zuvor stieg sie im gleichen Zeitraum „nur“ um 44 000. Zwar ist ein nicht unbeträchtlicher Teil der starken Erhöhung auf saisonale Faktoren zurückzuführen. Bemerkenswert ist jedoch der kräftige Anstieg der konjunkturell bedingten Kurzarbeit: Im betrachteten Zeitraum nahm diese um 160 000 Personen zu, das sind fast drei Viertel des gesamten Zuwachses. Hingegen nahm sie im Vergleichszeitraum des Jahres 2007 um 10 000 Personen ab.

Zum Erfahrungswissen der Ökonomen zählt, dass Wirtschaftskrisen den Strukturwandel beschleunigen. Gewährt der Staat Erhaltungssubventionen, dann kann sich dies später durch erhöhte Kosten und ein Fehlen an Wettbewerbsfähigkeit rächen. Aber auch Branchen, die in einer frühen Phase des Marktzyklus stehen, können erheblich unter Druck geraten, weil ihnen plötzlich die Nachfrage wegbricht, die es ermöglichen sollte, die Basis einer langanhaltenden Marktdurchdringung zu legen.

Die Verlagerung kommunaler Aufgaben aus dem Kernhaushalt auf kommunale Unternehmen verzerrt immer mehr die Wahrnehmung der tatsächlichen Vermögens-, Finanz- und Ertragslage der Kommunen in Deutschland. Überangebot- und -nachfrage bei öffentlichen Leistungen als Folge dieser „Fiskalillusion“ sind eine mögliche Gefahr jener Entwicklung. Der Beitrag versucht daher, am Beispiel der kreisfreien Städte durch die simultane Analyse ausgewählter Kennzahlen für Kernhaushalt und kommunale Unternehmen eine differenziertere Darstellung der Haushaltssituation zu leisten. Außerdem werden die methodischen Probleme derartiger Berechnungen verdeutlicht. Unter Berücksichtigung dieser Nebenhaushalte erhöhen sich z. B. die Pro-Kopf-Einnahmen, -Investitionen und -Schulden im gesamtdeutschen Durchschnitt um ein Drittel bis 50%. Dagegen entfallen 75% der kommunalen Beschäftigten weiterhin auf den Kernhaushalt. Der Auslagerungsgrad der Ausgaben für bestimmte freiwillige Selbstverwaltungsaufgaben ist mit durchschnittlich 22% zwar noch relativ gering, doch zeichnet sich auch hier eine steigende Tendenz ab. Die Untersuchung liefert zudem Hinweise auf signifikante Unterschiede zwischen ost- und westdeutschen Städten. Dazu zählen die größere Ertragskraft kommunaler Unternehmen sowie die höhere Pro-Kopf-Verschuldung und die höheren Ausgaben in den Bereichen Kultur, Sport, Freizeit und Wissenschaft in Ostdeutschland. Bei der Ergebnisinterpretation sind allerdings gewisse Unzulänglichkeiten der amtlichen Statistik zu beachten. So ist beispielsweise keine vollständige Bereinigung um interne Zahlungsströme möglich. Außerdem können indirekte kommunale Mehrheitsbeteiligungen sowie die kommunalen Sparkassen nicht berücksichtigt werden. Insgesamt bleibt abzuwarten, ob die eingeleiteten Reformen zur Einführung der Doppik im kommunalen Haushaltswesen helfen, dem Idealziel eines aussagefähigen „Konzernabschlusses“ für den „Konzern Stadt“ näherzukommen.

Die vorliegende Studie schlägt einen neuen analytischen Ansatz zur Beurteilung nominaler Konvergenzprozesse in der EU vor. Dieser Ansatz wird auf eines der Maastricht-Kriterien für die Aufnahme eines neuen EU-Mitglieds in die Eurozone angewendet, nämlich die Zinssätze auf langfristige Staatspapiere, gemessen hier als deren Renditen. Das Argument lautet, dass die Dynamik der Renditen Informationen über versteckte Risiken der Zinskonvergenz enthält, die sich durch angemessene ökonometrische Methoden aufdecken lassen. Diese Risiken können selbst dann zutage treten, wenn ein Land das eigentliche Konvergenzkriterium erfüllt hat und dem Euroraum beigetreten ist. Die Risiken der Zinsentwicklung werden von Schwächen der Finanzsysteme der Länder und ihrer makroökonomischen Fundamentaldaten bestimmt. Daraus ist zu schließen, dass eine Betrachtung lediglich der politisch gesetzten Konvergenzkriterien das Risiko von Fehleinschätzungen beinhaltet. Schließlich erlaubt die hier verwendete Methode auch eine Beurteilung der potenziellen Ansteckungseffekte für die Finanz- und Fiskalsysteme durch die gegenwärtige globale Finanzkrise. Die Analyse verdeutlicht, dass bis auf die Slowakei alle untersuchten Länder auf dem Weg zur Euro-Übernahme keine wichtigen Fortschritte hinsichtlich der Reduzierung systemischer Risiken gezeigt haben, sodass nach einer Übernahme des Euro (Slowenien und die Slowakei haben ihn bereits übernommen) eine große Instabilität der Risikoaufschläge zu erwarten ist.