Entgegen vielen Prognosen hat sich das gesamtwirtschaftliche Wachstum in Ostdeutschland im Jahr 2000 nicht verstärkt. Die sogenannte Schnellrechnung des Arbeitskreises VGR der Länder hat für die fünf ostdeutschen Flächenländer einen Anstieg des Bruttoinlandsprodukts von nur 1,3%, nach (korrigiertem) 1,4% für das Jahr 1999, ergeben. Spitzenreiter war das Land Thüringen mit 2,1%, Schlusslicht das Land Brandenburg mit nur 0,3% Zuwachs. Damit blieb das Wachstum in Ostdeutschland nicht nur das vierte Jahr in Folge hinter dem in Westdeutschland zurück, der Abstand hat sich sogar vergrößert. Das Bruttoinlandsprodukt stieg in den alten Bundesländern (ohne Berlin) mit 3,4 % mehr als doppelt so stark wie in Ostdeutschland.

Die politische Auseinandersetzung um den Länderfinanzausgleich (LFA) berührt auch die Finanzausstattung der neuen Bundesländer. Will man mögliche Konsequenzen abschätzen, so muss in einem ersten Schritt die Finanzausstattung der neuen Länder genauer betrachtet werden. Nachfolgend geschieht dies für die ostdeutschen Länder (ohne Berlin) für das Jahr 1999.

In Ostdeutschland gibt es mittlerweile zwischen den einzelnen Ländern und Regionen teilweise erhebliche Unterschiede bei den Bedingungen der weiteren wirtschaftlichen Entwicklung. Um wirtschaftspolitische Empfehlungen geben zu können, sind deshalb differenzierte empirische Untersuchungen für die einzelnen Länder und ihre Teilräume erforderlich. Der vorliegende Beitrag behandelt diese Aufgabenstellung am Beispiel des Landes Sachsen-Anhalt.

Die besonders herausragende Stärke des Landes sind die hohen privaten Investitionen, mit denen in den vergangenen zehn Jahren ein moderner Sachkapitalbestand aufgebaut wurde. Eine weitere wesentliche Stärke des Landes sind die Hochschulen und öffentlichen Forschungseinrichtungen. Neben diesen eindeutigen Stärken gibt es in Sachsen-Anhalt eine Reihe von „ambivalenten“ Wachstumsfaktoren, die sich sowohl durch Stärken als auch durch Schwächen auszeichnen. Hierzu gehören die Infrastruktur sowie die Situation wichtiger Wirtschaftszweige und -branchen im Lande. Die Schwächen der sachsen-anhaltinischen Wirtschaftsstruktur kommen vor allem in der Ausstattung des Landes mit Humankapital und unternehmerischer Initiative sowie bei der Forschung und Entwicklung in Unternehmen zum Ausdruck.

Der Beitrag weist darauf hin, dass der gegenwärtig stark unter wohnungspolitischen und -unternehmerischen Gesichtspunkten diskutierte Wohnungsleerstand in ostdeutschen Städten auch das Potenzial hat, die zukünftige Stadtentwicklung insgesamt zu beeinflussen. Vorschläge der Kommission -Wohnungswirtschaftlicher Strukturwandel in den neuen Bundesländern- werden im Hinblick darauf diskutiert.

Laut IWH-Umfrage unter 300 ostdeutschen Bauunternehmen hat das Geschäftsklima im ostdeutschen Baugewerbe im Dezember 2000 einen neuen Tiefstand erreicht. Die Geschäftslage als auch die Geschäftsaussichten gaben gegenüber der vorangegangenen Befragung im Oktober erneut stark nach. Sie verharren damit weiterhin deutlich unter den Niveaus aus den Vorjahren. Der Anteil der Unternehmen, die das aktuelle Baugeschäft mit „gut“ oder „eher gut“ einstufen, liegt nunmehr nur noch bei 38 %. Reichlich zwei Fünftel der Befragten beurteilen die aktuelle Lage mit „eher schlecht“ und knapp ein Fünftel mit „schlecht“. Bei den Geschäftsaussichten bis in das Frühjahr 2001 ist der Anteil der Pessimisten sogar auf insgesamt 80 % gestiegen.

Die Betriebe der Möbelindustrie in Ostdeutschland erreichten beachtliche Restrukturierungsfortschritte. Der Umsatz wurde von 1995 bis 1999 um rund ein Drittel, darunter auch im Ausland, ausgeweitet, der Beschäftigungsabbau ist gestoppt und die Produktivität ist deutlich angehoben worden. Dennoch bestehen zum Teil noch deutliche Lücken zu Betrieben in Westdeutschland, u. a. in der Arbeitsproduktivität.

Am Ende des Jahres 2000 hat sich das Konjunkturbild eingetrübt. In Deutschland und Europa ist der Zuwachs der gesamtwirtschaftlichen Produktion schwächer geworden. Die Stimmung bei Produzenten und Verbrauchern hat sich vor allem wegen der Belastungen durch den hohen Ölpreis verschlechtert. So war auch die Sachlage, als die Wirtschaftsforschungsinstitute im Herbst den Tempoverlust der Konjunktur für 2001 bezifferten. Danach griff eine neue Welle von Konjunkturpessimismus um sich. Das IWH hat sich dem nicht angeschlossen. Denn neben den Anzeichen für Verschlechterungen gibt es auch welche für Besserungen: Der Ölpreis geht wohl schneller als erwartet zurück, der Euro scheint sich zu stabilisieren. Beides nimmt Druck von den Preisen....

Die zu Jahresbeginn verhaltene Einschätzung des Geschäftsklimas im ostdeutschen Verarbeitenden Gewerbe ist im März einem spürbaren Optimismus gewichen. Die Geschäftslage hat sich laut neuester IWH-Umfrage bei 300 Industrieunternehmen deutlich verbessert. Der Saldo aus positiven und negativen Urteilen stieg gegenüber der vorangegangenen Umfrage vom Januar um 15 Punkte auf der Bewertungsskala. Er lag damit 30 Punkte über dem Stand vor Jahresfrist. Sieben von zehn Unternehmen haben einen „guten“ oder „eher guten“ Verlauf ihrer aktuellen Geschäfte gemeldet. Eine solch günstige Einschätzung haben die befragten Unternehmen zuletzt vor zwei Jahren abgegeben. Die Aufwärtstendenz wird durch zunehmende Bestellungen gestützt. Insbesondere die Auftragseingänge aus dem Ausland haben zu Jahresbeginn kräftig zugelegt.

Im Vorfeld der geplanten Europäischen Währungsunion häufen sich die ablehnenden Stellungnahmen. Zwar wird der völlige Verzicht auf die EWU nur von wenigen empfohlen, immer mehr Stimmen sprechen sich aber für eine Verschiebung aus. Doch auch dafür gibt es keine überzeugenden Gründe.

Nach den Ergebnissen der IWH-Umfrage unter 300 ostdeutschen Bauunternehmen hat sich die Geschäftslage im Februar gegenüber dem Jahresende 1996 deutlich verschlechtert. Die Mehrzahl, d.h. drei von fünf der Unternehmen, stuft das aktuelle Baugeschäft mit „schlecht“ oder „eher schlecht“ ein. Nur 8 vH der befragten Unternehmen schätzen ihre derzeitige Geschäftslage mit „gut“ ein, 31 vH mit „eher gut“. Der Rückgang ist nicht nur saisonbedingt, sondern bringt vor allem den allgemein erwarteten Einbruch im Wohnungsbau aufgrund der Rückführung der Sonderabschreibungen zum Ausdruck. So sinkt im Vergleich der Zweige der Stimmungsindikator im Bauhauptgewerbe und dabei insbesondere im Hochbaubereich am stärksten (Rückgang um 45 Punkte im Vergleich zur Befragung im Dezember).