Seit 1990 haben zahlreiche ostdeutsche Städte im Rahmen der kommunalen Wirtschaftspolitik zum Instrument der Einrichtung von Technologie- und Gründerzentren gegriffen. Trotz ihrer kurzen Betriebsdauer zeigen sich bereits deutlich differenzierte Entwicklungen: Jene Zentren sind expansiver und innovationsorientierter, die Hochschulnähe und -anbindung aufweisen.

Mit der Vereinbarung der Stufentarifanpassung für die ostdeutsche Metall- und Elektroindustrie wurde 1993 auch die sogenannte Härteklausel eingerührt. Danach können Betriebe zur „Abwendung von Insolvenzgefahr, Sicherung von Arbeitsplätzen oder Verbesserung von Sanierungschancen" Härtefallregelungen bei den Tarifvertragsparteien beantragen. Wenn in einem etwas bürokratischen Verfahren diesem Antrag entsprochen wird, dürfen diese Betriebe die tariflichen Mindestbedingungen unterschreiten und niedrigere Löhne zahlen als es der Tarif vorsieht.

Die demographische Struktur Ostdeutschlands verändert sich. So hat die Zahl der Geburten seit 1989 in großem Umfang abgenommen. Dieser Rückgang macht sich in der Zukunft in Form sinkender Schülerzahlen bemerkbar und signalisiert einen abnehmenden Bedarf an Schul- und Kindergartenplätzen. Im Projektionszeitraum bis 2010 werden die Geburtenzahlen jedoch wieder ansteigen. Darüber hinaus ist zu erwarten, daß sich langfristig eine Konvergenz zwischen der ostdeutschen und der westdeutschen demographischen Situation einstellt.

Die baltischen Länder - Estland, Lettland und Litauen - haben am 12. Juni 1995 Europa-Abkommen mit der EU unterschrieben. Kern der Abkommen sind die bereits seit Anfang 1995 gültigen bilateralen Freihandelsabkommen, die eine Freihandelszone für gewerbliche Waren errichten. Zwischen der EU und Estland wird die Freihandelszone ohne Verzögerungen verwirklicht. In Lettland und Litauen dagegen wird die Freihandelszone für gewerbliche Waren schrittweise eingeführt, wobei die EU eher liberalisiert als die beiden Länder. Die EU beschränkt allerdings weiterhin ihre Textil- und Bekleidungsimporte aus allen drei baltischen Ländern.

Im Jahr 1995 weiteten die Reformländer Mittel- und Osteuropas ihre Aus- und Einfuhren auf US-Dollar-Basis jeweils um mehr als 20 vH aus. Die Einbeziehung der Region in die gesamteuropäische Arbeitsteilung verstärkte sich. Durch den starken Importsog verursacht, nahmen die Handelsbilanzdefizite vor allem in Ostmitteleuropa erneut zu, worin ein steigender Bedarf an externer Finanzierung des Wirtschaftswachstums zum Ausdruck kommt. Strukturelle Verbesserungen im mittel- und osteuropäischen Außenhandel sind kaum auszumachen. Der Anteil von Erzeugnissen des Grundstoff- und Produktionsgütergewerbes an den Gesamtexporten ist abermals gestiegen, während bei den Importen die für die Modernisierung der Produktion erforderlichen Investitionsgüter eine noch zu geringe Rolle spielten. Deutschland blieb weiterhin der wichtigste Handelspartner der Reformländer. 1996 wird der Außenhandel Mittel­ und Osteuropas weiter wachsen, wenn auch langsamer als im Vorjahr.

Die derzeitige konjunkturelle Abschwächung läßt den Ruf nach Zinssenkungen lauter werden. Doch sollten die möglichen konjunkturanregenden Wirkungen nicht überschätzt werden. Da die gegenwärtige Konjunkturschwäche nicht auf Finanzierungsengpässe zurückzuführen ist, bleibt die Zinssenkung eine stumpfe Waffe. Die Leitzinssenkungen bis zum Sommer haben keine signifikanten Effekte auf die Geldmengenentwicklung, den Außenwert der D-Mark und die Konjunktur gehabt. Die langfristigen Zinsen werden immer noch von den US-amerikanischen Kapitalmarktzinsen bestimmt, und das Geldmengenwachstum wäre ohne die Leitzinssenkungen möglicherweise sogar höher ausgefallen. Die Schwankungen der Geldmenge M3 sind weniger als zuvor Ausdruck einer instabilen Liquiditätsversorgung. Sie lassen sich auf Vermögensumschichtungen zurückführen, deren Intensität zugenommen hat. Zweifel an der Steuerbarkeil der Geldmenge bleiben daher bestehen.

Im Beitrag werden die Entwicklung von Produktion, Beschäftigung, Tarif- und Effektivlöhnen in der Metall- und Elektroindustrie Sachsen-Anhalts untersucht. Die westdeutsche Branche wird dabei als Vergleichsmaßstab herangezogen. Die Personalkosten in der Metall- und Elektroindustrie Sachsen-Anhalts überstiegen im ersten Halbjahr 1995 noch immer erheblich die Bruttowertschöpfung. An dieser Entwicklung war das in der Metall- und Elektroindustrie tariflich vereinbarte rapide Lohnangleichungstempo maßgeblich beteiligt.

Mittel- und Osteuropa gehört - mit Ausnahme der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten und Lettlands - zu den dynamischsten Wachstumsregionen der Welt. Dabei weist der Trend der vergangenen Jahre darauf hin, daß auch die Länder mit noch moderaten Wachstumsraten - Ungarn, Bulgarien, Litauen - zur Spitzengruppe aufschließen werden. Zählt man Ostdeutschland auch zu den Transformationsökonomien, so bestätigt sich das Bild, daß die Reformländer ein deutlich höheres Wachstum als die OECD aufweisen.

Kurzfassung zum Gutachten "Sachsen-Anhalt im Aufholprozeß - Zur ökonomischen Tragfähigkeit des sachsen-anhaltinischen Entwicklungspfades"

1995 verzeichnete die ostdeutsche Industrie ein deutliches Umsatzplus, trotzdem hat sich die Beschäftigungssituation insgesamt nicht verbessert. Das hohe Niveau der Anlageinvestitionen wurde gehalten.