Raumentwicklung im Zeichen der Neuordnung öffentlicher Verwaltungen – Was folgt aus den Einzelbeiträgen?
Martin T. W. Rosenfeld, M. Gather
Gebiets- und Verwaltungsstrukturen im Umbruch: Beiträge zur Reformdiskussion aus Erfahrungen in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen,
Nr. 360,
2015
Abstract
Wenn auf der Grundlage der Ergebnisse aus den einzelnen Beiträgen eine Art „Bilanz“ gezogen werden soll, wird deutlich, dass diese lediglich den Charakter einer „Zwischenbilanz“ haben kann. Zahlreiche Fragestellungen des betrachteten Untersuchungsfeldes konnten nur angedeutet, aber nicht hinreichend erörtert werden, in anderen Fällen legen die Ergebnisse der Beiträge nahe, dass weitere und tiefergehende Untersuchungen dringend geboten sind. Festgehalten werden kann, dass die Strukturen der öffentlichen Verwaltung grundsätzlich ständig im Fluss sind und immer wieder an die sich wandelnden wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Rahmenbedingungen angepasst werden müssen. Hinsichtlich der rechtlichen Grenzen von Gebietsneugliederungen ist darauf hinzuweisen, dass die Größe einer Kommune weder der politischen Partizipation der Bürgerinnen und Bürger noch den Informationsmöglichkeiten der kommunalen Entscheidungsträger im Wege stehen dürfte.
Es lässt sich in einer Gesamtschau zudem ableiten, dass von Seiten der staatlichen Akteure (also „top down“) initiierte Reformen im Bereich des öffentlichen Sektors stets hochkomplexe Angelegenheiten sind.
Das Anliegen der von der Landesarbeitsgemeinschaft der Akademie für Raumforschung und Landesplanung (ARL) für die Länder Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen eingesetzten Arbeitsgruppe besteht darin, vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussionen und Reformmaßnahmen in den drei genannten Ländern aus unterschiedlichen Blickwinkeln einige wesentliche Schlaglichter auf den Prozess der kommunalen Neuordnung und ihre Auswirkungen auf die Raumentwicklung zu werfen.
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Einführung: Strukturen der öffentlichen Verwaltung und Raumentwicklung – Allgemeine Zusammenhänge und Ansätze zu ihrer Erforschung im Überblick
Martin T. W. Rosenfeld
Gebiets- und Verwaltungsstrukturen im Umbruch: Beiträge zur Reformdiskussion aus Erfahrungen in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen,
Nr. 360,
2015
Abstract
Weitgehende Maßnahmen zum Umbau der Verwaltung werden vielfach mit dem demographischen Wandel sowie der Finanznot der Kommunen und der Länder begründet. Nur mit größeren Einheiten, so die Argumentation, könnte in Zukunft noch ein qualitativ hochwertiges kommunales Leistungsangebot zu vertretbaren Kosten gewährleistet werden. Die Tendenz zur Vergrößerung kommunaler Einheiten passt in das Gesamtbild der in Deutschland seit 1945 praktizierten Maßnahmen im Bereich der Kommunalreform, die bislang überwiegend mit Konzentrations- und Zentralisationsbestrebungen verbunden waren. Im Gesamtspektrum von Verwaltungsreformen sind Gebietsneugliederungen allerdings nur ein Element: Die Reform des Bestands an öffentlichen Aufgaben (Aufgabenkritik), die Verlagerung von Zuständigkeiten zwischen den Ebenen (Funktionalreform) sowie eine Veränderung der Festlegung der Finanzierungsregelungen in Bezug auf die dem öffentlichen Sektor übertragenen Leistungen (Finanzierungsreform) sind weitere Elemente einer Verwaltungs(neu)gliederung. Die vorliegende Veröffentlichung enthält die Ergebnisse der Arbeitsgruppe „Verwaltungs- und Gebietsreformen“ (AG VGR) der Landesarbeitsgemeinschaft Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen der Akademie für Raumforschung und Landesplanung (ARL). Ein wesentliches Anliegen der AG VGR bestand darin, mehr Licht in die raumbezogenen Wirkungszusammenhänge von Maßnahmen zur Verwaltungsreform zu bringen, denn speziell empirisch gut gesicherte Befunde sind eher spärlich und lassen zahlreiche Fragen offen.
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Im Fokus: Nach dem EU-Beitritt stoppt die institutionelle Konvergenz in den mittel- und osteuropäischen EU-Staaten
Marina Grusevaja, Toralf Pusch
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 6,
2013
Abstract
Die institutionelle Konvergenz wird seit der Gründung der Europäischen Union als Voraussetzung für die wirtschaftliche Konvergenz angesehen. In den mittel- und osteuropäischen Ländern wurde eine institutionelle Konvergenz de jure bzw. eine Harmonisierung ex ante durch die Verpflichtung der EU-Beitrittskandidaten zur Übernahme des Acquis Communautaire angestrebt. Die institutionelle Angleichung der neuen Mitgliedstaaten an die EU-Normen sollte die Grundlage für ein schnelleres Wachstum (und damit für die wirtschaftliche Konvergenz in der EU) legen. In diesem Beitrag wird unter Verwendung der „Transition Indicators“ der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBRD) mit Hilfe einer Clusteranalyse das Vorhandensein einer institutionellen Konvergenz de facto in den mittel- und osteuropäischen Ländern analysiert. Die Ergebnisse zeigen, dass eine tatsächliche institutionelle Annäherung nur bis Mitte der 1990er Jahre stattgefunden hat. Seitdem ist in den neuen Mitgliedstaaten eine Tendenz zur Stagnation bzw. Divergenz der institutionellen Entwicklung zu verzeichnen. Die untersuchten Länder scheinen in ihren regionalen Clubs (Clustern) „festzustecken“, statt sich de facto weiter an die EU-Normen anzugleichen.
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New Tendencies in Competition Between Cities and Regions: Empirical Results from Case Studies in Germany and Austria
Martin T. W. Rosenfeld
Economy and Geography,
2013
Abstract
Es wird häufig davon ausgegangen, dass der Standortwettbewerb während der vergangenen Jahrzehnte aufgrund verschiedener externer Veränderungen deutlich zugenommen und zugleich sein Gesicht verändert hat. Moderne stadt- und regionalökonomische Theorien lassen es naheliegend erscheinen, dass bestimmte Faktoren an Gewicht gewonnen und damit veränderte Bedingungen für den Wettbewerb zwischen Städten und Regionen geschaffen haben. Die Intention des Beitrags besteht darin, mit Hilfe von Fallstudien mehr Licht in diese Veränderungen zu bringen.
Der Beitrag basiert auf Arbeiten einer interdisziplinären Arbeitsgruppe der Akademie für Raumforschung und Landesplanung (ARL). Im ersten Teil wird auf der Grundlage vorliegender theoretischer und empirischer Literatur zum Standortwettbewerb eine systematische Klassifizierung neuerer Tendenzen im Standortwettbewerb erarbeitet. Im zweiten Teil werden die Ergebnisse von Fallstudien präsentiert, die in ausgewählten Städten und Regionen Deutschlands und Österreichs durchgeführt wurden, um die Bedeutung der neueren Tendenzen in der Realität zu identifizieren. Für einige Städte und Regionen konnte festgestellt werden, dass die Tendenz der sinkenden Transport- und Transaktionskosten dort insoweit positive Effekte hatte, weil dort solche Branchen konzentriert sind, die die mit den sinkenden Transport- und Transaktionskosten verbundenen Technologien, Infrastrukturen und Dienstleistungen bereitstellen. Für andere Städte und Regionen konnte ein positiver Einfluss des Abbaus von Grenzbarrieren ermittelt werden. Speziell der Aufholprozess in Ostdeutschland wird allerdings u.a. durch Ballungsvorteile im Westen begrenzt. Obwohl die Effekte der neuen Formen des Standortwettbewerbs auf die wirtschaftliche Performance der betrachteten Raumeinheiten insgesamt eher gering waren, konnte doch eine deutliche Wirkung auf die politischen Entscheidungen zur strategischen Neuaufstellung der Städte und Regionen identifiziert werden.
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Vorteile einer niedrigen Inflationsrate: Empirische Ergebnisse für den Euroraum
Juliane Scharff
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 10,
2010
Abstract
Der Vorschlag des Chefvolkswirts des Internationalen Währungsfonds, Olivier Blanchard, das Inflationsziel auf vier Prozent anzuheben, hat eine lebhafte Debatte über die angemessene Höhe der Zielinflationsrate entfacht. Dabei ist keineswegs offensichtlich, dass der durch höhere Inflationsraten größere Spielraum in Bezug auf Leitzinssenkungen in Krisenzeiten auch zu einem volkswirtschaftlichen Mehrwert führt. Insbesondere sind die mit einer höheren Inflationsrate einhergehenden volkswirtschaftlichen Kosten nicht zu vernachlässigen. So ist zum Beispiel die Variabilität der relativen Preise tendenziell umso größer, je höher die Inflationsrate ist. Dadurch wird die Signal-und Lenkungsfunktion relativer Preisänderungen beeinträchtigt, und dies hat negative Folgen für die effiziente Allokation von Ressourcen. Diese Studie untersucht im Rahmen einer empirischen Analyse den Einfluss der Inflation auf die Schwankungen der relativen Preise für den Euroraum. Sie kann einen signifikanten positiven Zusammenhang zwischen Inflation und Variabilität der relativen Preise feststellen. Damit liefert sie empirische Evidenz für einen störenden Einfluss von Inflation auf die relativen Preise und folglich für negative realwirtschaftliche Effekte von Inflation. Die Ergebnisse sprechen für eine Geldpolitik moderater Inflationsraten.
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IWH-Industrieumfrage im Mai 2010: Stimmungsaufhellung hält an – Vorkrisenstand in Sichtweite
Cornelia Lang
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 6,
2010
Abstract
Die Geschäfte in der ostdeutschen Industrie florieren zurzeit. Die Ergebnisse der IWH-Industrieumfrage vom Mai unter knapp 300 Unternehmen zeigen, dass sich die konjunkturelle Erholung auf breiter Front gefestigt hat. Der Saldo der Geschäftslage legte seit März um 24 Punkte zu. Einen ähnlich großen Sprung gab es das letzte Mal im Spätsommer 2005. Auch der Saldo der Geschäftsaussichten.
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08.06.2010 • 31/2010
IWH-Industrieumfrage im Mai 2010: Stimmungsaufhellung hält an – Vorkrisenstand in Sichtweite
Die Geschäfte in der ostdeutschen Industrie florieren zurzeit. Die Ergebnisse der IWH-Industrieumfrage vom Mai unter knapp 300 Unternehmen zeigen, dass sich die konjunkturelle Erholung auf breiter Front gefestigt hat. Der Saldo der Geschäftslage legte seit März um 24 Punkte zu. Einen ähnlich großen Sprung gab es das letzte Mal im Spätsommer 2005. Auch der Saldo der Geschäftsaussichten ist nochmals um sieben Punkte gestiegen
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Langfristeffekte von Technologie- und Gründerzentren: Was wird aus den Firmen, wenn sie die Zentren verlassen?
Michael Schwartz
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 8,
2008
Abstract
Zur Förderung technologieorientierter Existenzgründer und Jungunternehmer werden in vielen Städten und Kommunen Deutschlands Technologie- und Gründerzentren (TGZ) errichtet. Im Rahmen der Bewertung der Effektivität dieser Zentren gilt die unternehmerische Überlebensrate als das zentrale Aushängeschild eines TGZ. Von offizieller Seite wird daher vielfach die Überlebensrate geförderter Unternehmen als Ausdruck der Leistungsfähigkeit dieser Zentren betont. Grundlage dieser Diskussionen sind allerdings fast ausschließlich Daten, die sich auf den eigentlichen Miet- und damit Förderzeitraum beziehen.
Doch wie leistungsfähig sind TGZ tatsächlich, wenn die langfristige Lebensfähigkeit der von ihnen geförderten Unternehmen betrachtet wird? Welche Überlebensquoten sind vor allem nach dem Ende der Förderung, also nach dem Auszug, zu erwarten? Hierüber liegen kaum Informationen vor.
Im Rahmen einer umfassenden Studie des IWH zu ehemaligen Förderempfängern aus TGZ in den Städten Dresden, Halle (Saale), Jena, Neubrandenburg und Rostock wurde neben weiteren Aspekten nunmehr Fragestellungen der Überlebens- und Sterbeprozesse der aus diesen Zentren ausgezogenen Unternehmen nachgegangen. Wesentliche Ergebnisse dieser Teiluntersuchung werden für jedes der fünf TGZ in diesem Beitrag vorgestellt.
Knapp ein Drittel der insgesamt geförderten Unternehmen stellt nach dem Auszug die Geschäftstätigkeiten ein, wobei Dresden am besten und Neubrandenburg am schlechtesten abschneidet. Ferner lässt sich insbesondere für Halle und Neubrandenburg feststellen, dass ein hoher Anteil der Unternehmen bereits in den ersten Jahren nach dem Auszug aus dem Markt austritt, also nicht langfristig überlebensfähig ist.
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Reform kommunaler Verwaltungsstrukturen: Zentralisierung bringt nicht nur Effizienzvorteile
Peter Haug, Claus Michelsen
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 11,
2007
Abstract
Im Zusammenhang mit der Positionierung von Städten und Gemeinden im Standortwettbewerb stellt sich die Frage, ob die existierenden kommunalen Verwaltungsstrukturen den damit verbundenen Anforderungen gerecht werden. Können etwa von den jüngst vom Land Sachsen-Anhalt eingeleiteten Gemeindegebietsreformen – mit dem Ziel einer stärker zentralisierten Verwaltungsstruktur – eine Steigerung der Wirtschaftlichkeit und Effizienz der kommunalen Leistungserstellung erwartet werden?
Die Theorie des fiskalischen Föderalismus und die neue Institutionenökonomik lassen keine eindeutigen Rückschlüsse auf die Vorteilhaftigkeit zentralisierter Gemeindestrukturen zu. Die hier präsentierten Ergebnisse einer Querschnittsanalyse (Mittelwertvergleich, Regressionsanalyse) der Ausgaben und des Personalbestands für verschiedene Aufgabenbereiche aller kreisangehörigen Gemeinden in Sachsen-Anhalt bestätigen dies: Signifikante Kostenvorteile der Einheitsgemeinden gegenüber den Verwaltungsgemeinschaften, d. h. von zentralisierten im Vergleich zu eher dezentral organisierten Verwaltungsformen, konnten nicht belegt werden. Mit Ausnahme des eher trivialen der höheren Ausgaben für Gemeinderäte und Bürgermeister in Verwaltungsgemeinschaften sind die festgestellten Kostenunterschiede in nicht unerheblichem Maß auf Unterschiede in der Siedlungsstruktur und weniger auf die Verwaltungsform zurückzuführen.
Selbst bei einer Beschränkung auf die reinen Bereitstellungskosten kommunaler Leistungen kann daher eine radikale Konzentration der sachsen-anhaltischen Gemeinden nicht befürwortet werden. Dies gilt umso mehr, wenn außerdem noch die nur schwer quantifizierbaren und mit dem Zentralisierungsgrad der kommunalen Ebene zunehmenden „Frustrationskosten“ sowie die Sanktions- und Kontrollkosten der Bürger berücksichtigt würden.
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Zeitpotential für berufliche Weiterbildung von Arbeitslosen wenig genutzt
Joachim Wilde, Birgit Schultz
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 5,
2007
Abstract
Tendenziell verfügen Arbeitslose über mehr Zeit für berufliche Weiterbildung als Vollzeiterwerbstätige. Die vorliegende Studie untersucht anhand der letzten Zeitbudgeterhebung des Statistischen Bundesamts, inwieweit dieses größere Zeitpotential auch tatsächlich genutzt wird und welche Formen der Weiterbildung dabei besonders ins Gewicht fallen. Hierzu wird aus der Gruppe der Vollzeiterwerbstätigen eine Teilgruppe ausgewählt, die hinsichtlich relevanter sozioökonomischer Merkmale der Zusammensetzung der Gruppe der Arbeitslosen entspricht, so daß eventuelle Unterschiede zwischen beiden Gruppen nicht auf Heterogenität zurückzuführen sind. Es zeigt sich, daß nur rund 15% aller Arbeitslosen in irgendeiner Form an Weiterbildungsaktivitäten beteiligt sind, während der entsprechende Anteil in der Vergleichsgruppe der Vollzeiterwerbstätigen knapp 40% beträgt, wobei auch bei letzteren nur berufliche Weiterbildung außerhalb der Arbeitszeit betrachtet wurde. Bezogen auf den durchschnittlichen Zeitaufwand je Woche wird der Wirtschaft im Wandel 5/2007 137 Abstand zwar deutlich geringer, insgesamt ist jedoch auch hier kein größeres Weiterbildungsvolumen bei Arbeitslosigkeit festzustellen. Differenziert man nach Teilgruppen von Arbeitslosen, so ergibt sich hinsichtlich des Zeitaufwands ein unterschiedliches Bild, d. h., bei einigen Teilgruppen ist der Zeitaufwand für Weiterbildung bei Arbeitslosigkeit höher als bei (hypothetischer) Erwerbstätigkeit. Allerdings sind diese Ergebnisse insbesondere bei Geringqualifizierten auf ein höheres Maß an Selbstlernaktivitäten, z. B. durch Radio und Fernsehen, zurückzuführen, also auf Aktivitäten, deren Nutzen für die Qualifizierung für den ersten Arbeitsmarkt unsicher ist.
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