28.04.2010 • 21/2010
Was bringt das Konjunkturpaket II den Kommunen? Das Beispiel Sachsen
Im Februar 2009 beschloss der Bundestag als Reaktion auf die Finanz- und Wirtschaftskrise das Konjunkturpaket II. Darin enthalten war ein zehn Mrd. Euro schweres, bis 2010 befristetes Investitionsförderprogramm für die Kommunen. Eine Studie des Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) zeigt nun am Beispiel Sachsens: Die kommunalen Investitionen sind tatsächlich mit relativ geringfügiger zeitlicher Verzögerung angestiegen. Langfristige Wachstumswirkungen allerdings sind eher nicht zu erwarten.
Ostdeutsche Wirtschaft im Jahr 2009: Aufholen in der Weltfinanzkrise? – Rechnerisch scheinbar, in Wirklichkeit nicht!
Wirtschaft im Wandel,
No. 8,
2009
Abstract
Die ostdeutsche Wirtschaft ist von der globalen Finanz- und Konjunkturkrise voll erfasst worden. Der weltweite Nachfrageeinbruch setzt vor allem dem bisherigen Wachstumsführer, dem Verarbeitenden Gewerbe, stark zu. Die Industrieunternehmen haben Produktion und Investitionen deutlich zurückgefahren. Die industrielle Wertschöpfung wird in diesem Jahr um etwa 15% sinken. Die Rezession greift seit Jahresbeginn auf den gesamten Unternehmenssektor über, wenngleich die Einbußen wegen der geringen Ausrichtung auf die Auslandsmärkte in der Breite moderater ausfallen als in Westdeutschland. Inzwischen hat auch die Beschäftigung reagiert. Allein der Rückstand in der Exportorientierung der Wirtschaft stand bislang einem stärkeren Produktionseinbruch als in Westdeutschland entgegen. Insgesamt wird die Produktion in diesem Jahr um 4,5% sinken und damit leicht unter den Stand im Jahr 2006 zurückfallen.
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03.08.2009 • 46/2009
Konjunktur aktuell: Ostdeutsche Wirtschaft im Jahr 2009: Aufholen in der Weltfinanzkrise? – Rechnerisch scheinbar, in Wirklichkeit nicht!
Die ostdeutsche Wirtschaft ist von der globalen Finanz- und Konjunkturkrise voll erfasst worden. Der weltweite Nachfrageeinbruch setzt vor allem dem bisherigen Wachstumsführer, dem Verarbeitenden Gewerbe, stark zu. Die Industrieunternehmen haben Produktion und Investitionen deutlich zurückgefahren. Die industrielle Wertschöpfung wird in diesem Jahr um etwa 15% sinken. Die Rezession greift seit Jahresbeginn auf den gesamten Unternehmenssektor über, wenngleich die Einbußen wegen der geringen Ausrichtung auf die Auslandsmärkte in der Breite moderater ausfallen als in Westdeutschland.
Die Kommunen in der Finanzkrise: Kurzfristig Gewinner, langfristig Verlierer
Martin T. W. Rosenfeld
Wirtschaft im Wandel,
Themenheft Weltfinanzkrise -
2009
Abstract
Das mit Hilfe des Zukunftsinvestitionsgesetzes (ZuInvG) auf den Weg gebrachte Programm zur Förderung von Investitionen der Kommunen und der Länder mit Hilfe von Bundeszuschüssen in Höhe von zehn Mrd. Euro bildet einen wesentlichen Schwerpunkt des Konjunkturpakets II der Bundesregierung. Das Zukunftsinvestitionsgesetz hat gerade bei den Kommunen eine freudig erregte Erwartungshaltung geweckt, die jüngst in der Presse als die Stimmung vor einem „Weihnachten für Erwachsene“ persifliert wurde. Diese Stimmung ist insoweit verständlich, als es wieder einmal darum geht, Mehrausgaben zu tätigen – nach einer längeren Zeitspanne, in der in Städten und Gemeinden eher nach den „Sparkommissaren“ gerufen wurde. Diese Trendwende wird vor allem den Politikern in jenen Kommunen wie gerufen kommen, in denen in nächster Zeit Wahlen anstehen.
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Aktuelle Trends: Druck auf Photovoltaik-Industrie nimmt zu
Matthias Brachert, Christoph Hornych, Jutta Günther
Wirtschaft im Wandel,
No. 1,
2009
Abstract
Die deutsche Photovoltaik-Industrie ist seit der Einführung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) im Jahr 2000 durch starkes Wachstum gekennzeichnet. Die im EEG enthaltene Festlegung garantierter Einspeisevergütungen führte zu enormen Nachfragesteigerungen, die den Ausbau der Produktionskapazität an Solaranlagen stets überstiegen. Die resultierende Knappheit von Solaranlagen schuf einen attraktiven Markt für Unternehmen − Markteintritte, Beschäftigungswachstum und umfangreiche Investitionen in den Ausbau der Produktionskapazitäten wurden ermöglicht. Dieser Trend setzt sich bis heute fort und führt zur positiven aktuellen Einschätzung der Geschäftssituation der Photovoltaik-Industrie − hier am Beispiel der Installateure.
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14.01.2009 • 3/2009
Geplantes Konjunkturprogramm hat nur moderate Wirkung
Das im Zuge des zweiten Konjunkturpakets beschlossene Maßnahmenbündel lässt laut Berechnungen des IWH nur einen moderaten Effekt auf Produktion und Beschäftigung erwarten. Betrachtet man ausschließlich die Maßnahmen Steuersenkungen, Erhöhung der staatlichen Investitionen, Senkung der Krankenkassenbeiträge und den so genannten Kinderbonus, lässt sich damit der Produktionsrückgang im ersten Jahr um 0,6% dämpfen. Zudem kann der Arbeitsplatzabbau im gleichen Zeitraum um 115 000 Erwerbstätige abgebremst werden.
Editorial
Udo Ludwig
Wirtschaft im Wandel,
No. 11,
2008
Abstract
Deutschland rutscht in eine Rezession, die Bundesregierung sieht Handlungsbedarf und hat ein Maßnahmenpaket zur Stützung der wirtschaftlichen Aktivitäten beschlossen. Mit dem Schwerpunkt – Sicherung von Sachinvestitionen – scheint die Orientierung auf die Stärkung der Wachstumskräfte auch in die richtige Richtung zu gehen. Denn anders als bei der Stimulierung des Konsums kehren Investitionsgüter wieder in den Wirtschaftskreislauf zurück, stärken das Produktionspotenzial auf längere Sicht und sichern Arbeitsplätze nachhaltig. Dies ist im Maßnahmenpaket jedoch nur auf den ersten Blick der Fall. Zwar gilt dieser Vorsatz hinsichtlich der Aufstockung der Mittel für Vorhaben im Bereich der kommunalen Infrastruktur und des Verkehrs, auch noch für die Anregung zusätzlicher Investitionen zur Erhöhung der Energieeffizienz von Gebäuden.
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Das Finanzierungsproblem ist das Anreizproblem
Ingmar Kumpmann
Netzwerk Grundeinkommen (Internetplattform),
2008
Abstract
Das Hauptproblem der Finanzierung eines bedingungslosen Grundeinkommens sind dessen Effekte auf die Anreize für Arbeit, Investitionen, Bildung und Innovationen.
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Editorial
Ulrich Blum
Wirtschaft im Wandel,
No. 6,
2007
Abstract
Nach ersten großen Aufholschritten stagniert seit etwa zehn Jahren der wirtschaftliche Aufholprozeß Ostdeutschlands. Der Produktivitätsabstand von rund einem Drittel gegenüber Westdeutschland schließt sich trotz erheblichen Fördermitteleinsatzes nicht. Benötigen wir nach der ersten großen Anstrengung im Einigungsprozeß einen zweiten, aber anders strukturierten Kraftakt, um die Angleichung zu beschleunigen? Licht und Schatten liegen nahe beieinander. Die Produktivität wuchs durch hohe Investitionen erheblich, beispielsweise in der Chemie, dem Fahrzeugbau, der Mikroelektronik oder der Solar- und Umwelttechnik. Aber flächendeckend wurde diese Entwicklung nicht wirksam: So öffnet sich bei haushaltsbezogenen Dienstleistungen angesichts fehlender Nachfrage die Produktivitätsschere. Manchen Regionen mit hohem Rentneranteil, bisher infolge der hohen Altersbezüge aus dem Einigungsprozeß stabilisiert, wird durch nunmehr brüchigere Versicherungsbiographien Kaufkraft entzogen, was die private Nachfrage dort einbrechen läßt.
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14.05.2007 • 18/2007
Verwendung der Solidarpakt-Mittel 2006: Deutliche Verbesserungen
Nach den jüngsten finanzstatistischen Zahlen haben die ostdeutschen Länder im vergangenen Jahr die erhaltenen Gelder aus dem Solidarpakt II in deutlich stärkerem Maße für die vereinbarten Zwecke (Investitionen in die Infrastruktur und Ausgleich unterproportionaler kommunaler Finanzkraft) verwendet als in den Jahren zuvor. Neben Sachsen hat im Jahr 2006 auch Mecklenburg-Vorpommern die erhaltenen Mittel vollständig zweckentsprechend eingesetzt, und auch das Land Brandenburg und Thüringen sind von diesem Ziel nicht weit entfernt. In Sachsen-Anhalt liegt der Anteil der korrekten Mittelverwendung zwar nur bei rund 60%; gegenüber den Jahren zuvor ist dies aber auch ein Anstieg um mehr als 40 Prozentpunkte. Infolge der Politik früherer Landesregierungen ist die finanzpolitische Ausgangslage hier besonders schwierig.
Joachim Ragnitz