21.12.2006 • 42/2006
Gutachten zur Ermittlung haushaltsrelevanter Kennziffern - Gutachten im Auftrag des Ministeriums der Finanzen des Landes Sachsen-Anhalt
Gegenstand dieser Studie des Instituts für Wirtschaftsforschung Halle in Zusammenarbeit mit Prof. Dr. Helmut Seitz (TU Dresden) ist eine Analyse der fiskalischen Bedingungen in Sachsen-Anhalt auf der Landes- sowie der Gemeindeebene. Hintergrund der Analyse ist die bereits heute angespannte Haushaltslage im Land, die sich ohne sofortiges Umsteuern künftig noch verschärfen wird. Die wesentlichen Herausforderungen der nächsten Jahren bestehen dabei im Abbau der gegenwärtig bereits bestehenden Ausgabenüberhänge gegenüber den finanzschwachen Flächenländern Westdeutschlands (die den langfristigen „Benchmark“ darstellen) und in der Anpassung der Ausgaben an die rückläufigen Einnahmen infolge der Abschmelzung der Osttransferleistungen und der zu erwartenden Einnahmeausfälle aufgrund des demographischen Wandels.
Joachim Ragnitz
Solidarpakt II: Adequate application of funds not in sight
Joachim Ragnitz
Wirtschaft im Wandel,
No. 9,
2005
Abstract
Auch im Jahr 2004 haben die ostdeutschen Länder mit Ausnahme des Freistaates Sachsen die ihnen im Solidarpakt zur Verfügung gestellten Mittel zu einem erheblichen Teil zur Deckung laufender Ausgaben verwendet. Auch wenn sich der Anteil der konsumtiven Ausgaben an den Zuweisungen aus dem Solidarpakt (SoBEZ) überall verringert hat, ist die Verwendung der Mittel für nicht-investive Zwecke mit Blick auf die Verbesserung der langfristigen Wachstumschancen der neuen Länder problematisch. Dementsprechend zeigt es sich, daß der Abbau der Infrastrukturlücke nicht in dem gebotenen Tempo vorankommt. Hieran wird sich – legt man die Haushaltspläne der Länder zugrunde – auch in den nächsten Jahren nicht viel ändern. Ohne massives Umsteuern wird sich der von den ostdeutschen Ländern als Begründung für den Solidarpakt II angeführte infrastrukturelle Nachholbedarf bis zum Jahre 2019 nicht abbauen lassen. Verschärft wird die Situation noch dadurch, daß ab dem Jahre 2009 die Solidarpaktmittel stark abnehmen werden, somit der Abbau der Infrastrukturlücke noch zusätzlich erschwert wird. Ein politischer Wille, den Solidarpakt II zu reformieren, ist derzeit nicht zu erkennen, obwohl von verschiedenen Seiten eine Reihe von Vorschlägen hierzu unterbreitet worden ist. Im Interesse der langfristigen Wirtschaftsentwicklung sollten die Beteiligten bald in Verhandlungen über eine Anpassung des Solidarpaktes eintreten.
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Braucht die E-conomy ein neues Wettbewerbsleitbild?
Ulrich Blum, Michael A. Veltins
Jahrbuch für Wirtschaftswissenschaften,
No. 2,
2005
Abstract
Wir untersuchen die Bedingungen, unter denen infolge der Globalisierung, insbesondere des Verfalls der (Informations-) Transaktionskosten Wettbewerbspolitik möglich ist. Dabei gelangen die Arrangements der "E-conomy" und der - als Gegensatz begriffenen - "old economy" in das Zentrum des Interesses. Wir zeigen die wesentlichen Unterschiede zwischen beiden Arrangements auf und prüfen, ob die bekannten Wettbewerbsleitbilder mit der E-conomy grundlegend kompatibel sind. Wir erkennen wesentliche Unvereinbarkeiten, die anschließend vor dem Hintergrund des deutschen Kartellrechts reflektiert werden. Dabei liegt der Fokus auf den Instituten der Mißbrauchsaufsicht sowie der Kontrolle von Kartellen und Fusionen.
Wir zeigen, daß die abstrakte Struktur des deutschen Kartellrechts hinreichend ist, daß eine vermehrte Theorieabwägung, welche wettbewerbspolitischen Bedingungen im einzelnen vorliegen, erforderlich wird, um zu wirtschaftlich befriedigenden Ergebnissen zu kommen. Eine besondere Bedeutung gewinnt das Institut der Legalausnahme, das im Rahmen der 7. Kartellrechtsnovelle in das deutsche Kartellrecht im Rahmen der Anpassung an europäisches Recht eingefügt wird.
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East German demographic development and the Financial Equalization Scheme
Joachim Ragnitz
Wirtschaft im Wandel,
No. 3,
2005
Abstract
Die ostdeutschen Länder und Gemeinden sind aufgrund ihrer geringen Steuer- und Finanzkraft in erheblichem Maße von finanziellen Leistungen des Bundes und der westdeutschen Länder abhängig. Vielfach wird erwartet, dass diese Transferabhängigkeit in den kommenden Jahren abnehmen wird. Da insbesondere die Zuweisungen im Rahmen des Länderfinanzausgleichs (einschließlich der Umsatzsteuerverteilung und der Fehlbedarfs-Bundesergänzungszuweisungen) von der weiteren Entwicklung der Wirtschaftsleistung in den neuen Ländern abhängen, wird es hierzu aber nur kommen, wenn der Wachstumsprozess in Ostdeutschland in den nächsten Jahren erheblich an Dynamik zulegt.
Im vorliegenden Beitrag wird ausgehend von einer Projektion der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung bis zum Jahre 2020 gezeigt, dass die Chancen für eine bedeutsame Verringerung der Zahlungen an die neuen Länder nicht besonders hoch einzuschätzen sind. Unter den hier getroffenen Annahmen zur Entwicklung von Produktivität und Erwerbsquote wird der Umfang des Länderfinanzausgleichs (einschließlich der damit verbundenen Ausgleichs-systeme) im Untersuchungszeitraum sogar noch leicht zunehmen. Grund hierfür ist, dass die finanziellen Ausgleichssysteme eine weitgehende Nivellierung von Finanzkraftunterschieden zwischen den Ländern vorsehen und die Höhe der Zahlungen deswegen primär vom gesamtdeutschen Wirtschaftswachstum abhängen. Dennoch wird sich die Finanzlage der ostdeutschen Länder und Gemeinden von einem derzeit noch recht komfortablen Niveau deutlich verschlechtern, da gleichzeitig in diesem Zeitraum die Zuweisungen im Rahmen des Solidarpaktes II vollständig abgeschmolzen werden. Hieraus erwächst die Notwendigkeit, neben einer Anpassung der Ausgaben auch die eigenen Bemühungen zur Stärkung der Wachstumskräfte in Ostdeutschland zu erhöhen.
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IWH forecast of economic activity: Lack of investment slows growth of domestic demand in Germany
Wirtschaft im Wandel,
No. 12,
2004
Abstract
Das Statistische Bundesamt hat seine ersten Berechnungen zum Bruttoinlandsprodukt und zu seinen Komponenten für das zweite Quartal 2004 vorgelegt und die bisherigen Ergebnisse für die zurückliegenden Vierteljahre überarbeitet – Anlass für eine Überprüfung der Konjunkturprognose des IWH. Laut amtlicher Neuberechnung für die ersten drei Monate des Jahres fiel die konjunkturelle Spaltung zwischen Auslands- und Inlandsnachfrage in Deutschland noch deutlicher aus als ursprünglich gemeldet, und diese Schere hat sich in den Monaten April bis Juni nicht verringert. Die Anpassung der Prognosewerte für das zweite Halbjahr, die dominiert wird von einer Aufwärtskorrektur des außenwirtschaftlichen Beitrags zur gesamtwirtschaftlichen Produktion, hat eine Erhöhung der Wachstumsprognose des Bruttoinlandsprodukts für dieses Jahr von 1,8% auf 2% zur Folge. Im Zuge der Verlangsamung des weltwirtschaftlichen Aufschwungs wird der konjunkturelle Impuls aus dem Ausland im weiteren Verlauf dieses und des nächsten Jahres an Stärke verlieren. Dafür gewinnt die Inlandsnachfrage wieder etwas an Schwung. Voraussetzung ist, dass die Unternehmen ihre Investitionszurückhaltung aufgeben und die über die Außenwirtschaft erzielten Gewinne in den Wirtschaftskreislauf zurückführen. Das Bruttoinlandsprodukt wird 2005 um 1,8% höher als in diesem Jahr sein. Ohne Arbeitstageeffekt ergibt sich infolge des – wenn auch nur zögerlichen – Übergreifens der Konjunktur auf die Binnennachfrage ein Anstieg um 2%, nach 1,5% in diesem Jahr.
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Employment figures in East German industrial companies stabilize
Peter Eitner
Wirtschaft im Wandel,
No. 16,
2002
Abstract
Die Intensität des Strukturwandels in Ostdeutschland hat sich in den vergangenen Jahren abgeschwächt. Die Stärke der Anpassung an westdeutsche Strukturen hat dabei klar an Kraft verloren. Untersucht werden daher die Entwicklung der Beschäftigung und des Umsatzes der ostdeutschen Industrie, die in immer stärkerem Maße zum Aufholprozess der ostdeutschen Wirtschaft beigetragen hat. Dabei kann gezeigt werden, dass die Beschäftigungsentwicklung, der Tendenz nach, einem positivem Wachstumspfad folgt. Hingegen haben sich die Schwankungen in den Beiträgen zur Wachstumsrate der Zahl der Arbeitsplätze deutlich abgeschwächt. Dieser Pfad zur Stabilisierung lässt sich hingegen bei einer Untersuchung der Umsätze, trotz einer ebenfalls positiven Gesamtentwicklung, nicht feststellen. Charakteristisch ist zudem, dass Betriebe, die schon am Markt bestehen, die Entwicklung der Beschäftigung sowie der Umsätze verstärkt vorantreiben. Insbesondere die Wachstumsbeiträge der schrumpfenden Betriebe verlieren für die Wachstumsraten von Beschäftigung und Umsatz an Bedeutung. Die Auswertungen anhand der Industriestatistik für die technologischen Klassen der Spitzentechnik, Höherwertigen Technik und der Sonstigen Technik zeigen zudem eine divergente Entwicklung innerhalb der ostdeutschen Industrie.
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Konvergenz im Transformationsprozeß: Eine Analyse institutioneller Veränderungen und ökonomischer Anpassung am Beispiel des Freistaats Sachsen
Ulrich Blum, Leonard Dudley
Nutzen und Kosten der Wiedervereinigung,
2000
Abstract
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Energy saving in East German tenanted dwellings: More investment incentives required
Steffen Hentrich
Wirtschaft im Wandel,
No. 5,
1999
Abstract
Fast ein Viertel der gesamtdeutschen Emissionen des Klimaschadstoffs Kohlendioxid wird vom Raumwärmeverbrauch verursacht. Doch bestehen gerade hier große Minderungspotentiale, deren Nutzung oft allein wegen der damit verbundene Energiekostensenkung lohnenswert ist. Obgleich dies insbesondere für den Mietwohnungsbestand der neuen Bundesländer gilt, wird immer noch ein großer Teil der ostdeutschen Mietwohnungen modernen wärme- und heizungstechnischen Standards nicht gerecht. Nach wie vor sorgen Finanzierungsprobleme ostdeutscher Vermieter dafür, daß der Instandsetzungsstau nur langsam abnimmt und Energiesparmaßnahmen unterbleiben. Aber auch dort, wo bereits modernisiert wird, sind die Anreize, Investitionen an einer optimalen Nutzung der Energiesparpotentiale auszurichten, nicht ausreichend. Das nunmehr auch in Ostdeutschland geltende Vergleichsmietensystem kann dieses Defizit – dem das Auseinanderfallen der Adressaten von Kosten und Nutzen energiesparender Maßnahmen
zugrunde liegt – nicht kompensieren. Ordnungsrechtliche Vorgaben und förderpolitische Maßnahmen allein sind kaum geeignet, dieses Dilemma zu entschärfen. Sollen die Energiepreissteigerungen im Zuge der Ökosteuerreform wirksame Investitionsanreize auslösen, ist eine Verbesserung der Anreizkompatibilität des Vergleichsmietensystems, ergänzt um eine Anpassung der relevanten technischen Verordnungen und Förderrichtlinien, notwendig.
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Do the New Länder require specific R&D promotion?
Ralf Müller
Wirtschaft im Wandel,
No. 14,
1998
Abstract
Es herrscht vielfach die Auffassung vor, in den neuen Ländern bestehe eine im Vergleich zu den alten Ländern geringe und für eine zügige Anpassung der Wettbewerbsfähigkeit nicht ausreichende Aktivität der Unternehmen in Forschung und Entwicklung (FuE). Hierauf basieren Forderungen, FuE in den neuen Ländern stärker als bisher zu fördern. Bei disaggregierter Betrachtung für unterschiedliche Sektoren und Unternehmensgrößen zeigt sich in den neuen Ländern allerdings eine FuE-Intensität, die eher höher ist als in vergleichbaren westdeutschen Unternehmen.
Grundsätzlich können verschiedene Marktbesonderheiten eine FuE-Förderung rechtfertigen. Dazu zählen externe Effekte von Innovationen sowie FuE-Größenvorteile und unvollkommene Kreditmärkte, die den Eintritt in FuE-intensive Märkte behindern. Dies begründet aber nicht, warum kleine und mittlere sowie allgemein junge Unternehmen der alten Länder weniger Förderung erhalten sollten als entsprechende ostdeutsche Unternehmen. Begründet werden kann eine spezifische FuE-Förderung für die neuen Länder jedoch mit dem Fehlen von Netzwerken innovativer Unternehmen. Hieraus entsteht ein Standortnachteil für innovierende ostdeutsche Unternehmen, da es an Kooperationsmöglichkeiten in ihrer Region mangelt. Dies behindert nicht nur die Neugründung innovativer Unternehmen, sondern auch die Ansiedlung solcher aus Westdeutschland und dem Ausland.
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IWH Construction Industry Survey June 1998: Downward trend in East German construction industry stopped for the moment
Brigitte Loose
Wirtschaft im Wandel,
No. 9,
1998
Abstract
Obwohl anhand der Geschäftslage die Abwärtsbewegung im ostdeutschen Baugewerbe im Sommer 1998 vorerst unterbrochen schien, deutet sich aufgrund der unter Vorjahr liegenden Geschäftsaussichten im Hoch- und Tiefbau an, dass das Baugewerbe in den neuen Ländern auch in der zweiten Hälfte des Jahres 1998 unter dem Druck der Anpassung seiner Kapazitäten an die rückläufige Baunachfrage stehen wird.
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