Evaluierung des Einsatzes von Fördermitteln im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) in Thüringen für den Zeitraum 2011 – 2016
Matthias Brachert, Hans-Ulrich Brautzsch, Eva Dettmann, Alexander Giebler, Peter Haug, Gerhard Heimpold, Mirja Meyborg, Esther Schnabl, Lutz Schneider, Thomas Stahlecker, Mirko Titze, Andrea Zenker
IWH Online,
No. 1,
2018
Abstract
Die Investitionszuschüsse im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) stellen nach wie vor das quantitativ bedeutendste Förderinstrument mit explizit regionaler Zielsetzung in Deutschland dar. Das Oberziel dieses Programms besteht in der Reduzierung regionaler Disparitäten. Es soll damit einen Beitrag zu dem im Grundgesetz Artikel 72(2) verankerten Ziel der Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse im Bundesgebiet leisten. Auf der Mikroebene, d. h. der Ebene der Betriebe, zielt die GRW auf die Schaffung und Sicherung dauerhafter und hochwertiger Arbeitsplätze. Dadurch sollen – so das Ziel auf der Makroebene – strukturschwache Gebiete Anschluss an die allgemeine Wirtschaftsentwicklung in Deutschland halten und nicht dauerhaft zurückfallen.
Die Eckpunkte für den Einsatz dieses Programms legen der Bund und die Länder im GRW-Koordinierungsrahmen fest. Jedoch können die Länder weitere Eingrenzungen gegenüber diesen allgemeinen Regelungen vornehmen, um auf die regionalspezifischen Bedingungen vor Ort Rücksicht zu nehmen.
Mit dem Koalitionsvertrag für die 18. Legislaturperiode auf der Bundesebene wurde die Aufgabe einer Weiterentwicklung eines Systems der Förderung strukturschwacher Regionen festgelegt (vgl. CDU, CSU und SPD 2013). Die Weiterentwicklung des Fördersystems wird vor allem deshalb notwendig, weil sich die finanzpolitischen und beihilferechtlichen Rahmenbedingungen – insbesondere in den neuen Ländern – in naher Zukunft weiter verändern werden (Auslaufen der Sonderbedarfs-Bundesergänzungszuweisungen, Greifen der Schuldenbremse, Einschränkung der Fördermöglichkeiten durch das EU-Beihilferecht). Erste Überlegungen zur Anpassung des Fördersystems sehen im Kern eine reformierte GRW vor, die im Zusammenspiel mit wirtschaftsnahen Förderprogrammen (vornehmlich FuE- sowie KMU-Programme des Bundes) sowie nicht unmittelbar wirtschaftsnahen Förderprogrammen (bspw. Städtebauförderung) zum Einsatz kommen soll. Eine Empfehlung für die reformierte GRW lautet, die bisherigen Fördervoraussetzungen (insbesondere Primäreffekt, besondere Anstrengung, Begrenzung der Förderung pro Arbeitsplatz) auf den Prüfstand zu stellen und verstärkt Augenmerk auf Netzwerkbildung, Forschungs- und Innovationsförderung zu richten (vgl. GEFRA, RUFIS 2016).
In der jüngeren Vergangenheit ist das Bewusstsein bei den wirtschaftspolitischen Verantwortungsträgern dafür gewachsen, dass staatliche Eingriffe umfassenden Evaluationen unterzogen werden sollten (vgl. Brachert et al. 2015). Gegenstand ist die Beantwortung der Frage, ob ein Programm eine (kausale) Wirkung auf ex ante bestimmte ökonomische Zielvariablen entfaltet (Effektivität) und ob die Fördermittel tatsächlich in die beste Verwendung fließen (Effizienz). Das Programmmanagement der GRW nimmt diesbezüglich zweifelsohne eine Vorreiterrolle in Deutschland, ein, auch wenn viele Fragen noch nicht abschließend beantwortet sind (vgl. WissBeirat BMWi 2013 und 2015).
Von 1991-2016 setzte der Freistaat Thüringen GRW-Mittel im Umfang von ungefähr 9,5 Mrd. Euro ein. In den 1990er Jahren betrug das jährliche GRW-Volumen noch zwischen rund 300 und knapp 900 Mio. Euro. Seit Ende der 1990er Jahre – mit Ausnahme der Zeit der Wirtschafts- und Finanzkrise zwischen 2008 und 2013 – ist der Umfang der GRW-Mittel kontinuierlich abgeschmolzen. Im Jahr 2016 wurden „nur“ noch 157 Mio. Euro an GRW-Mitteln im Freistaat Thüringen eingesetzt. Dies bedeutet, dass die Höhe der Anreize, die heute mit der GRW gesetzt werden können, geringer ist.
Nach einem bedeutenden Anstieg der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit im Gefolge der Wiederherstellung der Deutschen Einheit ist der Aufholprozess Ostdeutschlands seit Mitte der 1990er Jahre ins Stocken geraten. Neuere Untersuchungen zur wirtschaftlichen Entwicklung in den neuen Ländern weisen darauf hin, dass der Aufbau eines modernen Kapitalstocks (welcher im Fokus der GRW steht) und die Reallokation von Ressourcen von weniger produktiven Bereichen in Bereiche mit höherer Produktivität – die den Aufholprozess in der ersten Phase maßgeblich getrieben haben – für den weiteren Angleichungsprozess nur wenig zusätzliche Impulse setzen können. Dagegen spielen in der nächsten Phase des Aufholprozesses Humankapital und Innovationen die entscheidende Rolle (vgl. Brautzsch et al. 2016).
Vor diesem Hintergrund ist die ausgeschriebene Studie angelegt. Sie zielt darauf ab, den Einsatz der GRW-Mittel ex post vor dem Hintergrund der wirtschaftlichen Entwicklung und der Zielsetzungen der GRW und der Förderpolitik des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft (TMWWDG) zu analysieren, und konkrete Empfehlungen für die Weiterentwicklung und künftige Ausrichtung der Thüringer GRW-Förderung und der sie begleitenden Programme Thüringen-Invest sowie Thüringen-Dynamik zu geben. Die nächste bedeutende Änderung wird die Anpassung der Förderhöchstsätze der prä-definierten C-Fördergebiete an diejenigen der nicht prä-definierten (vornehmlich in Westdeutschland beheimateten) C-Fördergebiete sein (Absenkung der Förderhöchstsätze um 5 Prozentpunkte; vgl. Leitlinien für staatliche Beihilfen mit regionaler Zielsetzung 2014 – 2020 – Regionalleitlinien [RLL] [ABl. C 209 vom 23.7.2013, S. 1]).
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22.12.2017 • 42/2017
Polen am Scheideweg
Polen hat bislang einen recht erfolgreichen wirtschaftlichen Aufholprozess durchlaufen, der nun ins Stocken gerät. Der so genannte „Morawiecki-Plan“, den Oliver Holtemöller und Martina Kämpfe vom Leibniz-Institut für Wirtschafts-forschung Halle (IWH) nun genauer unter die Lupe nahmen, soll dem Aufholprozess wieder mehr Schwung verleihen. Ihr Fazit: Um nicht in der „Middle-Income-Trap“ zu landen, muss Polen innovative und junge Unternehmen stärker fördern und den Bildungssektor weiter ausbauen.
Oliver Holtemöller
Martina Kämpfe
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05.10.2017 • 37/2017
Ostdeutsche Flächenländer in der Spitzenforschung insgesamt unterrepräsentiert
Die Entscheidung, welche Universitäten im Rahmen der „Exzellenzstrategie des Bundes und der Länder“ einen Exzellenzcluster und damit millionenschwere Förderung beantragen dürfen, ist gefallen. Drei ostdeutsche Bundesländer gehen leer aus. Das Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) sieht einen direkten Zusammenhang zwischen der unterrepräsentierten Forschung und Entwicklung in Ostdeutschland und dem stockenden wirtschaftlichen Aufholprozess.
Oliver Holtemöller
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Im Fokus: Industrielle Kerne in Ostdeutschland und wie es dort heute aussieht – Das Beispiel des Zentrums Mikroelektronik Dresden
Gerhard Heimpold
Wirtschaft im Wandel,
No. 1,
2017
Abstract
Das Unternehmen IDT Europe GmbH mit Sitz in Dresden, das bis Dezember 2015 als Zentrum Mikroelektronik Dresden (ZMDI AG) firmierte, kann ein Beispiel auch für andere Industrieunternehmen in Deutschland sein: Fokus auf Forschung, Entwicklung und Design – ohne eigene Fertigung. Die IDT Europe GmbH war als Forschungseinrichtung für die mikroelektronische Industrie der DDR gestartet und konnte nach der Herstellung der Deutschen Einheit als ein wichtiger Bestandteil der Halbleiterindustrie und -forschung in der Region Dresden erhalten werden. Das Unternehmen befand sich bis 1998 faktisch im Eigentum des Freistaates Sachsen. Ende 1998 erfolgte die Privatisierung. In den 2000er Jahren spezialisierte sich das ZMDI vor allem auf Halbleiter-Erzeugnisse für energieeffiziente Lösungen insbesondere in Automobilen, der Medizintechnik, Industrieautomatisierung und Konsumelektronik. Im Jahr 2007 wurde die eigene Halbleiterfertigung aufgegeben, und es erfolgte eine Konzentration auf Forschung und Entwicklung. Das ZMDI profilierte sich als ein mittelständisches Headquarter-Unternehmen mit Sitz in Dresden. Im Dezember 2015 wurde die ZMDI AG vom US-Halbleiter-Unternehmen Integrated Device Technology, Inc. (IDT) erworben, bildet im neuen Unternehmensverbund das Exzellenzzentrum für Halbleiteranwendungen in Automobilen und entwickelt auch Produkte für industrielle Anwendungen und die Konsumelektronik.
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Im Fokus: Industrielle Kerne in Ostdeutschland und wie es dort heute aussieht – Das Beispiel SKET Magdeburg
Gerhard Heimpold
Wirtschaft im Wandel,
No. 6,
2016
Abstract
Die erste Privatisierung des Stammbetriebs des ehemaligen VEB Schwermaschinenbau-Kombinats „Ernst Thälmann“ (SKET) scheiterte nach zwei Jahren, und das Unternehmen ging 1996 in die Gesamtvollstreckung. Im Jahr 1998 wurden in einem zweiten Anlauf die fünf geschaffenen Auffanggesellschaften allesamt privatisiert, allerdings mit nur wenigen Beschäftigten. In einem Fall entstand eine völlig neue Produktion: die Herstellung von Komponenten für Windenergieanlagen. Der Aufschwung der erneuerbaren Energien hat den Magdeburger Schwermaschinenbauern in die Hände gespielt. Die Verfügbarkeit großer Industrieflächen war ebenfalls förderlich für diese Branche, ebenso die Kompetenzen in der Bearbeitung großer Maschinenteile. Auch andere Geschäftsfelder des früheren Schwermaschinenbau-Kombinats leben in Form mittelständischer Unternehmen fort: die Entwicklung und Herstellung von Maschinen zur Verarbeitung von Ölsaaten, Maschinen in den Bereichen Kabel- und Stahlseiltechnik, Walzwerksausrüstungen sowie EDV-Dienstleistungen.
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13.12.2016 • 49/2016
Investitionen in Köpfe stärker in den Fokus rücken – Stellungnahme zu den Neuregelungsplänen der GRW-Förderung in Sachsen-Anhalt
Die wirtschaftliche Lücke zu den westdeutschen Ländern kann in Sachsen-Anhalt nur verringert werden, wenn die Förderstrategie von Sachkapitalinvestitionen auf Investitionen in Köpfe umschwenkt. Für mehr Effizienz kommt es nun auf Innovationen an – und diese hängen vor allem von der Kreativität und der Qualifikation der Menschen im Land ab.
Mirko Titze
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Im Fokus: Industrielle Kerne in Ostdeutschland und wie es dort heute aussieht – Das Beispiel der JENOPTIK AG
Gerhard Heimpold
Wirtschaft im Wandel,
No. 5,
2016
Abstract
Der Wirtschaftsstandort Jena in Thüringen wurde in der DDR durch den Stammbetrieb des Kombinats VEB Carl Zeiss Jena dominiert, der optische Erzeugnisse und Präzisionsgeräte herstellte. In den letzten Jahren der DDR beauflagten die zentralen Planungsinstanzen der DDR das Kombinat auch mit der Herstellung von Ausrüstungen für die Herstellung mikroelektronischer Erzeugnisse. Nach dem Übergang zu marktwirtschaftlichen Verhältnissen wurde die klassische optische Produktion im Zuge der Privatisierung an die westdeutsche Schwester des Jenaer Kombinats, die Firma Carl Zeiss in Oberkochen veräußert. Der andere Teil des Carl-Zeiss-Stammbetriebs firmierte als Jenoptik GmbH, ging in das Eigentum des Freistaats Thüringen über, wurde erfolgreich umstrukturiert und ist als JENOPTIK AG seit 1998 börsennotiert. Wichtig erscheint in der Retrospektive der Ansatz der Jenoptik GmbH und ihrer Führung, durch Ausgründungen und Attrahierung neuer Investoren eine vorteilhafte Ballung technologieintensiver Unternehmen am Standort Jena zu erreichen. Umgekehrt haben die Standortvorteile Jenas mit seinen leistungsfähigen Wissenschaftseinrichtungen die erfolgreiche JENOPTIK-Entwicklung begünstigt.
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Im Fokus: Industrielle Kerne in Ostdeutschland und wie es dort heute aussieht – Das Beispiel des Metallurgiestandorts Eisenhüttenstadt
Gerhard Heimpold
Wirtschaft im Wandel,
No. 3,
2016
Abstract
Der Metallurgiestandort Eisenhüttenstadt gehörte zu den industriellen Kernen, um deren Erhalt nach Herstellung der Einheit Deutschlands gerungen wurde. Der Beitrag untersucht, wie der Kern nach mehr als 25 Jahren Deutscher Einheit dasteht und welche Entwicklung sich vollzogen hat. Das Eisenhüttenstädter Unternehmen bildet weiterhin den prägenden industriellen Kern für die Region, bei starkem Beschäftigungsrückgang. Nach der Übernahme durch den privaten Investor Ende 1994 wurde die bis dahin existierende produktivitätsmindernde Lücke in der Wertschöpfungskette durch Errichtung eines Warmwalzwerks geschlossen. Auch ein neuer Hochofen wurde errichtet. Das Eisenhüttenstädter Werk gehört heute zu ArcelorMittal, dem weltweit größten Stahlkonzern, und ist einer von vier Stahlproduktionsstandorten des Konzerns in Deutschland. Geforscht wird an anderen Standorten außerhalb Deutschlands. Hergestellt werden qualitativ hochwertige Flachstähle für die zentral- und osteuropäischen Märkte. Die Produktion ist hochmodern und wettbewerbsfähig, sieht sich aber insbesondere durch Importwettbewerb und Pläne der EU-Kommission für den Emissionsrechtehandel herausgefordert. Weiterer Strukturwandel und wirtschaftliche Diversifizierung sind in Eisenhüttenstadt vonnöten.
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Staatliche Nachfrage als Treiber privater Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten
Viktor Slavtchev, Simon Wiederhold
Wirtschaft im Wandel,
No. 3,
2016
Abstract
Der Staat fragt Produkte und Dienstleistungen mit ganz unterschiedlichem technologischen Niveau nach – von Büroklammern bis zu Forschungssatelliten. Dieser Beitrag zeigt zunächst in einem theoretischen Modell, dass der Staat durch die technologische Intensität seiner Nachfrage den Markt für technologieintensive Produkte und Dienstleistungen erweitern kann. Denn eine stärkere staatliche Nachfrage nach innovativen Produkten und Dienstleistungen erlaubt es privaten Unternehmen, die überwiegend fixen Kosten für Forschung und Entwicklung auf größere Absatzmengen umzulegen, lässt die privaten Erträge aus Forschung und Entwicklung ansteigen und generiert somit zusätzliche Anreize, in die Entwicklung neuer Technologien zu investieren. Anhand von Daten aus den USA wird auch empirisch belegt, dass eine – budgetneutrale – Erhöhung der technologischen Intensität der staatlichen Nachfrage die privaten FuE-Ausgaben erhöht. Damit rückt die staatliche Nachfrage erneut in die Diskussion über mögliche Instrumente einer effektiven Wirtschafts- und Innovationspolitik.
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Netzwerke zwischen Hochschulen und Wirtschaft: Ein Mehrebenenansatz
Mirko Titze, Wilfried Ehrenfeld, Matthias Piontek, Gunnar Pippel
Schrumpfende Regionen - dynamische Hochschulen: Hochschulstrategien im demografischen Wandel,
2015
Abstract
Innovationen sind ein zentraler Treiber für das Wachstum von Unternehmen und Regionen. Es gibt daher eine breite Literatur, welche versucht, die Determinanten der Innovationsfähigkeit zu identifizieren. Kooperationen stellen einen wichtigen Faktor im Bereich Forschung und Entwicklung dar, da Verflechtungen den Fluss von Wissen zwischen den beteiligten Akteuren, wie beispielsweise Hochschulen und Unternehmen, unterstützen. Um derartige Verflechtungen abzubilden, haben sich in der Fachliteratur verschiedene Ansätze durchgesetzt. So können beispielsweise Informationen über Ko-Publikationen, Ko-Patente oder geförderte FuE-Vorhaben genutzt werden. Die verschiedenen Ansätze haben jedoch ihre individuellen Stärken und Schwächen. Zudem bilden sie jeweils verschiedene Facetten der Kooperation im Bereich Forschung und Entwicklung ab. Dieser Beitrag setzt an dieser Problematik an, indem er anhand von sechs Fallregionen einen Mehrebenenansatz vorstellt, welcher die genannten Ebenen von Kooperation zusammenführt. Dies ermöglicht, ein umfassendes Bild der Vernetzung in den Fallregionen zu erhalten.
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