Begleitende Evaluierung des Investitionsgesetzes Kohleregionen (InvKG) und des STARK-Bundesprogramms. Zwischenbericht vom 30.06.2023
Matthias Brachert, Katja Heinisch, Oliver Holtemöller, Florian Kirsch, Uwe Neumann, Michael Rothgang, Torsten Schmidt, Christoph Schult, Anna Solms, Mirko Titze
IWH Studies,
Nr. 6,
2023
Abstract
Gutachten im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz
Das Klimaschutzgesetz (KSG) sieht eine Reduktion der deutschen Treibhausgasemissionen bis zum Jahr 2030 um 65 Prozent gegenüber den Emissionen im Jahr 1990 vor. Der Ausstieg aus der thermischen Verwertung der Kohle (vor allem der Braunkohle) leistet einen substanziellen Beitrag zum Erreichen dieser Ziele. Der Kohleausstieg stellt die Braunkohlereviere (und die Standorte der Steinkohlekraftwerke) jedoch vor strukturpolitische Herausforderungen.
Um den Strukturwandel in diesen Regionen aktiv zu gestalten, hat der Bundestag im August 2020 mit Zustimmung des Bundesrats das Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen (StStG) beschlossen. Über dieses Gesetz stellt der Bund bis zum Jahr 2038 Finanzhilfen von 41,09 Mrd. Euro zur Verfügung. Im Fokus der Politikmaßnahmen stehen verschiedene Ziele, vor allem gesamtwirtschaftliche (Wertschöpfung, Wachstum, Steueraufkommen), wettbewerbliche (Produktivität), arbeitsmarktpolitische (Beschäftigung, Beschäftigungsstrukturen), verteilungspolitische (regionale Disparitäten) sowie klimapolitische (Treibhausgasreduzierung, Nachhaltigkeit). Die im StStG vorgesehenen strukturpolitischen Interventionen umfassen ein breites Maßnahmenbündel.
Das Gesetz regelt auch die Berichtspflichten der Bundesregierung gegenüber Bundestag und Bundesrat. Diese beinhalten insbesondere die wissenschaftliche Evaluierung des Gesetzes in einem zweijährigen Zyklus. Bei dem vorliegenden Bericht handelt es sich um das erste Dokument in dieser Reihe. Der aktuelle Bericht fokussiert sich dabei insbesondere auf die im Rahmen des Investitionsgesetzes Kohleregionen (InvKG) und des STARK-Bundesprogramms geplanten Maßnahmen sowie die vorläufige Bewertung ihrer möglichen Effekte. Angesichts des Programmstarts im Jahr 2020 und einer fast zwanzigjährigen Laufzeit des Programms kann der Bericht allenfalls einen ersten Zwischenstand wiedergeben. Viele Maßnahmen haben noch nicht oder gerade erst begonnen. Die hier vorgelegten empirischen Analysen basieren auf dem Datenstand vom 31.12.2022. Es ist vorgesehen, den Bericht in einem jährlichen Rhythmus zu aktualisieren und zu erweitern.
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IWH-Verdienst-Check: Kräftige Lohnzuwächse und Entlastungen bei Lohnabzügen bringen den Arbeitnehmern mehr Netto im Jahr 2019
Oliver Holtemöller, Birgit Schultz
IWH-Tarif-Check,
Nr. 3,
2018
Abstract
Die Löhne und Gehälter der Arbeitnehmer dürften in Deutschland im nächsten Jahr kräftig zulegen. So sind in vielen Branchen wie beispielsweise dem Bauhauptgewerbe, der Metall- und Elektroindustrie oder im Öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen recht hohe Tariflohnerhöhungen vorgesehen. Die gute Arbeitsmarktlage dürfte auch die nicht tarifgebundenen Löhne weiter steigen lassen. Zudem wird der Mindestlohn im Januar 2019 um knapp 4% angehoben. Insgesamt ist im nächsten Jahr von einem Anstieg der Bruttolöhne und -gehälter je Arbeitnehmer von etwas mehr als 3% auszugehen.
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02.10.2018 • 20/2018
Presseeinladung zum Workshop: „Regionale Ungleichheit: Gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland im Fokus“ am 8. und 9. Oktober 2018 in Halle (Saale)
Ungleichheit in Deutschland: Was Wirtschaftskraft und Bevölkerungsentwicklung angeht, gibt es erhebliche Unterschiede zwischen Ost und West, zwischen Stadt und Land, zwischen Regionen mit alten Industrien und solchen mit vielen jungen Start-ups. Welche Konsequenzen sich aus diesen Unterschieden ergeben und wie die Politik darauf reagieren kann, diskutiert eine gemeinsame Veranstaltung des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) und des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH).
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IWH-Tarif-Check: Im Baugewerbe wird künftig auch real deutlich mehr gezahlt: Starker Anstieg der Tariflöhne, ostdeutsche Beschäftigte holen aber nicht weiter auf
Oliver Holtemöller, Birgit Schultz
IWH-Tarif-Check,
Nr. 2,
2018
Abstract
Nach monatelangen Tarifverhandlungen gibt es für die rund 800 000 Beschäftigten im Bauhauptgewerbe einen Schlichterspruch – und die bislang höchste Tariflohnvereinbarung Deutschlands in diesem Jahr: Die Beschäftigten im Tarifgebiet West bekommen zum 1. Mai 2018 5,7% mehr Lohn und insgesamt drei Einmalzahlungen: im November diesen Jahres 250 Euro, im Juni 2019 600 Euro und im November 2019 noch einmal 250 Euro. Im Tarifgebiet Ost steigen die Tariflöhne ab Mai 2018 sogar um 6,6% und im Juni 2019 dann um 0,8%. Dazu kommt eine Einmalzahlung im November 2019 in Höhe von 250 Euro je Beschäftigten. Doch wie viel vom Plus bleibt den Bauarbeitenden wirklich? Das IWH hat die realen Einkommenszuwächse berechnet.
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Wirtschaftspolitische Reformen in Frankreich: Ein Überblick
Andrej Drygalla, Axel Lindner, Heiner Mikosch, Stefan Neuwirth
Ökonomenstimme,
2018
Abstract
In Frankreich hat die Regierung des im Jahr 2017 gewählten Präsidenten Emmanuel Macron tiefgreifende wirtschaftspolitische Reformen in Angriff genommen. Die Regierungspartei verfügt über eine komfortable parlamentarische Mehrheit, und auch das konjunkturelle Umfeld ist günstig. Dieser Beitrag stellt die Strukturprobleme der französischen Wirtschaft dar und erläutert das Reformprogramm Macrons.
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IWH-Tarif-Check: Reale Netto-Lohnzuwächse bei den Beschäftigten von Bund und Kommunen in den nächsten Jahren
Oliver Holtemöller, Birgit Schultz
IWH-Tarif-Check,
Nr. 1,
2018
Abstract
Der neue Tariflohnabschluss verheißt Positives für die 2,3 Millionen Beschäftigten des öffentlichen Dienstes von Bund und Kommunen: Rückwirkend zum 01.03.2018 erhalten sie 3,2%, ab dem 01.04.2019 weitere 3,1% und zum 01.03.2020 nochmals 1,1% mehr Lohn. Die Beschäftigten bis zur Entgeltgruppe 6 erhalten zudem eine Einmalzahlung von 250 Euro.
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Arbeitnehmermitbestimmung und Tarifverträge im Fokus –
14. IWH/IAB-Workshop zur Arbeitsmarktpolitik
Eva Hank, Georg Neuschäffer
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 4,
2017
Abstract
Bereits zum 14. Mal fand am 18. und 19. September der diesjährige Workshop zur Arbeitsmarktpolitik am IWH in Halle (Saale) statt, der traditionell gemeinsam mit dem Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) organisiert wird. Mit dem Schwerpunkt „Industrielle Beziehungen: Arbeitnehmermitbestimmung und Tarifverträge im Fokus“ widmete sich der Workshop einem wirtschaftspolitisch aktuellen Thema.
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15.03.2017 • 13/2017
Konjunktur aktuell: Beschäftigungsboom in Deutschland – aber gesamtwirtschaftlich keine Überhitzung
Die deutsche Wirtschaft ist in recht guter Verfassung. So hält der Beschäftigungsaufbau an, und der private Konsum legt aufgrund steigender Realeinkommen robust zu. Die Ausrüstungsinvestitionen werden allerdings weiterhin nur verhalten ausgeweitet. Insgesamt expandiert die Nachfrage in etwa so schnell wie das Produktionspotenzial, und die Auslastung ist normal. „Im Jahr 2017 dürfte die Zuwachsrate des Bruttoinlandsprodukts mit 1,3% nicht aufgrund einer schwächeren Konjunktur, sondern vor allem wegen einer geringeren Anzahl an Arbeitstagen niedriger als im Vorjahr ausfallen“, prognostiziert Oliver Holtemöller, Leiter der Abteilung Makroökonomik und Vizepräsident des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH).
Oliver Holtemöller
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