Zum Zusammenhang zwischen der Verschuldung der Bundesländer und ihren finanziellen Handlungsspielräumen
Sabine Freye
IWH Discussion Papers,
Nr. 12,
2009
Abstract
Die Bundesländer haben sowohl einnahmen- als aus ausgabenseitig nur eng begrenzte finanzielle Handlungsspielräume. Aus dieser Situation heraus resultierte ein seit Jahr¬zehnten zu beobachtender Anstieg der öffentlichen Schulden. Gegenwärtig steht die Verschuldung der Bundesländer aufgrund der Beschlüsse der Föderalismuskommission II vom März 2009 erneut im Mittelpunkt des Interesses. Die Schuldenbremse beinhaltet die schrittweise erfolgende Rückführung der strukturellen Defizite sowie ein strukturelles Netto-neuverschuldungsverbot der Länder ab dem Jahr 2020. Auf kurze Sicht bedeuten diese Regelungen für die Mehrzahl der Länder eine Einschränkung ihrer finanziellen Hand-lungsspielräume. Der vorliegende Beitrag untersucht, inwieweit diese Spielräume zum gegenwärti¬gen Zeitpunkt in den einzelnen Ländern bestehen. Hierfür werden die Kreditmarkt-schulden je Einwohner sowie die Zins-Steuer- und Zins-Ausgaben-Quoten der Länder betrachtet. Es zeigt sich, dass die fünf Länder, die ab dem Jahr 2010 Konsolidierungs-zahlungen zum Abbau ihrer strukturellen Defizite erhalten werden, im Jahr 2006 im Länder-vergleich zumeist die geringsten finanziellen Handlungsspielräume aus¬wiesen. Die höchsten Belastungen verzeichneten die Stadtstaaten Berlin und Bremen.
Artikel Lesen
Wirkungen der Investitionsförderung in Ostdeutschland
Joachim Ragnitz
IWH Discussion Papers,
Nr. 186,
2003
Abstract
Im Mittelpunkt der Arbeit stehen Überlegungen zur Investitionsförderung in
Ostdeutschland. Die ökonometrische Analyse mit einem treatment-Ansatz auf
einzelwirtschaftlicher Ebene zeigt, dass die Förderung zu einer deutlichen Zunahme der Unternehmensinvestitionen beigetragen hat. Allerdings gibt es Hinweise darauf, dass ein Teil dieser Investitionen nur eine geringe Produktivität aufweist, also als eine Fehlallokation von Kapital anzusehen ist. Bei einer gesamtdeutschen Betrachtungsweise sind überdies negative Finanzierungs- und Verdrängungseffekte in Westdeutschland zu berücksichtigen. Es wird deshalb für eine allmähliche Einschränkung der Förderkulisse in den neuen Ländern plädiert.
Artikel Lesen