Instituionelle Kinderbetreuung. Erschwinglich für alle?
Cornelia Lang
Wer betreut Deutschlands Kinder?,
2006
Abstract
Institutionelle Kinderbetreuung ist in Deutschland vor allem ein öffentlich bereit gestelltes, subventioniertes Gut. An den Kosten für diese Betreuung beteiligen sich die Eltern über die Entrichtung von Elternbeiträgen. Die Höhe dieser Beiträge wird in den Gebührenordnungen der Kommunen festgelegt, dabei gibt es eine große Bandbreite kommunaler Regelungen. Im Beitrag wird mit Daten der DJI-Betreuungsstudie gezeigt, dass die Haushalte von Kindern aus unteren Einkommens- und Statusgruppen tendenziell stärker durch die Kosten für die institutionelle Kinderbetreuung belastet sind als die Haushalte von Kindern aus höheren Statusgruppen. Die Zufriedenheit mit den Kosten für institutionelle Betreuung ist niedriger als für andere Faktoren, wie Gruppengröße, Konzepten usw. Eine deutliche Mehrheit der Befragten hält monatliche Beiträge bis maximal 100 Euro für angemessen. . Ein Vergleich der als angemessen genannten Beiträge mit den tatsächlich monatlich entrichteten zeigt, dass gegenwärtig nur für jedes zehnte Kind weniger gezahlt wird, als der Beitrag, den die Befragten als Obergrenze genannt haben.Sozial schwache Haushalte greifen signifikant seltener auf informelle Betreuungsformen zurück, die ebenfalls Kosten verursachen, wie Tagesmütter oder Babysitter. Verglichen mit den Kosten für Kindertageseinrichtungen ist die Betreuungsstunde durch Tagesmütter deutlich teurer. Diese Betreuungsform konzentriert sich in der vorliegenden Studie in den höheren sozialen Schichten und hängt eng mit dem Umfang der Erwerbstätigkeit der Mütter zusammen.
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Die Lage der Weltwirtschaft und der deutschen Wirtschaft im Herbst 2006
Wirtschaft im Wandel,
2. Sonderausgabe
2006
Abstract
Der Aufschwung der Weltwirtschaft hält im Herbst 2006 an, er hat sich jedoch im Verlauf des Jahres etwas verlangsamt. Ausschlaggebend dafür war, dass die konjunkturelle Dynamik in den USA, und in geringerem Maße auch in Japan, nachließ. Dies wurde durch eine Beschleunigung der Expansion im Euroraum und in Großbritannien nicht aufgewogen. In den Schwellenländern blieb der Produktionsanstieg kräftig; dabei hat er sich in China im ersten Halbjahr noch einmal verstärkt, in den übrigen ostasiatischen Schwellenländern insgesamt eher verlangsamt. Die Unterschiede in der Dynamik zwischen den Industrieländern sind überwiegend dadurch bedingt, dass sich die Volkswirtschaften in verschiedenen Phasen des konjunkturellen Zyklus befinden. Die Rohstoffpreise stiegen in den ersten Monaten 2006 auch aufgrund der lebhaften Weltkonjunktur weiter stark. Die Preisbewegung auf den Rohstoffmärkten schlug auf die Verbraucherpreise durch; die Lohnkosten erhöhten sich in den Industrieländern zumeist moderat. Die Expansion der Weltwirtschaft wird sich im Prognosezeitraum etwas abschwächen, aber im längerfristigen Vergleich kräftig bleiben. Insgesamt wird das reale Bruttoinlandsprodukt der Welt – in der Abgrenzung der Gemeinschaftsdiagnose – im Jahr 2006 um 3,7% und im Jahr 2007 um 3,1% zunehmen. Der Welthandel expandiert in diesem Jahr um 8,5% und im Jahr 2007 um reichlich 7%. Der Anstieg der Preise schwächt sich etwas ab. Die Wirtschaft des Euroraums befindet sich im Aufschwung. Der Anstieg des realen Bruttoinlandsprodukts hat sich vor allem in den Ländern erheblich beschleunigt, die, wie etwa Deutschland und Italien, in den Vorjahren unterdurchschnittliche Zuwächse aufwiesen. Die wesentlichen Impulse kamen von der Binnennachfrage, da insbesondere die Anlageinvestitionen kräftig ausgeweitet wurden. Der private Konsum legte leicht beschleunigt zu; die Bauinvestitionen expandierten spürbar. Auch der Außenbeitrag erhöhte sich, da die Exporte deutlich stärker als die Importe stiegen. Die EZB hat vor dem Hintergrund der anziehenden Konjunktur ihren geldpolitischen Kurs gestrafft, um zunehmenden Inflationsrisiken rechtzeitig entgegenzuwirken. Sie wird ihren maßgeblichen Leitzins bis zum Ende des laufenden Jahres auf 3,5% anheben und im kommenden Jahr auf diesem Niveau belassen. Dieser Satz dürfte in etwa dem neutralen Zinsniveau entsprechen. Die Lage der öffentlichen Haushalte im Euroraum hat sich leicht verbessert. Im kommenden Jahr wird die wirtschaftliche Expansion kräftig bleiben, sich jedoch infolge der nachlassenden expansiven Wirkung der Geldpolitik und des sich abschwächenden Booms der Weltwirtschaft etwas verlangsamen. Das reale Bruttoinlandsprodukt im Euroraum wird im Jahr 2007 um 2,1% zunehmen, nach 2,6% in diesem Jahr. Die Inflationsrate wird im Jahr 2006 bei 2,2% und im Jahr 2007 bei 2,1% liegen.
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Editorial
Hubert Gabrisch
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 10,
2006
Abstract
Die ungarische Haushaltskrise vom Spätsommer, die dort eine politische Krise auslöste, zeigt zunächst einmal, daß Brüssel mehr als bisher fiskalische Transparenz von den neuen Mitgliedsländern einfordern muß. Gleichwohl scheint es überraschend, daß ein Land, welches sehr erfolgreich in der Systemtransformation war und ein robustes Wirtschaftswachstum bei relativ niedriger Arbeitslosenquote (7%) aufwies, ein öffentliches Defizit von mehr als 10% des BIP verzeichnet. Auf den zweiten Blick wird dies aber durchaus verständlich: Erstens hat Ungarn seine Arbeitslosenquote auch deshalb so niedrig halten können, weil im Zuge der Systemtransformation eine drastische Reduzierung seiner Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter erfolgte, und zwar auch durch Frühverrentung. Darüber hinaus liegt der Anteil der Beschäftigten mit nur knapp 40% der Bevölkerung um fünf Prozentpunkte unter dem der alten EU-15.
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Institutionelle Regelungen der sozialen Grundsicherung: Fortschritte und ungelöste Probleme durch Hartz IV
Joachim Wilde
Institutionen und Arbeitsmarkt: Messkonzepte, Wirkungszusammenhänge und internationaler Vergleich,
2006
Abstract
Die Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe für Erwerbsfähige zum neuen Arbeitslosengeld II im Rahmen der Hartz IV Reform war mit der Erwartung einer Entlastung der öffentlichen Haushalte verbunden. Stattdessen sind jedoch Mehrausgaben zu verzeichnen, so dass die institutionelle Ausgestaltung der sozialen Grundsicherung möglicherweise noch nicht adäquat ist. Der Artikel vergleicht zunächst die institutionellen Regelungen für das Arbeitslosengeld II mit denen der bisherigen Sozialhilfe für Erwerbsfähige. Anschließend wird analysiert, inwieweit institutionelle Veränderungen oder das Unterlassen derselben den Anstieg der Empfängerzahlen begünstigt haben. Als Bewertungsmaßstab dienen dabei insbesondere die Ergebnisse empirischer Studien für erwerbsfähige Sozialhilfeempfänger. Dabei zeigt sich, dass die Reform nur partiell zu einer Verbesserung von Rahmenbedingungen und Anreizstrukturen beiträgt. Von Teilen der Reform bzw. deren Umsetzung gehen hingegen negative Effekte aus.
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Eine neue Städte-Ordnung für mehr wirtschaftliches Wachstum
Martin T. W. Rosenfeld
Diskurs kommunal 2006 – Der Stadt Bestes finden: Wer rettet unsere Städte jetzt?,
2006
Abstract
Der Beitrag geht am Beispiel von zwei ausgewählten Handlungsfeldern der Frage nach, wie städtische Strukturen beschaffen sein sollten, um die deutschen Städte für die Herausforderungen des zunehmenden internationalen Standortwettbewerbs fit zu machen. Für den Bereich der kommunalen Daseinsvorsorge wird u. a. eine explizite öffentliche Diskussion über die in einer Stadt jeweils gewünschten und erforderlichen Versorgungsstandards vorgeschlagen. Ein Verkauf der kommunalen Unternehmen an private Investoren würde hierdurch erleichtert werden; die Erlöse aus dem Verkauf sollten aber explizit für Zukunftsinvestitionen und nicht für das Stopfen von Haushaltslöchern verwendet werden. Für den Bereich der Stadt-Umland-Beziehungen wird darauf verwiesen, daß die Kernstädte durchaus Interesse an einer günstigen Entwicklung in ihrem Umland haben und diese auch fördern müßten. Umgekehrt könnten Veränderungen im kommunalen Finanzsystem dafür sorgen, daß die Finanzmittel aus finanzkräftigen Umlandgemeinden direkt der jeweiligen Kernstadt zugute kommen.
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Fiskalische Einsparpotentiale einer Kreisstrukturreform in Sachsen-Anhalt
Simone Scharfe
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 5,
2006
Abstract
Die öffentlichen Haushalte der neuen Länder stehen angesichts der absehbaren demographischen und finanzpolitischen Entwicklungen unter erheblichem Konsolidierungsdruck. Dies gilt insbesondere für Sachsen-Anhalt und hier wiederum vor allem für die Kommunen. So betrug im Jahr 2003 das kommunale (Kreise und Gemeinden) Ausgabenniveau (laufender Sachaufwand und Personalausgaben) in Sachsen-Anhalt 1 015 Euro je Einwohner und lag damit deutlich über dem der anderen ostdeutschen Bundesländer. Die Notwendigkeit von Einsparungen in diesem Bereich steht außer Frage. Dabei wird neben Einsparmöglichkeiten durch effizienten Einsatz öffentlicher Mittel auch über die Potentiale von Kreisstrukturreformen nachgedacht. Mit dem Gesetz vom 11.11.2005 wurde bereits in der letzten Legislaturperiode durch die damalige CDU/FDP-Regierung die Zusammenlegung der aktuelle 24 Kreise zu elf Neukreisen festgeschrieben. Die SPD – als damalige Oppositionspartei – unterbreitete ihrerseits einen weitergehenden Vorschlag, der die Konzentration zu fünf Kreisen vorsieht. Der hier vorliegende Beitrag beinhaltet eine Abschätzung der fiskalischen Einsparpotentiale beider Vorschläge. Hierzu wird anhand einer Benchmarkanalyse das (langfristig erreichbare) Ausgabenniveau der sachsen-anhaltischen Kreise in einem ersten Schritt im Rahmen der bestehenden Kreisstruktur ermittelt. Im Anschluß daran ergibt sich durch Gegenüberstellung mit dem erwarteten Ausgabenniveau bei einer reformierten Kreisstruktur der auf die jeweiligen Kreisstrukturreform zurückzuführende Einspareffekt. Im Ergebnis der Analyse zeigt sich, daß - der Vorschlag der SPD zur Kreisstrukturreform deutlich höhere Einspareffekte erwarten läßt als der Vorschlag der damaligen CDU/FDPRegierung, - der bereits durchgeführten unterkreislichen Verwaltungsreform eine starke Bedeutung beizumessen ist.
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Die Liberalisierung des deutschen Strommarktes – ein Erfolgsmodell?
Christian Growitsch, Felix Müsgens
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 12,
2005
Abstract
Die öffentliche Debatte über die Entwicklung der deutschen Strompreise im Anschluß an die Liberalisierung der Energiemärkte 1998 wirft die Frage nach einem Scheitern der Umstrukturierung dieser Märkte auf. Die Analyse der Entwicklung der Strompreise für Haushaltskunden von 1998 bis 2005 zeigt, daß sich die aggregierten Preise heute auf etwa dem selben Niveau wie unmittelbar nach der Liberalisierung der deutschen Energiemärkte (-0,5%) bewegen. Eine solch generelle Betrachtung könnte jedoch aus zwei Gründen in die Irre führen. Einerseits gibt es erhebliche Unterschiede in der Preisentwicklung auf den einzelnen Wertschöpfungsstufen des Stromsektors. Die Erzeugungspreise haben im Zeitablauf beispielsweise eine deutliche Reduktion von ca. 25% erlebt, sind jedoch nach 2001 über ein wettbewerbliches Preisniveau gestiegen. Dem Vorwurf der industriellen Kraftwirtschaft, daß die Großhandelspreise für Strom überhöht seien, kann somit zwar nicht widersprochen werden; für ein grundsätzliches Scheitern der Energiemarktreformen spricht die beobachtbare Entwicklung allerdings auch nicht...
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Stabilitäts- und Wachstumspakt: kein geeigneter Weg zur Haushaltskonsolidierung – Ein Plädoyer für die Implementierung eines Ausgabenpfades –
Kristina vanDeuverden
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 2,
2005
Abstract
In den vergangenen Jahren verschlechterte sich die Lage der öffentlichen Haushalte in den Ländern der Europäischen Union zunehmend. Vor allem in langfristiger Hinsicht erscheint dies bedenklich, denn mit Blick auf die demographische Entwicklung zeichnen sich wachsende Belastungen ab. Die Notwendigkeit zur Konsolidierung der öffentlichen Finanzen und zur Gestaltung einer nachhaltigen Finanzpolitik ist offensichtlich. Konsolidierung kann auf einer Abfolge diskretionärer politischer Entscheidungen fußen oder aber regelgebunden betrieben werden. Dabei spricht viel für die Überlegenheit einer Regelbindung. Auch in der EU hat man sich mit der Schaffung des Stabilitäts- und Wachstumspakts für diesen Weg entschieden. Der Pakt ist in der letzten Zeit jedoch immer mehr in die Kritik geraten und seine Reform steht kurz bevor. Der Grad der Überlegenheit einer Regelbindung gegenüber diskretionären – ad hoc – Entscheidungen hängt dabei davon ab, ob die Regel hinreichend definiert ist und ob sie bestimmten Anforderungen genügt. Eine Analyse des Pakts im Spiegel der relevanten Kriterien zeigt, dass er diesbezüglich deutliche Schwächen hat. Hinzu kommt, dass die bisherigen Reformvorschläge diese Schwächen nicht nur ebenfalls aufweisen, sondern sogar neue begründen. Den diskutierten Vorschlägen ist eines gemeinsam: Damit die Finanzpolitik wieder in der Lage ist, eingegangene Verpflichtungen zu erfüllen – wodurch sie vordergründig an Glaubwürdigkeit zurückgewönne – werden die Anforderungen gesenkt. Eine Konsolidierung der öffentlichen Finanzen wird mit diesem Vorgehen allerdings nicht befördert. Vor diesem Hintergrund plädiert das IWH erneut für die Implementierung eines Ausgabenpfades, der sich dem Stabilitäts- und Wachstumspakt als deutlich überlegen erweist.
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15.02.2005 • 7/2005
Stabilitäts- und Wachstumspakt: kein geeigneter Weg zur Haushaltskonsolidierung
In den vergangenen Jahren verschlechterte sich die Lage der öffentlichen Haushalte in den Ländern der Europäischen Union zunehmend. Vor allem in langfristiger Hinsicht erscheint dies bedenklich, denn mit Blick auf die demographische Entwicklung zeichnen sich wachsende Belastungen ab. Die Notwendigkeit zur Konsolidierung der öffentlichen Finanzen und zur Gestaltung einer nachhaltigen Finanzpolitik ist offensichtlich
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Benchmarking-Report Mecklenburg-Vorpommern -Öffentliche Aufgabenerfüllung im Ländervergleich-
Joachim Ragnitz, Helmut Seitz
Einzelveröffentlichungen,
Nr. 8,
2005
Abstract
Vor dem Hintergrund der gegenwärtig höchst angespannten Haushaltslage und den sich langfristig aus der Rückführung der Osttransfers und dem demographischen Wandel ergebenden Anpassungsproblemen untersucht dieser Bericht den finanzpolitischen Handlungsbedarf des Landes Mecklenburg-Vorpommern und seiner Gemeinden. Das hierbei verwendete methodische Instrument ist ein „Benchmarking-Ansatz“, bei dem mit Hilfe von Vergleichsdaten Auffälligkeiten bei den Einnahmen, den Ausgaben und beim Personalbesatz untersucht werden. Als Vergleichsmaßstab wird der Durchschnitt der finanzschwachen Westflächenländer (FFW), bestehend aus den Ländern Nieder-sachsen (NI), Rheinland-Pfalz (RP), Saarland (SL) und Schleswig-Holstein (SH) sowie – um Ostaspekte adäquat zu berücksichtigen – der Freistaat Sachsen (SN) herangezogen.
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