Die Effizienz kommunaler Leistungserbringung - eine Untersuchung am Beispiel Sachsen-Anhalts
Peter Haug, Annette Illy, Claus Michelsen
Gebiets- und Verwaltungsstrukturen im Umbruch: Beiträge zur Reformdiskussion aus Erfahrungen in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen,
Nr. 360,
2015
Abstract
Vor dem Hintergrund der jüngsten Gemeindegebietsreform in Sachsen-Anhalt, besteht das Ziel dieses Beitrags darin, für dieses Bundesland empirisch zu untersuchen, ob die frühere, sehr kleinteilige kommunale Verwaltungsstruktur generell als „ineffizient“ zu bezeichnen war. Insbesondere geht es darum zu prüfen, ob dezentrale Verwaltungsformen wie die mittlerweile aufgelösten Verwaltungsgemeinschaften einen Effizienznachteil gegenüber den stärker zentralisierten Einheitsgemeinden aufwiesen und ob die damaligen Gemeinden hinsichtlich ihrer „Betriebsgröße“ zu klein waren.
Aus der durchgeführten Analyse können für die Bildung kommunaler Großeinheiten keine Rechtfertigungen abgeleitet werden. Es steht daher zu befürchten, dass großflächige Gemeinden im ländlichen Raum aufgrund der Siedlungsstruktur und nur begrenzten Größenvorteilen bei der kommunalen Leistungserstellung nicht nur keine wesentliche Verbesserung der Kosteneffizienz erreichen werden, sondern auch aufgrund der negativen Anreizeffekte für Bürger wie Politik und Verwaltung (beispielsweise geringeres bürgerschaftliches Engagement aufgrund geringerer Identifikation, fehlende Kontrolle politischer Entscheidungsträger, geringere Präferenzgerechtigkeit des Verwaltungshandelns), die solche „Riesengemeinden“ mit sich bringen, eine weitere Effizienzverschlechterung erfahren.
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Zur Schlüsselfunktion des Baugewerbes beim Aufbau Ost
Udo Ludwig, Brigitte Loose
25 Jahre Bauindustrie in Ostdeutschland,
2015
Abstract
Das Baugewerbe in den neuen Bundesländern spielte seit seiner Neugründung im vereinten Deutschland eine Schlüsselrolle bei der Modernisierung der ostdeutschen Wirtschaft und hat sich nach Höhen und Tiefen zu einem weitgehend selbstbestimmten, wettbewerbsfähigen Produktionssektor entwickelt.
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Koordination zwischen Städten und Nicht-Kommunalen Öffentlichen Einrichtungen (NKOE) als Strategie der Stadtentwicklung: Theoretische Analyse und empirische Befunde am Beispiel ausgewählter Universitäten und Universitätsstädte
Martin T. W. Rosenfeld, J. Hinz
Koordination raumwirksamer Politik: Mehr Effizienz und Wirksamkeit von Politik durch abgestimmte Arbeitsteilung,
2015
Abstract
In zahlreichen europäischen Städten gibt es Versuche, der lokalen Wirtschaftsentwicklung eine neue Richtung zu geben, u.a. durch die Ansiedlung von Nicht-Kommunalen Öffentlichen Einrichtungen (NKOE), z.B. Bundesagenturen, Gerichte, Rechnungshöfe, Landesmuseen oder Universitäten. Allerdings liegen die Kompetenzen für solche NKOE nicht bei den Kommunen, sondern zumeist bei den höheren staatlichen Ebenen. Deshalb haben die Kommunen keinen unmittelbaren Einfluss auf die Ansiedlung von NKOE. Sobald aber eine entsprechende Entscheidung gefallen ist, können die Kommunen die weitere Entwicklung von NKOE begünstigen. Im Beitrag wird zunächst eine Kategorisierung von NKOE durchgeführt, und zwar sowohl gemäß der Bedeutung von NKOE für die lokale Wirtschaftsentwicklung als auch hinsichtlich des Einflusses lokaler Maßnahmen auf die Leistungsfähigkeit von NKOE. Es wird gezeigt, dass Universitäten zu jener Kategorie von NKOE zählen, für die eine Koordination der eigenen Aktivitäten mit jenen der Kommunen besonders wichtig sein dürfte. Die Effekte von Universitäten für die lokale Wirtschaftsentwicklung wurden bereits vielfach diskutiert. Die Fähigkeit der Universitäten, das für ihre Effektivität erforderliche Humankapital zu attrahieren, hängt von verschiedenen lokalen Faktoren ab. Folglich gibt es eine reziproke Beziehung zwischen Kommunen und Universitäten. Eine Koordinierung der jeweiligen Aktivitäten wäre deshalb für beide Seiten von Vorteil. Dies gilt z.B. für den Bereich der Informationspolitik. Eine Kommune sollte nach innen wie nach außen die Vorzüge der örtlichen Universitäten kommunizieren; umgekehrt sollte auch eine Universität die Stärken des lokalen Umfelds deutlich machen. Da für den Bereich der Informationspolitik empirische Daten leicht zugänglich sind, konzentriert sich der empirische Teil des Beitrags auf eine empirische Untersuchung der Internetpräsentationen ausgewählter Städte und Universitäten. Es zeigt sich, dass in den meisten betrachteten Städten die Koordinierung zwischen Kommunen und Universitäten zu wünschen übrig lässt. Eine Verbesserung dieser Situation ließe sich z.B. durch die Einführung
finanzieller Anreizmechanismen erreichen.
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Eine flexible Ländersteuer bei einem hohen Ausgleich von Finanzkraftunterschieden
Martin Altemeyer-Bartscher
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 6,
2014
Abstract
Am Ende des Jahres 2019 tritt das Finanzausgleichsgesetz außer Kraft. Im Zuge dessen ergibt sich eine historische Chance, die Reibungsverluste im gegenwärtigen Ausgleichssystem durch eine Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen zu verringern. Ein aktuell viel diskutierter Vorschlag sieht eine flexible Ländersteuer vor. In diesem Beitrag wird analysiert, welche Auswirkungen eine solche erweiterte Steuerautonomie für die Bundesländer hätte und welche Möglichkeiten sich diesbezüglich für eine anreizfreundliche Neugestaltung des Finanzausgleichs mit hoher Ausgleichsintensität ergeben würden.
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Arbeitsmarktbilanz Ostdeutschland: Beschäftigungsrückstand gegenüber dem Westen etwas geringer als bisher ausgewiesen
Hans-Ulrich Brautzsch
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 6,
2014
Abstract
Für die Bundesländer liegen noch keine amtlichen Angaben zur Zahl der Erwerbstätigen vor, die mit den im Rahmen der Generalrevision 2014 der Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnungen neu berechneten Erwerbstätigenzahlen für Deutschland insgesamt kompatibel sind. Die Entwicklung der Erwerbstätigkeit kann deshalb nur auf der Grundlage der revidierten Beschäftigungsstatistik analysiert werden. Die Zahl der Beschäftigten wurde in Ostdeutschland stärker nach oben korrigiert als in den Alten Bundesländern. Damit dürfte die Revision der Erwerbstätigenzahl für Ostdeutschland höher ausfallen als für Westdeutschland. Dies hat auch Auswirkungen auf die Arbeitslosenquote, die nunmehr etwas geringer ausgewiesen werden dürfte als zuvor.
Die günstige Beschäftigungsentwicklung in der ersten Hälfte des Jahres 2014 dürfte dazu führen, dass im Durchschnitt des Jahres 2014 die Zahl der Erwerbstätigen in Ostdeutschland etwas über dem Vorjahreswert liegen wird. Die registrierte Arbeitslosigkeit wird – wie in den Jahren zuvor – vom schrumpfenden Arbeitsangebot beeinflusst. Die Arbeitslosenquote dürfte in diesem Jahr 9,5% betragen, nach 10,1% im Vorjahr.
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16.12.2014 • 32/2014
Flexible Ländersteuer könnte Anreizprobleme im Finanzausgleich abmildern
Ende des Jahres 2019 tritt das Finanzausgleichsgesetz außer Kraft. Dann ergibt sich eine historische Chance, die Reibungsverluste im gegenwärtigen Ausgleichssystem durch eine Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen zu verringern. Ein aktuell viel diskutierter Vorschlag sieht vor, die Steuerautonomie der Länder durch die Einführung einer flexiblen Ländersteuer zu erweitern. IWH-Finanzwissenschaftler Martin Altemeyer-Bartscher hat die Auswirkungen einer solchen Ländersteuer analysiert. Sein Fazit: Durch eine flexible Ländersteuer könnten schwerwiegende Fehlanreize im Länderfinanzausgleich kompensiert werden, selbst dann, wenn der Finanzausgleich mit hoher Ausgleichsintensität weitergeführt würde.
Martin Altemeyer-Bartscher
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11.12.2014 • 31/2014
IWH-Konjunkturbarometer Ostdeutschland: Produktion in Ostdeutschland stagniert gegen Jahresende
Die schwache Belebung der Konjunktur in Deutschland im dritten Quartal griff auf die Produktions- und Dienstleistungsstandorte in den Neuen Bundesländern über. Das Bruttoinlandsprodukt ist hier – saisonbereinigt nach dem Berliner Verfahren (BV 4.1) – um 0,1% gegenüber dem zweiten Quartal gestiegen und damit etwa so verhalten wie in den Alten Bundesländern (0,2%). Gegenüber dem Vorjahreszeitraum bedeutete das aber einen Zuwachs von 0,8%. Ausschlaggebend war der Anstieg an Wertschöpfung im Verarbeitenden Gewerbe, während vor allem vom Baugewerbe Bremswirkungen ausgingen. Der Dienstleistungssektor setzte seine sehr moderate Aufwärtstendenz per saldo fort.
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26.11.2014 • 30/2014
IWH-Makrometer: Neues Datenangebot soll Trends in der Wirtschaftsentwicklung der Bundesländer transparent machen
Das Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) ist im November 2014 mit einem neuen Datenangebot ans Netz gegangen: dem IWH-Makrometer. Es handelt sich dabei um eine neue makroökonomische Datenbank für die deutschen Bundesländer sowie für die Regionen West- und Ostdeutschland. Die Datenbank soll Trends in der Wirtschaftsentwicklung deutscher Regionen transparent machen und aktuelle Informationen über die Wirtschaftslage in Ostdeutschland be-reitstellen. Das Datenangebot des IWH-Makrometers besteht aus zwei Teilen: (1) Makrodaten interaktiv und (2) IWH-Indikatoren zur gesamtwirtschaftlichen Lage in Ostdeutschland.
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Erweiterung des Investitionskonzepts in der Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung
Axel Lindner, Brigitte Loose
Wirtschaftsdienst,
Nr. 11,
2014
Abstract
Das Statistische Bundesamt hat im Sommer 2014 eine Generalrevision der Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnungen (VGR) durchgeführt. Neben der turnusmäßigen Einbeziehung aktueller Datengrundlagen wurde das EU-weit rechtsverbindliche Europäische System Volkswirtschaftlicher Gesamtrechnungen 2010 (ESVG 2010) umgesetzt. Am wichtigsten ist wohl die Erweiterung des Investitionsbegriffs: Aufwendungen für Forschung und Entwicklung (F&E) werden nunmehr als Geistiges Eigentum den sonstigen Anlageinvestitionen zugerechnet und erhöhen auch das Bruttoanlagevermögen. Das ist immer dann der Fall, wenn ein ökonomischer Nutzen dadurch generiert wird, dass Ergebnisse der Forschung und Entwicklung wiederholt im Produktionsprozess eingesetzt oder angewandt werden. Entsprechend der Nutzung werden über den jeweiligen Zeitraum anteilige Abschreibungen auf das Geistige Eigentum vorgenommen. Betroffen sind gleichermaßen erworbene wie auch selbst erstellte F&E-Leistungen. Nach alter Konzeption wurde Forschung und Entwicklung von Marktproduzenten als Vorleistungsgut von der Summe aller Produktionswerte abgezogen; sie ging damit nicht in die Bruttowertschöpfung ein. Als Investitionsgut ist sie nun Teil der Wertschöpfung und wirkt in den Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnungen für den Marktproduzenten gewinnerhöhend. Auch F&E von Nicht-Marktproduzenten zählt zu den Bruttoanlageinvestitionen, sie trug aber schon nach dem alten Konzept zur Wertschöpfung bei, denn sie wurde als Konsum des Staates oder von Organisationen ohne Erwerbszweck gebucht. Konsequenz der jetzigen Buchung als Investitionen ist allerdings, dass die F&E-Aufwendungen von Nicht-Marktproduzenten in den Folgejahren zu einer höheren Bruttowertschöpfung als nach der alten Regelung führen: Die Bruttowertschöpfung erhöht sich nun um den Betrag der Abschreibungen auf die durch F&E erzeugten geistigen Güter. Alles in allem führt die Verbuchung von F&E-Leistungen als Investitionen zu einer deutlichen Niveauerhöhung des deutschen Bruttoinlandsprodukts (um 2,5 Prozentpunkte 2013). Der Anteil der Bruttoanlageinvestitionen am BIP (die Investitionsquote) erhöht sich wesentlich auf 19,7% 2013 statt 17,2% vor der Revision.
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25 Jahre nach dem Mauerfall: Wirtschaftliche Integration Ostdeutschlands im Spiegel der Forschung am IWH
Einzelveröffentlichungen,
2014
Abstract
Als vor 25 Jahren die Berliner Mauer fiel, gewannen die Bürger der DDR ihre bürgerlichen Freiheiten zurück. Sie können seitdem frei reisen und ihren Wohn- und Arbeitsort frei wählen. Auf den Mauerfall folgten in historisch einmaligem Tempo Weichenstellungen zur Deutschen Einheit: erste freie Volkskammerwahlen am 18.03.1990, die Wirtschafts-, Währungs- und Sozialunion am 01.07.1990 und schließlich die Einheit Deutschlands durch den Beitritt der DDR zum Geltungsbereich des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland. Die Integration der ost- und westdeutschen Wirtschaft ist allerdings ein langwieriger Prozess.
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