Die Zahl der Kurzarbeiter ist Ende des Jahres 2008 sprunghaft gestiegen. So nahm die Zahl der Kurzarbeiter von September bis Dezember 2008 um 220 000 Personen zu; im Jahr zuvor stieg sie im gleichen Zeitraum „nur“ um 44 000. Zwar ist ein nicht unbeträchtlicher Teil der starken Erhöhung auf saisonale Faktoren zurückzuführen. Bemerkenswert ist jedoch der kräftige Anstieg der konjunkturell bedingten Kurzarbeit: Im betrachteten Zeitraum nahm diese um 160 000 Personen zu, das sind fast drei Viertel des gesamten Zuwachses. Hingegen nahm sie im Vergleichszeitraum des Jahres 2007 um 10 000 Personen ab.

Im letzten Quartal des vergangenen Jahres hat die Rezession die ostdeutsche Wirtschaft erfasst. Das Bruttoinlandsprodukt war das zweite Mal in Folge gesunken, und zwar mit 1,6% deutlich kräftiger als zuvor. Der Stand vor Jahresfrist wurde um 0,4% unterschritten (Deutschland: −1,6%). Der Produktionseinbruch kam aus der Industrie, die hohe Umsatzeinbußen im Ausland hinnehmen musste. Auch die Geschäfte im Inland ließen nach, jedoch hielt sich hier der Rückgang in Grenzen. Unter dem Produktionseinbruch litten vor allem die Hersteller von Investitionsgütern und von Vorleistungsgütern. Die vergleichsweise geringe Ausrichtung auf die Auslandsmärkte bewahrte das ostdeutsche Verarbeitende Gewerbe vor Schlimmerem. Die industrielle Wertschöpfung lag um 4,4% unter dem Stand vom Schlussquartal des Vorjahrs. Auch die Bauleistungen haben nachgegeben. Die Leistung des Verkehrsgewerbes wurde von dem verringerten Güteraufkommen beeinträchtigt. Der Abschwung hat auf die Unternehmensdienstleister übergegriffen.

Angesichts der günstigen konjunkturellen Entwicklung in den zurückliegenden Jahren haben Wirtschaftsverbände regelmäßig vor einem Mangel an Fachkräften gewarnt, der die Entwicklungsmöglichkeiten der Unternehmen einschränken könne. Berücksichtigt man, dass die Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter künftig schrumpft, so könnte eine Knappheit an Fachkräften neben einem konjunkturell bedingten Phänomen zu einem dauerhaften Erscheinungsbild werden. In den Neuen Bundesländern schreitet der demographische Wandel besonders rasant voran. Doch noch immer herrscht dort hohe strukturelle Arbeitslosigkeit, welche die Existenz von Fachkräfteengpässen fragwürdig erscheinen lässt.

In der Studie werden, mit einem regionalen Fokus auf Thüringen, zwei Aspekte untersucht. Zum einen wird betrachtet, inwiefern sich mögliche berufsgruppenspezifische Engpässe auf Bundesebene in Thüringen wiederfinden lassen. Hierfür werden auf Grundlage der Daten der amtlichen Statistik entsprechende Kriterien definiert. Insbesondere für einige Metall- und technische Berufe zeigt sich eine hohe Auslastung der Fachkräftebasis in Deutschland. Schon jetzt trifft das in der Mehr-zahl dieser Berufe auch für Thüringen zu. Hohe Arbeitslosigkeit und Fachkräfteengpässe können demnach – zumindest in einer Übergangsphase – koexistieren. Zum anderen wird betrachtet, ob unternehmensseitig in der näheren Zukunft Probleme bei der Suche nach Fachkräften erwartet werden. Hierzu hat das IWH eine Befragung unter rund 1 000 Unternehmen in Thüringen durchgeführt. Immerhin 61% der befragten Unternehmen rechneten mit derartigen Problemen, wobei sich statistisch bedeutsame Unterschiede hinsichtlich Unternehmenscharakteristika nachweisen lassen. Darüber hinaus werden im Beitrag ausgewählte Maßnahmen diskutiert, die von den Unternehmen im Zusammenhang mit den erwarteten Problemen implementiert werden.

Das Geschäftsklima im Verarbeitenden Gewerbe Ostdeutschlands hat sich am Ende des ersten Quartals 2009 weiter eingetrübt. Das zeigen die Ergebnisse der IWH-Industrieumfrage vom März unter rund 300 Unternehmen. Grund dafür ist eine deutlich negativere Einschätzung der Geschäftslage als noch im Januar. Insgesamt überwiegen nunmehr die pessimistischen Lageeinschätzungen. Die Geschäftsaussichten für die nächsten sechs Monate werden ebenfalls nochmals negativer als im Januar beurteilt.

Die Unternehmen des ostdeutschen Verarbeitenden Gewerbes sind in das Geschäftsjahr 2008 eher verhalten gestartet. Bis zum Sommer erwärmte sich das

Geschäftsklima spürbar. Dafür sorgten unter anderem gut gefüllte Auftragsbücher und eine kräftige Auslandsnachfrage. Ab dem Hochsommer berichteten die Unternehmen über eine Verschlechterung der Auftragslage, und das Klima trübte sich ein. Ein erdrutschartiger Absturz erfolgte beim Übergang vom dritten zum vierten Quartal. Trotz des abwärtsgerichteten Verlaufs der konjunkturellen Entwicklung konnten 59% der Unternehmen gegenüber 2007 Umsatzzuwächse melden, ein Drittel musste allerdings Einbußen hinnehmen. Besonders gut gelaufen ist es wie schon im Jahr 2007 für Investitionsgüterproduzenten. Die Exportunternehmen la

gen mit ihren Umsätzen im Durchschnitt der Industrie und nicht mehr wie in den vergangenen Jahren darüber. Bei den Umsatzerwartungen für 2009 halten sich Optimisten und Pessimisten nahezu die Waage: 43% der Unternehmen rechnen mit Steigerungen und 42% mit Rückgängen, davon allerdings 23% mit Rückgängen von über 10%. Besonders pessimistisch sind die Hersteller von Vorleistungsgütern, und die Konsumgüterproduzenten zeigen den größten Optimismus. Zwei Drittel aller befragten Unternehmen erwirtschafteten 2008 Gewinne, ein Jahr zuvor lag dieser Anteil bei drei Vierteln. Jedes fünfte Unternehmen geht bei den Beschäftigungsplänen für 2009 von einem Stellenabbau aus. Die Mehrheit allerdings rechnet damit, dass die Mitarbeiterzahl gehalten wird (52%). Sowohl bei den Beschäftigtenzahlen als auch bei den Umsätzen erwartet ein nicht unbeträchtlicher Teil der ostdeutschen Industrieunternehmen für 2009 eine positive Entwicklung. Die Einschätzungen des Geschäftsklimas lagen in der Vergangenheit auf einem sehr hohen Niveau. Dieses wird wohl in absehbarer Zeit nicht wieder erreicht, aber aus den Unternehmen kommen nicht nur düstere Botschaften.

Mit der Erstberechnung des Bruttoinlandsprodukts für das Jahr 2008 hat der Arbeitskreis der Statistischen Landesämter am 6. Februar 2009 auch eine Revision der Ergebnisse für die Jahre 2005 bis 2007 vorgelegt. Die jährliche Überprüfung der Angaben über abgelaufene Zeiträume ist wegen der kontinuierlichen Verbesserung der Datenbasis notwendig und wäre für die Beurteilung der aktuellen wirtschaftlichen Lage in den Ländern an sich nicht bemerkenswert, hätte es nicht vor einem Jahr eine Veröffentlichung gegeben, mit der die regionalen Wachstumsverhältnisse im Jahr 2006 gegenüber der Erstberechnung umgekehrt worden waren. Sachsen zum Beispiel war aus der Spitzengruppe der Wachstumsländer in das Mittelfeld versetzt worden.

Die Neuen Länder erhalten im Rahmen der Regelungen des Solidarpakts II bis zum Jahr 2019 degressiv auslaufende Sonderbedarfs-Bundesergänzungszuweisungen zum Abbau teilungsbedingter Sonderlasten (SoBEZ Neue Länder). Im Jahr 2007 bildeten diese Mittel im Durchschnitt rund ein Fünftel der Gesamteinnahmen der Neuen Länder. Sie sind somit ein wichtiger Einnahmenposten der Länderhaushalte. Der Beitrag befasst sich mit der Frage, wie sich die Neuen Länder auf das Auslaufen dieser Mittelflüsse vorbereiten.

Der degressive Rückgang der SoBEZ Neue Länder und der daraus resultierende lange Planungshorizont ermöglichen es den Neuen Ländern, frühzeitig antizipierende Maßnahmen zu ergreifen. Inwieweit diese Möglichkeit von den einzelnen Ländern genutzt wird, wurde anhand einer Analyse der Mittelfristigen Finanzplanungen und der Fortschrittsberichte zum „Aufbau Ost“ untersucht. Angesichts der fehlenden Steuerautonomie der Länder und des hohen Rechtsbindungsgrads ihrer Ausgaben bildet die Konsolidierung der Haushalte einen wichtigen Aspekt bei der Vorbereitung auf den Rückgang der SoBEZ Neue Länder. Die mit Blick auf das Auslaufen der Solidarpaktmittel II ermittelten Maßnahmen umfassen insbesondere die infrastrukturelle Schwerpunktsetzung, die Neustrukturierung der Verwaltung sowie die Bildung von Rücklagen und Reserven. Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass sich die identifizierten Maßnahmen hauptsächlich auf die Ausgabenseite konzentrieren.

Die Länder konnten konjunkturbedingt in den Jahren 2005 bis 2007 gute Konsolidierungserfolge nachweisen. Als Folge verbesserten sich auch die Nachweisquoten zur zweckentsprechenden Verwendung der erhaltenen SoBEZ Neue Länder. Aufgrund der gegenwärtigen Rezession ist allerdings zu er-warten, dass sich die Einnahmensituation der Länder im Jahr 2009 wieder verschlechtern wird. Um eine stärkere Stabilität zu erreichen, werden die Neuen Länder unter den skizzierten Bedingungen der Einnahmen- und Ausgabenseite nicht umhinkommen, die wachstumspolitischen Ziele ihrer Wirtschaftspolitik noch stärker zu schärfen.

Die Finanzmarktkrise hat die deutsche Wirtschaft in eine tiefe Rezession gestürzt. Ausschlaggebend ist ein starker Einbruch der Nachfrage aus dem Ausland, der auf die Unternehmensinvestitionen übergesprungen ist. Die deutsche Bundesregierung hält mit zwei Konjunkturpaketen dagegen. Gemäß einer Analyse des IWH umreißt deren investiver Teil ein konjunkturstabilisierendes Volumen von 25,3 Mrd. Euro. Damit werden hauptsächlich die Ausgaben des Bundes, der Länder und der Kommunen für Infrastruktur und Bildung aufgestockt. Zusätzliche Sachinvestitionen der Privaten sind hingegen kaum zu erwarten, Mitnahmeeffekte jedoch schon. Einschließlich der damit induzierten Einkommenszuwächse aus den mit diesen Ausgaben gesicherten Arbeitsplätzen bedeutet dies allenfalls rund einen Wachstumspunkt des Bruttoinlandsprodukts bzw. den Erhalt von 400 000 Beschäftigungsverhältnissen. Die Effekte verteilen sich auf zwei Jahre: 0,4 Prozentpunkte in diesem und 0,7 im kommenden Jahr. Insgesamt entfällt je ein Viertel auf Bauarbeiten und unternehmensnahe Dienstleistungen. Auch in den Produktionsbereichen Handel und Verkehr, Maschinen- und Fahrzeugbau sowie Elektrotechnik wird die Produktion gestützt.

Insgesamt stellen die mit der Input-Output-Analyse gewonnenen Modellergebnisse eine Obergrenze der konjunkturstabilisierenden Effekte der investiven Ausgaben aus den Konjunkturpaketen dar. So könnte die Absorptionsfähigkeit der Impulse durch die Wirtschaft insbesondere im Baubereich geringer sein als hier geschätzt. Ein Teil des erwarteten Mengeneffekts bliebe aus, wenn Knappheitsverhältnisse entstehen, die in kräftige Preisanstiege münden. Auch dürfte die Erfüllung des Kriteriums der Zusätzlichkeit bei der Mittelbewilligung für kommunale Investitionen nach einer drei Jahre währenden Phase des Anstiegs schwierig werden.

Angesichts eines Prognosespektrums zwischen 2% und 5% Rückgang des Bruttoinlandsprodukts im Jahr 2009 mag die hier ermittelte Gegenwirkung durch die Konjunkturpakete gering erscheinen. Dem starken Nachfrageeinbruch aus dem Ausland und seinen Folgen für die Inlandsnachfrage kann wohl mit den Instrumenten der nationalen Wirtschaftspolitik nicht entschieden begegnet werden.

Am 11. November 2008 fand am Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) zum zweiten Mal ein innovationspolitischer Workshop statt, diesmal zum Thema „Globalisierung von Forschung und Entwicklung – der Technologiestandort Deutschland“. Die Veranstaltung bildete zugleich einen Bestandteil des vom IWH koordinierten EU-Projekts U-Know („Understanding the Relationship between Knowledge and Competitiveness in the Enlarging EU“), das sich mit einer Reihe innovationsökonomischer Forschungsthemen beschäftigt. Der Workshop hatte zum Ziel, das Thema Globalisierung von Forschung und Entwicklung aus wissenschaftlicher, unternehmerischer und innovationspolitischer Perspektive zu beleuchten und die Position Deutschlands im internationalen Technologiewettbewerb zu diskutieren.