Zum Zusammenhang zwischen der Verschuldung der Bundesländer und ihren finanziellen Handlungsspielräumen
Sabine Freye
IWH Discussion Papers,
Nr. 12,
2009
Abstract
Die Bundesländer haben sowohl einnahmen- als aus ausgabenseitig nur eng begrenzte finanzielle Handlungsspielräume. Aus dieser Situation heraus resultierte ein seit Jahr¬zehnten zu beobachtender Anstieg der öffentlichen Schulden. Gegenwärtig steht die Verschuldung der Bundesländer aufgrund der Beschlüsse der Föderalismuskommission II vom März 2009 erneut im Mittelpunkt des Interesses. Die Schuldenbremse beinhaltet die schrittweise erfolgende Rückführung der strukturellen Defizite sowie ein strukturelles Netto-neuverschuldungsverbot der Länder ab dem Jahr 2020. Auf kurze Sicht bedeuten diese Regelungen für die Mehrzahl der Länder eine Einschränkung ihrer finanziellen Hand-lungsspielräume. Der vorliegende Beitrag untersucht, inwieweit diese Spielräume zum gegenwärti¬gen Zeitpunkt in den einzelnen Ländern bestehen. Hierfür werden die Kreditmarkt-schulden je Einwohner sowie die Zins-Steuer- und Zins-Ausgaben-Quoten der Länder betrachtet. Es zeigt sich, dass die fünf Länder, die ab dem Jahr 2010 Konsolidierungs-zahlungen zum Abbau ihrer strukturellen Defizite erhalten werden, im Jahr 2006 im Länder-vergleich zumeist die geringsten finanziellen Handlungsspielräume aus¬wiesen. Die höchsten Belastungen verzeichneten die Stadtstaaten Berlin und Bremen.
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Aktuelle Trends: Gemeinsam statt einsam: Forschungskooperationen auswärtiger Investoren in Ostdeutschland
Jutta Günther, Björn Jindra, Johannes Stephan
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 5,
2009
Abstract
Auswärtige Investoren, das heißt Tochtergesellschaften ausländischer und westdeutscher multinationaler Unternehmen mit Sitz in den Neuen Bundesländern (NBL), bilden mit ca. 3 500 Gesellschaften und über 500 000 Beschäftigten im Produzierenden Gewerbe und in ausgewählten Dienstleistungsbranchen einen wichtigen Bestandteil der ostdeutschen Wirtschaft (einschließlich Berlin). Nicht selten finden sich in dieser Gruppe große und technologieorientierte Unternehmen mit strukturbestimmendem Charakter. Das IWH befragt diese Unternehmen daher jährlich insbesondere zu ihren Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten.
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Erwerbsformen im Wandel
Cornelia Lang
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 4,
2009
Abstract
Ein Wandel der Erwerbsformen wird in der Bundesrepublik Deutschland seit mehreren Jahrzehnten beobachtet. Zwar ist noch immer das Normalarbeitsverhältnis, nämlich die abhängige, unbefristete Vollzeitbeschäftigung, die dominierende typische Beschäftigungsform, der ca. drei Viertel der Erwerbstätigen nachgehen. Daneben haben sich aber neue, (noch) atypische Erwerbsformen wie Minijobs und Leiharbeit entwickelt, und bekannte Formen wie die Teilzeitarbeit haben an Bedeutung gewonnen. Diese Veränderungen haben mehrere Ursachen. Sie resultieren aus den Anforderungen an flexiblere Beschäftigungsformen insbesondere im Zuge der Globalisierung, aus der zunehmenden Bedeutung des Dienstleistungssektors, aber auch aus veränderten Präferenzen sowohl der Unternehmen als auch der Beschäftigten in Bezug auf die Erwerbsbeteiligung. Eine wesentliche Triebkraft ist die gestiegene Erwerbsbeteiligung von Frauen, die häufig in atypischen Beschäftigungsformen realisiert wird. Aber auch über Eintritte in und Austritte aus dem Arbeitsmarkt vollzieht sich die Veränderung und wird vor allem über den Erwerbseinstieg der jüngeren Alterskohorten sichtbar. Bezogen auf die Entwicklung in den Alten und Neuen Bundesländern gibt es sowohl Gemeinsamkeiten als auch Unterschiede. In beiden Teilräumen zeigt sich eine Zunahme atypischer Beschäftigung. Aber es existieren auch Unterschiede, wie die stärkere Erwerbsorientierung und -beteiligung ostdeutscher Frauen gegenüber westdeutschen, die sich aus den noch immer vorhandenen strukturellen und soziokulturellen Unter-schieden zwischen den beiden Landesteilen er-geben. Atypische Beschäftigung ist nicht per se prekär oder „minderwertig“. Aufgrund der Kopplung des Sozialversicherungssystems an das Normalarbeitsverhältnis können für atypisch Beschäftigte jedoch Nachteile und Unsicherheiten entstehen.
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Im Fokus: Ist Abwanderung typisch ostdeutsch? Regionale Mobilität im West-Ost-Vergleich
Alexander Kubis, Lutz Schneider
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 4,
2009
Abstract
In der Diskussion um die anhaltenden Wanderungsdefizite zahlreicher ostdeutscher Regionen wird von wissenschaftlicher Seite häufig darauf verwiesen, dass in Ostdeutschland ein Zuwanderungs-, aber kein Abwanderungsproblem besteht. Gemäß dieser Auffassung lägen die regionalen Fortzugsraten – ein gängiges Maß für die Mobilität der Bevölkerung – in den Neuen Bundesländern gar nicht signifikant über den Raten der Alten Länder. Diese Beobachtung soll im Folgenden einer differenzierten Analyse unterzogen werden. Die Differenzierungen, die fokussiert werden, betreffen die Wanderungsdistanz (Nahwanderungen vs. überregionale Wanderungen), alters- und geschlechtsspezifische sowie räumliche Muster des Abwanderungsgeschehens.
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Koexistenz von Arbeitslosigkeit und Fachkräftemangel? Befunde für Thüringen
Dirk Trocka, Marco Sunder
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 4,
2009
Abstract
Angesichts der günstigen konjunkturellen Entwicklung in den zurückliegenden Jahren haben Wirtschaftsverbände regelmäßig vor einem Mangel an Fachkräften gewarnt, der die Entwicklungsmöglichkeiten der Unternehmen einschränken könne. Berücksichtigt man, dass die Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter künftig schrumpft, so könnte eine Knappheit an Fachkräften neben einem konjunkturell bedingten Phänomen zu einem dauerhaften Erscheinungsbild werden. In den Neuen Bundesländern schreitet der demographische Wandel besonders rasant voran. Doch noch immer herrscht dort hohe strukturelle Arbeitslosigkeit, welche die Existenz von Fachkräfteengpässen fragwürdig erscheinen lässt.
In der Studie werden, mit einem regionalen Fokus auf Thüringen, zwei Aspekte untersucht. Zum einen wird betrachtet, inwiefern sich mögliche berufsgruppenspezifische Engpässe auf Bundesebene in Thüringen wiederfinden lassen. Hierfür werden auf Grundlage der Daten der amtlichen Statistik entsprechende Kriterien definiert. Insbesondere für einige Metall- und technische Berufe zeigt sich eine hohe Auslastung der Fachkräftebasis in Deutschland. Schon jetzt trifft das in der Mehr-zahl dieser Berufe auch für Thüringen zu. Hohe Arbeitslosigkeit und Fachkräfteengpässe können demnach – zumindest in einer Übergangsphase – koexistieren. Zum anderen wird betrachtet, ob unternehmensseitig in der näheren Zukunft Probleme bei der Suche nach Fachkräften erwartet werden. Hierzu hat das IWH eine Befragung unter rund 1 000 Unternehmen in Thüringen durchgeführt. Immerhin 61% der befragten Unternehmen rechneten mit derartigen Problemen, wobei sich statistisch bedeutsame Unterschiede hinsichtlich Unternehmenscharakteristika nachweisen lassen. Darüber hinaus werden im Beitrag ausgewählte Maßnahmen diskutiert, die von den Unternehmen im Zusammenhang mit den erwarteten Problemen implementiert werden.
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22.04.2009 • 25/2009
Koexistenz von Arbeitslosigkeit und Fachkräftemangel? Befunde für Thüringen
Trotz abkühlender Konjunktur könnte sich in naher Zukunft der Fachkräftemangel schon bald dauerhaft bemerkbar machen, da Deutschland aufgrund des langfristigen demographischen Wandels mit immer weniger Arbeitskräften auskommen muss. Von dieser Entwicklung dürften die Neuen Bundesländer besonders stark erfasst werden.
Marco Sunder
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Die Kommunen in der Finanzkrise: Kurzfristig Gewinner, langfristig Verlierer
Martin T. W. Rosenfeld
Wirtschaft im Wandel,
Themenheft Weltfinanzkrise -
2009
Abstract
Das mit Hilfe des Zukunftsinvestitionsgesetzes (ZuInvG) auf den Weg gebrachte Programm zur Förderung von Investitionen der Kommunen und der Länder mit Hilfe von Bundeszuschüssen in Höhe von zehn Mrd. Euro bildet einen wesentlichen Schwerpunkt des Konjunkturpakets II der Bundesregierung. Das Zukunftsinvestitionsgesetz hat gerade bei den Kommunen eine freudig erregte Erwartungshaltung geweckt, die jüngst in der Presse als die Stimmung vor einem „Weihnachten für Erwachsene“ persifliert wurde. Diese Stimmung ist insoweit verständlich, als es wieder einmal darum geht, Mehrausgaben zu tätigen – nach einer längeren Zeitspanne, in der in Städten und Gemeinden eher nach den „Sparkommissaren“ gerufen wurde. Diese Trendwende wird vor allem den Politikern in jenen Kommunen wie gerufen kommen, in denen in nächster Zeit Wahlen anstehen.
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26.03.2009 • 20/2009
Aktuelle Trends: Gemeinsam statt einsam: Forschungskooperationen auswärtiger Investoren in Ostdeutschland
Auswärtige Investoren, das heißt Tochtergesellschaften ausländischer und westdeutscher multinationaler Unternehmen mit Sitz in den Neuen Bundesländern (NBL), bilden mit ca. 3 500 Gesellschaften und über 500 000 Beschäftigten im Produzierenden Gewerbe und in ausgewählten Dienstleistungsbranchen einen wichtigen Bestandteil der ostdeutschen Wirtschaft (einschließlich Berlin).
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Auslaufen der Solidarpaktmittel: Sind die Neuen Länder ausreichend vorbereitet?
Katja Wilde, Sabine Freye
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 3,
2009
Abstract
Die Neuen Länder erhalten im Rahmen der Regelungen des Solidarpakts II bis zum Jahr 2019 degressiv auslaufende Sonderbedarfs-Bundesergänzungszuweisungen zum Abbau teilungsbedingter Sonderlasten (SoBEZ Neue Länder). Im Jahr 2007 bildeten diese Mittel im Durchschnitt rund ein Fünftel der Gesamteinnahmen der Neuen Länder. Sie sind somit ein wichtiger Einnahmenposten der Länderhaushalte. Der Beitrag befasst sich mit der Frage, wie sich die Neuen Länder auf das Auslaufen dieser Mittelflüsse vorbereiten.
Der degressive Rückgang der SoBEZ Neue Länder und der daraus resultierende lange Planungshorizont ermöglichen es den Neuen Ländern, frühzeitig antizipierende Maßnahmen zu ergreifen. Inwieweit diese Möglichkeit von den einzelnen Ländern genutzt wird, wurde anhand einer Analyse der Mittelfristigen Finanzplanungen und der Fortschrittsberichte zum „Aufbau Ost“ untersucht. Angesichts der fehlenden Steuerautonomie der Länder und des hohen Rechtsbindungsgrads ihrer Ausgaben bildet die Konsolidierung der Haushalte einen wichtigen Aspekt bei der Vorbereitung auf den Rückgang der SoBEZ Neue Länder. Die mit Blick auf das Auslaufen der Solidarpaktmittel II ermittelten Maßnahmen umfassen insbesondere die infrastrukturelle Schwerpunktsetzung, die Neustrukturierung der Verwaltung sowie die Bildung von Rücklagen und Reserven. Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass sich die identifizierten Maßnahmen hauptsächlich auf die Ausgabenseite konzentrieren.
Die Länder konnten konjunkturbedingt in den Jahren 2005 bis 2007 gute Konsolidierungserfolge nachweisen. Als Folge verbesserten sich auch die Nachweisquoten zur zweckentsprechenden Verwendung der erhaltenen SoBEZ Neue Länder. Aufgrund der gegenwärtigen Rezession ist allerdings zu er-warten, dass sich die Einnahmensituation der Länder im Jahr 2009 wieder verschlechtern wird. Um eine stärkere Stabilität zu erreichen, werden die Neuen Länder unter den skizzierten Bedingungen der Einnahmen- und Ausgabenseite nicht umhinkommen, die wachstumspolitischen Ziele ihrer Wirtschaftspolitik noch stärker zu schärfen.
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Editorial
Udo Ludwig
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 3,
2009
Abstract
Nach der Ende der 90er Jahre einsetzenden Stockung des Aufholprozesses der ostdeutschen Wirtschaft, die lediglich in der Phase der Beseitigung der Flutschäden kurzfristig unterbrochen schien, verbreiteten die Landesstatistiker Anfang 2007 einen Lichtblick am Datenhimmel. Das Bruttoinlandsprodukt war 2006 in den ostdeutschen Flächenländern stärker gewachsen als im früheren Bundesgebiet. Leider schien dieser Erkenntnis nur eine kurze Lebensdauer beschieden zu sein. Denn im darauffolgenden Jahr wurden die Berechnungsergebnisse so kräftig revidiert, dass die ostdeutschen Flächenländer nicht aufgeholt hätten, sondern weiter zurückgefallen wären. Die gerade veröffentlichte erneute Revision der Daten zeigt nun aber, dass die Erstberechnung zutreffender war. Was lehrt uns dieses „Wechselbad“ der Wachstumsangaben?
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