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Transferleistungen für die neuen Länder – eine Begriffsbestimmung

Der SPIEGEL hat unlängst die Öffentlichkeit mit der Meldung aufgeschreckt, 1 250 Mrd. Euro Aufbaugelder seien in den neuen Bundesländern weitgehend wirkungslos verschwendet worden. Aufgeschreckt wurde damit nicht nur die (westdeutsche) Öffentlichkeit, die damit erneut Bestätigung für das seit langem gepflegte Vorurteil fand, der Osten Deutschlands sei ein Fass ohne Boden; aufgeschreckt wurden damit auch die ostdeutschen Landesregierungen, die darauf verweisen, dass die tatsächlichen Aufbauleistungen des Westens für den Osten weitaus geringer seien als die genannte Summe. Um die Diskussion zu versachlichen, scheint es an der Zeit, einmal näher zu bestimmen, worum es sich bei diesen Transfers wirklich handelt.

14. Juli 2004

Autoren Joachim Ragnitz

Außerdem in diesem Heft

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Arbeitslosengeld II und das kommunale Optionsgesetz

Herbert Buscher

in: Wirtschaft im Wandel, Nr. 9, 2004

Abstract

Der Beitrag befasst sich mit den Maßnahmen zur Reform des Arbeitsmarktes, wobei hier auf die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe abgestellte wird (Hartz-IV). Im Rahmen dieser Zusammenlegung müssen die Kommunen und die Regionalagenturen Arbeitsgemeinschaften bilden, um die Betreuung der Arbeitslosen zu gewährleisten. Sollte seitens einer Kommune oder eines Kreises kein Interesse an einer Arbeitsgemeinschaft bestehen, dann hat sie ein Optionsrecht, die mit der Betreuung und Vermittlung von Arbeitslosen, die ALG-II-Geld empfangen, in Eigenverantwortung durchzuführen. Der Beitrag diskutiert die Vor- und Nachteile, die mit der Ausübung der Option verbunden sein können.

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Deutschland nach der Stagnation: Exportgetriebene Erholung erfasst die Gesamtwirtschaft nur langsam

Arbeitskreis Konjunktur

in: Wirtschaft im Wandel, Nr. 9, 2004

Abstract

Die Zentren des Aufschwungs in der Weltwirtschaft liegen in den USA und in Ostasien. Im weiteren Verlauf von 2004 und im Jahr 2005 werden die Wachstumszentren etwas an wirtschaftlicher Dynamik einbüßen. In den USA wird die Wirtschaftspolitik einen weniger expansiven Kurs einschlagen; das Bruttoinlandsprodukt wird in 2004 mit 4,5% und in 2005 um 3,5% wachsen. In der Eurozone werden die Impulse vom Ausland zunehmend die Binnenwirtschaft erfassen. Allerdings bleibt das Tempo der wirtschaftlichen Erholung mit 1,5% in 2004 und 2% in 2005 deutlich hinter den Wachstumszentren zurück. Auch in Deutschland hängt die Wirtschaftsentwicklung stark vom Aufschwung im Ausland ab. Der Exportanstieg wird kräftig bleiben und im Gefolge des Exportsogs wird die Nachfrage nach Investitions- und Konsumgüter steigen. Erst in 2005 ist mit einer Stärkung des privaten Konsums zu rechnen. Nach der Stagnation in 2003 steigt das BIP in 2004 und in 2005 um 1,8%.

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IWH-Bauumfrage: Ostdeutsches Baugewerbe im Juni 2004: Geschäftsklima vorerst noch von Sondereffekten geprägt

Brigitte Loose

in: Wirtschaft im Wandel, Nr. 9, 2004

Abstract

Die Geschäftslage im Juni wird laut Umfrage des IWH unter 300 ostdeutschen Bauunternehmen saisonüblich günstiger beurteilt als in der vorangegangenen Befragung im April. Gegenüber dem Vorjahr ergibt sich ein nahezu identisches Bild. Auch die Geschäftserwartungen werden nach dem Einbruch im Frühjahr wieder etwas besser bewertet. Das entsprechende Vorjahresniveau wird hier unterschritten. Die Firmenmeldungen lassen alles in allem erkennen, dass die allgemeine Abwärtstendenz in der nächsten Zeit punktuell noch durch Sondereffekte geprägt wird. Schaltet man die Saisonkomponente aus, bestätigt die Untersuchung aber die bereits in der vorangegangenen Umfrage beobachtete Rückkehr zur Abwärtstendenz.

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