27.09.2018 • 18/2018
Gemeinschaftsdiagnose Herbst 2018: Aufschwung verliert an Fahrt
Berlin, 27. September – Die führenden deutschen Konjunkturforschungsinstitute haben ihre Prognosen für das Jahr 2018 und 2019 gesenkt. Sie erwarten für das laufende Jahr nun eine um 1,7 Prozent höhere Wirtschaftsleistung, im Frühjahr waren sie noch von 2,2 Prozent ausgegangen. Für das kommende Jahr nahmen sie ihre Vorhersage leicht von 2,0 auf 1,9 Prozent zurück. Das geht aus dem Herbstgutachten der Gemeinschaftsdiagnose hervor, das am Donnerstag in Berlin vorgestellt wird.
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Evaluierung des Einsatzes von Fördermitteln im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) in Thüringen für den Zeitraum 2011 – 2016
Matthias Brachert, Hans-Ulrich Brautzsch, Eva Dettmann, Alexander Giebler, Peter Haug, Gerhard Heimpold, Mirja Meyborg, Esther Schnabl, Lutz Schneider, Thomas Stahlecker, Mirko Titze, Andrea Zenker
IWH Online,
Nr. 1,
2018
Abstract
Die Investitionszuschüsse im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) stellen nach wie vor das quantitativ bedeutendste Förderinstrument mit explizit regionaler Zielsetzung in Deutschland dar. Das Oberziel dieses Programms besteht in der Reduzierung regionaler Disparitäten. Es soll damit einen Beitrag zu dem im Grundgesetz Artikel 72(2) verankerten Ziel der Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse im Bundesgebiet leisten. Auf der Mikroebene, d. h. der Ebene der Betriebe, zielt die GRW auf die Schaffung und Sicherung dauerhafter und hochwertiger Arbeitsplätze. Dadurch sollen – so das Ziel auf der Makroebene – strukturschwache Gebiete Anschluss an die allgemeine Wirtschaftsentwicklung in Deutschland halten und nicht dauerhaft zurückfallen.
Die Eckpunkte für den Einsatz dieses Programms legen der Bund und die Länder im GRW-Koordinierungsrahmen fest. Jedoch können die Länder weitere Eingrenzungen gegenüber diesen allgemeinen Regelungen vornehmen, um auf die regionalspezifischen Bedingungen vor Ort Rücksicht zu nehmen.
Mit dem Koalitionsvertrag für die 18. Legislaturperiode auf der Bundesebene wurde die Aufgabe einer Weiterentwicklung eines Systems der Förderung strukturschwacher Regionen festgelegt (vgl. CDU, CSU und SPD 2013). Die Weiterentwicklung des Fördersystems wird vor allem deshalb notwendig, weil sich die finanzpolitischen und beihilferechtlichen Rahmenbedingungen – insbesondere in den neuen Ländern – in naher Zukunft weiter verändern werden (Auslaufen der Sonderbedarfs-Bundesergänzungszuweisungen, Greifen der Schuldenbremse, Einschränkung der Fördermöglichkeiten durch das EU-Beihilferecht). Erste Überlegungen zur Anpassung des Fördersystems sehen im Kern eine reformierte GRW vor, die im Zusammenspiel mit wirtschaftsnahen Förderprogrammen (vornehmlich FuE- sowie KMU-Programme des Bundes) sowie nicht unmittelbar wirtschaftsnahen Förderprogrammen (bspw. Städtebauförderung) zum Einsatz kommen soll. Eine Empfehlung für die reformierte GRW lautet, die bisherigen Fördervoraussetzungen (insbesondere Primäreffekt, besondere Anstrengung, Begrenzung der Förderung pro Arbeitsplatz) auf den Prüfstand zu stellen und verstärkt Augenmerk auf Netzwerkbildung, Forschungs- und Innovationsförderung zu richten (vgl. GEFRA, RUFIS 2016).
In der jüngeren Vergangenheit ist das Bewusstsein bei den wirtschaftspolitischen Verantwortungsträgern dafür gewachsen, dass staatliche Eingriffe umfassenden Evaluationen unterzogen werden sollten (vgl. Brachert et al. 2015). Gegenstand ist die Beantwortung der Frage, ob ein Programm eine (kausale) Wirkung auf ex ante bestimmte ökonomische Zielvariablen entfaltet (Effektivität) und ob die Fördermittel tatsächlich in die beste Verwendung fließen (Effizienz). Das Programmmanagement der GRW nimmt diesbezüglich zweifelsohne eine Vorreiterrolle in Deutschland, ein, auch wenn viele Fragen noch nicht abschließend beantwortet sind (vgl. WissBeirat BMWi 2013 und 2015).
Von 1991-2016 setzte der Freistaat Thüringen GRW-Mittel im Umfang von ungefähr 9,5 Mrd. Euro ein. In den 1990er Jahren betrug das jährliche GRW-Volumen noch zwischen rund 300 und knapp 900 Mio. Euro. Seit Ende der 1990er Jahre – mit Ausnahme der Zeit der Wirtschafts- und Finanzkrise zwischen 2008 und 2013 – ist der Umfang der GRW-Mittel kontinuierlich abgeschmolzen. Im Jahr 2016 wurden „nur“ noch 157 Mio. Euro an GRW-Mitteln im Freistaat Thüringen eingesetzt. Dies bedeutet, dass die Höhe der Anreize, die heute mit der GRW gesetzt werden können, geringer ist.
Nach einem bedeutenden Anstieg der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit im Gefolge der Wiederherstellung der Deutschen Einheit ist der Aufholprozess Ostdeutschlands seit Mitte der 1990er Jahre ins Stocken geraten. Neuere Untersuchungen zur wirtschaftlichen Entwicklung in den neuen Ländern weisen darauf hin, dass der Aufbau eines modernen Kapitalstocks (welcher im Fokus der GRW steht) und die Reallokation von Ressourcen von weniger produktiven Bereichen in Bereiche mit höherer Produktivität – die den Aufholprozess in der ersten Phase maßgeblich getrieben haben – für den weiteren Angleichungsprozess nur wenig zusätzliche Impulse setzen können. Dagegen spielen in der nächsten Phase des Aufholprozesses Humankapital und Innovationen die entscheidende Rolle (vgl. Brautzsch et al. 2016).
Vor diesem Hintergrund ist die ausgeschriebene Studie angelegt. Sie zielt darauf ab, den Einsatz der GRW-Mittel ex post vor dem Hintergrund der wirtschaftlichen Entwicklung und der Zielsetzungen der GRW und der Förderpolitik des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft (TMWWDG) zu analysieren, und konkrete Empfehlungen für die Weiterentwicklung und künftige Ausrichtung der Thüringer GRW-Förderung und der sie begleitenden Programme Thüringen-Invest sowie Thüringen-Dynamik zu geben. Die nächste bedeutende Änderung wird die Anpassung der Förderhöchstsätze der prä-definierten C-Fördergebiete an diejenigen der nicht prä-definierten (vornehmlich in Westdeutschland beheimateten) C-Fördergebiete sein (Absenkung der Förderhöchstsätze um 5 Prozentpunkte; vgl. Leitlinien für staatliche Beihilfen mit regionaler Zielsetzung 2014 – 2020 – Regionalleitlinien [RLL] [ABl. C 209 vom 23.7.2013, S. 1]).
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22.12.2017 • 42/2017
Polen am Scheideweg
Polen hat bislang einen recht erfolgreichen wirtschaftlichen Aufholprozess durchlaufen, der nun ins Stocken gerät. Der so genannte „Morawiecki-Plan“, den Oliver Holtemöller und Martina Kämpfe vom Leibniz-Institut für Wirtschafts-forschung Halle (IWH) nun genauer unter die Lupe nahmen, soll dem Aufholprozess wieder mehr Schwung verleihen. Ihr Fazit: Um nicht in der „Middle-Income-Trap“ zu landen, muss Polen innovative und junge Unternehmen stärker fördern und den Bildungssektor weiter ausbauen.
Oliver Holtemöller
Martina Kämpfe
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Ostdeutsche Wirtschaftspolitik muss umdenken: Nur mit Investitionen in Köpfe lässt sich weiter aufholen
Hans-Ulrich Brautzsch, Franziska Exß, Oliver Holtemöller, Axel Lindner, Brigitte Loose, Udo Ludwig, Birgit Schultz
Konjunktur aktuell,
Nr. 2,
2016
Abstract
Für das Jahr 2016 prognostiziert das Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) einen Anstieg des ostdeutschen Bruttoinlandsprodukts um 1,7% (Deutschland insgesamt: 1,8%). Maßgeblicher Treiber ist wie in Deutschland insgesamt die Binnennachfrage. Insbesondere profitiert die Wirtschaft von der hohen Dynamik des Dienstleistungssektors in Berlin. Der Zuwachs in den ostdeutschen Flächenländern bleibt dagegen mit 1,3% wieder hinter dem in Westdeutschland zurück. Um wirtschaftlich aufzuholen, sollten Bildung und Forschung im Mittelpunkt der Wachstumspolitik stehen; mit traditioneller Förderpolitik lassen sich keine weiteren Aufholerfolge mehr erzielen.
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30.06.2016 • 29/2016
Ostdeutsche Wirtschaftspolitik muss umdenken: Nur mit Investitionen in Köpfe lässt sich weiter aufholen
Für das Jahr 2016 prognostiziert das Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) einen Anstieg des ostdeutschen Bruttoinlandsprodukts um 1,7% (Deutschland insgesamt: 1,8%). Maßgeblicher Treiber ist wie in Deutschland insgesamt die Binnennachfrage. Insbesondere profitiert die Wirtschaft von der hohen Dynamik des Dienstleistungssektors in Berlin. Der Zuwachs in den ostdeutschen Flächenländern bleibt dagegen mit 1,3% wieder hinter dem in Westdeutschland zurück. Um wirtschaftlich aufzuholen, sollten Bildung und Forschung im Mittelpunkt der Wachstumspolitik stehen; mit traditioneller Förderpolitik lassen sich keine weiteren Aufholerfolge mehr erzielen.
Oliver Holtemöller
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18.08.2015 • 32/2015
Anpassung der GRW-Förderung Sachsen-Anhalts zielt nicht auf die wirtschaftlichen Hauptprobleme ab
Die Landesregierung hat am 18.08.2015 die Anpassung der Landesregelungen zur Investitionsförderung aus der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) vorgestellt. Diese beinhalten unter anderem, dass Investitionsvorhaben künftig auch dann gefördert werden können, wenn dadurch lediglich vorhandene Dauerarbeitsplätze gesichert werden und nicht wie in der Vergangenheit neue Dauerarbeitsplätze entstehen. Das Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) sieht die Neuregelungen zur Förderpolitik Sachsen-Anhalts kritisch. Ökonomisch sinnvolle Investitionen sollten sich in der Regel auch ohne staatliche Förderung rechnen.
Oliver Holtemöller
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Im Fokus: Wie fördern Bund und Länder die Energieeffizienz im Gebäudebestand?
Christian Schulz, Martin T. W. Rosenfeld
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 11,
2011
Abstract
Als Ergänzung eines zunehmend rigider werdenden Ordnungsrechtes, welches die Mindestanforderungen festlegt, existiert auf der Ebene von Bund und Ländern ein breites Angebot von Förderprogrammen für die Sanierung energetisch relevanter Gebäudeteile. Der Bund fördert in diesem Zusammenhang energetisch hochwertige Sanierungsinvestitionen, welche über den Mindeststandard des Ordnungsrechtes hinausgehen. Während die Förderprogramme auf der Bundesebene – abgesehen von der Berücksichtigung unterschiedlicher Finanzierungsmodelle – für alle Investoren sowie für Gebäude, die älter als 15 Jahre sind, bundesweit die gleichen Rahmenbedingungen anlegen, zeigen die Bundesländer eine differenziertere Ausgestaltung ihrer Förderpolitik, die spezifische Faktoren der regionalen Wohnungsmärkte berücksichtigt. Eine Analyse der Wirkung dieser Förderlandschaft auf die regionale Sanierungsaktivität wird Thema weiterer Forschungen sein.
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Stadtumbau – Preise – Investitionen. Empirische Untersuchungen zum Wohnungsmarkt auf Grundlage der Realoptionstheorie
Dominik Weiß
Wirtschaftspolitik in Forschung und Praxis, Bd. 56. Zugl. Dissertation Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg,
2011
Abstract
Mit der Studie legt Dominik Weiß die erste umfassende Untersuchung vor, die sich quantitativ mit den Effekten des Stadtumbaus auf Preisbildung und Wertentwicklung am Immobilienmarkt auseinandersetzt. Durch die Anwendung eines realoptionstheoretischen Ansatzes wird eine innovative Analysemethodik angewendet, die zumindest in Deutschland bisher kaum mit umfangreichen empirischen Analysen verknüpft worden ist. Dadurch wird die Problematik der zeitlich verzögerten Wirkung baulicher Maßnahmen am Markt und der indirekte Charakter der Stadtumbauförderung für private Wohnungseigentümer adäquat berücksichtigt. Die Studie beleuchtet Entscheidungskalküle und das Investitionsverhalten von Hauseigentümern und liefert Erkenntnisse über die Potenziale und Grenzen der klassischen Stadtumbaumaßnahmen. Von besonderem Wert für Entscheider in Stadtentwicklung, Förderpolitik und Wohnungswirtschaft sind die umfangreiche Aufarbeitung ökonomischer Begründungen für die Stadtumbauförderung und die vielfältigen Hinweise und Empfehlungen zur Verbesserung und Weiterentwicklung des Stadtumbaus.
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Energieeffizienz im Altbau: Werden die Sanierungspotenziale überschätzt?
Claus Michelsen, S. Müller-Michelsen
Moderne Gebäudetechnik,
2011
Abstract
Ein zentrales Element der europäischen Klimaschutzpolitik ist die Reduktion des Energieverbrauches privater Haushalte. Im Fokus stehen dabei Wohnimmobilien, insbesondere im Mehrfamilienhausbestand. Die Energieeinsparverordnung (EnEV 2009) fordert deshalb eine deutliche Reduktion des Energiebedarfes bei Sanierungen bzw. beim Neubau von Wohnimmobilien. Allerdings sind diese Vorgaben weitgehend undifferenziert, was Alter und Art einer Immobilie sowie die Marktbedingungen betrifft, unter denen errichtet oder saniert wird. Der vorliegende Artikel zeigt auf Grundlage eines umfangreichen Datensatzes des Energiedienstleisters ista Deutschland GmbH, dass die Energiekennwerte von Mehrfamilienhäusern abhängig vom Jahr ihrer Errichtung sowohl im sanierten als auch im unsanierten Zustand deutlich variieren. Die Daten zeigen zudem, dass die allgemein angenommenen Einsparpotenziale, die sich vor allem am technisch Machbaren orientieren, die Realität erheblich überschätzen. So sind die tatsächlichen Verbräuche in unsanierten Immobilien und die unter Marktbedingungen realisierten Energieeinsparungen nach einer Sanierung teilweise deutlich geringer als bisher angenommen. Eine bautechnische und architektonische Betrachtung legt die Vermutung nahe, dass unterschiedliche Sanierungskostenverläufe und die Bestandseigenschaften des Altbaus zu den beobachtbaren Differenzen beitragen. Im Ergebnis sprechen die hier präsentierten Zahlen für eine differenziertere Strategie, die sowohl die Belange der Wirtschaftlichkeit von Sanierungen als auch die Belange des Klimaschutzes und Städtebaus berücksichtigt. Konkret bedeutet dies, dass sich die spezifischen Eigenschaften von Immobilien auch in den rechtlichen Vorgaben und der Förderpolitik niederschlagen sollten, um Investitionsanreize auch tatsächlich zu setzen.
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Ausbau der kommunalen Tourismus-Infrastruktur in Sachsen: Positive Effekte in Urlaubsorten mit Tradition, Chancen für Newcomer sind begrenzt
Albrecht Kauffmann, Martin T. W. Rosenfeld
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 10,
2010
Abstract
In vielen ostdeutschen Kommunen werden vor dem Hintergrund des Zusammenbruchs alter Industrien und der noch immer hohen Arbeitslosigkeit große Hoffnungen in die Möglichkeit gesetzt, den Tourismussektor als Motor für die lokale wirtschaftliche Entwicklung zu nutzen. Demgemäß wurden und werden von zahlreichen ostdeutschen Kommunen Investitionen in die Tourismus-Infrastruktur durchgeführt, um die Attraktivität der Orte für den Fremdenverkehr zu steigern und die Beschäftigung im Gastgewerbe zu erhöhen. Bund und Länder unterstützen diese kommunalen Investitionen nicht zuletzt über Zuschüsse für den Infrastrukturausbau im Rahmen der „Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ („GA-Infra-Förderung“). Der Beitrag untersucht am Beispiel der GA-InfraFörderung in Sachsen die Frage, ob bislang wenig touristisch orientierte Kommunen eine Chance haben, sich mit Hilfe des Ausbaus ihrer Infrastruktur zu relevanten touristischen Destinationen zu entwickeln, oder ob die positiven Effekte von infrastrukturellen Maßnahmen vor allem an den „klassischen“ Tourismusorten anfallen.
Im Theorieteil des Beitrags werden die Faktoren herausgearbeitet, die für die erfolgreiche touristische Entwicklung einer Kommune von Bedeutung sind. Es wird gezeigt, dass hierbei Lokalisations- und Urbanisationseffekte und mithin lokale Pfadabhängigkeiten eine große Rolle spielen. Dies spricht dafür, dass sich die lokale Tourismuswirtschaft allein durch Investitionen in die Infrastruktur nicht positiv entwickeln kann. Diese Vermutung wird durch die empirischen Ergebnisse weitgehend bestätigt, die auf einer ökonometrischen Schätzung sowie ergänzenden Befragungen beruhen. Dabei erfolgt eine Differenzierung zwischen den sächsischen Kommunen gemäß ihrer bisherigen Nähe zum Tourismus. Es zeigt sich auch, dass „Newcomer“-Kommunen nur dann eine Chance haben, wenn sie in massivem Umfang größere Infrastrukturprojekte realisiert haben. Für die Förderpolitik des Staates gegenüber den Kommunen folgt daraus, die Mittel gemäß dem Motto „Stärken stärken“ zukünftig noch stärker räumlich zu konzentrieren – auf die traditionellen Destinationen oder auf besonders erfolgversprechende Großprojekte.
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