Ein Kommentar - Absenkung der EU-Regionalförderung für Ostdeutschland: Was ist zu tun?
Martin T. W. Rosenfeld
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 3,
2003
Abstract
In den vergangenen Wochen wurde wieder verstärkt darüber diskutiert, welche Konsequenzen die bevorstehende EU-Erweiterung für die regionalpolitische Förderung in Ostdeutschland haben wird, und wie diesen Konsequenzen begegnet werden sollte. Die neuen Bundesländer haben heute flächendeckend den Status von sog. „Ziel-1-Regionen“. Damit kommen sie in den Genuss der höchstmöglichen Förderung durch die EU-Regionalpolitik. Die bevorstehende EU-Erweiterung wird dazu führen, dass das durchschnittliche BIP pro Kopf in der EU sinken wird. In der Folge werden alle ostdeutschen Regionen mit Ausnahme der heutigen Regierungsbezirke Dessau und Chemnitz voraussichtlich einen BIP-Wert erreichen, mit dem sie nach den geltenden Kriterien der EU-Regionalpolitik nicht mehr zu den „Ziel-1-Regionen“ gehören werden, und zwar unabhängig davon, ob und inwieweit das BIP in den ostdeutschen Regionen bis zum Zeitpunkt der EU-Erweiterung im Vergleich zu heute erhöht werden kann. Die Übernahme dieser realistischen Erwartung durch die EU-Kommission (die zuvor der Auffassung gewesen war, dass nur Dresden, Halle und Leipzig nach 2006 nicht mehr zu den Ziel-1-Regionen gehören würden) war das auslösende Moment für die aktuelle Diskussion. Die finanziellen Verluste für die neuen Bundesländer werden beträchtlich sein. In der Förderperiode 2000-2006 werden den ostdeutschen Flächenländern von der EU ca. 20 Mrd. Euro im Rahmen der Ziel-1-Förderung zur Verfügung gestellt, das sind pro Jahr knapp 3 Mrd. Euro.
Artikel Lesen
Gefälle zwischen vergleichbaren Regionen in Ost und West: Ostdeutsche Ballungsräume haben es schwer!
Gerhard Heimpold, Martin T. W. Rosenfeld
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 15,
2002
Abstract
Vor dem Hintergrund der Diskussion über die Neuordnung der Regionalpolitik in Deutschland sowie auf europäischer Ebene untersucht der Beitrag die Ost-West-Entwicklungsunterschiede im wiedervereinigten Deutschland, und zwar differenziert nach verschiedenen Raumtypen. Hinter den pauschalen Ost-West-Unterschieden bei der Wohlfahrt und der hinter ihr stehenden Wohlfahrtsdeterminanten verbergen sich deutliche räumliche Differenzierungen. Speziell die Agglomerationsräume in Ostdeutschland sind, was die Ausstattung mit wichtigen Wohlfahrtsdeterminanten betrifft, im Standortwettbewerb mit ihren westdeutschen Pendants noch nicht hinreichend gerüstet, während bei den verstädterten und ländlichen Räumen die Ost-West-Unterschiede weniger stark ausfallen. Die festgestellten Ausstattungsnachteile der Agglomerationsräume legen eine stärkere Konzentration der Regionalpolitik auf diese Räume nahe, um ihre Attraktivität im überregionalen Standortwettbewerb und damit ihre motorische Funktion beim Aufholprozess Ostdeutschlands zu stärken.
Artikel Lesen
Konsequenzen der EU-Erweiterung für die Regionalförderung in Ostdeutschland
Franz Kronthaler, Martin T. W. Rosenfeld
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 9,
2002
Abstract
Die EU-Erweiterung wirkt sich auf den Status der Regionen aus, die derzeit im Rahmen der EURegionalpolitik gefördert werden. Voraussichtlich werden zahlreiche Regionen in der kommenden Programmperiode ihren Ziel-1-Status verlieren und entsprechend auf Fördermittel verzichten müssen. Über diesen bereits in der Öffentlichkeit diskutierten Aspekt hinaus ist damit zu rechnen, dass die EU für dieselben Regionen die maximal zulässigen Beihilfesätze absenken wird. Hiervon betroffen sind auch die meisten Regionen der ostdeutschen Flächenländer. Ein „phasing out“ für die betroffenen Ziel-1-Gebiete könnte die Umstellung erleichtern. Gleichzeitig sollte schon jetzt durch eine Beschleunigung des Infrastrukturausbaus damit begonnen werden, die regionalen Standortnachteile deutlich zu reduzieren, um damit auf die voraussichtliche Senkung der Regionalbeihilfesätze zu reagieren.
Artikel Lesen
Regionale Wettbewerbsfähigkeit durch Erzielung von Wissensvorsprüngen? Für und Wider neuerer Theorieansätze
Peter Franz
Die Bedeutung von externen Effekten und Kollektivgütern für die regionale Entwicklung,
2002
Abstract
Artikel Lesen
Was bringt die Wissenschaft für die Wirtschaft in einer Region?
Peter Franz, Martin T. W. Rosenfeld, Diana Roth
IWH-Diskussionspapiere,
Nr. 163,
2002
Abstract
Artikel Lesen
Regionalpolitische Institutionen der mittel- und osteuropäischen Länder – fit für die Aufnahme in die EU?
Gerhard Heimpold
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 6,
2002
Abstract
Der vorliegende Beitrag untersucht den erreichten Stand des Aufbaus regionalpolitischer Institutionen in Polen, in der Tschechischen Republik und in Ungarn – Länder, die sich auf den Beitritt zur EU vorbereiten. Gemessen an der Situation zu Beginn der 90er Jahre, in der die Regionalpolitik in diesen Ländern nur eine geringe Rolle spielte, konnten Fortschritte beim Institutionenaufbau erzielt werden, die insbesondere die nationale Ebene betreffen; zugleich bleibt dort noch viel zu tun: Anpassung der Programmdokumente an die Vorgaben der Strukturfonds-Verordnungen, Benennung der Verwaltungs- und Zahlstellen für die Strukturfonds, bessere Koordinierung zwischen den verschiedenen in die Regionalpolitik involvierten zentralen Instanzen, Einbeziehung der Regionen in die Erarbeitung der nationalen Programme. Die regionalpolitischen Kompetenzen der Regionen, die mit den Verwaltungsreformen in allen diesen Ländern gestärkt werden sollen, stehen noch auf schwachen Füßen. Die Stellung der regionalen Ebenen im Prozess der Erarbeitung und Umsetzung der regionalpolitischen Programme bedarf in den Beitrittsländern der weiteren Klärung.
Artikel Lesen
IWH-Thesen zur regionalen Strukturpolitik der EU in der Diskussion - Bericht über einen Brüsseler Round Table on Regional Policy in Europe
Martin T. W. Rosenfeld
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 7,
2001
Abstract
Mit der EU-Osterweiterung wird eine Reform der EU-Regionalpolitik erforderlich sein. Für Deutschland und vor allem für die neuen Länder hat dies erhebliche Bedeutung, weil Ostdeutschland derzeit als sogenannte Ziel-1-Region die höchste Förderpriorität genießt. Das IWH hat Thesen zur Regionalpolitik in Europa vorgelegt, die bei der Auftaktveranstaltung eines Brüsseler „Round Table on Regional Policy in Europe“ präsentiert und diskutiert wurden.
Artikel Lesen
Wirtschaftsentwicklung in Sachsen-Anhalt: empirischer Befund und politische Empfehlungen
Franz Barjak, Peter Franz, Gerhard Heimpold, Martin T. W. Rosenfeld
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 3,
2001
Abstract
In Ostdeutschland gibt es mittlerweile zwischen den einzelnen Ländern und Regionen teilweise erhebliche Unterschiede bei den Bedingungen der weiteren wirtschaftlichen Entwicklung. Um wirtschaftspolitische Empfehlungen geben zu können, sind deshalb differenzierte empirische Untersuchungen für die einzelnen Länder und ihre Teilräume erforderlich. Der vorliegende Beitrag behandelt diese Aufgabenstellung am Beispiel des Landes Sachsen-Anhalt.
Die besonders herausragende Stärke des Landes sind die hohen privaten Investitionen, mit denen in den vergangenen zehn Jahren ein moderner Sachkapitalbestand aufgebaut wurde. Eine weitere wesentliche Stärke des Landes sind die Hochschulen und öffentlichen Forschungseinrichtungen. Neben diesen eindeutigen Stärken gibt es in Sachsen-Anhalt eine Reihe von „ambivalenten“ Wachstumsfaktoren, die sich sowohl durch Stärken als auch durch Schwächen auszeichnen. Hierzu gehören die Infrastruktur sowie die Situation wichtiger Wirtschaftszweige und -branchen im Lande. Die Schwächen der sachsen-anhaltinischen Wirtschaftsstruktur kommen vor allem in der Ausstattung des Landes mit Humankapital und unternehmerischer Initiative sowie bei der Forschung und Entwicklung in Unternehmen zum Ausdruck.
Artikel Lesen
Grenzregionen im europäischen Integrationsprozess - Ergebnisse einer Tagung des IWH -
Franz Barjak, Gerhard Heimpold
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 5,
2000
Abstract
Den Folgen der Integration für die wirtschaftliche Entwicklung in Grenzregionen widmete sich eine Tagung des IWH am Beispiel der deutsch-polnischen Grenzregion, in der sich derzeit die Wirkungen der schrittweisen Grenzöffnung mit strukturellen Anpassungsproblemen im Zuge der Transformation überlagern. In der Regionalpolitik erweisen sich vor allem Maßnahmen als integrationsfördernd, die die Barrierewirkungen der Grenzlage beseitigen. Politikmaßnahmen, die dagegen auf Faktorpreisunterschieden und eingeschränkter Faktormobilität aufbauen, z.B. grenznahe oder grenzüberschreitende Gewerbeparks oder Sonderwirtschaftszonen, stehen eigentlich längerfristig dem Integrationsgedanken entgegen.
Artikel Lesen
Regionalanalyse Ostdeutschland: Die wirtschaftliche Situation der Länder, Kreise und kreisfreien Städte im Vergleich
Franz Barjak, Peter Franz, Gerhard Heimpold, Martin T. W. Rosenfeld
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 2,
2000
Abstract
Zehn Jahre nach der politischen Wende in Ostdeutschland erscheint die Frage von zunehmendem Interesse, ob und in welchem Ausmaß sich im einst zentral verwalteten ostdeutschen Wirtschaftsraum regionale Differenzierungen herausgebildet haben. Der Beitrag versucht, diese Frage mit Hilfe eines Systems ausgewählter Indikatoren und statistischer Daten für die Jahre 1991 bis 1998 zu beantworten.
Die Studie zeigt, dass jedes Land sein spezifisches ökonomisches Profil aufweist. Brandenburg nimmt aufgrund seiner Verflechtungen mit der Bundeshauptstadt eine Sonderposition ein, die in Wanderungsüberschüssen, einer relativ niedrigen Arbeitslosigkeit und besonders hohen Werten beim Bruttoinlandsprodukt je Einwohner zum Ausdruck kommt. Sachsen erreichte bei der Ausstattung mit Humankapital, den wirtschaftsnahen Infrastrukturinvestitionen, dem technischen Fortschritt, der unternehmerischen Initiative, der Modernität der Produktionsstruktur sowie der industriellen Basis eine gute Position. Thüringen fällt u. a. durch besonders hohe Patentanmeldungen und eine relativ stabile industrielle Basis auf. Mecklenburg-Vorpommerns Schattenseiten zeigen sich in einer hohen Arbeitslosigkeit, bei der besonders starken Abwanderung von Einwohnern und den besonders niedrigen Industrieinvestitionen; letzterem stehen allerdings recht hohe Investitionen in der Tourismusbranche gegenüber. Sachsen-Anhalt schließlich weist über den Gesamtzeitraum die niedrigste Erwerbstätigenquote, den größten Rückgang der Industriebeschäftigung, die höchste Arbeitslosenquote sowie den zweitniedrigsten Wert beim Bruttoinlandsprodukt je Einwohner auf. Demgegenüber zeichnet sich Sachsen-Anhalt durch die höchsten Investitionen alle anderen Länder aus.
Auf der Kreisebene wurden mit dem Verfahren der Clusteranalyse vier, relativ deutlich voneinander unterscheidbare Cluster ermittelt: Ein „Cluster mit erheblichen Schwächen der wirtschaftlichen Situation“, ein „Cluster mit hohem Humankapitalbestand und Suburbanisierungsverlusten“, ein „Cluster mit einem guten wirtschaftlichen Ergebnis“ und ein viertes und letztes „Cluster mit Wachstumspotentialen durch mittelständische Unternehmen“.
Vergleicht man die Länder, die Landkreise und die Städte in Ost und West dahingehend, wie stark die Indikatorwerte streuen, so zeigt sich, dass die ökonomischen Unterschiede in Ostdeutschland nach wie vor geringer sind als in Westdeutschland.
Artikel Lesen
