Evaluierung des Einsatzes von Fördermitteln im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) in Thüringen für den Zeitraum 2011 – 2016
Matthias Brachert, Hans-Ulrich Brautzsch, Eva Dettmann, Alexander Giebler, Peter Haug, Gerhard Heimpold, Mirja Meyborg, Esther Schnabl, Lutz Schneider, Thomas Stahlecker, Mirko Titze, Andrea Zenker
IWH Online,
Nr. 1,
2018
Abstract
Die Investitionszuschüsse im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) stellen nach wie vor das quantitativ bedeutendste Förderinstrument mit explizit regionaler Zielsetzung in Deutschland dar. Das Oberziel dieses Programms besteht in der Reduzierung regionaler Disparitäten. Es soll damit einen Beitrag zu dem im Grundgesetz Artikel 72(2) verankerten Ziel der Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse im Bundesgebiet leisten. Auf der Mikroebene, d. h. der Ebene der Betriebe, zielt die GRW auf die Schaffung und Sicherung dauerhafter und hochwertiger Arbeitsplätze. Dadurch sollen – so das Ziel auf der Makroebene – strukturschwache Gebiete Anschluss an die allgemeine Wirtschaftsentwicklung in Deutschland halten und nicht dauerhaft zurückfallen.
Die Eckpunkte für den Einsatz dieses Programms legen der Bund und die Länder im GRW-Koordinierungsrahmen fest. Jedoch können die Länder weitere Eingrenzungen gegenüber diesen allgemeinen Regelungen vornehmen, um auf die regionalspezifischen Bedingungen vor Ort Rücksicht zu nehmen.
Mit dem Koalitionsvertrag für die 18. Legislaturperiode auf der Bundesebene wurde die Aufgabe einer Weiterentwicklung eines Systems der Förderung strukturschwacher Regionen festgelegt (vgl. CDU, CSU und SPD 2013). Die Weiterentwicklung des Fördersystems wird vor allem deshalb notwendig, weil sich die finanzpolitischen und beihilferechtlichen Rahmenbedingungen – insbesondere in den neuen Ländern – in naher Zukunft weiter verändern werden (Auslaufen der Sonderbedarfs-Bundesergänzungszuweisungen, Greifen der Schuldenbremse, Einschränkung der Fördermöglichkeiten durch das EU-Beihilferecht). Erste Überlegungen zur Anpassung des Fördersystems sehen im Kern eine reformierte GRW vor, die im Zusammenspiel mit wirtschaftsnahen Förderprogrammen (vornehmlich FuE- sowie KMU-Programme des Bundes) sowie nicht unmittelbar wirtschaftsnahen Förderprogrammen (bspw. Städtebauförderung) zum Einsatz kommen soll. Eine Empfehlung für die reformierte GRW lautet, die bisherigen Fördervoraussetzungen (insbesondere Primäreffekt, besondere Anstrengung, Begrenzung der Förderung pro Arbeitsplatz) auf den Prüfstand zu stellen und verstärkt Augenmerk auf Netzwerkbildung, Forschungs- und Innovationsförderung zu richten (vgl. GEFRA, RUFIS 2016).
In der jüngeren Vergangenheit ist das Bewusstsein bei den wirtschaftspolitischen Verantwortungsträgern dafür gewachsen, dass staatliche Eingriffe umfassenden Evaluationen unterzogen werden sollten (vgl. Brachert et al. 2015). Gegenstand ist die Beantwortung der Frage, ob ein Programm eine (kausale) Wirkung auf ex ante bestimmte ökonomische Zielvariablen entfaltet (Effektivität) und ob die Fördermittel tatsächlich in die beste Verwendung fließen (Effizienz). Das Programmmanagement der GRW nimmt diesbezüglich zweifelsohne eine Vorreiterrolle in Deutschland, ein, auch wenn viele Fragen noch nicht abschließend beantwortet sind (vgl. WissBeirat BMWi 2013 und 2015).
Von 1991-2016 setzte der Freistaat Thüringen GRW-Mittel im Umfang von ungefähr 9,5 Mrd. Euro ein. In den 1990er Jahren betrug das jährliche GRW-Volumen noch zwischen rund 300 und knapp 900 Mio. Euro. Seit Ende der 1990er Jahre – mit Ausnahme der Zeit der Wirtschafts- und Finanzkrise zwischen 2008 und 2013 – ist der Umfang der GRW-Mittel kontinuierlich abgeschmolzen. Im Jahr 2016 wurden „nur“ noch 157 Mio. Euro an GRW-Mitteln im Freistaat Thüringen eingesetzt. Dies bedeutet, dass die Höhe der Anreize, die heute mit der GRW gesetzt werden können, geringer ist.
Nach einem bedeutenden Anstieg der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit im Gefolge der Wiederherstellung der Deutschen Einheit ist der Aufholprozess Ostdeutschlands seit Mitte der 1990er Jahre ins Stocken geraten. Neuere Untersuchungen zur wirtschaftlichen Entwicklung in den neuen Ländern weisen darauf hin, dass der Aufbau eines modernen Kapitalstocks (welcher im Fokus der GRW steht) und die Reallokation von Ressourcen von weniger produktiven Bereichen in Bereiche mit höherer Produktivität – die den Aufholprozess in der ersten Phase maßgeblich getrieben haben – für den weiteren Angleichungsprozess nur wenig zusätzliche Impulse setzen können. Dagegen spielen in der nächsten Phase des Aufholprozesses Humankapital und Innovationen die entscheidende Rolle (vgl. Brautzsch et al. 2016).
Vor diesem Hintergrund ist die ausgeschriebene Studie angelegt. Sie zielt darauf ab, den Einsatz der GRW-Mittel ex post vor dem Hintergrund der wirtschaftlichen Entwicklung und der Zielsetzungen der GRW und der Förderpolitik des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft (TMWWDG) zu analysieren, und konkrete Empfehlungen für die Weiterentwicklung und künftige Ausrichtung der Thüringer GRW-Förderung und der sie begleitenden Programme Thüringen-Invest sowie Thüringen-Dynamik zu geben. Die nächste bedeutende Änderung wird die Anpassung der Förderhöchstsätze der prä-definierten C-Fördergebiete an diejenigen der nicht prä-definierten (vornehmlich in Westdeutschland beheimateten) C-Fördergebiete sein (Absenkung der Förderhöchstsätze um 5 Prozentpunkte; vgl. Leitlinien für staatliche Beihilfen mit regionaler Zielsetzung 2014 – 2020 – Regionalleitlinien [RLL] [ABl. C 209 vom 23.7.2013, S. 1]).
Artikel Lesen
Benchmark Value-added Chains and Regional Clusters in R&D-intensive Industries
Reinhold Kosfeld, Mirko Titze
International Regional Science Review,
Nr. 5,
2017
Abstract
Although the phase of euphoria seems to be over, policy makers and regional agencies have maintained their interest in cluster policy. Modern cluster theory provides reasons for positive external effects that may accrue from interaction in a group of proximate enterprises operating in common and related fields. Although there has been some progress in locating clusters, in most cases only limited knowledge on the geographical extent of regional clusters has been established. In the present article, we present a hybrid approach to cluster identification. Dominant buyer–supplier relationships are derived by qualitative input–output analysis from national input–output tables, and potential regional clusters are identified by spatial scanning. This procedure is employed to identify clusters of German research and development-intensive industries. A sensitivity analysis reveals good robustness properties of the hybrid approach with respect to variations in the quantitative cluster composition.
Artikel Lesen
Joint R&D Subsidies, Related Variety, and Regional Innovation
T. Broekel, Matthias Brachert, M. Duschl, T. Brenner
International Regional Science Review,
Nr. 3,
2017
Abstract
Subsidies for research and development (R&D) are an important tool of public R&D policy, which motivates extensive scientific analyses and evaluations. This article adds to this literature by arguing that the effects of R&D subsidies go beyond the extension of organizations’ monetary resources invested into R&D. It is argued that collaboration induced by subsidized joint R&D projects yield significant effects that are missed in traditional analyses. An empirical study on the level of German labor market regions substantiates this claim, showing that collaborative R&D subsidies impact regions’ innovation growth when providing access to related variety and embedding regions into central positions in cross-regional knowledge networks.
Artikel Lesen
Dienstleister bestimmen die Dynamik der Beschäftigung
Hans-Ulrich Brautzsch
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 6,
2016
Abstract
Der in Ostdeutschland deutlich geringere Beschäftigungsaufbau im Vergleich zu Westdeutschland ist maßgeblich darauf zurückzuführen, dass die Impulse der Dienstleistungsbereiche für die gesamtwirtschaftliche Beschäftigung beträchtlich geringer sind als in Westdeutschland. Allerdings nimmt Berlin unter den ostdeutschen Ländern eine Sonderstellung ein, da der dortige kräftige Beschäftigungsaufbau vollständig von den Dienstleistungsbereichen getragen wird. Auf der Kreisebene zeigt sich eine hohe Korrelation zwischen der Beschäftigungsentwicklung insgesamt und der Höhe der Expansionsbeiträge der Dienstleistungsbereiche. Die regional differierenden Expansionsbeiträge der Dienstleistungsbereiche stehen im Zusammenhang mit Unterschieden bei der Teilzeitbeschäftigung, der demographischen Entwicklung sowie der Siedlungs- und Produktionsstruktur.
Artikel Lesen
13.12.2016 • 49/2016
Investitionen in Köpfe stärker in den Fokus rücken – Stellungnahme zu den Neuregelungsplänen der GRW-Förderung in Sachsen-Anhalt
Die wirtschaftliche Lücke zu den westdeutschen Ländern kann in Sachsen-Anhalt nur verringert werden, wenn die Förderstrategie von Sachkapitalinvestitionen auf Investitionen in Köpfe umschwenkt. Für mehr Effizienz kommt es nun auf Innovationen an – und diese hängen vor allem von der Kreativität und der Qualifikation der Menschen im Land ab.
Mirko Titze
Pressemitteilung lesen
Eine europäische Post-Transformationsregion auf dem Weg zur Integration: Wirtschaftliche Lage und Perspektiven im deutsch-polnisch-tschechischen Dreiländereck
Gerhard Heimpold
I. Roch, J. Banse, H. Leimbrock, J. Mathey (Hrsg.): Transformationsprozesse und Entwicklungsperspektiven im Dreiländereck Deutschland - Polen - Tschechien. IÖR Schriften Band 70, Rhombos-Verlag: Berlin,
2016
Abstract
Der Beitrag untersucht vergleichend die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Regionen im deutsch-polnisch-tschechischen Dreiländereck, für die sich die nach dem EU-Beitritt Polens und Tschechiens neue Entwicklungschancen ergeben haben. Der Beitrag zeigt Handlungsbedarfe, um noch besser wirtschaftlichen Nutzen von der Grenzöffnung zu ziehen.
Artikel Lesen
28.06.2016 • 28/2016
Der Mindestlohn steigt deutlich stärker als Preise und Produktivität
Die Mindestlohnkommission hat am heutigen Tag beschlossen, dass der flächendeckende gesetzliche Mindestlohn in Deutschland zum 01.01.2017 um 4% auf 8,84 Euro steigen soll. Dieser Anstieg liegt deutlich über dem Anstieg der Lebenshaltungskosten und dem Produktivitätsfortschritt. Daher verschlechtert sich die Profitabilität betroffener Unternehmen noch einmal spürbar.
Oliver Holtemöller
Pressemitteilung lesen
31.03.2016 • 13/2016
Azubis aus großen Betrieben sind auf lange Sicht weniger arbeitslos
Auszubildende, die das Glück haben, in einer Region zu wohnen, in der es viele große Betriebe gibt, haben auf Dauer bessere Chancen auf dem Arbeitsmarkt. Das legt eine Studie des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) nahe, in der ein deutlicher Zusammenhang zwischen der Größe des Ausbildungsbetriebs und der langfristigen kumulierten Arbeitslosigkeit aufgezeigt werden konnte. Dieser lässt sich nicht allein damit erklären, dass große Betriebe besserqualifizierte Auszubildende einstellen.
Steffen Müller
Pressemitteilung lesen
Die Institutionalisierung von Metropolregionen: Schlüssel zum wirtschaftlichen Erfolg von Städten? – Ein Bericht über das „5th Halle Forum on Urban Economic Growth“
A. Förtsch, Albrecht Kauffmann, Martin T. W. Rosenfeld
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 2,
2015
Abstract
Seit den 1990er Jahren wird speziell in Deutschland versucht, mit Hilfe einer verstärkten Kooperation zwischen den wichtigsten Oberzentren und den Kommunen aus deren jeweiligem Umland so genannte „Metropolregionen“ zu etablieren. Damit werden die Ziele verfolgt, die internationale Sichtbarkeit der größten deutschen Städte zu verbessern und durch eine Bündelung der in ihnen sowie ihrem Umland vorhandenen Ressourcen und Kompetenzen zu einer Erhöhung der stadtregionalen Wirtschaftsleistung beizutragen. Es stellen sich allerdings die Fragen, ob diese Ziele tatsächlich erreicht werden, welche Hürden sich bei der Zielerreichung ergeben und wie diese Hürden ggf. überwunden werden können. Diese Fragen standen im Mittelpunkt des fünften „Halle Forum on Urban Economic Growth“, das am 11. und 12. Dezember 2014 in Kooperation mit der Akademie für Raumforschung und Landesplanung (ARL) – Leibniz-Forum für Raumwissenschaften am IWH durchgeführt wurde.
Artikel Lesen
Regional Development in the Course of Economic Integration: The Case of German Unification, Development Path and Policy Experiences
Gerhard Heimpold
Cohesion and Development Policy in Europe,
2015
Abstract
Der Beitrag gibt einen Überblick über die wirtschaftliche Entwicklung in Ostdeutschland nach der Herstellung der Einheit Deutschlands, zeigt fortbestehende strukturelle Defizite, resümiert Erfahrungen beim Aufbau Ost und zieht einige wirtschaftspolitische Schlussfolgerungen.
Artikel Lesen