Transferleistungen für die neuen Länder – eine Begriffsbestimmung
Joachim Ragnitz
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 9,
2004
Abstract
Der SPIEGEL hat unlängst die Öffentlichkeit mit der Meldung aufgeschreckt, 1 250 Mrd. Euro Aufbaugelder seien in den neuen Bundesländern weitgehend wirkungslos verschwendet worden. Aufgeschreckt wurde damit nicht nur die (westdeutsche) Öffentlichkeit, die damit erneut Bestätigung für das seit langem gepflegte Vorurteil fand, der Osten Deutschlands sei ein Fass ohne Boden; aufgeschreckt wurden damit auch die ostdeutschen Landesregierungen, die darauf verweisen, dass die tatsächlichen Aufbauleistungen des Westens für den Osten weitaus geringer seien als die genannte Summe. Um die Diskussion zu versachlichen, scheint es an der Zeit, einmal näher zu bestimmen, worum es sich bei diesen Transfers wirklich handelt.
Artikel Lesen
Die wirtschaftliche Entwicklung der mittel- und osteuropäischen Länder am Vorabend der EU-Osterweiterung
Martina Kämpfe
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 4,
2004
Abstract
Die wirtschaftliche Entwicklung in der mittel- und osteuropäischen Region hat sich im Jahr 2003 weiter deutlich belebt, wobei - mit Ausnahme der Slowakei - der private Konsum wichtigste Wachstumsstütze war. Im Prognosezeitraum werden positive Impulse vom erwarteten Anziehen der Nachfrage in der EU auf die Exportentwicklung in Mittel- und Osteuropa ausgehen. Die Investitionen werden 2003 und 2004 ausgeweitet werden, insbesondere durch rege private Investitionsaktivitäten im Zusammenhang mit den geplanten EU-Beitritten, aber auch durch öffentlich finanzierte und von der EU geförderte Investitionsprogramme.
Artikel Lesen
Konjunktur aktuell: Aufhellung in Sichtweite
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 12,
2003
Abstract
Mit dieser Prognose aktualisiert das IWH seine Sommerprognose für 2003 und 2004. Die neuesten Daten für das zweite Quartal und die Revision der Daten der Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung für die zurückliegenden vier Jahre durch das Statistische Bundesamt war Anlass die Sommerprognose zu überprüfen. In diesem Jahr wird das Bruttoinlandsprodukt in Deutschland stagnieren. Im kommenden Jahr wird der konjunkturelle Impuls aus dem Ausland an Stärke gewinnen und das Bruttoinlandsprodukt wird einschließlich des Arbeitstageeffekts um 1,8% höher sein als 2003. Auf dem Arbeitsmarkt wird die konjunkturelle Wende erst in der zweiten Hälfte von 2004 zu spüren sein. Die Finanzpolitik ist zwar auf Konsolidierung der öffentlichen Haushalte ausgerichtet. Sie erfolgt aber nicht nachhaltig genug über die Ausgabenseite. Die Defizitquote dürfte in 2003 bei 4,1% und in 2004 bei 3,9% liegen.
Artikel Lesen
Braucht Deutschland eine Vermögenssteuer? - ein Kommentar
Kristina vanDeuverden
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 9,
2003
Abstract
Steuern werden vor allem aus fiskalischen Gründen erhoben. Mit der zunehmenden Anspannung der öffentlichen Finanzen wird auf der Suche nach neuen Einnahmequellen vielfach der Ruf nach der Wiedereinführung der Vermögensteuer laut. Eine solche Steuer bestand bis zum 31.12.1996 und ist vorrangig aus juristischen Gründen abgeschafft worden. Sie war eine reine Ländersteuer und erbrachte im letzten Jahr ihrer vollen Gültigkeit 4,6 Mrd. Euro. Um die Länder für die Einnahmeausfälle zu entschädigen, wurden im Gegenzug die Erbschaftsteuer (um 1,1 Mrd. Euro) und die Grunderwerbsteuer (um 2,7 Mrd. Euro) erhöht. Die Abschaffung der Vermögensteuer führte damit per saldo zu Mindereinnahmen in Höhe von 0,9 Mrd. Euro.
Artikel Lesen
Quersubventionierung kommunaler Leistungen in Deutschland: Aktuelle Bedeutung und Beurteilung unter Effizienz- und Verteilungsgesichtspunkten
Peter Haug
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 9,
2003
Abstract
Trotz Liberalisierung des Energiemarktes und der absehbaren Deregulierung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) innerhalb der EU hat die Quersubventionierung des Nahverkehrs über die Gewinne der kommunalen Versorgungsunternehmen nach wie vor eine große quantitative Bedeutung in Deutschland. Dies belegt eine Erhebung des IWH in deutschen Großstädten. Diese Praxis kann aus wohlfahrtsökonomischer Sicht und aus der Verteilungsperspektive als ineffizient bzw. nicht mit den üblichen Vorstellungen von Bedarfsgerechtigkeit vereinbar beurteilt werden. Soll aus politischen Gründen das ÖPNV-Angebot im bisherigen Umfang aufrechterhalten werden, wäre unter Umständen eine alternative Finanzierungsform geboten.
Artikel Lesen
Quersubventionen in kommunalen Unternehmen: Praxis und theoretische Wertung?
Peter Haug
List-Forum für Wirtschafts- und Finanzpolitik,
Nr. 3,
2003
Abstract
Trotz formeller Liberalisierung des Energiemarktes und der absehbaren Deregulierung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) innerhalb der EU hat die Quersubventionierung des öffentlichen Nahverkehrs über die Gewinne der Versorgungsunternehmen nach wie vor eine große quantitative Bedeutung. Dies belegt eine Erhebung in deutschen Großstädten, die nach fast 10 Jahren erstmals wieder aktuelle Daten zum Ausmaß der Subventionierung liefert. Selbst wenn die Leistungserstellung der Kommunen in beiden Bereichen grundsätzlich nicht in Frage gestellt würde, liefert die theoretische Diskussion sowohl unter allokativen als auch unter distributiven Gesichtspunkten keine Rechtfertigung für diese Praxis der kommunalen Preisgestaltung. Soll aus politischen Gründen das ÖPNV-Angebot im bisherigen Umfang aufrechterhalten werden, so wäre eine alternative Form der Subventionierung geboten, beispielsweise in Form von direkten personenbezogenen Beihilfen finanziert aus allgemeinen Steuermitteln.
Artikel Lesen
Gesunkenes Risikopotenzial für Finanzkrisen und verbesserte wirtschaftliche Perspektiven für 2003/2004 in Mittel- und Osteuropa
Martina Kämpfe, Ibolya Mile
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 4,
2003
Abstract
Die aktuellen Berechnungen der Frühwarnindikatorenanalyse ergaben eine Verringerung des Risikopotenzials für Finanzkrisen für alle Volkswirtschaften Mittel- und Osteuropas mit Ausname von Ungarn. Hier hat sich der Konflikt zwischen einer expansiven Fiskalpolitik und einer restriktiven Geldpolitik zuletzt zugespitzt. Die Zunahme des Bruttoinlandsprodukts schwächte sich 2002 ab, lag aber mit Ausnahme von Polen und Tschechien bei über 3%. Dieser Anstieg wurde vorrangig von der Binnennachfrage und weniger vom Export getragen. Im Rahmen der Binnennachfrage nahm der private Konsum durchgängig zu, während der öffentliche Konsum und die Investitionstätigkeit eher uneinheitlich in der Region ausfielen. Für das Jahr 2003 ist insgesamt mit einer leichten Verstärkung des BIP-Zuwachses auf 3,4% in Mitteleuropa und dem Baltikum und 3,7% in Russland zu rechnen. Die Inflation wird sich im laufenden Jahr wegen des Ölpreisanstiegs in den meisten Ländern wieder etwas beschleunigen, im Jahr 2004 dagegen sinken. Im Jahr 2004 wird das Wirtschaftswachstum weiter zunehmen.
Artikel Lesen
Konsolidierung dominiert Finanzpolitik
Kristina vanDeuverden
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 10,
2002
Abstract
Trotz einer schlechteren gesamtwirtschaftlichen und damit auch finanzwirtschaftlichen Ausgangslage bekräftigte die deutsche Regierung im Frühjahr dieses Jahres, an den ursprünglichen Konsolidierungsplänen festzuhalten und im Jahr 2004 einen „nahezu ausgeglichenen“ Gesamthaushalt vorzulegen. Eine Forcierung des Konsolidierungskurses ist damit unumgänglich. Dies wird wiederum die Kosten der Konsolidierung erhöhen und insbesondere den Spielraum für eine aktive und gestaltende Finanzpolitik zumindest einschränken. Mit Hilfe einer Projektion der öffentlichen Finanzen wird die Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben sowie deren Struktur untersucht. Ein „nahezu ausgeglichener“ Haushalt im Jahr 2004 wird nicht erwartet.
Artikel Lesen
Fiskalische Kosten von Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen - ein Fallbeispiel
Birgit Schultz
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 1,
2002
Abstract
Die Teilnahme an einer Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen (ABM) verschlechtert bekanntermaßen die Beschäftigungschancen im regulären Arbeitsmarkt im Vergleich zur Nichtteilnahme. Dadurch kommt es nicht nur während der Durchführung der Maßnahme zu höheren fiskalischen Kosten im Vergleich zur Arbeitslosigkeit, sondern auch im Anschluss daran sind mehr öffentliche Mittel notwendig, um die im Durchschnitt verlängerte Arbeitslosigkeit zu finanzieren. In diesem Kontext konnten für ein Fallbeispiel Mehrkosten in Höhe von etwa 26 500 Euro ermittelt werden. Davon sind allein mehr als 60% Nachfolgekosten der Maßnahmenteilnahme. Sollte hingegen eine Maßnahme aus fiskalischer Sicht kostenneutral sein, so müsste sie die Arbeitslosigkeit im Fallbeispiel um 9,2 Monate verkürzen. Dies dürfte jedoch schwer zu erreichen sein, da während der ABM-Teilnahme kaum Übergänge in eine reguläre Beschäftigung zu beobachten sind, jedoch im Referenzszenario der Nichtteilnahme die Abgänge aus Arbeitslosigkeit in Beschäftigung in diesem Zeitraum relativ hoch sind. Eine strengere Ausrichtung auf Zielgruppen könnte hierbei möglicherweise Abhilfe schaffen.
Artikel Lesen
Konjunkturbeschleunigung in Deutschland erst zum Jahresende
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 12,
2001
Abstract
Im 2. Quartal 2001 stagnierte die gesamtwirtschaftliche Produktion in Deutschland. Die Eintrübung der Konjunkturaussichten – insbesondere infolge der Schwäche der Weltwirtschaft – hat die Unternehmen von Produktionssteigerungen und Anlageinvestitionen abgehalten. Das Bruttoinlandsprodukt wird im Jahr 2001 nur noch mit 1% steigen, die Zahl der Arbeitslosen wird höher sein als bisher angenommen. Dennoch erscheinen Konjunkturprogramme nicht angezeigt. Aber auch die konjunkturell bedingt höheren Defizite der öffentlichen Haushalte sollten hingenommen werden. Zur Schaffung neuer Arbeitsplätze erscheinen Arbeitsmarktreformen immer dringlicher.
In Ostdeutschland ist im laufenden Jahr selbst eine Schrumpfung des realen Bruttoinlandsprodukts nicht mehr auszuschließen. Nach den Aufbaujahren macht sich nun bemerkbar, das konjunkturelle Einflussfaktoren zunehmend an Gewicht gewinnen. Die Wachstumspause belastet den Arbeitsmarkt zusätzlich. Dennoch ist auch hier von Sonderprogrammen zur Ankurbelung der ostdeutschen Wirtschaft abzuraten. Aus konjunktureller Sicht scheinen sie wenig wirksam, die strukturellen Probleme werden damit nicht gelöst.
Artikel Lesen
