Evaluierung des Einsatzes von Fördermitteln im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) in Thüringen für den Zeitraum 2011 – 2016
Matthias Brachert, Hans-Ulrich Brautzsch, Eva Dettmann, Alexander Giebler, Peter Haug, Gerhard Heimpold, Mirja Meyborg, Esther Schnabl, Lutz Schneider, Thomas Stahlecker, Mirko Titze, Andrea Zenker
IWH Online,
Nr. 1,
2018
Abstract
Die Investitionszuschüsse im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) stellen nach wie vor das quantitativ bedeutendste Förderinstrument mit explizit regionaler Zielsetzung in Deutschland dar. Das Oberziel dieses Programms besteht in der Reduzierung regionaler Disparitäten. Es soll damit einen Beitrag zu dem im Grundgesetz Artikel 72(2) verankerten Ziel der Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse im Bundesgebiet leisten. Auf der Mikroebene, d. h. der Ebene der Betriebe, zielt die GRW auf die Schaffung und Sicherung dauerhafter und hochwertiger Arbeitsplätze. Dadurch sollen – so das Ziel auf der Makroebene – strukturschwache Gebiete Anschluss an die allgemeine Wirtschaftsentwicklung in Deutschland halten und nicht dauerhaft zurückfallen.
Die Eckpunkte für den Einsatz dieses Programms legen der Bund und die Länder im GRW-Koordinierungsrahmen fest. Jedoch können die Länder weitere Eingrenzungen gegenüber diesen allgemeinen Regelungen vornehmen, um auf die regionalspezifischen Bedingungen vor Ort Rücksicht zu nehmen.
Mit dem Koalitionsvertrag für die 18. Legislaturperiode auf der Bundesebene wurde die Aufgabe einer Weiterentwicklung eines Systems der Förderung strukturschwacher Regionen festgelegt (vgl. CDU, CSU und SPD 2013). Die Weiterentwicklung des Fördersystems wird vor allem deshalb notwendig, weil sich die finanzpolitischen und beihilferechtlichen Rahmenbedingungen – insbesondere in den neuen Ländern – in naher Zukunft weiter verändern werden (Auslaufen der Sonderbedarfs-Bundesergänzungszuweisungen, Greifen der Schuldenbremse, Einschränkung der Fördermöglichkeiten durch das EU-Beihilferecht). Erste Überlegungen zur Anpassung des Fördersystems sehen im Kern eine reformierte GRW vor, die im Zusammenspiel mit wirtschaftsnahen Förderprogrammen (vornehmlich FuE- sowie KMU-Programme des Bundes) sowie nicht unmittelbar wirtschaftsnahen Förderprogrammen (bspw. Städtebauförderung) zum Einsatz kommen soll. Eine Empfehlung für die reformierte GRW lautet, die bisherigen Fördervoraussetzungen (insbesondere Primäreffekt, besondere Anstrengung, Begrenzung der Förderung pro Arbeitsplatz) auf den Prüfstand zu stellen und verstärkt Augenmerk auf Netzwerkbildung, Forschungs- und Innovationsförderung zu richten (vgl. GEFRA, RUFIS 2016).
In der jüngeren Vergangenheit ist das Bewusstsein bei den wirtschaftspolitischen Verantwortungsträgern dafür gewachsen, dass staatliche Eingriffe umfassenden Evaluationen unterzogen werden sollten (vgl. Brachert et al. 2015). Gegenstand ist die Beantwortung der Frage, ob ein Programm eine (kausale) Wirkung auf ex ante bestimmte ökonomische Zielvariablen entfaltet (Effektivität) und ob die Fördermittel tatsächlich in die beste Verwendung fließen (Effizienz). Das Programmmanagement der GRW nimmt diesbezüglich zweifelsohne eine Vorreiterrolle in Deutschland, ein, auch wenn viele Fragen noch nicht abschließend beantwortet sind (vgl. WissBeirat BMWi 2013 und 2015).
Von 1991-2016 setzte der Freistaat Thüringen GRW-Mittel im Umfang von ungefähr 9,5 Mrd. Euro ein. In den 1990er Jahren betrug das jährliche GRW-Volumen noch zwischen rund 300 und knapp 900 Mio. Euro. Seit Ende der 1990er Jahre – mit Ausnahme der Zeit der Wirtschafts- und Finanzkrise zwischen 2008 und 2013 – ist der Umfang der GRW-Mittel kontinuierlich abgeschmolzen. Im Jahr 2016 wurden „nur“ noch 157 Mio. Euro an GRW-Mitteln im Freistaat Thüringen eingesetzt. Dies bedeutet, dass die Höhe der Anreize, die heute mit der GRW gesetzt werden können, geringer ist.
Nach einem bedeutenden Anstieg der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit im Gefolge der Wiederherstellung der Deutschen Einheit ist der Aufholprozess Ostdeutschlands seit Mitte der 1990er Jahre ins Stocken geraten. Neuere Untersuchungen zur wirtschaftlichen Entwicklung in den neuen Ländern weisen darauf hin, dass der Aufbau eines modernen Kapitalstocks (welcher im Fokus der GRW steht) und die Reallokation von Ressourcen von weniger produktiven Bereichen in Bereiche mit höherer Produktivität – die den Aufholprozess in der ersten Phase maßgeblich getrieben haben – für den weiteren Angleichungsprozess nur wenig zusätzliche Impulse setzen können. Dagegen spielen in der nächsten Phase des Aufholprozesses Humankapital und Innovationen die entscheidende Rolle (vgl. Brautzsch et al. 2016).
Vor diesem Hintergrund ist die ausgeschriebene Studie angelegt. Sie zielt darauf ab, den Einsatz der GRW-Mittel ex post vor dem Hintergrund der wirtschaftlichen Entwicklung und der Zielsetzungen der GRW und der Förderpolitik des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft (TMWWDG) zu analysieren, und konkrete Empfehlungen für die Weiterentwicklung und künftige Ausrichtung der Thüringer GRW-Förderung und der sie begleitenden Programme Thüringen-Invest sowie Thüringen-Dynamik zu geben. Die nächste bedeutende Änderung wird die Anpassung der Förderhöchstsätze der prä-definierten C-Fördergebiete an diejenigen der nicht prä-definierten (vornehmlich in Westdeutschland beheimateten) C-Fördergebiete sein (Absenkung der Förderhöchstsätze um 5 Prozentpunkte; vgl. Leitlinien für staatliche Beihilfen mit regionaler Zielsetzung 2014 – 2020 – Regionalleitlinien [RLL] [ABl. C 209 vom 23.7.2013, S. 1]).
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Economic Growth: The Past, the Present, and the Future
Ufuk Akcigit
Journal of Political Economy,
Nr. 6,
2017
Abstract
“Is there some action a government of India could take that would lead the Indian economy to grow like Indonesia’s or Egypt’s? If so, what, exactly? If not, what is it about the ‘nature of India’ that makes it so? The consequences for human welfare involved in questions like these are simply staggering: Once one starts to think about them, it is hard to think about anything else. (Lucas 1988, 5)”
These words by the Nobel laureate Chicago economist Robert Lucas Jr. summarize why so many great scholars found it hard to “think about anything else” and spent their careers trying to understand the process of economic growth. Economies are complex systems resulting from the actions of many actors. This complexity makes it challenging, but also infinitely interesting, to understand the determinants of economic growth. What are the roles of human capital, fertility, ideas, basic science, and public policy for growth? These are just some of the important questions that were posed by many highly influential studies featured in the issues of the Journal of Political Economy over the years. Indeed, this journal has been the platform to diffuse many of the brilliant ideas and start important debates in the field of economic growth. In this short paper, my goal is to revisit some of those seminal papers, briefly describe some of the more recent contributions, and end with some thoughts about the future direction of the field. The reader should note in advance that the list of work covered here is by no means exhaustive and mostly targets work that has been featured in issues of the JPE.
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The Dynamics of Bank Spreads and Financial Structure
Reint E. Gropp, Christoffer Kok, J.-D. Lichtenberger
Quarterly Journal of Finance,
Nr. 4,
2014
Abstract
This paper investigates the effect of within banking sector competition and competition from financial markets on the dynamics of the transmission from monetary policy rates to retail bank interest rates in the euro area. We use a new dataset that permits analysis for disaggregated bank products. Using a difference-in-difference approach, we test whether development of financial markets and financial innovation speed up the pass through. We find that more developed markets for equity and corporate bonds result in a faster pass-through for those retail bank products directly competing with these markets. More developed markets for securitized assets and for interest rate derivatives also speed up the transmission. Further, we find relatively strong effects of competition within the banking sector across two different measures of competition. Overall, the evidence supports the idea that developed financial markets and competitive banking systems increase the effectiveness of monetary policy.
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Zehn Fragen zur Deutschen Einheit
Gerhard Heimpold
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 3,
2014
Abstract
Internationale Medien haben ein anhaltend großes Interesse an den wirtschaftlichen Entwicklungen nach der Herstellung der Einheit Deutschlands. Dies gilt in spezieller Weise für Südkorea, das die Erfahrung eines geteilten Landes mit Deutschland gemeinsam hat. Dort wird der 25. Jahrestag des Mauerfalls zum Anlass genommen, über die deutsche Entwicklung zu berichten und wenn möglich für die Zukunft des eigenen Landes Lehren zu ziehen. Am 20. März 2014 wurde Dr. Gerhard Heimpold, kommissarischer Leiter der Abteilung Strukturökonomik des IWH, von einem Team des Fernsehsenders „Korean Broadcasting Systems“ (KBS), einem öffentlich-rechtlichen Fernsehsender in der Republik Korea, zur Deutschen Einheit sowie zum wirtschaftlichen Aufholprozess der Neuen Länder und speziell Sachsen-Anhalts interviewt. Eine Schriftfassung dieses Gesprächs wird nachfolgend wiedergegeben.
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Towards a Theory of Climate Innovation - A Model Framework for Analyzing Drivers and Determinants
Wilfried Ehrenfeld
Journal of Evolutionary Economics,
2013
Abstract
In this article, we describe the results of a multiple case study on the indirect corporate innovation impact of climate change in the Central German chemical industry. We investigate the demands imposed on enterprises in this context as well as the sources, outcomes and determining factors in the innovative process at the corporate level. We argue that climate change drives corporate innovations through various channels. A main finding is that rising energy prices were a key driver for incremental energy efficiency innovations in the enterprises’ production processes. For product innovation, customer requests were a main driver, though often these requests are not directly related to climate issues. The introduction or extension of environmental and energy management systems as well as the certification of these are the most common forms of organizational innovations. For marketing purposes, the topic of climate change was hardly utilized so far. As the most important determinants for corporate climate innovations, corporate structure and flexibility of the product portfolio, political asymmetry regarding environmental regulation and governmental funding were identified.
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Im Fokus: Technologie- und Gründerzentren in Mittel- und Osteuropa
Michael Schwartz, Sebastian Blesse
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 4,
2012
Abstract
Inspiriert durch die Beispiele westlicher Staaten sind Technologie-, Gründer- und Innovationszentren (TGZ) auch in mittel- und osteuropäischen (MOE-)Ländern aus dem Spektrum wirtschaftspolitischer Maßnahmen nicht mehr wegzudenken. Die Errichtung von TGZ in MOE-Ländern folgt der generellen Annahme, dass diese als
zentrale Katalysatoren hin zu einer mittelstands- und existenzgründungsbasierten Restrukturierung ökonomischer Systeme fungieren können. Neben der Unterstützung von Unternehmensgründungen und kleinen und mittleren Unternehmen wird von TGZ außerdem beispielsweise erwartet, dass sie den regionalen Wissens- und Technologietransfer beschleunigen. Gegenwärtig ist nicht bekannt, inwiefern TGZ in MOE-Ländern den verschiedenen Facetten ihres Auftrags gerecht werden. Um diesbezüglichen Untersuchungen eine Datengrundlage bereitzustellen, hat das IWH im Rahmen der Aktualisierung der IWH-TGZ-Datenbank eine Erweiterung auf ausgewählte MOELänder vorgenommen: Polen, die Tschechische Republik, die Slowakei sowie Lettland, Estland und Litauen. Der Beitrag stellt erste Ergebnisse dieser Erhebungswelle vor.
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Climate Innovation - The Case of the Central German Chemical Industry
Wilfried Ehrenfeld
IWH Discussion Papers,
Nr. 2,
2012
Abstract
In this article, we describe the results of a multiple case study on the indirect corporate innovation impact of climate change in the Central German chemical industry. We investigate the demands imposed on enterprises in this context as well as the sources, outcomes and determining factors in the innovative process at the corporate level. We argue that climate change drives corporate innovations through various channels. A main finding is that rising energy prices were a key driver for incremental energy efficiency innovations in the enterprises’ production processes. For product innovation, customer requests were a main driver, though often these requests are not directly related to climate issues. The introduction or extension of environmental and energy management systems as well as the certification of these are the most common forms of organizational innovations. For marketing purposes, the topic of climate change was hardly utilized so far. As the most important determinants for corporate climate innovations, corporate structure and flexibility of the product portfolio, political asymmetry regarding environmental regulation and governmental funding were identified.
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A Systemic View on Knowledge-based Development Metrics
Mirko Titze, Michael Schwartz, Matthias Brachert
International Journal of Knowledge-Based Development,
Nr. 1,
2012
Abstract
Drawing on the systems perspective of innovation processes, this article proposes a conceptual approach for a comprehensive analysis of regional knowledge generation and transfer. Instead of focusing on one single indicator, the approach emphasizes the importance to take multiple channels of knowledge transfer into account. This provides valuable insights into the spatial structure of innovation processes on different levels. We disentangle the innovation process and consider four different layers: i.) publications in peer-reviewed journals, ii.) patent applications, iii.) formal R&D collaboration projects, the iv.) localized input-output relations. Further, we demonstrate the relevance of the „multi-layer approach‟ by applying it empirically to a specific regional innovation system: The Free State of Saxony – a federal state in Germany. We argue that the approach could be a valuable tool to inform policy-makers about knowledge-based regional development strategies.
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Determinants of the Efficiency of Regional Innovation Systems
Michael Fritsch, Viktor Slavtchev
Regional Studies,
Nr. 7,
2011
Abstract
Determinanten der technischen Effizienz von regionalen Innovationssystemen, Regional Studies. Wir analysieren Unterschiede in der Effizienz regionaler Innovationssysteme (RIS). Zunächst werden alternative Maße für die Effizienz von RIS diskutiert, die auf dem Konzept der Wissensproduktionsfunktion aufbauen. Die empirischen Ergebnisse deuten darauf hin, dass sowohl Spillover aus dem privaten Sektor als auch von Hochschulen und anderen öffentlichen Forschungseinrichtungen die Effizienz privater F&E-Aktivitäten positiv beeinflussen. Insbesondere die Intensität der Interaktion zwischen öffentlichen Einrichtungen und dem Privatsektor führt zu hoher Effizienz. Regionen, die durch Großbetriebe dominiert sind, weisen tendenziell eine geringere Effizienz der Innovationsaktivitäten auf als Regionen mit einer geringeren durchschnittlichen Betriebsgröße.
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