Deutschland nach der Stagnation: Exportgetriebene Erholung erfasst die Gesamtwirtschaft nur langsam
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 9,
2004
Abstract
Die Zentren des Aufschwungs in der Weltwirtschaft liegen in den USA und in Ostasien. Im weiteren Verlauf von 2004 und im Jahr 2005 werden die Wachstumszentren etwas an wirtschaftlicher Dynamik einbüßen. In den USA wird die Wirtschaftspolitik einen weniger expansiven Kurs einschlagen; das Bruttoinlandsprodukt wird in 2004 mit 4,5% und in 2005 um 3,5% wachsen. In der Eurozone werden die Impulse vom Ausland zunehmend die Binnenwirtschaft erfassen. Allerdings bleibt das Tempo der wirtschaftlichen Erholung mit 1,5% in 2004 und 2% in 2005 deutlich hinter den Wachstumszentren zurück. Auch in Deutschland hängt die Wirtschaftsentwicklung stark vom Aufschwung im Ausland ab. Der Exportanstieg wird kräftig bleiben und im Gefolge des Exportsogs wird die Nachfrage nach Investitions- und Konsumgüter steigen. Erst in 2005 ist mit einer Stärkung des privaten Konsums zu rechnen. Nach der Stagnation in 2003 steigt das BIP in 2004 und in 2005 um 1,8%.
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Transferleistungen für die neuen Länder – eine Begriffsbestimmung
Joachim Ragnitz
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 9,
2004
Abstract
Der SPIEGEL hat unlängst die Öffentlichkeit mit der Meldung aufgeschreckt, 1 250 Mrd. Euro Aufbaugelder seien in den neuen Bundesländern weitgehend wirkungslos verschwendet worden. Aufgeschreckt wurde damit nicht nur die (westdeutsche) Öffentlichkeit, die damit erneut Bestätigung für das seit langem gepflegte Vorurteil fand, der Osten Deutschlands sei ein Fass ohne Boden; aufgeschreckt wurden damit auch die ostdeutschen Landesregierungen, die darauf verweisen, dass die tatsächlichen Aufbauleistungen des Westens für den Osten weitaus geringer seien als die genannte Summe. Um die Diskussion zu versachlichen, scheint es an der Zeit, einmal näher zu bestimmen, worum es sich bei diesen Transfers wirklich handelt.
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Demographischer Wandel in Sachsen: Implikationen für die Wirtschaftsförderung und den Infrastrukturausbau
Joachim Ragnitz
Die Demographische Herausforderung - Sachsens Zukunft gestalten,
2004
Abstract
Deutschland wird in den nächsten Jahrzehnten massive demographische Umwälzungen hinzunehmen haben. Ostdeutschland ist davon besonders betroffen. So wird beispielsweise in Sachsen die Bevölkerung bis zum Jahre 2020 nochmals um rund ein Sechstel schrumpfen. Gleichzeitig kommt es zu einer starken Alterung der Bevölkerung, sodass von der Seite des Arbeitsangebots her sich die Standortqualität der betroffenen Regionen massiv verschlechtern wird. Hinzu kommt, dass sich die Bevölkerungsentwicklung in regionaler Hinsicht unterscheidet, somit zusätzliche Anpassungsbedarfe auftreten. Mit der Verringerung der Bevölkerungszahl nimmt für sich genommen auch die kaufkräftige Nachfrage in den betroffenen Regionen ab. Hiervon sind primär die Hersteller lokal gehandelter Güter betroffen. Die überregional orientierten Branchen ist der Nachfragerückgang hingegen irrelevant; sie werden aber von der Verringerung des Erwerbspersonenpotentials vergleichsweise stärker betroffen sein. Hinzu kommt, dass sich mit der Alterung auch die Qualität des Arbeitsangebots ändern wird. Es stellt sich die Frage, in welcher Weise die Wirtschaftspolitik auf den demographischen Wandel reagieren kann und soll. Da der Bevölkerungsrückgang in absehbarer Zeit kaum mehr zu stoppen sein wird, muss es darum durch Produktivitätssteigerungen und eine Verlängerung der Arbeitszeiten das bisherige Wohlstandsniveau zu sichern bzw. noch zu steigern. Allerdings werden einzelne Regionen in den nächsten Jahren so starke Bevölkerungsverluste erleiden, dass hier aus technischen und finanzpolitischen Gründen ein angemessenes Angebot der staatlichen Daseinsvorsorge nicht mehr aufrecht zu erhalten sein wird. Unabdingbar ist es deshalb, regionale Entwicklungskonzepte für die einzelnen Regionen zu konzipieren und diese künftigen raumrelevanten Maßnahmen zugrunde zu legen.
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Demographischer Wandel in Sachsen – Teilbereich „Staatliche Handlungsfähigkeit/finanzielle Ressourcen“ – Teil III: „Implikationen für die Wirtschaftsförderung und den Infrastrukturaufbau“
Joachim Ragnitz
Gutachten des Instituts für Wirtschaftsforschung Halle im Auftrag der Sächsischen Staatskanzlei,
2004
Abstract
Sachsen wird wie auch die übrigen ostdeutschen Länder in den nächsten Jahren massive demographische Umwälzungen hinzunehmen haben, gekennzeichnet zum einen durch einen starken Rückgang der Bevölkerung, zum anderen durch eine Verschiebung der Bevölkerungsstruktur hin zu den höheren Altersgruppen. Dies wird Auswirkungen in allen Bereichen von Wirtschaft und Gesellschaft haben, die heute noch längst nicht vollständig erkannt sind. Die Sächsische Staatskanzlei hat aus diesem Grund das IWH gebeten, in einer Expertise die Frage zu behandeln, auf welche Weise die Wirtschaftspolitik auf die Herausforderungen der demographischen Entwicklung reagieren kann und soll. Darüber hinaus wurden weitere Gutachter beauftragt, die Konsequenzen des demographischen Wandels für die Familienpolitik, den Arbeitsmarkt und die Finanzpolitik abzuschätzen.
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Finanzwirtschaftliche Effekte der Ansiedlungsförderung – dargestellt am Beispiel des Landes Sachsen-Anhalt –
Joachim Ragnitz
Expertise für das Ministerium für Wirtschaft und Arbeit des Landes Sachsen-Anhalt,
2004
Abstract
In der vorliegenden Arbeit wird untersucht, welche finanzwirtschaftlichen Auswirkungen die Förderung von Unternehmensansiedlungen im Land Sachsen-Anhalt hat. Hierzu werden anhand einer Modellrechnung mit realistischen Zahlenwerten die verausgabten Fördermittel (unter Berücksichtigung der gemeinsamen Finanzierung durch Bund, Länder und EU) auf der einen Seite und die dem Investitionsvorhaben zurechenbaren Steuermehreinnahmen bzw. Minderausgaben bei Bund, Ländern und Gemeinden ermittelt. Es zeigt sich, dass unter den gemachten Annahmen mit erheblichen zusätzlichen Einnahmen bzw. Ausgabeneinsparungen auf allen föderalen Ebenen zu rechnen ist; diese übertreffen in der Summe in einem typischen Jahr die Ausgaben für die Förderung erheblich. Die hohen Fördereffekte erklären sich vor allem daraus, dass neben dem unmittelbaren Beschäftigungs- und Produktionseffekt im geförderten Unternehmen auch induzierte Effekte bei Zulieferunternehmen berücksichtigt werden. Von den Zusatzeinnahmen profitieren dabei vor allem Bund und Sozialversicherungen; auf die Länder entfällt nur etwa ein Drittel der Mehreinnahmen.
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Ungarn: Keine weiche Landung in den europäischen Wechselkursmechanismus
Ibolya Mile
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 4,
2004
Abstract
Ungarn ist das einzige EU-Beitrittsland, das, und zwar seit Oktober 2001, ein Wechselkursband besitzt, das dem Wechselkursmechanismus des Europäischen Währungssystems formal entspricht. Damit soll nach dem Beitritt zur EU ein möglichst reibungsloser Übergang, d. h. eine „weiche Landung“ in den europäischen Wechselkursmechanismus vorbereitet werden. Bei der Einführung des Bandes lag jedoch die Inflationsrate weit über dem Maß, das mit einer festen Parität gegenüber dem Euro auf mittlere Frist vereinbar gewesen wäre. Zudem hat die Zentralbank seit Ende 2002 Schwierigkeiten, den Wechselkurs innerhalb des Bandes zu stabilisieren. Die ergriffenen Maßnahmen umfassten Interventionen auf dem Devisenmarkt, Zinsanpassungen und eine Korrektur der Zentral-parität. Darin zeigt sich eine Anfälligkeit der Strategie einer „weichen Landung“ gegenüber internationalen Kapitalströmen, wenn eine Koordinierung der Geld- und Finanzpolitik fehlt, der Staatshaushalt aus dem Ruder läuft (5,6% Defizit am BIP 2003) und das Leistungsbilanzdefizit zunimmt (auf 6,6% des BIP). Eine Änderung des Wechselkurssystems oder erneute Korrekturen der Parität so kurz vor einem Beitritt zur EU sind jedoch nicht zu empfehlen. Sie könnten die Glaubwürdigkeit der Nationalbank weiter unterminieren. Eine möglichst sofortige und gleichzeitig erfolgreiche Teilnahme am Wechselkursmechanismus erfordert deshalb Maßnahmen zur Reduzierung der hohen Defizite im Staatshaushalt und in der Leistungsbilanz.
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Konjunkturausblick des IWH für 2004: Das lange Warten auf den Aufschwung geht vorüber
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 1,
2004
Abstract
Mit dem Jahresausblick aktualisiert das IWH seine Konjunkturprognose für 2004 und gibt zugleich Einschätzungen zur wirtschaftlichen Entwicklung für 2005 ab. Die weltweite Belebung geht vor allem von der starken wirtschaftlichen Dynamik in den USA aus. Der amerikanische Aufschwung kommt aus der Binnenwirtschaft. Dagegen geht die konjunkturelle Wende im Euroraum von der Außenwirtschaft aus. In Deutschland haben die Unternehmen ihre Investitionszurückhaltung noch nicht aufgegeben. Der private Konsum erhält durch die Steuersenkungen einen Anschub. Insgesamt fällt jedoch der konjunkturelle Impuls der finanzpolitischen Maßnahmen gering aus. Das deutsche Bruttoinlandsprodukt steigt in 2004 um 1,6% und in 2005 um 1,8%. Für den Arbeitsmarkt zeichnet sich 2004 noch keine nennenswerte Entlastung ab, erst in der zweiten Hälfte 2004 wird die Beschäftigungsschwelle erreicht; jahresdurchschnittlich nimmt die Beschäftigtenzahl weiter um 100.000 Personen ab. Die Finanzpolitik ist trotz des teilweisen Vorziehens der dritten Stufe der Einkommenssteuerreform restriktiv ausgerichtet. Die Geldpolitik ist deutlich expansiv. Mit dem Rückgang der Produktionslücke im Euroraum dürften die Leitzinsen angehoben werden.
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Zweiter Fortschrittsbericht wirtschaftswissenschaftlicher Institute über die wirtschaftliche Entwicklung in Ostdeutschland
IWH-Sonderhefte,
Nr. 7,
2003
Abstract
Schwerpunkte des Berichts sind – neben einer Analyse der technologischen Leistungsfähigkeit der ostdeutschen Wirtschaft und einer regional differenzierten Betrachtung der Infrastrukturausstattung – die Investitionsförderung, die Innovationsförderung und die Aktive Arbeitsmarktpolitik. Festgestellt wird, dass die Wirtschaftsförderung zwar in erheblichem Maße zur Unterstützung des Aufbaus in den neuen Ländern beigetragen hat, zunehmend aber an Wirksamkeit einbüßt. Sie sollte deswegen deutlich reformiert werden. Die Aktive Arbeitsmarktpolitik wiederum ist mit Blick auf die Beschäftigungswirkungen nur eingeschränkt als wirksam zu betrachten und sollte in ihrer jetzigen Form nicht fortgeführt werden. Angesichts dieser Ergebnisse und vor dem Hintergrund der finanzpolitischen Probleme Deutschlands wird vorgeschlagen, die besondere Investitions- und Innovationsförderung für die neuen Länder allmählich auslaufen zu lassen und verstärkt auf die Effizienz der eingesetzten Maßnahmen zu achten. Letzten Endes ist aber erst dann mit einer deutlich verbesserten wirtschaftlichen Lage in Ostdeutschland zu rechnen, wenn die gesamtwirtschaftlichen Wachstumsprobleme in ganz Deutschland gelöst werden.
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Solidarpakt: Aufbaugerechte Verwendung der Mittel noch nicht gewährleistet
Joachim Ragnitz
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 16,
2003
Abstract
Eine Analyse der „Fortschrittsberichte Aufbau Ost“ der ostdeutschen Länder1 zeigt, dass die aufbaugerechte Verwendung der vom Bund gewährten Zuweisungen vielerorts nicht gewährleistet ist. Stattdessen werden die Mittel zu einem guten Teil zur Deckung unvorhergesehener Haushaltsdefizite verwendet. Auch wenn dies den Ländern nur zum Teil anzulasten ist, offenbaren die Fortschrittsberichte die Notwendigkeit eines Umsteuerns in der Finanzpolitik.
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Zweiter Fortschrittsbericht wirtschaftswissenschaftlicher Institute über die wirtschaftliche Entwicklung in Ostdeutschland - Kurzfassung
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 15,
2003
Abstract
Auch im Sommer 2003 kann die Entwicklung in der ostdeutschen Wirtschaft niemanden zufrieden stellen. Zusätzlich zu allen Diskussionen um Möglichkeiten einer Belebung der Wachstumsdynamik in ganz Deutschland stellt sich deswegen auch die Frage, wie die Politik dem Aufbau Ost neuen Schwung geben kann. Diese Frage stellt sich um so dringender, weil die finanzpolitischen Schwierigkeiten Deutschlands die Spielräume für finanziell kostspielige Programme für die neuen Länder stark einengen. Wichtige Bestandteile der Wirtschaftspolitik für Ostdeutschland waren in den letzten Jahren die spezifische Wirtschaftsförderung (insbesondere die Investitionsförderung), für die wegen ihrer Befristung wie auch wegen EU-rechtlicher Restriktionen Nachfolgelösungen gesucht werden, sowie die Aktive Arbeitsmarktpolitik, die im Zuge der allgemeinen Arbeitsmarktreformen ebenfalls auf den Prüfstand gestellt worden ist. In Anbetracht der anstehenden Entscheidungen über die weitere Strategie für den Aufbau Ost hat der Bundesminister der Finanzen die mit dem so genannten „Fortschrittsbericht“ betrauten Forschungsinstitute (DIW Berlin, IAB, IfW, IWH und ZEW) deshalb gebeten, diese beiden Politikbereiche einer näheren Analyse zu unterziehen und darauf aufbauend wirtschaftspolitische Schlussfolgerungen abzuleiten. Darüber hinaus wurden als weitere Schwerpunkte des Berichts eine regional differenzierte Analyse der Infrastrukturausstattung in den neuen Ländern, eine Untersuchung der technologischen Leistungsfähigkeit der ostdeutschen Wirtschaft und eine Analyse der finanzpolitischen Situation der ostdeutschen Länder und Gemeinden vereinbart.
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