Es wird die Situation im ostdeutschen Baugewerbe im Jahr 1994 analysiert. Zentraler Untersuchungsgegenstand ist dabei der Selektionsprozess, der sowohl als Folge der Abflachung des Bauaufschwungs in dem angegebenen Zeitraum als auch als Ausdruck des noch bestehenden Anpassungsbedarfs im ostdeutschen Baugewerbe betrachtet wird. Dabei werden Einblicke in die amtliche Insolvenz-, Gründungs- und Stillegungsstatistik gegeben sowie Ergebnisse der IWH-Umfragen zur Eigenkapitalausstattung und zur Finanzierungsstruktur der betrieblichen Investitionen vorgestellt.

In den letzten Jahren und im Verlauf dieses Jahres ging das Aufkommen aus der veranlagten Einkommen- und der Körperschaftssteuer unerwartet kräftig zurück. Während sich die Lohnsteuer überdurchschnittlich zum Einkommen aus unselbständiger Arbeit entwickelte, scheinen sich veranlagte Einkommen- und Körperschaftsteuer von der Entwicklung des Einkommens aus Unternehmertätigkeit und Vermögen weiter abzukoppeln. Zwei Ursachen sind dafür verantwortlich: zum einen die Rezession im Jahre 1993, die aufgrund der verzögerten Veranlagungsfristen erst in diesem Jahr zu Steuerausfällen führt. Bedeutender sind indes strukturelle Ursachen, die sich in Veränderungen des Steuerrechts äußern.

In den neuen Ländern vollzog sich seit 1990 ein dynamischer Strukturwandel, der mit rückläufigen Umweltbelastungen verbunden war. Hierzu haben zunächst vor allem Produktionsstillegungen und -rückgänge beigetragen. Im Zusammenhang mit der ab 1992 ansteigenden Industrieproduktion stellt sich die Frage, ob negative Umwelteffekte des wirtschaftlichen Wachstums durch den relativen Bedeutungsverlust umweltintensiver Branchen oder allein durch die Installation neuer Umweltschutztechnik kompensiert wurden. Im Beitrag wird gezeigt, das die Branchenstruktur Produzierenden Gewerbes in Ostdeutschland bis 1994 kaum weniger umweltintensiv geworden ist. Entlastungseffek-te waren vielmehr auf Umweltschutzinvestitionen in den Branchen zurückzuführen.

Die Unternehmen des ostdeutschen Verarbeitenden Gewerbes kauften 1995 laut Unternehmensumfrage des IWH knapp drei Fünftel der Ausrüstungsgüter in West- und nur etwa ein Drittel in Ostdeutschland. Das zeigt, wie groß offensichtlich der Vorsprung der westdeutschen Industrie beim Angebot moderner Technik gegenüber den hiesigen Produzenten immer noch ist.

Die kommunale Finanzsituation wird regelmäßig - so auch im vereinten Deutschland - als krisenhaft beschrieben. Ausmaß und Ursachen der finanziellen Belastungssituation unterscheiden sich jedoch im Ost-West-Vergleich. Während das Defizit in Westdeutschland noch dadurch geprägt ist, daß die kommunale Ebene die einigungsbedingten Steuermehreinnahmen nicht zur Konsolidierung genutzt hat, sind die ostdeutschen Kommunen durch einen ausgeprägten investiven Nachholbedarf geprägt. Das geringe Steueraufkommen wird zwar durch hohe Zuweisungen kompensiert. Dennoch sind der hohe Personalbestand und der hohe Investitionsbedarf durch „ordentliche" Einnahmen nicht voll gedeckt und haben zu einer extrem hohen Nettokreditaufnahme geführt. Während der Personalüberbestand auf den Konsolidierungsbedarf der kommunalen Ebene verweist, sind die Kommunen einnahmeseitig in Ost und West auf die seit Jahren geforderte Reform des Gemeindefinanzsystems angewiesen.

Der ostdeutsche Aufbauprozeß wirkt sich in den einzelnen Ländern unterschiedlich aus. Die sichtbaren Differenzierungen sind abhängig von dem jeweiligen Indikator und der gewählten Analyseperspektive. Von dem Versuch die Unterschiede in der ostdeutschen Entwicklung als Erfolg oder Mißerfolg der entsprechenden Landeswirtschaftspolitik zu werten, kann zum gegenwärtigen Zeitpunkt nur abgeraten werden. Hierfür verantwortlich ist zum einen der Umstand, daß der ostdeutsche Revitalisierungsprozeß noch in einem hohen Maße durch historische Komponente, überlagert wird, sodaß ein einseitiger Rückschluß auf die Landeswirtschaftspolitik nicht vorgenommen werden kann. Zum anderen sind die Spielräume der Landeswirtschaftspolitik zu gering, als daß sie für eine Erklärung der Unterschiede ausreichend sind.

Es wird nachgewiesen, dass mittel- und osteuropäische Länder ein bemerkenswertes Potenzial für Energieexporte besitzen. Das bezieht sich bei Elektrizität vor allem auf Russland, Ukraine und Tschechien, bei Steinkohle auf Polen, bei Erdgas und Erdöl auf Russland. Die Chancen und Risiken des erhöhten Energieexportes sowie ihre Determinanten werden analysiert.

In Ostdeutschland war 1994 gut ein Viertel des Erwerbspersonenpotentials von Arbeitslosigkeit betroffen beziehungsweise befand sich in arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen. Auf der Haushaltsebene wird dabei die Unterbeschäftigung zu einem großen Teil von Haushalten älterer Personen absorbiert. Die übrigen Haushalte sind eher unterdurchschnittlich von Unterbeschäftigung betroffen.

Mit der deutschen Vereinigung hat sich in den Lebensumständen der Menschen in Ostdeutschland ein tiefgreifender Wandel vollzogen. Durch den grundlegenden Systemwechsel wurden nicht nur die Rahmenbedingungen im wirtschaftlichen Bereich auf einen Schlag verändert, sondern auch die 40 Jahre lang geltenden Rechts- und Sozialnormen übergangslos durch eine neue Ordnung ersetzt.

Der Bund sieht für das Jahr 1996 eine Reduktion solcher FuE-Förderprogramme vor, die den Transformationsprozeß in Ostdeutschland unterstützen sollen und somit als Umstrukturierungs- und Wachstumshilfen aufzufassen sind. Einige der ostdeutschen Länder reagieren hierauf mit einer Aufstockung, andere sehen ebenfalls eine Reduktion vergleichbarer Programme vor. Eine Landespolitik, die den anteiligen Verlust an diesen Bundesmitteln nicht kompensiert, unterstützt die mit dem Subventionsabbau·verbundenen Intentionen.