Modelle zur Konjunkturbereinigung und deren Auswirkungen
Oliver Holtemöller, , Katja Drechsel, Sabine Freye, Götz Zeddies
IWH Online,
Nr. 2,
2014
Abstract
Seit dem Jahr 2009 enthält das deutsche Grundgesetz eine neue Schuldenregel („Schuldenbremse“), nach der die Länder ab dem Jahr 2020 strukturell ausgeglichene Haushalte vorweisen müssen. Die Einhaltung der Schuldenbremse wird für Bund und Länder vom Stabilitätsrat überwacht. Um zu beurteilen, ob der Haushalt strukturell ausgeglichen ist, wird der öffentliche Finanzierungssaldo um konjunkturelle Einflüsse bereinigt. Dazu wird eine Konjunkturkomponente identifiziert, welche die konjunkturbedingten Mehr- oder Mindereinnahmen und -ausgaben ausweist. Die Differenz zwischen tatsächlichem Finanzierungssaldo und Konjunkturkomponente ergibt den für die Schuldenbremse maßgeblichen strukturellen Finanzierungssaldo.
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Konjunktur aktuell: Binnenwirtschaft trägt Konjunktur in Deutschland
Konjunktur aktuell,
Nr. 1,
2014
Abstract
Zum Ende des Jahres 2013 expandiert die Weltproduktion in einem Tempo, das in etwa dem Durchschnitt der vergangenen Jahrzehnte entspricht. Im Jahr 2014 dürfte die gegenwärtige konjunkturelle Dynamik in etwa gehalten werden. In den USA wird die Konjunktur voraussichtlich deutlich anziehen. Die Wirtschaft des Euroraums dürfte sich weiter langsam erholen, denn die Dämpfung von Seiten der Finanzpolitik lässt deutlich nach, und die Schrumpfungsprozesse laufen langsam aus.
In Deutschland setzt sich der im Frühjahr begonnene binnenwirtschaftliche Aufschwung fort. Das Bruttoinlandsprodukt dürfte im Jahr 2013 zwar nur um 0,4% zunehmen (66%-Prognoseintervall: 0,3 bis 0,5%). Insgesamt weist die deutsche Wirtschaft aber eine gute Konstitution auf. Die Erwerbstätigkeit ist auch wegen arbeitsmarktbedingter Zuwanderung aus Europa auf einem historischen Hoch und die realen verfügbaren Einkommen steigen beschleunigt. Die binnenwirtschaftlichen Expansionskräfte dürften deshalb nach dem mäßigen Winterbeginn wieder stärker an Boden gewinnen. Dieses Gesamtbild bleibt auch für den weiteren Verlauf von 2014 und 2015 bestimmend. Mit der langsamen Erholung in Europa werden die Exporte an Kraft und Dynamik gewinnen. Angesichts der breit angelegten Belebung der Binnennachfrage werden aber auch die Importe im Prognosezeitraum weiter kräftig zulegen, sodass der Außenhandel wohl per saldo einen negativen Beitrag zur gesamtwirtschaftlichen Expansion liefern wird. Alles in allem wird sich die Produktion in Deutschland im Jahr 2014 beschleunigen. Nach einer leichten Unterauslastung der Kapazitäten im Jahr 2013 dürfte die Produktionslücke im Prognosezeitraum positiv ausfallen. Die gesamtwirtschaftliche Produktion steigt im Jahr 2014 wohl um 1,8% (66%-Prognoseintervall: 1,0 bis 2,7%). Die Verbraucherpreisinflation dürfte in den Jahren 2013 und 2014 bei 1,5% liegen. Die öffentlichen Haushalte werden im Jahr 2013 einen etwas höheren Überschuss aufweisen als im Jahr zuvor. Im Jahr 2014 wird sich der Finanzierungssaldo des Staates trotz der Mehrausgaben für sozialpolitische Maßnahmen und staatliche Investitionen aufgrund konjunkturbedingt beschleunigt expandierender Einnahmen weiter verbessern.
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Vierteljährliche Konjunkturberichterstattung für das Land Sachsen-Anhalt - Die gesamtwirtschaftliche Lage im 3. Quartal 2013 -
Brigitte Loose, Hans-Ulrich Brautzsch, Franziska Exß
IWH Online,
Nr. 1,
2014
Abstract
Der Wachstumskurs, auf den die Wirtschaft in Sachsen-Anhalt nach der Schwäche im Winterhalbjahr eingeschwenkt ist, hat sich im Herbst weiter fortgesetzt. Das preisbereinigte Bruttoinlandsprodukt in Sachsen-Anhalt dürfte im dritten Quartal sogar stärker zugenommen haben als in Deutschland. Insbesondere das Verarbeitende Gewerbe dürfte erneut kräftig zugelegt haben. Die schwächere Entwicklung in den Schwellenländern wirkt sich wegen der eher geringen Abhängigkeit von diesen Märkten kaum nachteilig in Sachsen-Anhalt aus. Demgegenüber dürften sich die allmählich bessernden Absatzperspektiven im Euroraum weiterhin positiv niederschlagen. Der Zuwachs aus den Auslandsgeschäften fällt in der Industrie insgesamt sogar etwas kräftiger aus als der aus dem Inland. Von der anhaltenden binnenwirtschaftlichen Erholung in Deutschland profitierte die Industrie in Sachsen-Anhalt aber ebenfalls. Die konsumnahen Branchen legten zu, die Bauproduktion und deren Zulieferbranchen blieben auch angesichts flutbedingter Baumaßnahmen aufwärtsgerichtet. In den Dienstleistungsbereichen zogen mit den steigenden Einkommen der privaten Haushalte der Handel und das Gastgewerbe an, die unternehmensnahen Dienstleister legten im Sog der Industrieproduktion zu. Der Beitrag des staatlichen Sektors zur Wertschöpfung ging bei anhaltender Konsolidierung der öffentlichen Haushalte dagegen zurück.
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Konjunktur aktuell: Deutsche Wirtschaft erholt sich seit dem Frühjahr
Konjunktur aktuell,
Nr. 3,
2013
Abstract
Realwirtschaftliche Indikatoren deuten daraufhin, dass die Schwächephase der deutschen Konjunktur im Frühsommer ausläuft. So werden im Baugewerbe die witterungsbedingten Produktionsausfälle aufgeholt, und Aktivitäten zur Beseitigung der Hochwasserschäden kommen hinzu. Auch der private Konsum wirkt stützend. Das Bruttoinlandsprodukt wird im laufenden Jahr wohl um 0,7% und im kommenden Jahr um 2% steigen. Die Arbeitslosenquote wird im Jahr 2013 6,5% und im Jahr 2014 6,1% betragen. Der Finanzierungssaldo der öffentlichen Haushalte wird sich im Jahr 2013 bei einer leicht expansiv ausgerichteten Finanzpolitik geringfügig verschlechtern und im kommenden Jahr aufgrund wieder etwas stärker expandierender Einnahmen einen Überschuss in Höhe von 0,4% in Relation zum Bruttoinlandsprodukt aufweisen. Die Schulden- und Vertrauenskrise im Euroraum stellt nach wie vor das Hauptrisiko für die deutsche Konjunktur dar.
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20.06.2013 • 25/2013
Podiumsdiskussion: Brauchen wir eine Reform des Länderfinanzausgleichs?
Das gegenwärtige Finanzausgleichssystem gerät immer wieder in die Kritik, Bayern und Hessen klagen sogar dagegen. Andererseits sind die Bundesländer auf einen leistungsfähigen Länderfinanzausgleich angewiesen, um sich den großen finanzpolitischen Herausforderungen (demographischer Wandel, Ausgleich der öffentlichen Haushalte, globaler Wettbewerb) erfolgreich stellen zu können. Das IWH lädt daher zur 12. Langen Nacht der Wissenschaften Ökonomen und Politiker ein, gemeinsam über die Zukunft des Länderfinanzausgleichs zu diskutieren.
Martin Altemeyer-Bartscher
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13.06.2013 • 20/2013
Konjunktur aktuell: Deutsche Wirtschaft erholt sich seit dem Frühjahr
Realwirtschaftliche Indikatoren deuten daraufhin, dass die Schwächephase der deutschen Konjunktur im Frühsommer ausläuft. So werden im Baugewerbe die witterungsbedingten Produktionsausfälle aufgeholt, und Aktivitäten zur Beseitigung der Hochwasserschäden kommen hinzu. Auch der private Konsum wirkt stützend. Das Bruttoinlandsprodukt wird im laufenden Jahr wohl um 0,7% und im kommenden Jahr um 2% steigen. Die Arbeitslosenquote wird im Jahr 2013 6,5% und im Jahr 2014 6,1% betragen. Der Finanzierungssaldo der öffentlichen Haushalte wird sich im Jahr 2013 bei einer leicht expansiv ausgerichteten Finanzpolitik geringfügig verschlechtern und im kommenden Jahr aufgrund wieder etwas stärker expandierender Einnahmen einen Überschuss in Höhe von 0,4% in Relation zum Bruttoinlandsprodukt aufweisen. Die Schulden- und Vertrauenskrise im Euroraum stellt nach wie vor das Hauptrisiko für die deutsche Konjunktur dar.
Oliver Holtemöller
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Stellungnahme anlässlich der Öffentlichen Anhörung des Haushaltsauschusses des Hessischen Landtags am 04.06.2013 zum Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU und der FDP für ein Gesetz zur Ausführung von Artikel 141 der Verfassung des Landes Hessen (Artikel 141-Gesetz) sowie zur Änderung der Hessischen Landeshaushaltsordnung
Oliver Holtemöller, , Katja Drechsel, Götz Zeddies
IWH Online,
Nr. 4,
2013
Abstract
Seit dem Jahr 2009 sind im Grundgesetz neue Verschuldungsgrenzen verankert, nach denen die Bundesländer ab dem Jahr 2020 strukturell ausgeglichene Haushalte vorweisen müssen. Für das Land Hessen ist im Artikel 141 der Landesverfassung bestimmt, dass Einnahmen und Ausgaben des Haushalts des Landes grundsätzlich ohne Kredite auszugleichen sind. Diese Regelung ist erstmals ab dem Haushaltsjahr 2020 anzuwenden. Bei einer Abweichung von der wirtschaftlichen Normallage sind Kreditaufnahmen, ebenso wie in außergewöhnlichen Notfällen, zulässig, sofern die anschließende Rückführung dieser Kredite sichergestellt ist. Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf soll die gesetzliche Ausgestaltung der hessischen Schuldenbremse geregelt werden. Zudem soll ein verbindlicher Abbaupfad für die Neuverschuldung bis zum Jahr 2020 festgelegt werden.
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Mittelfristige Projektion der wirtschaftlichen Entwicklung und der Staatsfinanzen in Deutschland
Oliver Holtemöller, Katja Drechsel, Brigitte Loose, Götz Zeddies
Konjunktur aktuell,
Nr. 1,
2013
Abstract
Die konjunkturelle Schwächephase im Winterhalbjahr 2012/2013 hat auch ein niedrigeres mittelfristiges Wirtschaftswachstum in Deutschland zur Folge als noch im Herbst unterstellt. Unter Berücksichtigung der Prognose für die Jahre 2013 und 2014 des IWH vom Dezember 2012 ist zwischen 2011 und 2017 mit einer durchschnittlichen Wachstumsrate des Bruttoinlandsproduktes von 1¼% pro Jahr zu rechnen. Hierbei wird angenommen, dass die Kapazitäten der deutschen Wirtschaft nach der vorübergehenden konjunkturellen Schwächephase über-durchschnittlich ausgelastet sein werden, unter anderem, weil die einheitliche europäische Geldpolitik in Deutschland noch längere Zeit expansiv wirken dürfte. Die Lage der öffentlichen Haushalte wird sich mittelfristig nur noch geringfügig verbessern. Zwar wird der gesamtstaatliche Haushalt nominal keine Defizite aufweisen. Ohne weitere Konsolidierungsbemühungen dürfte der Abbau des strukturellen Defizits jedoch nicht vollständig gelingen.
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Zur Wirtschaftspolitik: Haushaltsrisiken berücksichtigen, Lösung der Griechenlandkrise voranbringen
Oliver Holtemöller, , Tobias Knedlik, Axel Lindner, Götz Zeddies
Konjunktur aktuell,
Nr. 1,
2013
Abstract
Der grundsätzlich positiv zu bewertende Ausgleich des gesamtstaatlichen Haushaltes in Deutschland im Jahr 2012 unterlag Sonderfaktoren. Hier ist zum einen die Verringerung des Schuldendienstes durch die historisch niedrige Verzinsung deutscher Staatsschuldtitel zu nennen, zum anderen die Zuwächse beim Steueraufkommen durch die kalte Progression. Unter Berücksichtigung des Prinzips der Vorsicht muss darauf hingewiesen werden, dass sowohl die günstige Verzinsung als auch die kalte Progression keinen langfristigen Beitrag zur strukturellen Haushaltskonsolidierung und zur Erfüllung der Vorgaben aus der Schuldenbremse leisten können. In langer Frist könnte die Berechenbarkeit und Transparenz staatlicher Konsolidierungspolitik durch konsequente Beseitigung der kalten Progression, etwa durch eine Indexierung der Tarifparameter, die langfristige Effektivität der Schuldenbremse sogar steigern.
Die Wirtschaftspolitik ringt gegenwärtig um eine Lösung für die Probleme Griechenlands. Die Tragfähigkeit der Staatsverschuldung in Griechenland kann nur dadurch wiederhergestellt werden, dass die Staatsverschuldung spürbar sinkt. Dies gelingt nicht, indem neue Kredite vergeben werden. Vielmehr müssen die privaten und öffentlichen Gläubiger Griechenlands auf einen Teil ihrer Forderungen verzichten, sodass der Gesamtschulden-stand auf ein Maß sinkt, das eine dauerhaft nachhaltige Staatsfinanzierung ermöglicht. Der enorme Reputations-verlust Griechenlands durch den dann zweiten Schuldenschnitt in Folge sollte durch die Euroländer mit einer an Bedingungen geknüpften Übernahme von Garantien bei der Emission von neuen griechischen Staatsschuld-papieren abgemildert werden. Die bedingte Gewährung von Garantien ermöglicht den europäischen Partner-ländern, auch weiterhin Einfluss auf die Reformen in Griechenland zu nehmen.
Zudem sollte die europäische Wirtschaftspolitik jetzt auch Maßnahmen zur Institutionalisierung eines Ver-fahrens zum Umgang mit Staatsinsolvenzen in der Währungsunion angehen. Mit dessen Hilfe könnte nicht nur der Umgang mit Staatsinsolvenzen deutlich verbessert und vereinfacht werden. Es würde zudem ein Instrument geschaffen, das eine Risikobeurteilung bezüglich der Solvenz von Staaten erleichtert. Dadurch reduziert sich die Unsicherheit, und eine effektive Marktsanktionierung wäre möglich.
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Aktuelle Trends: Private Haushalte in Deutschland relativ gering verschuldet
Susann Just
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 10,
2012
Abstract
Bei der Analyse der Krise im Euroraum steht häufig die öffentliche Verschuldung in den Krisenländern im Mittelpunkt. Von Bedeutung ist jedoch auch die Verschuldung der privaten Haushalte. Kredite ermöglichen zunächst einen höheren privaten Konsum. Im Falle eines Zinsanstiegs oder von Störungen auf dem Immobilien- und Arbeitsmarkt können private Haushalte mit hohen Schulden jedoch unter Druck geraten. Solche Entwicklungen könnten sie dazu zwingen, übermäßige Verschuldung abzubauen und ihren Konsum einzuschränken.
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