Die Textilindustrie in Ostdeutschland hat, nach einer kräftigen Schrumpfung, ihre Wettbewerbsfähigkeit deutlich erhöht. Produktion und Umsatz sind im Zeitraum von 1995 bis 2000 etwa um die Hälfte gestiegen. Die Position auf den Auslandsmärkten wurde erheblich verbessert. Ein Problem stellt die häufig noch unzureichende Ertragslage der Unternehmen dar.

Die gesamtwirtschaftliche Expansiona im Euroraum hat sich seit der Mitte des vergangenen Jahres merklich verlangsamt. Ausschlaggebend dafür sind vor allem die im Verlauf des Jahres 2000 erheblich gestiegenen Preise für Erdöl und Erdgas sowie eine insgesamt deutliche Abkühlung der Weltkonjunktur. Die damit einhergehende Stimmungsverschlechterung zeigt sich auch im Frühindikator.

Der Unternehmensbesatz gehört zu den zentralen Entwicklungsdeterminanten von Volkswirtschaften und Regionen, weil er den Wettbewerb, die Beschäftigung und das Innovationsgeschehen beeinflusst. In Ostdeutschland, wo seit Mitte der 90er Jahre der gesamtwirtschaftliche Aufholprozess ins Stocken geraten ist, ist der Befund zum Unternehmensbesatz ambivalent. Einerseits kann die Existenz von rund einer halben Million Selbstständiger und einer ähnlich großen Zahl von Unternehmen bei den Industrie- und Handelskammern sowie rund 157 000 Betrieben des Handwerks und handwerksähnlichen Gewerbes – verglichen mit der Ausgangssituation – als beachtlich angesehen werden. Trotz der Verbreiterung der Unternehmensbasis bleibt jedoch in Ostdeutschland eine deutliche Unternehmenslücke, gemessen an den Verhältnissen in den alten Ländern. Die Entwicklung des Gründungsgeschehens, wie sie näherungsweise an der Gewerbeanzeigenstatistik abgelesen werden kann, spricht nicht dafür, dass sich diese Lücke rasch schließt. Die Schaffung eines aufgeschlossenen Klimas für das Unternehmertum in den neuen Ländern bleibt daher als gesellschafts- und wirtschaftspolitische Herausforderung auf der Tagesordnung.

Das Geschäftsklima im ostdeutschen Baugewerbe hat sich zwar gegenüber Jahresbeginn saisonüblich gebessert, bei der anhaltend sinkenden Nachfrage bedeutet dies jedoch nur eine weniger schlechte Gesamtlage. Nicht einmal der bereits äußerst niedrige Stand vom Vorjahr wird erreicht. Das ergab die Bauumfrage des IWH unter 300 ostdeutschen Bauunternehmen im Monat April. Etwa die Hälfte der befragten Unternehmen schätzt die aktuelle Geschäftslage mit „eher schlecht“ ein, ein Fünftel bezeichnet sie sogar mit ausgesprochen „schlecht“. Nur 23% der Unternehmen stufen das aktuelle Baugeschäft mit „eher gut“ und 8% mit „gut“ ein

Der Befund ist eindeutig: Irland hat seine Produktion in beispielhafter Weise steigern können. Heute hat Irland das Produktivitätsniveau Westdeutschlands. Das Bruttoinlandsprodukt je Einwohner liegt sogar 8% über dem gesamtdeutschen. Des Weiteren sank die Arbeitslosenquote von 15,3% (1993) auf 4,3% (2000).

Das Bundeskabinett billigte am 2. Mai eine Verordnung, die für Dosen und Einwegflaschen ab Januar 2002 ein Pfand von bis zu 50 Cents vorsieht. Bereits im Jahre 1991 wurde diese Sanktion für eine wiederholte Verletzung der Mindestquote für Mehrweggetränkeverpackungen von 72% beschlossen. Konzentriert sich die gegenwärtige Kontroverse vor allem auf die zusätzliche Kostenbelastung des Einzelhandels, rückt die Frage nach der Schutzfunktion des Einwegpfands für das von der Bundesregierung aus ökologischen Erwägungen favorisierte Mehrwegsystem eher in den Hintergrund.

Laut IWH-Umfrage unter rund 300 ostdeutschen Industrieunternehmen ist die Geschäftslage im März 2001 so günstig wie am Jahresanfang. Die Aussichten haben sich dagegen eingetrübt. Dies entspricht zwar dem Saisonmuster, die Meldungen der Unternehmen liegen aber deutlich unter dem Vorjahresniveau.

Das Papiergewerbe hat sich durch das umfangreiche Engagement westdeutscher und ausländischer Investoren zu einem modernen und wettbewerbsfähigen Indu-striezweig in Ostdeutschland entwickelt. Kräftig investiert wurde in die Errichtung neuer Werke und in die Modernisierung vorhandener Anlagen. Ihre hohe Auslastung hat u. a. die Produktivität an das westdeutsche Niveau herangeführt.

Zur Beurteilung der Lage am Arbeitsmarkt kann die Erwerbstätigenzahl und/oder das Arbeitsvolumen herangezogen werden. Im Falle der geringfügigen Beschäftigungsverhältnisse ist die Betrachtung der Erwerbstätigenzahl allerdings problematisch: Im Jahr 2000 befand sich zwar mehr als jeder zehnte Erwerbstätige in einem geringfügig entlohnten Beschäftigungsverhältnis. Das durch diese Beschäftigung gebundene Arbeitsvolumen machte jedoch nur 2,6% der gesamtwirtschaftlichen Arbeitsleistung aus. In einigen Wirtschaftszweigen – wie beispielsweise dem Reinigungs- oder Verlagsgewerbe – sind derartige Beschäftigungsverhältnisse dennoch von substantieller Bedeutung.

Wirtschaft im Wandel 6/2001 147 Ein zentrales Element der Transformationsprozesse in den Länder Mittel- und Osteuropas sind institutionelle Anpassungen. Diese Anpassungspro- zesse sind unabdingbare Voraussetzung für ein stabiles, längerfristiges Wirtschaftswachstum. Ein wichtiger Bestandteil der institutionellen Rahmenbedingungen ist dabei das Insolvenzrecht. Im Zuge der Novellierung des russischen Insolvenzgesetzes vom März 1998 kam es zu einem Anstieg der Unternehmensinsolvenzen. Die steigenden Insolvenz- zahlen sind im Sinne einer härteren Budgetrestriktion für die Unternehmen und verstärkten Anreizen für eine bessere Unternehmensführung positiv zu beurteilen. Gleichwohl bestehen noch erhebliche institutionelle Hemmnisse: Die Sanierungsverfahren von insolventen Unternehmen werden häufig noch zur Konkursverschleppung zweckentfremdet. Staatliche Gläubiger betrieben den Forderungseinzug gegenüber säumigen Schuldnern weniger energisch als andere Gläubiger und setzten so teilweise die Subventionierung von Unternehmen verdeckt fort. Die schwache Stellung der gesicherten Gläubiger im Insolvenzverfahren ist weiterhin unbefriedigend. Eine Besserstellung dieser Gruppe könnte den Unternehmen einen leichteren Zugang zu Krediten eröffnen und damit positive Impulse für die Fortsetzung der realwirtschaftlichen Transformation liefern.