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Begleitende Evaluierung des Investitionsgesetzes Kohleregionen (InvKG) und des STARK-Bundesprogramms. Zwischenbericht vom 30.06.2023

Matthias Brachert, Katja Heinisch, Oliver Holtemöller, Florian Kirsch, Uwe Neumann, Michael Rothgang, Torsten Schmidt, Christoph Schult, Anna Solms, Mirko Titze
IWH Studies, Nr. 6, 2023
Abstract
Gutachten im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz

Das Klimaschutzgesetz (KSG) sieht eine Reduktion der deutschen Treibhausgasemissionen bis zum Jahr 2030 um 65 Prozent gegenüber den Emissionen im Jahr 1990 vor. Der Ausstieg aus der thermischen Verwertung der Kohle (vor allem der Braunkohle) leistet einen substanziellen Beitrag zum Erreichen dieser Ziele. Der Kohleausstieg stellt die Braunkohlereviere (und die Standorte der Steinkohlekraftwerke) jedoch vor strukturpolitische Herausforderungen. Um den Strukturwandel in diesen Regionen aktiv zu gestalten, hat der Bundestag im August 2020 mit Zustimmung des Bundesrats das Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen (StStG) beschlossen. Über dieses Gesetz stellt der Bund bis zum Jahr 2038 Finanzhilfen von 41,09 Mrd. Euro zur Verfügung. Im Fokus der Politikmaßnahmen stehen verschiedene Ziele, vor allem gesamtwirtschaftliche (Wertschöpfung, Wachstum, Steueraufkommen), wettbewerbliche (Produktivität), arbeitsmarktpolitische (Beschäftigung, Beschäftigungsstrukturen), verteilungspolitische (regionale Disparitäten) sowie klimapolitische (Treibhausgasreduzierung, Nachhaltigkeit). Die im StStG vorgesehenen strukturpolitischen Interventionen umfassen ein breites Maßnahmenbündel. Das Gesetz regelt auch die Berichtspflichten der Bundesregierung gegenüber Bundestag und Bundesrat. Diese beinhalten insbesondere die wissenschaftliche Evaluierung des Gesetzes in einem zweijährigen Zyklus. Bei dem vorliegenden Bericht handelt es sich um das erste Dokument in dieser Reihe. Der aktuelle Bericht fokussiert sich dabei insbesondere auf die im Rahmen des Investitionsgesetzes Kohleregionen (InvKG) und des STARK-Bundesprogramms geplanten Maßnahmen sowie die vorläufige Bewertung ihrer möglichen Effekte. Angesichts des Programmstarts im Jahr 2020 und einer fast zwanzigjährigen Laufzeit des Programms kann der Bericht allenfalls einen ersten Zwischenstand wiedergeben. Viele Maßnahmen haben noch nicht oder gerade erst begonnen. Die hier vorgelegten empirischen Analysen basieren auf dem Datenstand vom 31.12.2022. Es ist vorgesehen, den Bericht in einem jährlichen Rhythmus zu aktualisieren und zu erweitern.
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Begleitende Evaluierung des Investitionsgesetzes Kohleregionen (InvKG) und des STARK-Bundesprogramms. Endbericht zur Auftragserweiterung

Matthias Brachert, Katja Heinisch, Oliver Holtemöller, Florian Kirsch, Uwe Neumann, Michael Rothgang, Torsten Schmidt, Christoph Schult, Anna Solms, Mirko Titze
IWH Studies, Nr. 5, 2023
Abstract
Gutachten im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz

Das vorliegende Kurzgutachten befasst sich mit der Analyse des aktuellen Standes der Maßnahmen des StStG. Ausgangspunkt für die Analysen stellt eine Auswertung der aktuellen Literatur zum Strukturwandel in den deutschen Kohlerevieren dar. Dieser Literaturüberblick zeigt, dass die Förderregionen im Geltungsbereich des StStG sehr unterschiedliche Voraussetzungen für eine erfolgreiche Bewältigung des Strukturwandels aufweisen. Dennoch sollten die Maßnahmen in allen Regionen an den wichtigen Determinanten des Wirtschaftswachstums ansetzen, wobei sie auf die Gegebenheiten der Regionen abgestimmt sein sollten. Dabei sind vor allem Investitionen als zentraler Bestimmungsfaktor für die langfristige wirtschaftliche Leistungsfähigkeit anzusehen. Diese setzen sich aus privaten Investitionen in Sachkapital, Ausgaben für Forschung und Entwicklung mit dem Ziel des technologischen Fortschritts, Ausgaben für Bildung zur Erhöhung des Humankapitals sowie Investitionen in den öffentlichen Kapitalstock, etwa die Verkehrsinfrastruktur, zusammen. Dabei werden langfristig Bildung und Forschung und Entwicklung als wichtigste Wachstumstreiber angesehen, an denen die Förderung des Strukturwandels entsprechend ansetzen sollte. Auch sollte das Augenmerk auf die Diffusion und den Transfer von Wissen und Technologien gerichtet sein. Kritische Anmerkungen weisen in die Richtung, dass vor allem Infrastrukturprojekte Unterstützung durch StStG-Mittel erhalten, die ohnehin durchgeführt worden wären und dass die Kommunen die StStG-Mittel als Erweiterung ihrer Haushaltsspielräume betrachten.
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IWH-Flash-Indikator III. und IV. Quartal 2023

Katja Heinisch, Oliver Holtemöller, Axel Lindner, Birgit Schultz
IWH-Flash-Indikator, Nr. 3, 2023
Abstract
Im zweiten Quartal 2023 stagnierte die Wirtschaftsleistung in Deutschland. Die Konsumausgaben der privaten Haushalte konnten sich nach den deutlichen Rückgängen in den beiden Vorquartalen stabilisieren. Dazu dürfte wohl auch die sich in den vergangenen Monaten abschwächende Inflation beigetragen haben. Die Sorgen der Unternehmen stiegen hingegen weiter deutlich: So setzt das Gemisch aus hohen Energiepreisen, geopolitischen und regulatorischen Risiken, gestiegenen Zinsen und Fachkräftemangel vor allem das Verarbeitende Gewerbe kräftig unter Druck. Die damit verbundenen Anpassungen lassen eine konjunkturelle Besserung erst Ende des Jahres 2023 möglich erscheinen. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) dürfte daher laut IWH-Flash-Indikator im dritten Quartal 2023 um 0,3% sinken. Im vierten Quartal beträgt der Zuwachs dann gemäß Indikator 0,5% (vgl. Abbildung 1).
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Aktuelle Trends: Staatsverbrauch wieder zurück auf Vor-Covid-Trend

Oliver Holtemöller, Götz Zeddies
Wirtschaft im Wandel, Nr. 2, 2023
Abstract
Der vierteljährliche Staatsverbrauch in Abgrenzung der Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnungen ist im ersten Quartal 2023 wieder annähernd zurück auf den Vor-Covid-Trend gefallen. Mit dem Ausbruch der Corona-Pandemie im Frühjahr 2020 hatte der Staatsverbrauch deutlich zugenommen, weil dort zahlreiche Maßnahmen verbucht wurden, die der Staat zur Bewältigung der Pandemie ergriffen hat, etwa der Kauf von Schutzausrüstung, Corona-Tests, medizinische Behandlungen oder finanzielle Zuwendungen an Krankenhäuser.
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Markt, Umwelt und Wirtschaftswachstum – ein Trilemma?

Oliver Holtemöller
Wirtschaftsdienst, Nr. 7, 2023
Abstract
Funktioniert Marktwirtschaft ohne Wirtschaftswachstum?Ist langfristiges Wirtschaftswachstum mit endlichen Ressourcen und Umweltschutz vereinbar? Passen Marktwirtschaft und Umweltschutz zusammen? Die Beantwortung dieser Fragen hängt stark davon ab, was man unter den einzelnen Schlagwörtern Markt, Umwelt und Wirtschafts-wachstum versteht.
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IWH-Flash-Indikator II. Quartal und III. Quartal 2023

Katja Heinisch, Oliver Holtemöller, Axel Lindner, Birgit Schultz
IWH-Flash-Indikator, Nr. 2, 2023
Abstract
Im ersten Quartal 2023 stagnierte die Wirtschaftsleistung in Deutschland. Die Konsumausgaben der privaten Haushalte und des Staates gingen zum Jahresbeginn zurück. Vor allem die hohe Inflation, die im ersten Quartal durch besonders kräftige Preisanstiege bei Lebensmitteln gekennzeichnet war, belastete das Budget der Konsumenten. Die Unternehmen konnten dagegen von gestiegenen Exporten profitieren, und sie weiteten ihre Investitionen aus. Allerdings verhinderte der hohe Krankenstand im Winter 2022/2023 eine kräftigere Belebung. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) wird laut IWH-Flash-Indikator im zweiten Quartal 2023 nur leicht um knapp 0,2% zulegen. Im dritten Quartal beträgt der Zuwachs dann gemäß Indikator 0,3% (vgl. Abbildung 1).
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Internationale Konjunkturprognose und konjunkturelle Szenarien für die Jahre 2022 bis 2027

Andrej Drygalla, Oliver Holtemöller, Axel Lindner
IWH Studies, Nr. 1, 2023
Abstract
In der vorliegenden Studie werden zunächst die weltweiten konjunkturellen Aussichten für das Ende des Jahres 2022 und für die Jahre 2023 bis 2027 dargestellt. Dabei wird folgender Länderkreis betrachtet: Deutschland, Frankreich, Griechenland, Großbritannien, Irland, Italien, Niederlande, Polen, Portugal, Slowakei und Spanien.
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IWH-Tarif-Check: Aktuelle Tarifabschlüsse bedeuten Reallohnverluste 2024

Oliver Holtemöller, Birgit Schultz
IWH-Tarif-Check, Nr. 2, 2023
Abstract
*** Vergleich der Tariflohnabschlüsse von Chemischer Industrie, Deutscher Post, Metall- und Elektroindustrie und öffentlichem Dienst von Bund und Kommunen *** Die hohe Verbraucherpreisinflation hat den Lohndruck bei den Tarifverhandlungen stark erhöht. Das Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) hat die Lohnabschlüsse für vier ausgewählte Branchen, die sich im vergangenen Halbjahr auf Neuabschlüsse geeinigt haben, verglichen. Dabei zeigen sich hohe nominale Lohnsteigerungen. Insbesondere die Inflationsausgleichsprämie, die in allen vier Branchen bis zur maximalen Höhe von 3000 Euro vereinbart wurde, lässt die Bruttolöhne kräftig steigen. In der Chemischen Industrie, in der es bereits in der vergangenen Lohnrunde eine hohe Einmalzahlung gab, füllt die vereinbarte Inflationsausgleichszahlung diese Lücke.
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IWH-Tarif-Check: Kräftige reale Netto-Tariflohnzuwächse für Beschäftigte im öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen im Jahr 2023

Oliver Holtemöller, Birgit Schultz
IWH-Tarif-Check, Nr. 1, 2023
Abstract
*** Steuerfreie „Inflationsausgleichsprämie“ bringt Beschäftigten bei Bund und Kommunen kräftiges Gehalts-Plus *** Die Tarifvertragsparteien des öffentlichen Dienstes von Bund und Kommunen haben sich am vergangenen Wochenende auf einen neuen Tariflohnabschluss mit einer Laufzeit von 24 Monaten geeinigt: Im Juni 2023 erfolgt die Zahlung einer steuer- und sozialversicherungsfreien Inflationsausgleichsprämie in Höhe von 1240 Euro. Von Juli 2023 bis Februar 2024 gibt es dann nochmals für alle Entgeltgruppen weitere monatliche Zahlungen über 220 Euro im Rahmen der Inflationsausgleichsprämie. Im März 2024 fällt die temporäre Sonderzahlung wieder weg, und ein Sockelbetrag über 200 Euro erhöht die Tarifentgelte. Zusätzlich gibt es dann eine reguläre Gehaltserhöhung über 5,5%. Die Gesamtlohnsteigerung soll mindestens 340 Euro monatlich betragen.
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Gemeinschaftsdiagnose Frühjahr 2023: Inflation im Kern hoch – Angebotskräfte jetzt stärken

Oliver Holtemöller, Stefan Kooths, Torsten Schmidt, Timo Wollmershäuser
Wirtschaftsdienst, Nr. 4, 2023
Abstract

Die Projektgruppe Gemeinschaftsdiagnose hat ihre Prognose für den Anstieg der Wirtschaftsleistung im laufenden Jahr auf 0,3 % angehoben. Im Herbst 2022 hatte sie noch mit einem Rückgang um 0,4 % gerechnet. Der konjunkturelle Rückschlag im Winterhalbjahr 2022/2023 ist glimpflicher ausgefallen als im Herbst befürchtet, weil die Energiepreise schneller wieder gesunken sind als erwartet. Dennoch wird die Inflationsrate nur langsam zurückgehen, von 6,9 % im vergangenen Jahr auf 6,0 % im Jahr 2023.

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