Privatisierung kommunaler Leistungen – Erfolgs- und Misserfolgsfaktoren für die Entstaatlichung kommunaler Leistungen
Peter Haug
Demographie als Herausforderung für den öffentlichen Sektor,
2008
Abstract
In diesem Beitrag wurde versucht, Antworten auf die Frage zu finden, ob der u. a. infolge des demographischen Wandels gestiegene Kostendruck für die deutschen Kommunen durch die Privatisierung kommunaler Leistungsangebote gemildert werden kann. Als normativer Referenzrahmen wurde dabei die Theorie des Marktversagens und der Transaktionskostenansatz herangezogen. Eine Bewertung des aktuellen kommunalen Aufgabenspektrums zeigt, dass zwar in vielen Fällen Marktversagenstatbestände vorliegen, die staatliche Markteingriffe nötig machen. Allerdings erfordert dies nicht notwendigerweise, z. B. wegen des in der Praxis vielfach beobachteten „Staatsversagens“, auch eine kommunale Bereitstellung und Produktion. Bei vielen freiwilligen Selbstverwaltungsaufgaben erscheint daher eine weitgehende Privatisierung unter Effizienzgesichtspunkten zumindest unproblematisch. Für die Selbstverwaltungsaufgaben des übertragenen Wirkungskreises stellt sich dagegen – wegen der Unmöglichkeit der Übertragung der Aufgabenverantwortung an Private – derzeit vor allem die Frage nach Eigenproduktion oder Fremdbezug. Zentral für die Auslagerungsentscheidung ist dabei neben der Höhe der potentiellen Transaktionskosten eine hinreichende Wettbewerbsintensität auf den fraglichen Gütermärkten. Wettbewerbsintensität kann – bei entsprechender Teilbarkeit der Produktionsprozesse – durch Vergabe der Leistungen an mehrere Auftragnehmer gesichert werden, notfalls auf Kosten möglicher Größenvorteile. Die exemplarisch ausgewerteten Befunde nationaler und internationaler empirischer Untersuchungen zeigen tendenziell, dass vor allem in kommunalen Bereichen mit niedrigen Transaktionskosten (Müllabfuhr, Reinigungsleistungen) Effizienzgewinne durch Outsourcing möglich sind, sofern eine gewisse Wettbewerbsintensität auch nach der Auslagerung gewährleistet ist. Demgegenüber lassen sich z. B. für die Wasserwirtschaft (hohe Transaktionskosten, Unmöglichkeit eines Wettbewerbs „im Markt“) keine generellen Effizienzvorteile privater gegenüber öffentlichen Unternehmen belegen. Hier wird es vom jeweiligen Einzelfall abhängen, ob eine Privatisierung der Produktion zu Kostenentlastungen für die Kommune führt.
Artikel Lesen
Hochschulen als regionaler Innovationsmotor? Innovationstransfer aus Hochschulen und seine Bedeutung für die regionale Entwicklung
Michael Fritsch, Viktor Slavtchev, N. Steigenberger
Arbeitspapier / Hans-Böckler-Stiftung, Nr. 158,
2008
Abstract
Innovation ist der wesentliche Motor wirtschaftlicher Entwicklung. Denn vor allem die Andersverwendung von Ressourcen, weniger deren Mehreinsatz führt zu Wachstum und Wohlstand. Aus diesem Grund stellt Innovation auch einen wichtigen Ansatzpunkt für eine auf Wachstum zielende Politik dar. Dies gilt sowohl auf gesamtwirtschaftlicher Ebene als auch für einzelne Branchen und Regionen.
In Innovationsprozessen stellt Wissen die entscheidende Ressource dar. Wissen ist mehr als bloße Information. Es umfasst insbesondere auch die Fähigkeit, Informationen zu interpretieren und anzuwenden bzw. ihre Anwendbarkeit einzuschätzen. Wissen ist an Menschen gebunden und lässt sich vielfach nur in direktem persönlichen Kontakt weitergeben. Aus diesem Grund hat Wissen eine regionale Dimension: Die Verfügbarkeit von Wissen hängt davon ab, wo sich die Menschen aufhalten, die über dieses Wissen verfügen. Dies ist ein wesentlicher Grund dafür, dass die Fähigkeit zur Innovation von Region zu Region wesentliche Unterschiede aufweisen kann.
Für eine Politik, die auf die Stärkung der Innovationsfähigkeit von Regionen gerichtet ist, kommt den öffentlichen Forschungseinrichtungen – Universitäten, Fachhochschulen und außeruniversitären Forschungsinstituten – aus mindestens zwei Gründen zentrale Bedeutung zu:
Erstens verfügen die öffentlichen Forschungseinrichtungen in besonderem Maße über innovationsrelevantes Wissen. Ihre Kernaufgabe ist es, Wissen zu produzieren, zu sammeln und weiterzugeben.
Zweitens ist der Bereich der öffentlichen Forschungseinrichtungen – im Gegensatz zur privaten Wirtschaft – von der Politik direkt gestaltbar.
Aus diesen Gründen stellt die Steuerung des Hochschulsektors ein zentrales Handlungsfeld der Innovationspolitik dar.
Artikel Lesen
Die Rolle von Kredit-Ratings im Rahmen der Bankenregulierung. Kredit-Ratings antizipieren Währungsrisiken unzureichend
Tobias Knedlik, Johannes Ströbel
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 10,
2007
Abstract
Bonitätsbewertungen durch Rating-Agenturen gewinnen durch die unter dem Stichwort Basel II diskutierten Reformvorschläge zur Bankenregulierung an Bedeutung. Insbesondere hängt das durch die Regulierung geforderte Mindesteigenkapital unter dem standardisierten Ansatz von Basel II von der Bewertung der Kreditrisiken durch externe Rating-Agenturen ab. Bonitätsbewertungen, speziell von souveränen Schuldnern, bestimmen damit wesentlich die Höhe des Mindesteigenkapitals von Banken. In der Vergangenheit haben Rating-Agenturen Währungskrisenrisiken systematisch unterschätzt. Diese sind jedoch für die Bewertung des Kreditausfallrisikos souveräner Schuldner wichtig. Die prozyklischen Effekte von Basel II entstehen vor allem dadurch, daß im Fall von Währungskrisen aufgrund der zu positiven Bewertung im Vorfeld der Krise schlagartig massive Herabstufungen notwendig werden. Diese Effekte können nur minimiert werden, wenn die währungskriseninduzierten Kreditausfallrisiken angemessen berücksichtigt werden. Die Kritik an der Methode der Rating-Agenturen, insbesondere an mangelnder Berücksichtigung neuerer Währungskrisenmodelle infolge der Asienkrisen von 1997/98, führte zu Reaktionen der Agenturen. So sagte z. B. Standard and Poor’s die Berücksichtigung mikroökonomischer Indikatoren zu, die bei aktuellen Krisen als Krisenfaktoren erkannt wurden. In der vorliegenden Arbeit wird anhand eines Beispiels untersucht, inwiefern sich empirische Anzeichen dafür erkennen lassen, daß mikroökonomische Indikatoren in der Praxis der Bonitätsprüfung beachtet werden. Das Ergebnis der empirischen Untersuchungen zeigt, daß traditionelle makroökonomische Indikatoren die Rating-Ergebnisse dominieren. In aktuellen Ratings können keine Anzeichen für eine stärkere Berücksichtigung von Mikro-Indikatoren gefunden werden. Es muß daher geschlußfolgert werden, daß, wie in der Wirtschaft im Wandel 8/2007 ausgeführt, auch weiterhin prozyklische, krisenverstärkende Effekte von Basel II ausgehen. Die Rating-Agenturen erfüllen bislang die Rolle als frühzeitige Antizipatoren für Währungskrisenrisiken unzureichend.
Artikel Lesen
Bankenregulierung: Die Mindesteigenkapitalvorschriften von Basel II verstärken die Übertragung von Währungskrisen auf Bankenkrisen
Tobias Knedlik, Johannes Ströbel
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 8,
2007
Abstract
Auf Währungskrisen in Schwellenländern folgen oft Bankenkrisen. Ein wesentlicher Grund sind die durch die Abwertung der Währung ansteigenden Bilanzwerte für Auslandsverbindlichkeiten der Unternehmen. Das vorgehaltene Eigenkapital reicht dann oft nicht aus, um die Zahlungsfähigkeit aufrechtzuerhalten. Hier setzt der unter dem Stichwort Basel II bekannte Vorschlag zur Bankenregulierung, insbesondere zu Mindesteigenkapitalanforderungen an Banken an. Im Unterschied zur bestehenden Regulierung (Basel I) wird eine differenzierte Risikogewichtung auf Basis von Kredit-Ratings für unterschiedliche Assets vorgeschlagen. In diesem Beitrag wird am Beispiel der Währungs- und Bankenkrise von Südkorea im Jahr 1997 hypothetisch berechnet, wie sich die neue Regulierung auf das Eigenkapital der Banken ausgewirkt hätte. Diese Ergebnisse werden mit den Anforderungen der aktuellen Regulierung verglichen. Es zeigt sich, daß die Eigenkapitalanforderungen im Vorfeld der Krise unter Basel II geringer gewesen wären als unter Basel I. Zudem wäre das geforderte Eigenkapital nach dem Eintreten der Krise aufgrund der verschlechterten Ratings stark angestiegen. Die Transmission der Währungs- zur Bankenkrise wäre im Fall Südkoreas nicht verhindert, sondern beschleunigt worden. Dabei waren im koreanischen Fall die Eigenkapitalanforderungen unter Basel I aufgrund der OECD-Mitgliedschaft noch relativ gering. Im Sinne einer Verallgemeinerung der Ergebnisse kann geschlußfolgert werden, daß in anderen Schwellenländern, die nicht OECD-Mitglied sind (beispielsweise Osteuropa und Lateinamerika), das Verhältnis der Eigenkapitalanforderungen von Basel I und Basel II noch höher wäre. Die Übertragung von Währungs- zu Bankenkrisen wird demzufolge mit dem vorgeschlagenen Instrument zur Bankenregulierung verstärkt.
Artikel Lesen
Steuern auf Grundbesitz - Kann die Besteuerungspraxis in Kanada ein Vorbild für andere Länder sein?
Martin T. W. Rosenfeld
Stärkung der subnationalen Steuerautonomie und intragovernmentale Transfers,
2007
Abstract
Der Beitrag untersucht, inwieweit das heutige Grundsteuer-System in Kanada den ökonomischen Anforderungen an eine effiziente Ausgestaltung der Besteuerung von Grund und Boden sowie den Anforderungen an ein effizientes Gemeindesteuersystem entspricht. Negativ ist die Rolle der Grundsteuer als "Zentralsteuer" des kommunalen Einnahmesystems in Kanada zu beurteilen. Es überwiegen allerdings die positiven Bewertungen, nicht zuletzt deshalb, weil die kommunalen Entscheidungsträger durch die kanadische Grundsteuer einen Anreiz erhalten, sich um eine Erhöhung oder zumindest Erhaltung der lokalen Immobilienwerte zu bemühen. Eine Übernahme verschiedener Elemente des kanadischen Systems könnte auch für die Stadt- und Wirtschaftsentwicklung in Europa von Vorteil sein.
Artikel Lesen
The Economic Geography of Offshoring.
Ulrich Blum
Offshoring Journal,
Nr. 1,
2007
Abstract
Der Begriff Offshoring bezeichnet die (zumindest teilweise) Geschäftsverlagung nach Übersee bzw. den Einkauf ehemals unternehmenseigener Dienstleistungen aus Entwicklungsländern. Heute sind Offshoring-Aktivitäten vor allem bei Dienstleitungen interessant, welche digitale Verarbeitungsprozesse beinhalten. Auch Unternehmensleistungen mit niedrigen Transaktionskosten bzw. Aktivitäten wo andere Länder Standortvorteile aufweisen eignen sich für Offshoring. Allerdings sind die Möglichkeiten des Offshoring auch immer individuell vom Unternehmen selbst sowie vom entsprechenden Rechtssystem des Landes abhängig.
Artikel Lesen
Einkommenssicherung, Arbeitsmarktpolitik und Beschäftigung in Ostdeutschland
Herbert S. Buscher
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 6,
2007
Abstract
Der Beitrag stellt drei in der Diskussion befindliche Ansätze vor, die zu einer Einkommenssicherung von entweder Arbeitslosen oder Beschäftigten im Niedriglohnbereich führen sollen. Namentlich handelt es sich um die Einführung eines flächendeckenden Mindestlohns, um das Kombilohnmodell des Sachverständigenrats sowie um den Workfare-Ansatz des IZA Bonn. Der Beitrag zeigt die wesentlichen „Bausteine“ der Modelle auf, die zu erwartenden Beschäftigungseffekte (einschließlich der fiskalischen Kosten, soweit möglich) und geht schließlich der Frage nach, wie eine Einführung der Modelle auf den ostdeutschen Arbeitsmarkt wirken könnte.
Artikel Lesen
Demographische Entwicklung und ihre ökonomischen Folgen
Joachim Ragnitz, Lutz Schneider
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 6,
2007
Abstract
Ostdeutschland wird in den nächsten Dekaden weiterhin starken demographischen Verwerfungen ausgesetzt sein. Neben der Schrumpfung wird die Alterung der Bevölkerung und des Erwerbspotentials zunehmenden Einfluß auf die wirtschaftliche Entwicklung der Neuen Länder ausüben. Von primärem Interesse ist dabei die Frage, ob sich aus der Verschiebung der Altersstruktur der Erwerbstätigen Herausforderungen für Wachstum, Innovation und strukturellen Wandel ergeben. Das IWH hat sich dieser in der Forschungsliteratur bisher wenig thematisierten Problemstellung angenommen und die wirtschaftlichen Folgen des Älterwerdens des Erwerbspotentials mittels ausgesuchter Verfahren und Datensätze empirisch bewertet. Der erste zentrale Themenkomplex umfaßt die Produktivitätseffekte der Alterung. Auf der Grundlage zweier voneinander unabhängiger Untersuchungsverfahren kann geschlußfolgert werden, daß das fortgeschrittene Alter einen dämpfenden Einfluß auf die Produktivität ausübt. Durch höheres Erfahrungswissen kann die Verringerung der Leistungsfähigkeit allerdings in Teilen kompensiert werden. Zweitens wurde die Wirkung des Alters auf die Innovationsfähigkeit analysiert. Auch hier zeigen sich signifikante Einflüsse des Alters. Die Beschäftigten im Alter von ca. 40 Jahren erweisen sich als die innovativste Altersgruppe. Die Untersuchung zeigt, daß gerade auch die technischen Fachkräfte diesem Alterseffekt unterliegen. Eine dritte Arbeit verdeutlicht die negativen Folgen der Alterung für das Potential an Gründern bzw. Unternehmensnachfolgern. Unabhängig vom sich ohnehin verschärfenden Problem des Fachkräftemangels dürften damit auch von der Alterung des Erwerbspotentials dämpfende Einflüsse auf Wachstum, Innovation und Strukturwandel ausgehen. Obwohl die politischen Gestaltungsspielräume angesichts der weitgehend feststehenden demographischen Entwicklung gering sind, können geeignete wirtschafts-, bildungs- und familienpolitische Maßnahmen die identifizierten Alterseffekte zumindest mindern helfen.
Artikel Lesen
Deutsche Wirtschaft 2007: Aufschwung mit Januskopf – das andere Gesicht
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 1,
2007
Abstract
Die Stärke des Aufschwungs der deutschen Wirtschaft hat die anfänglichen Erwartungen deutlich übertroffen. Das gilt für den Export, in besonderem Maße allerdings für die Investitionen der Unternehmen. Die von der Wirtschaftspolitik ausgelösten Sonderentwicklungen haben vor allem der Industrie sowie nach sechs Jahren Rückgang erstmalig der Bauwirtschaft kräftige Nachfrageimpulse gegeben. Auch die Konsumenten wurden zu zusätzlichen Anschaffungen angeregt. Allerdings fand die politikinduzierte Konsumnachfrage der privaten Haushalte, Achillesferse der Konjunktur seit Jahren, wenig Rückhalt in den laufenden Erwerbseinkommen. So wurde weniger als zuvor gespart. An der Schnittstelle zwischen Beschäftigung und Einkommen liegt bisher der Schwachpunkt des Aufschwungs. Der sichtliche Beschäftigungszuwachs nach der bereits 2005 vollzogenen Wende am Arbeitsmarkt äußert sich bislang wenig in einer höheren Lohn- und Gehaltssumme. Das liegt zum Teil daran, daß für die Aufstockung der Beschäftigung, auch der sozialversicherungspflichtigen, nicht ausschließlich konjunkturelle Gründe und die Lohnzurückhaltung verantwortlich sind, sondern zu einem nicht geringen Teil Maßnahmen der Arbeitsmarktpolitik. Der export- und investitionsgetragene Aufschwung der deutschen Wirtschaft wird sich im Jahr 2007 fortsetzen, wenngleich das Wachstumstempo – zumindest vorübergehend – deutlich nachlassen wird. Die Konsumzurückhaltung, die in den ersten Monaten des Jahres aus dem Kaufkraftentzug durch die restriktive Finanzpolitik folgen wird, dürfte den Anstieg von Produktion und Beschäftigung bremsen. Hinzu kommt die Nachfragelücke, die von den in das Jahr 2006 vorgezogenen Käufen aufgerissen wird. So ist mit einem Rückgang der Konsumausgaben der privaten Haushalte zu rechnen. Er dürfte kurzfristig auch auf die Inlandsnachfrage insgesamt durchschlagen, da ein Ausgleich durch die weiterhin kräftige Investitionskonjunktur schon aufgrund des geringen Gewichts der Unternehmensinvestitionen in der Inlandsnachfrage unwahrscheinlich ist. So hängt der weitere Verlauf der Konjunktur nicht unerheblich von der Weltwirtschaft ab. Das hohe Expansionstempo der Weltwirtschaft aus dem Jahr 2006 kann im Jahr 2007 nicht ganzgehalten werden. Besonders der Abschwung in den USA wirkt dämpfend. Konjunkturrisiken und die Erwartung von Leitzinssenkungen haben zudem jüngst den Dollar abwerten lassen. Die damit einhergehende Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit von US-Produkten hilft zwar, das weitere Anwachsen des enormen Leistungsbilanzdefizits des Landes zu begrenzen. Damit erhöht sich das auf mittlere Sicht größte Risiko für die Weltwirtschaft nicht weiter. Kurzfristig fehlen jedoch die von der USWirtschaft ausgehenden Nachfrageimpulse. Im Euroraum und in Japan wird sich der Aufschwung fortsetzen, wenn auch deutlich verlangsamt. So schwenkt die bislang sehr kräftige weltwirtschaftliche Expansion auf einen Pfad ein, der bei weltweit recht gut ausgeschöpften Produktionskapazitäten nahe am langfristigen Trend liegt. Die deutsche Wirtschaft wird daher weniger Impulse aus dem Ausland erhalten, und der Exportanstieg dürfte sich verlangsamen. Weil zugleich die Importe noch langsamer zunehmen werden, wird die Außenwirtschaft die gesamtwirtschaftliche Aktivität kräftig befördern. Alles in allem wird das Bruttoinlandsprodukt in Deutschland im Jahr 2007 um 1,4% steigen. Dabei trägt der Schwung der Konjunktur aus dem Vorjahr bis in das neue Jahr hinein. Reichlich ein Prozentpunkt des Zuwachses wird aus dem bis zuletzt kräftigen Anstieg im Jahr 2006 „mitgenommen“.
Artikel Lesen
Zu alt für den Arbeitsmarkt? Der Einfluß des Alters auf die Produktivität
Lutz Schneider
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 11,
2006
Abstract
Die öffentliche Debatte um die Rente mit 67 Jahren hat die Klärung der geringen Erwerbsbeteiligung Älterer in Deutschland stärker ins Zentrum der Arbeitsmarktforschung gerückt. Im ökonomischen Diskurs werden die niedrigen Erwerbsquoten von älteren Personen größtenteils auf ein Mißverhältnis von Ertrag und Preis des Faktors Arbeit zurückgeführt. Während die Löhne mit zunehmendem Alter stiegen, ginge die individuelle Produktivität ab einer bestimmten Altersschwelle zurück. Befunde aus der Gerontologie untermauern diese Sichtweise insofern, als für körperliche aber auch für bestimmte mentale Kompetenzen ein mit dem Alter rückläufiges Leistungsvermögen zu beobachten ist. Im Beitrag wird die These eines mit dem Alter nachlassenden Leistungsniveaus einer empirischen Prüfung unterzogen. Als Datenbasis fungiert ein neuer Datensatz für deutsche Unternehmen des Verarbeitenden Gewerbes, der es erlaubt, die Wirkung der Belegschaftsanteile bestimmter Altersgruppen auf die betriebliche Produktivität abzuschätzen und daraus Rückschlüsse auf die Leistungsfähigkeit der Beschäftigten zu ziehen. Die realisierten Querschnittsregressionen für die Jahre 2000 und 2003 lassen ein umgekehrt u-förmiges Alters-Produktivitäts-Profil erkennen. Demnach erweisen sich die 25-44jährigen als besonders produktiv, der Anteil der über 44jährigen wirkt demgegenüber bereits produktivitätsdämpfend. Den geringsten Produktivitätsbeitrag erbringen allerdings die 15-24jährigen. Des Weiteren finden sich Belege für eine positive Wirkung der Akkumulation betrieblicher Erfahrung. Dies dürfte die nachteiligen Effekte der Alterung zumindest teilweise kompensieren. Aus wirtschaftspolitischer Sicht deuten die Befunde daraufhin, daß eine nennenswerte Ausdehnung der betrieblichen Arbeitsnachfrage nach älteren Erwerbspersonen nicht allein durch die Erhöhung der Rentenregelgrenze zu erreichen sein wird. Vielmehr müssen auch die Entlohungsstrukturen und die tatsächliche Produktivitätsentwicklung im höheren Erwerbsalter stärker zur Deckung gebracht werden.
Artikel Lesen
