Die deutsche Konjunktur erholt sich schneller von der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise als weithin erwartet. Im laufenden Jahr dürfte das reale Bruttoinlandsprodukt um 3,5% steigen, im kommenden um 2%. Die Arbeitslosigkeit wird wohl weiter sinken. Das Budgetdefizit des Gesamthaushaltes wird voraussichtlich bereits im Jahr 2011 wieder unter der 3%-Marke des Stabilitäts- und Wachstumspakts liegen – vorausgesetzt, dass die Bundes-regierung die beschlossenen Konsolidierungsmaßnahmen auch tatsächlich umsetzt.

Die Dynamik in den Schwellenländern ist der erste von drei Faktoren, die für den kräftigen Aufschwung in Deutschland von Bedeutung sind. So profitiert die deutsche Wirtschaft mit ihrer Spezialisierung auf Investitionsgüter in hohem Maße vom Produktionsanstieg in den Schwellenländern.

Zweitens sorgt die starke Arbeitsnachfrage der Unternehmen für steigende Be-schäfti¬gung und Einkommen der privaten Haushalte. Diese erhöhte Nachfrage ist nicht allein Reflex der guten Konjunktur, sondern auch Konsequenz der seit Jahren andauernden Lohnzurückhaltung, in deren Folge sich das Verhältnis von realen Arbeitskosten zu Arbeitsproduktivität deutlich verringert hat.

Drittens begünstigt die expansive Geldpolitik angesichts der vergleichsweise geringen Verschuldung von Unternehmen und Haushalten in Deutschland früher und stärker Investitionen und Konsum als in anderen fortgeschrittenen Volks-wirtschaften. Gleichzeitig hat sich die Situation auf den Finanzmärkten erneut etwas entspannt.

Das Bruttoinlandsprodukt in Sachsen-Anhalt ist im Krisenjahr 2009 mit 4,7% fast so stark gesunken wie im Bundesdurchschnitt. Maßgeblich für den hohen Produktionseinbruch war nicht ein Mangel an Wettbewerbsfähigkeit der hiesigen Unternehmen, sondern ein weltweiter Nachfrageschock bei Industriegütern. Er betraf vor allem Hersteller aus der Metall- und Elektroindustrie sowie der Chemischen Industrie. Allerdings mussten in Sachsen-Anhalt auch die beiden weniger auf die Außenmärkte ausgerichteten umsatzstärksten Branchen, nämlich das Ernährungsgewerbe und die Mineralölverarbeitung, im Vergleich mit den anderen Neuen Bundesländern überdurchschnittliche Rückschläge hinnehmen. Hinzu kommt ein Basiseffekt im Baugewerbe: Die Wertschöpfung ließ hier nach einigen Jahren starker Zuwächse überdurchschnittlich nach. Zudem sind die unternehmensbezogenen Dienstleistungen, die im Allgemeinen konjunkturglättend wirken, in Sachsen-Anhalt unterrepräsentiert. Insgesamt konnten die Unternehmen aus Sachsen-Anhalt ihre im vergangenen Aufschwung erarbeitete Wettbewerbsposition im Wesentlichen behaupten. Zwar haben sie den Arbeitsinput nur zögerlich an die niedrigere Produktion angepasst, sodass die Produktivität kräftig gesunken und die Lohnstückkosten entsprechend stark gestiegen sind. Trotzdem blieb ihr preislicher Wettbewerbsvorteil mit 17% gegenüber dem Industriedurchschnitt der Neuen Länder groß. Angetrieben von der florierenden Auslandsnachfrage holt die Wirtschaft Sachsen-Anhalts die Produktionsrückstände seit Mitte 2009 wieder auf. Die Aufwärtsdynamik dürfte in diesem Jahr mit einer Wachstumsrate des Bruttoinlandsprodukts von 1½% etwa der in den Neuen Ländern insgesamt entsprechen. Aufgrund der hiesigen Wirtschaftsstruktur, die weniger industriell geprägt und weniger exportorientiert ist, wird sie aber hinter der in Deutschland zurückbleiben. Das in der Krise verzehrte Eigenkapital könnte dabei die künftige Entwicklung belasten. Das ist das Ergebnis einer gemeinsamen Prognose des IWH mit dem Verband der Vereine Creditreform.

Die Europäische Wirtschafts- und Währungsunion (EWWU) befindet sich gegenwärtig in einer Schulden- und Vertrauenskrise. Die europäischen Institutionen haben darauf mit einer Reihe von Maßnahmen reagiert: Ein Finanzstabilisierungsmechanismus wurde geschaffen, und die Europäische Zentralbank hat damit begonnen, die Anleihen von denjenigen Mitgliedsstaaten des Euro-Währungsgebietes aufzukaufen, die auf den Finanzmärkten gar nicht mehr oder nur zu relativ hohen Zinsen Finanzmittel aufnehmen können. Zwar können diese Maßnahmen kurzfristig geeignet sein, die Lage zu stabilisieren; langfristig sind sie jedoch problematisch. So wird das Überschuldungsproblem Griechenlands nicht dauerhaft gelöst und die Krisenanfälligkeit sowohl des Finanzsystems als auch der Mitgliedsstaaten selbst wird nicht gemindert. Die durch die ergriffenen Maßnahmen gewonnene Zeit muss unbedingt zur Stärkung der Institutionen im Euro-Währungsgebiet genutzt werden. Eine graduelle Modifikation des Stabilitäts- und Wachstumspaktes oder die Schaffung neuer politischer Institutionen, zum Beispiel einer europäischen Wirtschaftsregierung, wird dies nicht leisten können. Vielmehr bedarf es der Einsicht, dass Krisen Bestandteil marktwirtschaftlich organisierter Volkswirtschaften sind und dass vorab vereinbarte Regeln für den Umgang mit ihnen festgelegt werden müssen. Dazu zählt vor allem eine Insolvenzordnung für Banken und auch für Staaten, um systemische Risiken zu reduzieren.

Die Weltwirtschaft befindet sich in einer Erholungsphase von der schwersten Wirtschaftskrise der Nachkriegszeit. Beginnend auf dem US-amerikanischen Markt für Immobilien hat sich diese auch zu einer massiven Krise des internationalen Handels und der Kapitalströme entwickelt – mit noch nicht absehbaren langfristigen Folgen auf Wachstum und Investitionen. Wie konnten diese Effekte auf den internationalen Handel entstehen? Ist der Handel nur deswegen zurückgegangen, weil die Nachfrage nach Gütern, Dienstleistungen und Vorprodukten im Zuge des Rückgangs der weltweiten Nachfrage gesunken ist? Oder gibt es einen direkten Übertragungskanal vom Finanzsektor auf die realwirtschaftlichen Außenbeziehungen?

Die globale Wirtschafts- und Finanzkrise hat tief in der ostdeutschen Wirtschaft eingeschlagen. Die Unternehmen haben zwar ihre Stellung im Wettbewerb mit Anbietern aus den Alten Bundesländern trotz vorübergehend kräftig gestiegener Kosten halten können. Die Produktion ist aber vom Höhepunkt vor der Krise bis zum Tiefstand Anfang 2009 mit −5,8% ähnlich stark wie in Westdeutschland eingebrochen (−6,4%). Seit Mitte 2009 erholt sich die Wirtschaft allmählich. Vor allem die Industrie, die der Krise außerhalb des Finanzsektors am stärksten ausgesetzt war, hat infolge der konjunkturellen Belebung auf den Auslandsmärkten wieder Fahrt aufgenommen. Die Übertragung dieser Impulse auf die Gesamtwirtschaft wird jedoch infolge der geringeren Exportorientierung und des unterdurchschnittlichen Industrialisierungsgrades in Ostdeutschland abgebremst, sodass die Wirtschaft 2010 im Wachstumstempo der Produktion hinter Westdeutschland zurückbleibt. Die Erholung greift seit dem Frühjahr auf den gesamten Unternehmenssektor, darunter insbesondere auf die produktionsnahen Dienstleister, über. Das Baugewerbe profitiert von den zur Verbesserung der Infrastruktur aufgelegten konjunkturstützenden Maßnahmen. Dagegen bleiben die konsumnahen Zweige infolge des Verbrauchsrückgangs einer weiterhin sinkenden Einwohnerzahl in der Erholung zurück. Insgesamt wird das Bruttoinlandsprodukt in diesem Jahr um 1,5% steigen und damit Ende des Jahres noch um 2,3% unter dem Stand im konjunkturellen Höhepunkt des vergangenen Aufschwungs bleiben. Gemessen an der Stärke des Produktionseinbruchs erwies sich der ostdeutsche Arbeitsmarkt in der Krise als bemerkenswert robust. Allerdings entwickelte sich die Beschäftigung ungünstiger als in Westdeutschland. Während in der Industrie Personal in vergleichbarer Größenordnung wie im Westen abgebaut wurde, konnten im Osten die Beschäftigungsverluste nicht durch Einstellungen im Dienstleistungssektor ausgeglichen werden. In diesem Jahr stabilisiert sich die Beschäftigung in beiden Landesteilen in etwa; die Arbeitslosigkeit sinkt in Ostdeutschland aus demographischen Gründen weiter. Für die Erholung bilden bislang weder das Produktionspotenzial noch die Finanzierung der wirtschaftlichen Aktivitäten einen Engpass. Die Finanzinstitute haben im Osten anders als im Westen ihre Kreditvergabe im Krisenjahr deutlich erhöht. Die Privatbanken haben dabei Boden gutgemacht. Der Produktionsapparat ist bis zum Ausbruch der Krise durch kräftige Investitionen weiter gewachsen. In der Krise ist sowohl seine Auslastung als auch die Auslastung der personellen Ressourcen gesunken. Der Auslastungsgrad des Erwerbspersonenpotenzials ist allerdings demographisch bedingt gestiegen; dies weist auf schwindende Arbeitskräftereserven und damit auf Engpässe in der Zukunft hin. Mit der Erholung der wirtschaftlichen Aktivität wird sich das Ungleichgewicht zwischen Produktion und Nachfrage in Ostdeutschland wieder verringern; in der Krise war der zuvor beobachtete Abbau des Leistungsbilanzdefizits vorübergehend unterbrochen worden. Zwar steigen die Anlageinvestitionen, jedoch sinkt der private Konsum im Jahr 2010 trotz weiterhin stabilisierender steuerund beitragsfinanzierter Einkommen deutlich. Nach der Krise nehmen in Ost- wie Westdeutschland Produktion und Einkommen pro Kopf wieder zu und damit der daran gemessene Wohlstand der Einwohner. Das schwächere Produktionswachstum im Osten bremst jedoch die weitere Annäherung. Gegenüber dem Westen bleibt der Rückstand des Ostens mit knapp einem Viertel bei der Produktivität und fast 30% bei der Produktion je Einwohner bestehen.

Am 1. Juli feierten wir 20 Jahre Wirtschafts-, Währungs- und Sozialunion. Sie war ein entscheidender Wegbereiter zur Einheit, die nur drei Monate später vollzogen wurde und damit die Freiheit in Ostdeutschland irreversibel machte. Sie war Folge des Crescendo „Wir sind das Volk“ über ein „Wir sind ein Volk“ zum „Kommt die D-Mark, bleiben wir, kommt sie nicht, geh’n wir zu ihr“.

Viel wird immer noch diskutiert über Alternativen. Artikel 23 des Grundgesetzes kannte nur eine ungeteilte Staatsbürgerschaft, das war eine „glaubhafte Drohung“ und engte den Handlungsspielraum ein, wollte man die kurze Zeit des weltpolitischen „window of opportunity“ nutzen. Die Eile bewirkte ökonomische Kollateralschäden, auf die die Ökonomenzunft und insbesondere der Sachverständigenrat oder die Bundesbank im Jahr 1990 hinwiesen. Hier wurde der Schaden einer fehlenden Vorbereitung deutlich. Gerade die klare Kenntnis der wirtschaftlichen Lage der DDR spätestens seit dem Strauß-Kredit von 1983 hätte im Westen eine politisch-strategische Vorbereitung zeitigen sollen.

The world economy is recovering, largely driven by upswings in most emerging market economies. Although growth in these regions is apparently calming down at present, the euro area will still be benefiting from the momentum of a healthily expanding world trade for much of the remaining year. Rising exports will be the main driver of the recovery in the euro area during the first half of 2010. We expect euro area GDP to grow by around 1.0% in 2010 and 1.6% in 2011, respectively. Due to this increase in external demand, the growth rate of the industrial production index has also gained momentum: during 2010 the industrial production index is expected to grow around 7%, though only at about 3% in 2011.

Das Bruttoinlandsprodukt schrumpfte in Russland 2009 um nahezu 8% und damit stärker als in anderen großen Volkswirtschaften der Welt. Die spezifischen Bedingungen für das Wachstum in Russland haben sich im Zuge der Finanzkrise offenbart: Die Entwicklung des Ölpreises ist noch immer von großer Bedeutung, doch wurde die Wirtschaft breiter getroffen. Als besonderes Hemmnis hat sich unter den gegenwärtigen Bedingungen die mangelnde Funktionsfähigkeit des einheimischen Finanz- und Bankensektors für die Kreditversorgung des privaten Unternehmenssektors erwiesen, wodurch die Abhängigkeit der Unternehmen vom ausländischen Kapitalmarkt noch verstärkt wurde. Die Folgen der weltweiten Finanzkrise wurden durch diese institutionellen Schwächen in Russland verschärft und erschweren nun deren schnelle Überwindung. Zwar haben sich in den letzten Monaten im Zuge anziehender Rohstoffpreise und steigender Nachfrage die außenwirtschaftlichen Rahmenbedingungen für die russische Wirtschaft verbessert; die Binnenwirtschaft wird aber vorerst nur gering expandieren, da die Talfahrt der Investitionen aufgrund der schwachen Ertragslage der Unternehmen und noch unzureichender Finanzierungsbedingungen weiter anhält. Die Überwindung der strukturellen Missstände wird längere Zeit in Anspruch nehmen als die kurzfristige Abfederung der Krisenfolgen über Finanztransfers. Das Bruttoinlandsprodukt wird vor diesem Hintergrund 2010 und 2011 mit Raten zwischen 3% und 4% deutlich geringer zunehmen als im Durchschnitt der letzten Jahre.