Der konjunkturelle Erholungsprozess am ostdeutschen Bau setzt sich nach der neuesten Konjunkturumfrage des IWH vom Oktober 2010 unter 300 Unternehmen unvermindert fort. Die derzeitigen Baugeschäfte laufen nicht nur besser als im Rezessionsjahr 2009. Sie übersteigen das relativ hohe Niveau vom Sommer dieses Jahres und erreichen mit reichlich vier Fünftel guter bzw. eher guter Urteile sogar einen neuen Rekordstand seit Beginn der Befragung im Jahr 1993. Diese Entwicklung wird vor allem vom Hoch- und Ausbau getragen, für die sich ebenfalls Umfragehöchststände ergeben. Die Geschäftsaussichten, die sich auf das kommende Winterhalbjahr beziehen, schwächen sich zwar saisonüblich ab, mit überwiegend positiven Stimmen heben sie sich aber weiterhin deutlich vom Vorjahr ab.

Der Aufschwung im ostdeutschen Baugewerbe hält nach der neuesten Konjunkturumfrage des IWH vom August 2010 unvermindert an. Die rund 300 befragten Unternehmen schätzen ihre Geschäftslage und die Aussichten für das nächste halbe Jahr äußerst positiv ein. Gegenüber der vorangegangenen Befragung im Juni verbesserte sich die Geschäftslage sprungartig um 19 und die Geschäftsaussichten um 14 Saldenpunkte. Auch gegenüber Jahresfrist hellte sich die Stimmung weiter auf, die Geschäftsaussichten stiegen um 20 und die Geschäftslage um 17 Punkte.

Die globale Wirtschafts- und Finanzkrise hat tief in der ostdeutschen Wirtschaft eingeschlagen. Die Unternehmen haben zwar ihre Stellung im Wettbewerb mit Anbietern aus den Alten Bundesländern trotz vorübergehend kräftig gestiegener Kosten halten können. Die Produktion ist aber vom Höhepunkt vor der Krise bis zum Tiefstand Anfang 2009 mit −5,8% ähnlich stark wie in Westdeutschland eingebrochen (−6,4%). Seit Mitte 2009 erholt sich die Wirtschaft allmählich. Vor allem die Industrie, die der Krise außerhalb des Finanzsektors am stärksten ausgesetzt war, hat infolge der konjunkturellen Belebung auf den Auslandsmärkten wieder Fahrt aufgenommen. Die Übertragung dieser Impulse auf die Gesamtwirtschaft wird jedoch infolge der geringeren Exportorientierung und des unterdurchschnittlichen Industrialisierungsgrades in Ostdeutschland abgebremst, sodass die Wirtschaft 2010 im Wachstumstempo der Produktion hinter Westdeutschland zurückbleibt. Die Erholung greift seit dem Frühjahr auf den gesamten Unternehmenssektor, darunter insbesondere auf die produktionsnahen Dienstleister, über. Das Baugewerbe profitiert von den zur Verbesserung der Infrastruktur aufgelegten konjunkturstützenden Maßnahmen. Dagegen bleiben die konsumnahen Zweige infolge des Verbrauchsrückgangs einer weiterhin sinkenden Einwohnerzahl in der Erholung zurück. Insgesamt wird das Bruttoinlandsprodukt in diesem Jahr um 1,5% steigen und damit Ende des Jahres noch um 2,3% unter dem Stand im konjunkturellen Höhepunkt des vergangenen Aufschwungs bleiben. Gemessen an der Stärke des Produktionseinbruchs erwies sich der ostdeutsche Arbeitsmarkt in der Krise als bemerkenswert robust. Allerdings entwickelte sich die Beschäftigung ungünstiger als in Westdeutschland. Während in der Industrie Personal in vergleichbarer Größenordnung wie im Westen abgebaut wurde, konnten im Osten die Beschäftigungsverluste nicht durch Einstellungen im Dienstleistungssektor ausgeglichen werden. In diesem Jahr stabilisiert sich die Beschäftigung in beiden Landesteilen in etwa; die Arbeitslosigkeit sinkt in Ostdeutschland aus demographischen Gründen weiter. Für die Erholung bilden bislang weder das Produktionspotenzial noch die Finanzierung der wirtschaftlichen Aktivitäten einen Engpass. Die Finanzinstitute haben im Osten anders als im Westen ihre Kreditvergabe im Krisenjahr deutlich erhöht. Die Privatbanken haben dabei Boden gutgemacht. Der Produktionsapparat ist bis zum Ausbruch der Krise durch kräftige Investitionen weiter gewachsen. In der Krise ist sowohl seine Auslastung als auch die Auslastung der personellen Ressourcen gesunken. Der Auslastungsgrad des Erwerbspersonenpotenzials ist allerdings demographisch bedingt gestiegen; dies weist auf schwindende Arbeitskräftereserven und damit auf Engpässe in der Zukunft hin. Mit der Erholung der wirtschaftlichen Aktivität wird sich das Ungleichgewicht zwischen Produktion und Nachfrage in Ostdeutschland wieder verringern; in der Krise war der zuvor beobachtete Abbau des Leistungsbilanzdefizits vorübergehend unterbrochen worden. Zwar steigen die Anlageinvestitionen, jedoch sinkt der private Konsum im Jahr 2010 trotz weiterhin stabilisierender steuerund beitragsfinanzierter Einkommen deutlich. Nach der Krise nehmen in Ost- wie Westdeutschland Produktion und Einkommen pro Kopf wieder zu und damit der daran gemessene Wohlstand der Einwohner. Das schwächere Produktionswachstum im Osten bremst jedoch die weitere Annäherung. Gegenüber dem Westen bleibt der Rückstand des Ostens mit knapp einem Viertel bei der Produktivität und fast 30% bei der Produktion je Einwohner bestehen.

Das Geschäftsklima im ostdeutschen Baugewerbe hat sich laut IWH-Umfrage unter mehr als 300 Unternehmen im Juni weiter aufgehellt. Gegenüber der vorangegangenen Befragung im April, die von der zügigen Abwicklung der im Winter zurückgestellten Bauprojekte geprägt war, hat sich insbesondere die Geschäftslage nochmals deutlich verbessert. Die Geschäftsaussichten bewerten die Unternehmen in etwa so gut wie im Frühjahr.

Das Geschäftsklima im ostdeutschen Baugewerbe hat sich laut IWH-Umfrage unter mehr als 300 Unternehmen im April deutlich verbessert. Nach den außergewöhnlich hohen witterungsbedingten Produktionsausfällen im ersten Quartal dieses Jahres kommt dies nicht überraschend. Sobald die Wetterlage die Bauarbeiten nicht mehr behinderte, hat das Baugewerbe begonnen, den Produktionsverzug vom Jahresanfang zügig abzuarbeiten.

Der Beitrag untersucht, ob von den im Rahmen des Konjunkturpakets II geförderten Investitionen neben den kurzfristigen Nachfrageeffekten auch langfristige Auswirkungen z. B. auf das lokale Wirtschaftswachstum zu erwarten sind. Was die kurzfristigen Auswirkungen betrifft, so zeigte sich am Beispiel Sachsens mit relativ geringfügiger zeitlicher Verzögerung ein Anstieg der kommunalen Investitionen. Das Time-Lag-Problem staatlicher Ausgabenprogramme scheint sich dort in Grenzen zu halten. Erhebliche Preissteigerungen für Bauleistungen zeichnen sich bisher ebenfalls noch nicht ab. Mit Bezug auf die langfristigen Wirkungen der geförderten Maßnahmen ist aus Sicht z. B. der Neuen Wachstumstheorie Skepsis angebracht, da selbst bei typischen öffentlichen Vorleistungsgütern die Entzugseffekte der Finanzierung gegen die Produktivitätssteigerung im privaten Unternehmenssektor abzuwägen sind. Hinzu kommen generell die Faktorpreiseffekte von Investitionszuweisungen, die einen übermäßigen Einsatz von physischem Kapital in der öffentlichen Produktion begünstigen. Diese skeptische Haltung der Theorie wird für Sachsen dadurch bestärkt, dass vor allem kommunale Konsumgüter (Sport- und Freizeitanlagen) oder nicht unmittelbar wirtschaftsnahe Bildungseinrichtungen

(Kindergärten, Grundschulen) gefördert werden. Investitionen etwa in Einrichtungen der beruflichen Bildung, Forschung und Entwicklung oder unternehmensrelevante Infrastrukturarten spielen entweder auf kommunaler Ebene keine nennenswerte Rolle oder sind explizit von der Förderung ausgeschlossen. Insbesondere aufgrund der Anreize zur Fehllenkung von öffentlichen Ressourcen wird empfohlen, künftige Förderprogramme eher als zweckungebundene Transferleistungen auszugestalten, die die Kommunen dann nach eigenem Ermessen für „Investitionen“ in Humankapital (Personaleinstellungen

oder Qualifizierungsmaßnahmen) oder in Realkapital verwenden können.