Die deutsche Wirtschaft ist in den ersten Monaten dieses Jahres nach kurzzeitiger Pause auf den Aufschwungpfad zurückgekehrt. Treibende Kraft war die Nachfrage aus dem Ausland. Aber auch die Unternehmen in Deutschland schafften mehr Ausrüstungs- und die privaten Haushalte mehr Konsumgüter als Ende 2005 an. Der Aufschwung entwickelte sich damit auf einer breiten Basis. Seine Stärke blieb jedoch hinter den Erwartungen zurück. Die Expansion der Nachfrage zog eine hohe Dynamik der Importe nach sich. Dies bremste den Produktionsanstieg. Zudem stand die besonders ungünstige Witterung in den Wintermonaten der Entfaltung der Bauaktivitäten im Wege. So fiel der Start im neuen Jahr verhalten aus.

Im Jahr 2005 hat sich infolge der Produktionsschwäche die an sich schon schwierige Lage auf dem Arbeitsmarkt nochmals verschlechtert. Die Zahl der Erwerbstätigen (Inland) nahm gegenüber dem Vorjahr um 74 000 Personen bzw. 1,3% ab. Nur durch die Ausweitung von staatlich subventionierten Ich-AGs (ca. +30 000) sowie der Bereitstellung von Arbeitsgelegenheiten (ca. +90 000), die beide statistisch den Erwerbstätigen zugeordnet werden, kam es zu keinem noch stärkeren Rückgang.

Der Strukturwandel im Einzelhandelsbereich führt zur Entstehung peripherer großflächiger Einzelhandelszentren. Deren Genehmigungsfähigkeit bedingt die Notwendigkeit einer sachlichen Prüfung ökonomischer Auswirkungen potentieller (neuer) Standorte. Mit diesem Beitrag wird eine geeignete Methodik zur Beantwortung dieser Problematik vorgestellt. Das entsprechende Vorgehen, das auf einem probabilistischen Gravitationsmodell beruht, wird eingehend am Beispiel einer Analyse für den Standort Nova Eventis in der Region Halle-Leipzig illustriert. Die empirische Basis stellen 1. eine Erhebung der Einzugsbereiche mittels „Licence Plate Analysis“ (PKW-Erhebung), 2. die einzelhandelsrelevanten Kaufkraft (GfK), 3. eine Distanzmatrix zwischen Kauf- und Wohnorten sowie 4. Angaben der Verkaufsfläche und absoluten Besucherzahl der einzelnen peripheren Einkaufszentren der Region dar. Aus der Analyse wird deutlich, daß die Lage (Distanz vom Kunden) und Größe (Verkaufsfläche) entscheidende Determinanten für die Einkaufswahrscheinlichkeit sind. Unter den gesetzten Annahmen kann ein Kaufkraftabfluß von rund 250 Mio. Euro p. a. aus den umliegenden Landkeisen nach Nova Eventis bestimmt werden. Mit der im Beitrag vorgestellten allgemeinen Methode wird die Möglichkeit eröffnet, ökonomische Auswirkungen der Ansiedlung peripherer Einzelhandelsstätten hinsichtlich der Verlagerung von Kaufkraftflüssen zu prognostizieren. Ausgehend von der Analyse der Kaufkraftströme der bereits bestehenden Einzelhandelsstätten wird auf die Auswirkungen des potentiellen Standortes geschlossen. Damit stellt das hier vom IWH vorgestellte Instrumentarium eine praktikable Entscheidungshilfe sowohl für die Genehmigungsbehörde als auch für das sich ansiedelnde Unternehmen dar.

Die bislang bestehenden Förderkonzepte zur Gründung einer selbständigen Existenz aus der Arbeitslosigkeit – das Überbrückungsgeld und der Existenzgründungszuschuß – sollen zum 1. August 2006 zu einem einheitlichen Förderkonzept „Gründungszuschuß“ zusammengefaßt werden. Neben einer verbesserten Transparenz in den Förderinstrumenten erwartet die Regierung hiervon eine zielgerichtetere Förderung mit einer höheren Erfolgswahrscheinlichkeit und nicht unerhebliche Einsparungen bei den Fördermitteln. Der Beitrag überprüft auf der Grundlage der bisher veröffentlichten Informationen über das neue Förderkonzept, ob mit den erwarteten Einsparungen zu rechnen ist und welche beschäftigungspolitischen Signale hiervon ausgehen können. Die Ergebnisse einer Überschlagsrechnung zeigen, daß es voraussichtlich nicht zu den erhofften Einsparungen kommen wird, wenn nicht die Zahl der geförderten Personen deutlich abgesenkt wird. Als eindeutige „Gewinner“ der Neuregelung gelten die Empfänger von Überbrückungsgeld; für die vorherigen Ich-AGs ergeben sich keine nennenswerten Einspareffekte pro geförderte Person. Somit stellt sich die Frage, ob dieser Effekt aus arbeitsmarktpolitischen Überlegungen heraus gewünscht ist.

Das Stimmungshoch im ostdeutschen Verarbeitenden Gewerbe hält an, wie die IWH-Befragung unter rund 300 Industrieunternehmen signalisiert. Die seit geraumer Zeit erkennbare Erwärmung des Geschäftsklimas setzte sich im Mai weiter fort. Gegenüber der Vorperiode fallen die Einschätzungen zu Lage und Aussichten nochmals günstiger aus, wenn auch geringfügig. In längsschnittlicher Betrachtung gibt es seit März mehr positive als negative Entwicklungen: Jedes fünfte Unternehmen sieht eine Verbesserung der Geschäftslage, jedes sechste schätzt ein, daß sich die Geschäftsaussichten verbessert haben.

Das Geschäftsklima im ostdeutschen Baugewerbe hat sich laut IWH-Umfrage unter mehr als 300 Unternehmen im April weiter verbessert. Die Geschäftslage wie auch die Geschäftsaussichten haben sich nicht zuletzt witterungsbedingt gegenüber dem Jahresanfang deutlich aufgehellt. Inzwischen gehen 60% der befragten Unternehmen von einer guten oder eher guten Geschäftslage aus, bei den Aussichten bis zum Herbst trifft dies sogar für knapp 69% der Unternehmen zu. Die Urteile liegen über den Werten aus den vergangenen zehn Jahren. Auch bei Ausschaltung der Saisoneinflüsse weisen die Meldungen auf eine klare Aufwärtsbewegung des Geschäftsklimas insgesamt hin. Die Klimaverbesserung kommt zu etwa gleichen Teilen aus den Einschätzungen zur Lage und zu den Aussichten.

Die ostdeutsche Wirtschaft ist von einem niedrigen Niveau aus in das neue Jahr gestartet. Das Schlußquartal verlief äußerst schwach, obwohl das Verarbeitende Gewerbe und selbst das Baugewerbe – sonst mitverantwortlich für Rückschläge – deutlich zulegten. Die negativen Wachstumsbeiträge kamen diesmal aus dem Dienstleistungssektor, insbesondere von Handel, Gastgewerbe und Verkehr, vor allem aber vom öffentlichen Bereich. In den ersten Monaten des neuen Jahres wurden diese Rückgänge gestoppt. Allerdings rutschte das Baugewerbe – nicht zuletzt wegen der Unbilden des verhältnismäßig lang anhaltenden Winterwetters – deutlich ins Minus. Das Verarbeitende Gewerbe zog dagegen weiter kräftig durch.

Nun hat sie der Bundestag mit großer Mehrheit doch beschlossen: die größte Steuererhöhung seit dem Bestehen der Bundesrepublik Deutschland. Im Jahr 2007 sollen mit der Anhebung des Regelsatzes der Mehrwertsteuer 23 Milliarden Euro zusätzlich in die öffentlichen Kassen fließen. Die zulässige Obergrenze der Defizitquote von 3% wird damit deutlich unterboten werden. Soweit so gut?