Kommunale Zusammenarbeit in der Gewerbeflächenpolitik: Potentielle Kooperationsvorteile und fiskalische Kooperationsbarrieren
Martin Snelting
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 2,
1997
Abstract
Von Kommunen gemeinsam erschlossene und betriebene Industrie- und Gewerbegebiete gelten als Hoffnungsträger der regionalen Entwicklungspolitik. Durch sie sollen regionale Ressourcen effizienter eingesetzt und damit zusätzliche Entwicklungspotentiale aktiviert werden. Interessant erscheint dieses Instrument vor allem für die neuen Länder, die als wirtschaftlich rückständige Regionen besonders auf einen effizienten Einsatz regionaler Ressourcen angewiesen sind. Mehr Zusammenarbeit in der Gewerbeflächenpolitik kann hier insbesondere nicht effiziente Ergebnisse kommunaler Standortkonkurrenz kompensieren. Allerdings entstehen durch Rahmenbedingungen des kommunalen Steuer- und Transfersystems Kooperationsbarrieren, die vor allem im Stadt-Umland-Bereich das Zustandekommen einer an sich sinnvollen Zusammenarbeit verhindern können: Erstens kann sich ein Verlust kommunaler Einnahmeautonomie ergeben, wenn ein gemeinsam betriebenes Gewerbegebiet die Harmonisierung der Realsteuerhebesätze notwendig macht; zweitens kann interkommunale Zusammenarbeit zu einem unverhältnismäßig hohen Rückgang von Schlüsselzuweisungen aus dem Kommunalen Finanzausgleich führen, wenn die Möglichkeit kommunaler Zusammenarbeit im Finanzausgleichsgesetz nicht berücksichtigt ist. Es ist daher empfehlenswert, die gesetzlichen Rahmenbedingungen entsprechend zu ändern.
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Internationale FuE-Kooperation versus nationale Technologiepolitik in Mittel- und Osteuropa
Marianne Paasi
Wirtschaft im Wandel,
Nr. 1,
1995
Abstract
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Hat die deutsche Wirtschaft bei einer Ost-Erweiterung der EU einen Standortvorteil?
Hubert Gabrisch
Wirtschaft im Wandel,
1994
Abstract
Deutschland wird aufgrund seiner geographischen Lage ein Standortvorteil gegenüber anderen EU-Ländern, insbesondere den west- und südwesteuropäischen Mitgliedern, nachgesagt, falls es zu einer Ost-Erweiterung der EU käme. Zieht ein Land aber stärker als andere Mitgliedsländer ökonomische Vorteile aus einer Ost-Erweiterung, so wird sich zwangsläufig auch seine politische Position in der Gemeinschaft verbessern. Diese Furcht könnte neben der Gefährdung sensibler Industrien der Gemeinschaft und hohen Transfers aus EU-Fonds ein Motiv für den Widerstand einiger Mitgliedsländer gegen eine Ost-Erweiterung der EU sein. Die These eines deutschen Standortvorteils wird auf den ersten Blick durch die Entwicklung des Außenhandels der früheren RGW-Länder gestützt. Danach ist Deutschland zum wichtigsten Partner aufgestiegen. 1992 entfielen 27 vH der Exporte der mittel- und osteuropäischen Reformländer auf Deutschland, nach nur 13 vH im Jahre 1989. Bei den Importen waren es 22 vH gegenüber 16 vH (Tabelle 1). Dies hat weniger mit Handelserleichterungen seitens der EU zunächst in Form von Handels- und Kooperationsabkommen und später (ab 1.3.1992) von den sog. Interimsabkommen zu tun, sondern mit der ReOrientierung dieser Länder auf ihre natürlichen Handelspartner nach der Auflösung des RGW.
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